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25.04.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Das Landgericht Berlin hatte in einer aktuellen Entscheidung vom 09.03.2017 – 67 S 7/17 – erneut über eine Schönheitsreparaturklausel in einem Mietvertrag zu entscheiden. Schönheitsreparaturklausel im Mietvertrag Im Jahr 2011 hatten die …
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30.05.2017
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Nachdem die Entscheidung gefallen ist, einen großen Betrag für den Erwerb einer Yacht auszugeben, müssen wichtige Entscheidungen getroffen werden, um sie sorgenfrei in vollem Umfang nutzen und genießen zu können. In diesem Artikel wird …
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31.05.2017
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Neubau Wird beabsichtigt, eine Yacht als Einzelobjekt quasi maßgeschneidert bauen zu lassen, ist das Fachwissen und die Beratung eines darauf versierten Anwalts unerlässlich, um Design- und Neubauaufträge in allen Einzelheiten zu prüfen und …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Gebrauchte Yacht Häufig werden Yachten nach dem ersten Eindruck, quasi als „Liebe auf den ersten Blick“ gekauft. Jeder Kaufinteressent sollte aber sicherstellen, dass die wichtigsten nachstehenden Angelegenheiten geprüft wurden, um …
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26.07.2018
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Mit ihrer weltbekannten Effizienz ist Hongkong einer der beliebtesten Orte für die Gründung eines Unternehmens in Asien. Die Zweisprachigkeit, ein solider rechtlicher Rahmen und die seit Langem bestehende US-Dollarentwicklung machen diese …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Milch
Worüber wenige Medien berichten: die EU arbeitet daran, sämtliche Chats von Nutzern von Messengerdiensten (WhatsApp und Co.) und Socialmedia zu überwachen, und zwar anlasslos von allen Nutzern ohne jeglichen Anfangsverdacht einer Straftat. …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Adam Cofala
Es gibt etliche Situationen, in denen Sie einen Anspruch auf Ihre Arbeitsvergütung haben, obwohl Sie nicht gearbeitet haben. Rechtlich spricht man von einem Annahmeverzugslohn oder einer Vergütung wegen Annahmeverzug. Die passende …
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25.05.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Informationen zur eingesetzten Software Informieren Sie die Teilnehmer möglichst frühzeitig darüber, mit welcher Software, welchem Programm die Veranstaltung durchgeführt wird und wie ggf. Abstimmungen organisiert werden. Diese …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Auf deutschen Straßen ist es in der Vergangenheit zunehmend zu verheerenden Unfällen durch illegale Autorennen, teilweise mit getöteten oder schwerverletzten, gekommen. Der Druck durch die breite Bevölkerung und der Medien wuchs stetig auf …
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15.03.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Am 15. März ist Weltverbrauchertag, der Tag, an dem weltweit die Verbraucherrechte thematisiert werden. Gerade für Onlineshopper ein Grund zum Feiern. Denn beim Onlinekauf hat der Verbraucherschutz einen besonders hohen Stellenwert. Das …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Frank Lindner
Lassen Sie einen Bußgeldbescheid durch einen Fachanwalt darauf prüfen, ob die zugrundeliegende Messung unter Zuhilfenahme von privaten Dienstleistern erfolgte. Dann ist der Bußgeldbescheid unrechtmäßig ergangen. Dies ist tatsächlich kein …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Frank Lindner
Wie sogar die BILD-Zeitung mittlerweile berichtet, empfiehlt der Hersteller des Blitzers Leivtec XV3, von weiteren amtlichen Messungen mit diesem Messgerät vorerst Abstand zu nehmen. Aus einer schriftlichen Mitteilung des Herstellers …
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08.10.2013
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Im Rahmen eines Mandats wurde mir eine Abmahnung der NB Technologie GmbH vertreten durch die Kanzlei BRP Renaud & Partner aus Stuttgart vorgelegt. Der Mandantschaft - einem Onlinehändler - wird in der Abmahnung vorgeworfen Schmuckwaren …
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10.08.2016
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Worum geht es bei einer Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer? Wenn Sie als Anschlussinhaber eine Abmahnung der Münchener Kanzlei Waldorf Frommer in Ihrem Briefkasten vorgefunden haben, geht es um den Vorwurf, dass über Ihren …
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04.09.2016
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Auch in der Urlaubszeit werden täglich zahlreiche Abmahnungen wegen Filesharing von der Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt. Aktuell wurde mir eine solche Abmahnung vorgelegt, mit der Waldorf Frommer für die Warner Bros. …
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25.09.2017
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
BGH stärkt die Rechte des Anschlussinhabers Nach wie vor kommt es häufig zu Abmahnungen wegen illegalen Filesharings. Sofern der abgemahnte Anschlussinhaber die Forderungen aus der Abmahnung nicht erfüllt, beschreiten die Rechteinhaber …
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08.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über Abmahnungen der Kanzlei Lubberger Lehment für die Firma Clarins GmbH. Gegenstand der Abmahnung sind Markenrechtsverletzungen, z. B. an den Marken „Clarins“ und „Thierry Mugler“. 1. Was sollen Sie jetzt tun? Haben Sie auch …
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15.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die MAIRDUMONT GmbH & Co. KG lässt über die Kanzlei MBBS Rechtsanwälte urheberrechtliche Verstöße abmahnen. Diese Abmahnungen betreffen die unberechtigte Nutzung von Kartenmaterial (Stadtpläne und Landkarten). 1. Was sollen Sie jetzt …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutzdauer Das Patent ist 20 Jahre lang geschützt (bei Medikamenten max. 25 Jahre), das Gebrauchsmuster nur 10 Jahre. 2. Schutzmöglichkeit Mit dem Patent können neben Vorrichtungen auch Verfahren geschützt werden, mit dem …
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Sie sind als Privatverkäufer oder als Händler (gewerblich) bei eBay tätig und haben eine Nachricht von eBay erhalten, dass ein oder mehrere Ihrer Angebote entfernt wurden, da sie gegen Schutzrechte eines bestimmten …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Fünf Schritte zur erfolgreichen Patentanmeldung Wenn Sie ein deutsches Patent anmelden möchten, sind hierfür folgende Schritte sinnvoll oder von Gesetzes wegen erforderlich: a. Patentrecherche Bevor Sie ein Patent anmelden, sollten Sie …
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14.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei M. Riemann für die Miobambino GmbH vor. Diese ist tätig im Bereich des Vertriebs von Babyaufklebern und anderen Babyartikeln. 1. Was ist passiert? Die Miobambino GmbH fordert auf, …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über eine Abmahnung des Herrn Marijn Oomen (Erfinder des Produktes „Lamzac“) durch die Kanzlei Heinrich Partner Rechtsanwälte, Frankfurt a.M. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist eine Verletzung von Urheberrechten an …
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14.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Derzeit spricht der IDO-Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. weitere Abmahnungen an Onlinehändler wegen diverser Wettbewerbsverstöße aus. Darunter fallen z. B. der fehlende Hinweis auf die …