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Verordnung eines Arzneimittels außerhalb der Zulassung (sogenanntes Off-Label-Use)
Verordnung eines Arzneimittels außerhalb der Zulassung (sogenanntes Off-Label-Use)
| 03.08.2018 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Anspruch des Versicherten gegen seine Krankenkasse auf Verordnung eines Arzneimittels außerhalb der Zulassung (sogenanntes Off-Label-Use) Der Fall: Der Kläger begehrte von der Beklagten die Kostenübernahme des Medikamentes Invega (Wirkstoff …
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler und Versicherungsvermittler
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler und Versicherungsvermittler
| 10.04.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler Ein weiterer Fall, der zeigt, dass gerade Versicherungsmakler häufig „mit einem Bein“ in der Haftung stehen. Der Fall: Die Klägerin ist eine geprüfte Versicherungsfachfrau. Sie war in der …
Unfallversicherung – Sportunfall
Unfallversicherung – Sportunfall
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Sportunfall – Unfallversicherung nicht vergessen! Pro Jahr kommt es in Deutschland zu Millionen von Freizeitunfällen. Dabei wird häufig übersehen, dass in solchen Fällen Ansprüche aus der privaten Unfallversicherung geltend gemacht werden …
Verkehrsunfall – Prüfberichte der Versicherer ungeeignet – volle Haftung
Verkehrsunfall – Prüfberichte der Versicherer ungeeignet – volle Haftung
| 26.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Häufig müssen die Geschädigten eines Verkehrsunfalls mit Kürzungen durch den Versicherer rechnen; selbst dann, wenn der Geschädigte seinen Schaden durch ein von ihm eingeholtes Sachverständigengutachten nachweist. Der Versicherer legt …
Bußgeldbescheid – Harndrang – Absehen vom Fahrverbot
Bußgeldbescheid – Harndrang – Absehen vom Fahrverbot
| 25.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Zum Sachverhalt Der betroffene Fahrzeugführer wurde vom Amtsgericht wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung verurteilt. Es wurde ein Fahrverbot verhängt. Der Betroffene selbst macht im Verfahren geltend, dass er nach einer …
Rechtsschutzversicherung – Freie Anwaltswahl
Rechtsschutzversicherung – Freie Anwaltswahl
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Rechtsschutzversicherung – der Versicherungsnehmer kann sich IMMER seinen Anwalt frei wählen Für den Fall, dass es im Leben einmal zu einem Rechtsstreit kommt, haben viele Bürger eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen. Bei der Suche …
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler
| 26.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Die Pflichten eines Versicherungsmaklers gehen nach der Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte sehr weit. Dies zeigt ein aktueller Fall des Landgerichts Bielefeld. Der Fall Der Kläger beauftragte seinen Makler mit dem Abschluss einer …
Warum auch bei einem unverschuldeten Unfall mit klarer Haftungslage einen Anwalt beauftragen?
Warum auch bei einem unverschuldeten Unfall mit klarer Haftungslage einen Anwalt beauftragen?
| 01.03.2018 von Rechtsanwalt Ralph Wichmann
Ein wesentlicher Punkt sei vorab klargestellt – bei einem unverschuldeten Verkehrsunfall muss die Haftpflichtversicherung des Unfallgegners stets die Rechtsanwaltskosten des von ihm beauftragten Anwalts übernehmen. Sie haben also einen …
Probleme mit der privaten Krankenversicherung (PKV): Keine Übernahme von (Zahn-) Behandlungskosten
Probleme mit der privaten Krankenversicherung (PKV): Keine Übernahme von (Zahn-) Behandlungskosten
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Torsten Wenger
Nervig und zeitaufwendig und nicht zuletzt teuer. Wenn sich die PKV weigert zu zahlen. Wofür steht meine PKV ein? Die private Krankenversicherung zahlt für objektiv notwendige (zahn) medizinische Maßnahmen im Rahmen und in Höhe des …
Lebensversicherungen: Konzerne wollen teure Altkunden loswerden
Lebensversicherungen: Konzerne wollen teure Altkunden loswerden
| 09.11.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Lange Zeiten galten Lebensversicherungen als das Lieblingskind des deutschen Sparers. Und dies sehr zur Freude der Versicherungskonzerne, die hieran prächtig verdienen konnten. In Zeiten niedriger Zinsen scheinen nun viele Versicherer ihrer …
Angeblich wegen IT-Umstellung: Donner & Reuschel AG kündigt Riester-Sparpläne
Angeblich wegen IT-Umstellung: Donner & Reuschel AG kündigt Riester-Sparpläne
| 03.11.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Riester-Verträge dienen der Altersvorsorge und sollten dementsprechend eigentlich bis zum Renteneintritt halten. Dass sich hieran nicht alle Riester-Anbieter halten, mussten nunmehr Kunden der Donner & Reuschel AG am eigenen Leib …
Haftungsfragen bei Diebstahl eines Fahrzeugs aus der Werkstatt
Haftungsfragen bei Diebstahl eines Fahrzeugs aus der Werkstatt
| 01.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Wer sein Auto oder sein Motorrad in eine Werkstatt bringt, wird die folgende Szenerie kennen: Kommt man wegen des eigenen Feierabends später zu der Werkstatt, ist diese in der Regel schon geschlossen. Man stellt sein Fahrzeug auf dem Hof …
Widerspruch bei Lebensversicherungen: Bündelung des Angebots im Internet
