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Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Rückforderung eines geschenkten Renditeobjekts?
Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Rückforderung eines geschenkten Renditeobjekts?
29.01.2021 von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Worum wird gestritten: Die klagende Schwiegermutter hatte im Jahr 2013 ihrer Tochter und dem beklagten Schwiegersohn eine Eigentumswohnung in Köln geschenkt. Die Beschenkten, die selbst nicht in Köln wohnten, vermieteten die Wohnung. Im …
Ein Vater bleibt Vater - auch nach einer Trennung oder Scheidung!
Ein Vater bleibt Vater - auch nach einer Trennung oder Scheidung!
| 17.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Der sog. amtlich sanktionierte Kindesraub trifft nicht nur Väter und Mütter mit Migrationshintergrund, sondern den Opfern gehören vor allem ausgegrenzte inländische Eltern, insbesondere Väter. Bis heute hat die "vaterlose Gesellschaft" noch …
Sorgerecht und Umgangsrecht bei häuslicher Gewalt
Sorgerecht und Umgangsrecht bei häuslicher Gewalt
| 12.01.2021 von Rechtsanwältin Martina Taupp
Allgemein wird davon ausgegangen, dass Umgangsrecht der Kinder mit beiden Elternteilen und die Ausübung des gemeinsamen Sorgerechts dem Kindeswohl am besten entspricht. Hier handelt es sich um eine widerlegbare Regelvermutung. Im …
Anforderungen an ein Unterhaltsauskunftsbegehren
Anforderungen an ein Unterhaltsauskunftsbegehren
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Unterhalt für Frauen umgehen, Alimente, Freundin macht Schluss wie reagieren, Frau macht Stress und der Kampf für nicht ideologische Scheidungsindustrie sind Sprüchen der diskriminierten Männer. Tausende von Professionellen wie Jugendamt …
Der Irrtum der Staatsanwaltschaft - Fixierung Verfassungswidrig
Der Irrtum der Staatsanwaltschaft - Fixierung Verfassungswidrig
| 02.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Ein Opfer der polizeilichen Gewalt hat sich vor dem BVerfG erfolgreich gegen die eingestellten Ermittlungen gewehrt. Das Recht der Beschwerdeführerin auf effektive Strafverfolgung wird durch die angegriffenen Entscheidungen des …
Vollmacht im Sorgerecht- Prozesstaktik?
Vollmacht im Sorgerecht- Prozesstaktik?
| 31.12.2020 von Rechtsanwältin Martina Taupp
Die Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil alleine ist an besonders hohe Voraussetzungen geknüpft. Sie kommt nur in Betracht, wenn es dem Kindeswohl am Besten entspricht. Die Übertragung erfordert auch ein …
Väterdiskrimierungen und Männerdiskrimierungen sind mit den Europäischen Menschenrechte nicht vereinbar!
Väterdiskrimierungen und Männerdiskrimierungen sind mit den Europäischen Menschenrechte nicht vereinbar!
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Das Bundesverfassungsgericht hatte in dem Urteil BvR 1481/04 festgestellt, dass die Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg gegen Art. 6 GG des Rechtsstaatsprinzips verstößt. Dabei hat das Bundesverfassungsgericht auch festgestellt, …
Corona und Unterhalt und Sonderbedarf
Corona und Unterhalt und Sonderbedarf
| 30.12.2020 von Rechtsanwältin Martina Taupp
Die Corona- Pandemie hat Ausfluss auf die wirtschaftlichen Verhältnisse und damit auch auf die Bemessungsgrundlagen für den Unterhalt. Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse - wenn noch kein Unterhaltstitel vorliegt Der …
Ihr Antidiskrimierungsanwalt: Weil Geschlechterdiskrimierung Diskrimierung ist!
Ihr Antidiskrimierungsanwalt: Weil Geschlechterdiskrimierung Diskrimierung ist!
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wesentliche Herausforderung für uns Menschenrechtler als Antidiskriminierungsanwalt in streitigen Verfahren ist es, auch in Zeiten knapper Kassen und wachsender Diskriminierung das Recht des Einzelnen in diesem Rechtsstaat zu erhalten. …
Was bedeutet ein Konfliktverteidiger ein Menschenrechtsanwalt zu sein?
Was bedeutet ein Konfliktverteidiger ein Menschenrechtsanwalt zu sein?
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Menschenrechtsanwälte und Strafverteidiger gelten weltweit als Helden juristischer Arbeit. In vielen Ländern werden sie wegen ihrer Arbeit bedroht und verfolgt und nicht selten müssen sie selbst um ihr Leben fürchten. Zugleich ist ihre …
Entziehung des Pflichtteils: Langfristige Planung erforderlich
Entziehung des Pflichtteils: Langfristige Planung erforderlich
| 03.11.2020 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Enterben In seltenen Fällen wünschen die Erblasser, oft die Eltern, dass die gesetzliche Erbfolge nicht eintritt. Die Kinder sollen „enterbt“ werden. Die gesetzliche Folge des "einfachen" Enterbens ist aber, dass der gesetzliche Erbe auch …
Elternteil darf von gerichtlich geregeltem Umgang nicht einseitig wegen Corona-Pandemie abweichen
Elternteil darf von gerichtlich geregeltem Umgang nicht einseitig wegen Corona-Pandemie abweichen
| 31.08.2020 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Als Rechtsanwältin habe ich dem Verfahren vor dem Familiengericht und dem OLG Frankfurt am Main den Kindesvater vertreten. Zwischen den Kindeseltern wurde als Vergleich eine Umgangsregelung getroffen. Die Kindesmutter lehnte den Umgang mit …
Corona - Testament und Patientenverfügung wichtiger denn je
Corona - Testament und Patientenverfügung wichtiger denn je
| 22.07.2020 von Rechtsanwältin und Notarin Christiane Frey
Corona hat uns vor Augen geführt, dass auf einmal die Welt ganz anders sein kann. Das Thema Krankheit und Tod ist damit viel präsenter in unser Leben gekommen. Es hat viele von uns zum Nachdenken bewegt. Patientenverfügung, …
Die Krankenversicherung bei Trennung und Scheidung
Die Krankenversicherung bei Trennung und Scheidung
| 10.06.2020 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Einer der großen finanziellen Vorteile einer Ehe ist die Familienversicherung. Diese erlaubt es unter bestimmten Bedingungen, nicht berufstätige oder geringverdienende Partner und Kinder kostenlos mitzuversichern. Wie schaut es jedoch mit …
Wie werden Stiefkinder im Erbrecht und bei der Erbschaftsteuer behandelt?
