79 Ergebnisse für Medien
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24.03.2020
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Corona und die Auswirkungen auf den Reitsport Wir haben es alle mit einer ungewohnten, neuen Ausnahmesituation zu tun. Turbulent ging es die letzten Tage zu, daher hatte ich mich auch bewusst erst einmal zurückgehalten und lediglich …
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18.02.2020
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Schadensersatzansprüche im VW-Abgasskandal , die erst 2019 geltend gemacht wurden, sind noch nicht verjährt. Diese Auffassung hat das OLG Oldenburg mit Urteilen vom 30. Januar 2020 bekräftigt (Az.: 1 U 131/19 und 1 U 137/19). Die Frage der …
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12.12.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
VW Abgasskandal – Ist mein Anspruch bereits verjährt? Wenn Sie vom VW-Abgasskandal betroffen sind, könnte auch bei Ihnen die Frage aufgekommen sein, ob die Ansprüche bereits verjährt sind. Regelmäßig sind die Ansprüche gegen den Händler …
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11.11.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Jugendschöffengericht Augsburg hat vor kurzem einen jungen Mann zu einer Haftstrafe von drei Jahren und 10 Monaten verurteilt. Der junge Afghane soll eine 15-Jährige mit Drogen gefügig gemacht haben (sie Augsburger Allgemeine vom …
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05.09.2019
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Die Entscheidung Streitig war vorliegend die Abgabepflicht eines selbständigen GmbH-Geschäftsführers nach § 27 Abs. 1 KSVG. Diese wurde im Rahmen einer Betriebsprüfung festgestellt. Das Bayerische Landessozialgericht ( Urteil vom 21.11.2018 …
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20.08.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Die stetig zunehmende Digitalisierung fast aller Lebensbereiche bringt es mit sich, dass auch häusliche Gewalt sowie andere Formen der Gewalt gegen Frauen neue, digitale Ausprägungsformen erfahren. Der Begriff „digitale Gewalt“ bezeichnet …
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16.08.2019
von Rechtsanwalt Andreas Lutz
Das Oberlandesgericht Stuttgart wies Ende Juli 2019 die Klage eines vom Abgasskandal betroffenen Autobesitzers auf Schadensersatz gegen die Daimler AG ab. Trotzdem: Eigentümer von Autos des Konzerns, die mit wahrscheinlich illegaler …
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15.04.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In den letzten Monaten ist in den Medien zunehmend ein Anstieg der Gewalt gegenüber der Polizei und Rettungskräften zu verzeichnen. Gesetzlich sind solche Übergriffe in § 113 Abs. 1 StGB unter Strafe gestellt: Wer einem Amtsträger oder …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Wer seine Wohnung über Airbnb oder andere Internet-Plattformen vermietet , die Mieteinnahmen aber nicht dem Finanzamt gemeldet hat, könnte Post von der Steuerfahndung bekommen. Es liegt im Trend, private Wohnungen statt ein Hotelzimmer für …
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11.10.2018
von Rechtsanwalt Steffen Köster
Einem tragischen Unglücksfall folgte ein Grundsatzurteil des BGH ( AZ III ZR 183/17 , Urteil vom 12.07.2018): Digitale Schriftzeugnisse, also z. B. Chats in sozialen Medien, sind im Erbfall gleich zu behandeln wie Briefe oder Tagebücher. Im …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Durch das 50. StÄG vom 04.11.2016 (BGBl und I 2460) wurde § 177 StGB – Sexueller Übergriff/sexuelle Nötigung/Vergewaltigung – insgesamt neu gefasst und umgestaltet. Verfolgtes gesetzgeberisches Hauptziel war, die sexuelle Selbstbestimmung …
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12.09.2018
von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Das OLG Frankfurt hat in seiner am 15.06.2018 ergangenen Entscheidung herausgestellt, dass ein Gericht nicht im Rahmen eines Verfahrens gem. § 1666 BGB wegen Kindeswohlgefährdung einfach Auflagen zur Mediennutzung des Kindes erteilen kann, …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Das Thema mit der „Punkteabgabe“ an Dritte, denen die Flensburger Punkte und auch ein Fahrverbot egal sind, ist ja gerade wieder ganz aktuell. Aber deutliche Warnung !!! Zunächst einmal darf der Betroffene, der einen Anhörungsbogen oder …
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23.05.2018
von Rechtsanwalt Tobias Rist
Nicht nur den Medien kann man entnehmen, dass es immer häufiger zu Fehlern im Rahmen einer ärztlichen Behandlung kommt. Dies betrifft sowohl Behandlung in Krankenhäusern als auch bei niedergelassenen Ärzten. Sollte dem Arzt ein …
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27.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Nachdem wir bereits am 05.04.2017 berichtet haben, dass der Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums zur Änderung des Teilzeit-und Befristungsgesetzes voraussichtlich in dieser Legislaturperiode nicht mehr umgesetzt werden wird, hat das …
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20.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Sasse & Partner mahnt im Auftrag der WVG Medien GmbH die Verbreitung von diversen Werken in Internettauschbörsen ab. Konkret liegt uns eine Abmahnung vom 12.07.2016 wegen der Verbreitung einer Folge der Erfolgsserie „The …
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03.05.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Sasse & Partner mahnt weiter im Auftrag der WVG Medien GmbH Rechtsverletzungen durch Filesharing an diversen Folgen der sechsten Staffel der Serie „The Walking Dead“ ab. Welchen Vorwurf enthält die Abmahnung? Der Vorwurf der …
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15.03.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg mahnt derzeit im Auftrag der WVG Medien GmbH die widerrechtliche Verbreitung von diversen Folgen der Erfolgsserie „The Walking Dead“ ab. In der hier vorliegenden Abmahnung wird unserem Mandanten …
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18.02.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Neubauten Ab dem Jahr 2016 gelten nach der neuen EnEV für Neubauten höhere energetische Anforderungen – um durchschnittlich 25 % des zulässigen Jahresprimärenergiebedarfs bzw. um durchschnittlich 20 % bei der Wärmedämmung der Gebäudehülle. …
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30.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Nachdem in den Medien während der letzten Monate die zeitliche Befristung zur Ausübung des „ewigen Widerrufsrechts“ im Rahmen von Verbraucherdarlehensverträgen / Baufinanzierungen als sicher kolportiert wurde, dürfte das letzte Wort auf …
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22.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg mahnt wegen der illegalen Verbreitung von Folgen der Serie „The Walking Dead“ über Internettauschbörsen ab. Die Kanzlei vertritt dabei die Interessen der WVG Medien GmbH. Der Vorwurf der …
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26.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Badenia Bausparkasse unterliegt vor dem LG Karlsruhe (Urt. v. 09.10.2015, 7 O 126/15): In einem jüngst durch das LG Karlsruhe ergangenen Urteil wird die Rechtsauffassung vieler Verbraucherschutzverbände und Anlegerschutzkanzleien …
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24.10.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Loyalität dem Arbeitgeber gegenüber sollte für Arbeitnehmer selbstverständlich sein. Dass blinder Eifer und Selbstüberschätzung nur schadet, ist aus dem Fall zu ersehen, der vom LAG Rheinland-Pfalz am 15.05.2014 (5Sa60/14) entschieden …
19.05.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit einigen Tagen mehren sich in der Presse Meldungen zu einer neuen Abmahnwelle, welche das Ausmaß der kurz vor Weihnachten 2013 ausgesprochenen „Redtube“-Fälle erreichen soll. Gegenstand der Abmahnungen ist der Vorwurf der …