146 Ergebnisse für Landgericht

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Grundsätze zum Schockschaden gelten grundsätzlich auch für fehlerhafte ärztliche Behandlung
Grundsätze zum Schockschaden gelten grundsätzlich auch für fehlerhafte ärztliche Behandlung
| 23.09.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die ursprünglich für Unfallereignisse entwickelten Grundsätze zum Schockschaden auch in den Fällen ärztlicher Behandlungsfehler gelten können, sodass auch diese Schäden ersatzfähig sind. Der Fall: …
Zivilrechtsweg – was heißt das und wie läuft dieser ab?
Zivilrechtsweg – was heißt das und wie läuft dieser ab?
| 23.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
1. Was ist Zivilrecht überhaupt? Was Zivilrecht ist, lässt sich am besten damit beantworten, was es nicht ist: Nämlich nicht Strafrecht, also wenn es um Mord, Totschlag, Diebstahl etc. und Strafen für den Täter geht. Und auch nicht …
Fehler in Klinik nach Organtransplantation
Fehler in Klinik nach Organtransplantation
| 29.05.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Fehler in Klinik nach Organtransplantation Wird die Nachbehandlung eines Patienten in einer Rehabilitationsklinik übernommen, muss dort auch der erforderliche Facharztstandard sichergestellt werden, wenn zuvor im Krankenhaus ein Organ …
Werbung auf Instagram – Was muss ich beachten?
Werbung auf Instagram – Was muss ich beachten?
| 23.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Weltweit nutzen Milliarden Menschen Social-Media-Plattformen und posten fleißig Texte, Fotos und Filme. Besonders beliebt ist hierbei Instagram, das gerade bei jungen Leuten der Konzernmutter Facebook schon den Rang abgelaufen hat. Da das …
Picam-Gruppe (Piccor AG) – Vermittler zu Schadensersatz verurteilt
Picam-Gruppe (Piccor AG) – Vermittler zu Schadensersatz verurteilt
| 20.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Rund 340 Millionen € soll die Picam-Gruppe von ca. 3.000 Kapitalanlegern eingesammelt und mit lukrativen Renditen von bis zu 20 % gelockt haben. Dies ging auch einige Zeit gut, die Anleger erhielten zunächst pünktlich ihre Zahlungen. Doch …
Behandlungsfehler bei Brustkrebspatientin in zwei Instanzen bestätigt!
Behandlungsfehler bei Brustkrebspatientin in zwei Instanzen bestätigt!
| 12.04.2019 von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 06.10.2017, Az 4O 272/12; Bestätigt und erhöht durch OLG Hamm vom 12.10.2018, Az I-26 U 172/17 Zahlung eines Schmerzensgeldbetrages in Höhe von 40.000 € Aufgrund eines Befunderhebungsfehlers wurde ein …
Fehlerhafte Zahnextraktion bei einer Jugendlichen – 20.000 € Schadensersatz für 15-jährige Klägerin
Fehlerhafte Zahnextraktion bei einer Jugendlichen – 20.000 € Schadensersatz für 15-jährige Klägerin
| 11.04.2019 von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Vergleich vor dem Landgericht Bielefeld vom 25.09.2018, Az. 4 O 194/17 (Veröffentlicht u. a. in ZM / Zahnärztliche Mitteilungen Nr. 22 vom 16.11.2018) Für eine 15-jährige Klägerin konnte ich als Prozessvertreterin der Klägerin einen …
Der „Bestell-Button“: Welche Formulierungen sind erlaubt?
Der „Bestell-Button“: Welche Formulierungen sind erlaubt?
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für den Online-Handel gelten besondere rechtliche Bedingungen. Das betrifft auch den Bestell-Button, also die Schaltfläche, mit der etwa ein Kauf rechtsverbindlich ausgelöst werden soll. Was ist bei einem Bestell-Button zu beachten? Die …
P&R, Klagen gegen Berater abgewiesen
P&R, Klagen gegen Berater abgewiesen
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Die BEMK Rechtsanwälte PartGmbB vertreten über 80 Finanzdienstleistungsunternehmen, die teilweise über Jahrzehnte P&R-Containerinvestments vertrieben haben. Es stehen aktuell mehrere hundert Millionen Euro von Kundengeldern auf …
Landeskrankenhilfe (LKH) muss Kosten für IMRT bezahlen – Neues Urteil
Landeskrankenhilfe (LKH) muss Kosten für IMRT bezahlen – Neues Urteil
| 26.09.2018 von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
Die Landeskrankenhilfe (LKH) muss an eine ihrer Kundin knapp 6.000 Euro zahlen. Wir haben das erstritten. Das Landgericht Paderborn hat entschieden, dass die Kosten für die Bestrahlungstherapie IMRT notwendig waren. Unsere Mandantin …
Hohe Belastung – Pflegekraft erhält Berufsunfähigkeitsrente
Hohe Belastung – Pflegekraft erhält Berufsunfähigkeitsrente
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
Das Landgericht Bückeburg hat eine große Versicherung verurteilt, an einen unserer Mandanten eine Berufsunfähigkeitsrente zu zahlen (Urteil vom 12.12.2017, Az. 2 O 123/16). Unser Mandant war als Pflegefachkraft tätig. Wegen psychischer …
Chefarzthaftung
Chefarzthaftung
| 02.08.2018 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Wenn der vertraglich gebundene Chefarzt bei der Behandlung mitwirkt, allerdings in anderer Funktion, kann dieses die volle Haftung der Klinik begründen, da die Behandlung insgesamt rechtswidrig und fehlerhaft war. Der Fall: Klägerin ist die …
Bioenergie-Rendite-Fonds II – Gut gedacht, aber schlecht gemacht?!