Wie werden Stiefkinder im Erbrecht und bei der Erbschaftsteuer behandelt?
| 05.06.2020 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Da heute viele Kinder mit dem neuen Lebenspartner oder Ehepartner des leiblichen Elternteils aufwachsen (sogenannte „Patchwork-Familie“), stellt sich die Frage, ob und welches Erbrecht die Kinder haben. Im Erbrecht ist zusätzlich immer auch …
Trennungsunterhalt auch ohne eheliches Zusammenleben?
Trennungsunterhalt auch ohne eheliches Zusammenleben?
| 04.02.2021 von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Fall einer arrangierten Ehe, in welcher die Eheleute nie zusammengelebt und niemals gemeinsam gewirtschaftet habe, entschieden, dass der Ehemann zur Zahlung von Trennungsunterhalt verpflichtet ist. …
Unterhalt in der Coronakrise
Unterhalt in der Coronakrise
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Marcus Alexander Glatzel
Die Coronakrise hat innerhalb kürzester Zeit alles auf den Kopf gestellt. Die meisten Arbeitnehmer und Arbeitgeber dürften hiervon kalt erwischt worden sein. Die Bundesregierung versucht, die finanziellen Verluste der Arbeitnehmer und …
Vorübergehender Umgangsschluss bei Corona – gerichtlicher Eilantrag
Vorübergehender Umgangsschluss bei Corona – gerichtlicher Eilantrag
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Ich erhalte aktuell immer wieder die Anfragen, ob der Umgang des Kindes mit dem anderen Elternteil aufgrund des Coronavirus verweigert werden darf. Eine Antwort auf diese Frage bedarf unbedingt immer einer Einzelfallbetrachtung und kann …
Ehe und Familie: Trennung, Scheidung und Unterhalt in Zeiten der Quarantäne und Corona
Ehe und Familie: Trennung, Scheidung und Unterhalt in Zeiten der Quarantäne und Corona
| 24.03.2020 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Viele Familien sind derzeit in Quarantäne zur Vermeidung der Verbreitung des Virus und somit auf die Probe gestellt. Das nunmehr angeordnete Homeoffice und die Schul- und Kitaschließungen zwingen Familien zu Hause zu bleiben. Im …
Unterhaltsreduzierung bei Kurzarbeit (Coronavirus)
Unterhaltsreduzierung bei Kurzarbeit (Coronavirus)
| 20.03.2020 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Aufgrund der aktuellen Ereignisse werden viele Arbeitnehmer in Kurzarbeit geschickt. Das Nettoeinkommen sinkt und für viele stellt sich hier die berechtigte Frage, ob der Unterhalt an die geänderten Verhältnisse angepasst werden kann. Nach …
Die Anordnung eines paritätischen Wechselmodells ist eine Frage des Sorgerechts
Die Anordnung eines paritätischen Wechselmodells ist eine Frage des Sorgerechts
| 25.02.2020 von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Anordnung des paritätischen Wechselmodells das Sorge-, nicht das Umgangsrecht betrifft. Aus diesem Grund ist eine einstweilige Anordnung, mit der ein paritätisches …
Rückforderung von Schenkungen seitens der Schwiegereltern rechtens?
Rückforderung von Schenkungen seitens der Schwiegereltern rechtens?
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Jüngst hatte der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 18.06.2019 – X ZR 107/16) einen Fall zu entscheiden, wo ein Ehepaar ihrer Tochter und deren Lebenspartner einen Betrag von 104.000 € zugewandt haben, um eine Immobilie zu erwerben. Nach der …
Einwilligung des geschiedenen Kindesvaters zur Namensänderung nach neuer Heirat der Kindesmutter
Einwilligung des geschiedenen Kindesvaters zur Namensänderung nach neuer Heirat der Kindesmutter
| 09.01.2020 von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Die beteiligten Eltern streiten um die Änderung des Familiennamens ihrer gemeinsamen Tochter. Die Ehe ist seit 2010 geschieden. Der Kindesvater pflegt seit 2014 keine Umgangskontakte mit seiner leiblichen Tochter. Die Kindesmutter ist in …
Alleiniges Sorgerecht wegen Streitigkeiten über eine Taufe?
Alleiniges Sorgerecht wegen Streitigkeiten über eine Taufe?
| 19.12.2019 von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Eine Kindesmutter beantragte beim Familiengericht die Übertragung des Sorgerechts auf sich. Die Angelegenheit ging in der Beschwerdeinstanz zum Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe. Dort ließ die Kindesmutter erstmals durch ihren Anwalt …