184 Ergebnisse für Deutsche Marke
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Markenrechtliche Abmahnung der Frau Inka Mininno In dieser Woche wurde mir das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Frau Inka Mininno , ausgesprochen durch die Kanzlei Zierhut IP vom 19.10.2022, erteilt. In der Abmahnung wird …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell vertrete ich zwei Mandanten gegen Abmahnungen der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH , ausgesprochen durch die Brödermann Jahn Rechtsanwaltsgesellschaft mbH , vom 15.09.2022. Der Abmahnung ist folgendes zu entnehmen: Die Hans Rix …
19.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine Abmahnung der Frau Inka Mininno , ausgesprochen durch die Kanzlei Zierhut IP , zur Ersteinschätzung vor. Frau Inka Mininno ist Rechteinhaberin der beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 302022210265 …
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10.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Für unsere Mandantin und ihre Familie war es ein Schock: Trotz eines Guthabens von mehr als 100.000 € wurde der Mutter von drei kleinen Kindern das Konto von der comdirect - einer Marke der Commerzbank AG ohne Vorankündigung gesperrt. Die …
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01.09.2022
von Rechtsanwältin Dr. Miriam K. Dahm LL.M.
Der Erschöpfungsgrundsatz besagt, dass ein Markeninhaber nicht das Recht besitzt, die Benutzung einer Marke für konkrete Waren zu untersagen, die bereits unter dieser Marke von ihm oder mit seiner Zustimmung in der EU oder im europäischen …
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01.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Urheberrechtliche Abmahnung E-Commerce GmbH (vormals Motion E- Services GmbH) In dieser Woche wurde mir zwei Abmahnungen der Motion E- Commerce GmbH zur Prüfung vorgelegt. Die Abmahnungen vom 22.08.2022 wurden durch die CBH Rechtsanwälte …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung der Audi AG Erneut wurde mir das Mandant zur Vertretung gegen eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kessler Legal im Auftrage der Audi AG , ausgesprochen am 18.07.2022, erteilt. In der Abmahnung wird einem eBay Verkäufer vorgeworfen …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung Unionsmarken („Audi“ und „MMI“) Eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kessler Legal im Auftrage der Audi AG vom 12.07.2022 liegt mir zur Einschätzung vor. Hierin wird einem eBay Verkäufer vorgeworfen DVDs für Navigationsgeräte für …
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28.06.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung Motion E-Services GmbH (Schmuddelwedda) Mir wurde erneut das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung Motion E-Services GmbH wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung vorgelegt. Die Abmahnung datiert vom 20.06.2022 …
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22.04.2022
von Rechtsanwältin Michaela Simone Paul LL.M.
Eine markenrechtliche Abmahnung bekommt ein Amazon-Händler insbesondere dann, … wenn er seine Ware mit einem Markenzeichen kennzeichnet, für das ein anderer Markenschutz hat oder … wenn er sich an ein Angebot eines Markeninhabers anhängt, …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Nachdem im Herbst 2015 bekannt wurde, dass zahlreiche Autos unter anderem von VW illegale Software bei Motoren der Baujahre EA189 enthielten, sind in den letzten Jahren vermehrt Hinweise aufgetaucht, dass auch deren Nachfolger, der Motor …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichten mich weitere Anfragen zu Abmahnungen der Motion E-Services GmbH . In den Abmahnungen, die durch die CBH Rechtsanwälte am 18.03.2022 ausgesprochen wurden, wird den Abgemahnten vorgeworfen Produktbilder einer Jacke …
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10.03.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Sie sind Besitzer eines Fahrzeuges mit einem 3.0 TDI Dieselmotor und fragen sich, ob die Klage gegen die Marken des Volkswagen-Konzerns noch erfolgreich sein können? I Was sagt die Rechtsprechung zur Frage der Verjährung? Einige betroffene …
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23.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Auch die Benutzung einer fremden Marke als Metatag (= Schlagwort im Quelltext) kann eine Markenverletzung darstellen. So hatte Amazon hatte die Marke unseres Mandanten als Metatag im Quellcode verwendet. Startete der Nutzer eine Suchanfrage …
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22.02.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Auch bei Opel geht der Abgasskandal in eine weitere Runde. So veröffentlichte das Kraftfahrtbundesamt vor wenigen Tagen seinen verpflichtenden Rückruf der Opel-Dieselmodelle Astra, Corsa und Insignia , da diese Fahrzeuge illegale …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen eines weiteren Mandates vertrete ich derzeit einen Mandanten gegen die Motion E-Services GmbH wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung. Der Abmahnung liegt jeweils der Vorwurf zugrunde, dass der Adressat der Abmahnung …
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15.02.2022
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Fragestellung: Ist jede Produktbezeichnung zugleich eine markenmäßige Kennzeichnung? Oder kann dem Vorwurf einer Markenverletzungen unter Umständen entgegengehalten werden, dass ein Zeichen nicht markenmäßig, sondern als Typen-, Modell- …
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11.02.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell wurde mir erneut das Mandant zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Motion E-Services GmbH , ausgesprochen durch die CBH Rechtsanwälte , erteilt. Die Motion E-Services GmbH lässt mit Schreiben vom 09.02.2022 wegen …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Wurde Ihr Unternehmen wegen angeblicher Verstöße gegen Markenrechte abgemahnt? Nehmen Sie die Abmahnung ernst, aber reagieren Sie nicht voreilig. Eine Abmahnung wegen Markenverletzung sollten Sie ernst nehmen. Es gilt, schnell zu reagieren, …
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03.02.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde das Mandant zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH erteilt. Die Abmahnung vom 25.01.2022 wurde durch die Kanzlei BluePort Legal ausgesprochen. Die Abmahnung enthält den Vorwurf einer …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Zum Start des Verkaufs von importierten Produkten auf Amazon sind einige Aspekte zu beachten. Nachfolgend werden einige Pflichten herausgearbeitet: Was ist eine CE-Kennzeichnung? Mit der CE-Kennzeichnung erklärt der Hersteller, …
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31.01.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Spätestens seitdem die Staatsanwaltschaft Frankfurt im Jahr 2020 Ermittlungen wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs aufgenommen hat, ist neben VW, Daimler und Co. auch Fiat im Abgasskandal angekommen. Betroffen sind insbesondere …
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28.01.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine weitere Abmahnung der Firma Honda Motor Co. Ltd. vom 26.01.2022 vor. In der Abmahnung vom 26.01.2022 wird das Anbieten von Ventilklappen über die Handelsplattform eBay gerügt, die mit dem Zeichen „ HONDA “ versehen sind. Im …
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26.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
Gegenstand der Abmahnung der Samsung Electronics GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei NOTOS ist der Vertrieb von Zubehör für Smartphones im Internet. Vorgeworfen wurde der Mandantin Zubehör für Smartphones zu verkaufen, welches (fast) …