Bioenergie-Rendite-Fonds II – Gut gedacht, aber schlecht gemacht?!
| 12.06.2018 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Es wäre schade, wenn der Bioenergie-Rendite-Fonds II sich in die Liste von „Ökofonds“, wie beispielsweise Prokon oder die Lignum-Gruppe, einreihen müsste, bei denen die Anleger mit ökonomischen Unternehmenszielen geworben werden, die …
Diesel-Fahrverbot – jetzt richtig reagieren
Diesel-Fahrverbot – jetzt richtig reagieren
| 21.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig steht fest: Diesel-Fahrverbote sind zulässig (Az. 7 C 30/17). In Hamburg werden noch im April die ersten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge bis Euroklasse 5 gelten. Viele Besitzer von …
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler
| 26.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Die Pflichten eines Versicherungsmaklers gehen nach der Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte sehr weit. Dies zeigt ein aktueller Fall des Landgerichts Bielefeld. Der Fall Der Kläger beauftragte seinen Makler mit dem Abschluss einer …
Negativzinsen für Bankkunden: Landgericht Tübingen zweifelt an Rechtmäßigkeit
Negativzinsen für Bankkunden: Landgericht Tübingen zweifelt an Rechtmäßigkeit
| 20.12.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Sparer in Deutschland sind durch die historisch niedrigen Zinsen schon arg gebeutelt. Auch wenn die Inflation noch relativ niedrig ist, nimmt der reale Wert des auf der hohen Kante liegenden Geldes kontinuierlich ab. Noch düsterer dürfte es …
Landgericht Berlin: Widerruf auch bei Autofinanzierung möglich
Landgericht Berlin: Widerruf auch bei Autofinanzierung möglich
| 15.12.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Landgericht Berlin hat am 05.12.2017 entschieden, dass ein VW-Fahrer seinen Autokredit gegenüber der VW-Bank noch nach Jahren widerrufen konnte. Bereits im November hatte das Landgericht Arnsberg ähnlich zugunsten eines anderen …
V +, Venture Plus, Finanzdienstleister, gewonnene Prozesse
V +, Venture Plus, Finanzdienstleister, gewonnene Prozesse
| 12.12.2017 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
In Sachen V+ werden vermehrt Finanzdienstleister von Anlegern gerichtlich in Anspruch genommen; auf die entsprechenden Mitteilungen von Anlegeranwälten wird verwiesen. Indes haben BEMK Rechtsanwälte für ehemalige V Plus-Finanzdienstleister …
Werkvertragsrecht: Polsterarbeiten an Sitzflächen in Sportsbar nur mit Watteschicht mangelfrei
Werkvertragsrecht: Polsterarbeiten an Sitzflächen in Sportsbar nur mit Watteschicht mangelfrei
| 30.11.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Landgericht Paderborn hat aktuell entschieden, dass eine Bepolsterung von Sitzflächen in einer Sportsbar mangelhaft ist, wenn diese ohne Diolenwatte erfolgt. Der Werklohn wird ungeachtet einer Abnahme gemäß § 641 Abs. 2 Nr. 1 BGB …
OLG Düsseldorf zum Dieselskandal: Rechtsschutzversicherung muss Kosten für Klage übernehmen
OLG Düsseldorf zum Dieselskandal: Rechtsschutzversicherung muss Kosten für Klage übernehmen
| 24.11.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Volkswagen-Konzern zeigt sich gegenüber seinen vom Abgasskandal betroffenen deutschen Kunden bisher wenig entgegenkommend. Wer sein Auto zurückgeben möchte und Schadenersatz fordern will, dem bleibt nichts anderes übrig, als vor Gericht …
Kfz-Finanzierung und -Leasing: Widerrufsjoker „reloaded"!
Kfz-Finanzierung und -Leasing: Widerrufsjoker „reloaded"!
| 30.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Lange Jahre konnten Häuslebauer sich mit dem sog. Widerrufsjoker von ihren langfristigen und teuren Baufinanzierungen befreien. Nun bahnt sich an, dass sich diese Geschichte für Autofahrer wiederholt, die ihr Fahrzeug mit einem durch den …
Kriterium für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit
Kriterium für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit
| 20.02.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Der BGH entschied, dass für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit auch dann die zuletzt in gesunden Tagen ausgeübte Tätigkeit maßgebend bleibt, wenn der Versicherte nach Eintritt des Versicherungsfalls zunächst einer leidensbedingt …
Landgericht Nürnberg-Fürth: Commerzbank AG muss weiteren Fondsanleger entschädigen
Landgericht Nürnberg-Fürth: Commerzbank AG muss weiteren Fondsanleger entschädigen
| 07.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Commerzbank AG muss laut einem rechtskräftigen Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 03.07.2017 einen von der Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertretenen Anleger entschädigen. Der Anleger hatte sich im März 2008 auf …
Landgericht Detmold verurteilt Sparkasse Paderborn-Detmold zur Rückabwicklung von Baufinanzierungen
Landgericht Detmold verurteilt Sparkasse Paderborn-Detmold zur Rückabwicklung von Baufinanzierungen
| 26.09.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Landgericht Detmold hat die Sparkasse Paderborn-Detmold am 06.09.2017 zur Rückabwicklung zweier Darlehensverträge verurteilt. Das klagende Ehepaar, Mandanten der Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, hatte in 2006 seine Immobilie …