Widerspruch bei Lebensversicherungen: Bündelung des Angebots im Internet
| 23.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die gute alte Zeit, als klassische Lebensversicherungen noch hohe Renditen versprachen, ist wohl endgültig vorbei. Die Wirtschaftskanzlei Mutschke bietet jetzt allen Versicherungsnehmern, die mit ihren Lebens- bzw. Rentenversicherungen …
Kriterium für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit
Kriterium für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit
| 20.02.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Der BGH entschied, dass für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit auch dann die zuletzt in gesunden Tagen ausgeübte Tätigkeit maßgebend bleibt, wenn der Versicherte nach Eintritt des Versicherungsfalls zunächst einer leidensbedingt …
Kraftfahrzeugversicherung zahlt Überschwemmungsschaden
Kraftfahrzeugversicherung zahlt Überschwemmungsschaden
| 03.07.2017 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Erst in zweiter Instanz wurde dem Kläger der Ersatz für sein beschädigtes Fahrzeug nach einem Überschwemmungsschaden durch den Versicherer zugesprochen. Der Fall Am Pfingstmontagabend des Jahres 2014 fuhr der Fahrer des versicherten …
Berufsunfähigkeitsrente bei Depressionen (OLG Hamm v. 25.05.2016, Az I-26 U 103/14)
Berufsunfähigkeitsrente bei Depressionen (OLG Hamm v. 25.05.2016, Az I-26 U 103/14)
| 02.06.2017 von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Klageverfahren nach eingetretener Berufsunfähigkeit bei Depressionen (Vergleich vor dem OLG Hamm vom 25.05.2016 in Höhe von 210.000,00 € (AZ: I-26 U 103/14) Selbst bei unklaren Verhältnissen für den Erfolg zur Durchsetzung der Zahlung einer …
Probleme bei der Regulierung in der privaten Unfallversicherung
Probleme bei der Regulierung in der privaten Unfallversicherung
| 30.03.2017 von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Die private Unfallversicherung hat das Ziel, im Falle eines Unfalls den Versicherungsnehmer oder die im Vertrag versicherte Person vor finanziellen Risiken abzusichern. Gesetzliche Regelungen hierzu ergeben sich einerseits aus den §§ …
BGH: Zur etwaigen Nichtigkeit geschäftsmäßiger Policen-Ankäufe
BGH: Zur etwaigen Nichtigkeit geschäftsmäßiger Policen-Ankäufe
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der Vierte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs beurteilte am 11. Januar 2017 in zwei Verfahren die Wirksamkeit eines Kauf- und Abtretungsvertrages bezüglich einer Kapitallebensversicherung. Der Kaufpreis beinhaltete auch einen Teil des über …
Eigene Versicherung zahlt nicht – Nachbarschaftshilfe kann teuer werden
Eigene Versicherung zahlt nicht – Nachbarschaftshilfe kann teuer werden
| 14.02.2018 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Sie sind im Urlaub und der Nachbar kümmert sich um Ihren Garten. Leider dreht er nach dem Blumengießen den Wasserhahn nicht zu. Der unter Druck stehende Wasserschlauch platzt. Am folgenden Tag stellt Ihr Nachbar fest: Nun ist nicht nur der …
OLG Zweibrücken: Infinus, kein Delikt des Beraters, zur VSH des Haftungsdachs
OLG Zweibrücken: Infinus, kein Delikt des Beraters, zur VSH des Haftungsdachs
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der Kläger war Anleger der Future Business KGaA (Orderschuldverschreibungen) und der Prosavus AG (vinkulierte Namensgenussrechte). Beklagter, vertreten von BEMK Rechtsanwälte, war zum einen der Geschäftsführer einer UG, die wiederum …
Unfälle nicht ohne Anwalt abwickeln
Unfälle nicht ohne Anwalt abwickeln
| 28.04.2016 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Arndt Schirneker-Reineke
Warum einen Anwalt einschalten? Wenn Sie zu den Glücklichen gehören, die noch nie in einen Verkehrsunfall verwickelt worden sind, dann wissen Sie wahrscheinlich gar nicht, mit wie viel Ärger und Zeitaufwand die anschließende Abwicklung …
BGH konkretisiert Anspruchshöhe bei Widerspruch gegen Lebensversicherungen
BGH konkretisiert Anspruchshöhe bei Widerspruch gegen Lebensversicherungen
06.08.2015 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ausweislich seiner aktuellen Pressemeldung mit zwei Urteilen vom 29.07.2015 (IV ZR 448/14 und V ZR 384/14) weitere Fragen zur Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungen nach einem Widerspruch …
Vorsicht, Einbahnstraße - Wechsel in die Private Krankenversicherung muss gut überlegt sein
Vorsicht, Einbahnstraße - Wechsel in die Private Krankenversicherung muss gut überlegt sein
| 02.02.2015 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Die Angebote sind verlockend: 30jährige können für teilweise 59 Euro in die Private Krankenversicherung (PKV) wechseln. Der Weg in die PKV steht allen Selbstständigen und Beamten offen, aber auch Angestellten, die mehr als 54.900 Euro im …
Unfallschaden bei Teilschuld und Abwicklung über das Quotenvorrecht
Unfallschaden bei Teilschuld und Abwicklung über das Quotenvorrecht
| 08.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. jur. Lars Erdmann
Bei einem unverschuldeten Verkehrsunfall wird der Schaden am Fahrzeug regelmäßig durch die gegnerische Haftpflichtversicherung ausgeglichen und in voller Höhe bezahlt. Was aber geschieht bei einem teilweise mitverschuldeten Unfall? Wer mit …