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18.04.2017
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Insbesondere bei der Sanierung von älterer Bausubstanz können Bauherren häufig – sogar überraschend – mit denkmalrechtlichen Problemen konfrontiert werden. Denkmalschutzrecht ist Landesrecht – das heißt auch, dass jedes Bundesland teils …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Timo Sahm
Eine vertragliche Regelung, mit der eine Anzeigepflicht für den Auftragnehmer im Hinblick auf den Ablauf der Gewährleistungsfrist begründet werden soll, ist unabhängig davon ob es sich um eine individualvertragliche Regelung oder eine …
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02.09.2015
von Rechtsanwalt Markus Lutz
Immer öfter kommt es vor, dass nicht ausgelastete Handwerksunternehmen über freie Mitarbeiter oder Handelsvertreter Werkleistungen, wie beispielsweise die Renovierung von Treppen oder die Lieferung und den Einbau neuer Fenster, im Wege …
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08.09.2014
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Auch nachgebesserte Baumängel beim Eigenheimbau können einen Wertverlust bedeuten und den Eigentümer berechtigen, einen Teil der Handwerkerrechnung nicht zu bezahlen. Der Sachverhalt Nach Informationen der Bausparkasse Schwäbisch Hall, hat …
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13.05.2014
von Heinz Rechtsanwälte
Mit einem nicht ungewöhnlichen Problem hat sich der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 02.04.2014, Aktenzeichen VIII ZR 640/13, befasst: Es ging um die Frage, ob beim Einbau fehlerhaft gelieferten Materials der Verkäufer neben der …
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06.09.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Eine optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage liegt in der Regel nicht vor, wenn der Abstand zwischen dem betroffenen Wohnhaus und der Anlage das Vierfache der Gesamthöhe der Windkraftanlage beträgt. Dies hat das Verwaltungsgericht …
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29.08.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Dies hat noch einmal das Verwaltungsgericht Stuttgart im Zuge eines Eilverfahrens mit Beschluss vom 20.08.2013 festgestellt und den Eilantrag von sieben Anwohnern (Antragsteller) gegen den Bau von zwei Kindertagesstätten für insgesamt 80 …
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19.08.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber ist in einem Gewerbegebiet grundsätzlich nicht zulässig, weil sie wohnähnlichen Charakter hat. Nach Auffassung des VGH Mannheims verletzt eine Baugenehmigung das Recht auf Bewahrung der …
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16.08.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Kein Swimmingpool für „Altenteilerhaus" im Außenbereich (VGH Mannheim, 3 S 241/12) . Ein Landwirt, der in einem „Altenteilerhaus" im Außenbereich wohnt, hat grundsätzlich keinen Anspruch auf eine Baugenehmigung für einen Swimmingpool. Auf …
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08.02.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat entschieden (AZ.: 2 K 287/12), dass die Errichtung einer Biogasanlage in Nürtingen raumordnerisch vertretbar ist. Zur Begründung führte das Gericht aus, dass vor allem der ökologische Zweck (Klimaschutz) …
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13.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wer bei der Übernahme seines neuen Wohnhauses auf die förmliche Bauabnahme verzichtet oder Mängel stillschweigend in Kauf nimmt, der vergibt leichtfertig seine Rechte, warnt die Arbeitsgemeinschaft Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) …
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11.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Zwar sieht die DIN 18365 eine Prüfpflicht hinsichtlich der Wandflächen nicht ausdrücklich vor. Der Umfang der Prüfpflicht wird durch die DIN aber nicht abschließend, sondern nur beispielhaft umschrieben. Für alle Faktoren, die sich …
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30.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wer selbst baut, kann sein Traumhaus nach seinen eigenen Vorstellungen realisieren. Doch auf zu arglose Bauherren lauern neben der richtigen Finanzierung noch verschiedene Risiken. Vor allem bei der Ausfertigung eines Bauvertrags kommt es …
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16.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1.Ein Werkunternehmer hat keinen Anspruch auf zusätzliche Vergütung für Leistungen, die durch nach Vertragsschluss ergangene Auflagen und Nebenbestimmungen der Baugenehmigungsbehörde erforderlich geworden sind, wenn die Übernahme dieser …
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11.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1. Der mit der Ausführungsplanung betraute Architekt hat bei Teil-Abbrucharbeiten, die eine Sicherung des bestehen bleibenden Bauwerks notwendig machen, eine schriftliche Planung zu erstellen. Der bloße Hinweis auf die DIN 4123 ist …
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09.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Das OLG Düsseldorf hat in einer Entscheidung klargestellt, dass auch dann, wenn der Architekt mit dem Besteller neben dem Bauvertrag zusätzlich einen Architektenvertrag abschließt, der Versicherungsschutz des Architekten aus seiner …
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08.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ein Auftraggeber beauftragt einen Auftragnehmer mit der Erbringung von Fliesenarbeiten. Es stellt sich später heraus, dass der Fliesenleger vergessen hat, eine vertraglich vereinbarte spezielle Abdichtung einzubringen. Die Sanierung des …
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04.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Im vorliegenden Fall hatte der Auftraggeber dem Architekten dessen Vertrag gekündigt. Der Architekt hatte daraufhin am 04.12.2002 eine Rechnung erstellt, die er selbst nicht als Schlussrechnung bezeichnete. Am 15.04.2004 erstellte er eine …
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02.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Setzt ein bauunerfahrener Bauherr einen Architekten nur für Planung und Bauüberwachung ein, reicht dies für die wirksame Einbeziehung der VOB/B in einen Bauvertrag nicht aus. Die Parteien stritten um eine Werklohnforderung. Der Bauherr …
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30.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1. Der Auftraggeber hat einen wichtigen Grund zur Kündigung, wenn Vertragsverletzungen des Auftragnehmers von solchem Gewicht vorliegen, dass eine Fortsetzung des Vertrages für ihn unzumutbar ist. 2. Das Recht zu einer derartigen Kündigung …
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25.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ein Hausbesitzer ist verpflichtet seine Terrasse soweit zu entfernen, dass ein Abstand vom 2,50 Metern zur Grundstücksgrenze seines Nachbarn gewahrt bleibt. So lautet eine aktuelle Entscheidung des OLG Koblenz. Die Richter stützten sich bei …
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25.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Der Bauherr kann von einem Bauvertrag jedenfalls dann insgesamt zurücktreten, wenn der Unternehmer auch nach drei Nacherfüllungsversuchen nach Abnahme einen erheblichen Mangel noch nicht beseitigt hat. Mit wirksamer Rücktrittserklärung des …
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24.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
In einem Bauträgervertrag hatten die Parteien vereinbart, dass das Dachgeschoss eines Wohnhauses mit formaldehydfreien Spanplatten verkleidet werden sollte. Tatsächlich wurden jedoch formaldehydhaltige Platten eingebaut. Als der Mieter …
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23.04.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ein Auftraggeber vergab an einem Objekt Elektoarbeiten an den Auftragnehmer. Der Auftraggeber rügte dann Mängel und forderte die Beseitigung, anderenfalls drohte er Kündigung und Ersatzvornahme an. Schließlich kam es zur Kündigung. Er ließ …