154 Ergebnisse für Trennung

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Ausstieg aus dem Aufhebungsvertrag?
Ausstieg aus dem Aufhebungsvertrag?
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Frank Langer
Sie möchten sehr bald ein neues Arbeitsverhältnis eingehen, sehen sich hieran aber durch eine vertraglich vereinbarte längere Kündigungsfrist, vielleicht auch durch ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, gehindert. In diesem Fall bietet …
Führerschein weg bei einmaligem Haschischkonsum? VG Augsburg vom 11.01.2017
Führerschein weg bei einmaligem Haschischkonsum? VG Augsburg vom 11.01.2017
| 03.03.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ob und unter welchen Voraussetzungen die Behörde die Fahrerlaubnis entziehen darf, ist allgemein vielen nicht bewusst. Von Betroffenen wird gelegentlich ein einmaliger Konsum vorgebracht. Darf die Behörde allein aufgrund des festgestellten …
Beamtenrecht – Entlassung eines Polizeibeamten auf Widerruf
Beamtenrecht – Entlassung eines Polizeibeamten auf Widerruf
| 29.02.2020 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Der Sachverhalt Der Antragsteller wurde am 01.07.2016 als Polizeikommissaranwärter bei der Hochschule für Polizei in ein Beamtenverhältnis auf Widerruf in den Polizeivollzugsdienst eingestellt. Mit rechtskräftigem Strafbefehl vom 26.06.2019 …
OLG Frankfurt: bei modifizierter Zugewinngemeinschaft schon kein Auskunftsanspruch
OLG Frankfurt: bei modifizierter Zugewinngemeinschaft schon kein Auskunftsanspruch
| 15.02.2020 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das OLG Frankfurt hat in einer aktuellen Hinweisverfügung zum Auskunftsanspruch bei modifizierter Zugewinngemeinschaft entschieden. Die Eheleute hatten einen Ehevertrag abgeschlossen, nach dem das Betriebsvermögen des Ehemannes vom …
BGH: Verstoß gg. Treu und Glauben bei zweckwidriger Verwendung des Altersvorsorgeunterhalts
BGH: Verstoß gg. Treu und Glauben bei zweckwidriger Verwendung des Altersvorsorgeunterhalts
| 16.12.2019 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Zweckwidrige Verwendung des Altersvorsorgeunterhalts; Befristung bei langer Ehedauer Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung vom 13.11.2019 mit Fragen zum nachehelichen Unterhalt beschäftigt. Zum einen, welche Rechtsfolge …
Was passiert im Falle der Trennung mit einem gemeinschaftlichen Testament?
Was passiert im Falle der Trennung mit einem gemeinschaftlichen Testament?
| 11.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Eheleute verfassen oft ein gemeinsames Testament. Was passiert aber im Falle einer Trennung mit diesem Testament? Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass ein gemeinschaftliches Ehegattentestament unwirksam wird, wenn die …
Trennung von Tisch und Bett und Konto?
Trennung von Tisch und Bett und Konto?
| 20.11.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Bei einer Trennung ändern sich viele Dinge, die vorher selbstverständlich waren. Zum Beispiel stellt sich die Frage des Umgangs mit einem gemeinsamen Konto. Wenn die Eheleute im Zuge ihrer Trennung die Konten nicht sofort trennen, kommt es …
Höheres Einkommen aufgrund Karrieresprung beim Trennungsunterhalt
Höheres Einkommen aufgrund Karrieresprung beim Trennungsunterhalt
| 20.11.2019 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die getrennt lebenden Ehegatten hatten zunächst anlässlich eines in der Vergangenheit geführten Verfahrens vergleichsweise niedrige Trennungsunterhaltszahlungen an die Ehefrau festgestellt. Der Streit der Beteiligten rankt sich im …
Neues zum Kindesunterhalt: Zum 1. Januar 2020 steht eine Erhöhung an!
Neues zum Kindesunterhalt: Zum 1. Januar 2020 steht eine Erhöhung an!
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Der Unterhalt, den minderjährige Kinder nach der Trennung der Eltern für sich beanspruchen können, wird sich ab dem 1. Januar 2020 erhöhen. Dies bedeutet, dass in der untersten Einkommensgruppe minderjährige Kinder einen Betrag in Höhe von …
Der Anspruch auf Trennungsunterhalt besteht immer (OLG Frankfurt/M Az.: 4 UF 123/19)
Der Anspruch auf Trennungsunterhalt besteht immer (OLG Frankfurt/M Az.: 4 UF 123/19)
| 18.08.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Das OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass der Anspruch auf Trennungsunterhalt weder voraussetzt, dass die Beteiligten vor der Trennung zusammengezogen sind oder zusammengelebt haben, noch dass es zu einer Verflechtung der …
Immobilie, Scheidung, Pleite! Mit einem Ehevertrag wäre dies nicht passiert!
Immobilie, Scheidung, Pleite! Mit einem Ehevertrag wäre dies nicht passiert!
| 09.07.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Scheidung hat Hochkonjunktur. In Deutschland wird etwa jede dritte Ehe geschieden. Aber auch viele nicht eheliche Lebensgemeinschaften trennen sich. Wenn die Beziehung scheitert, wird die gemeinsame Wohnung oder das Haus oft zum Streitpunkt …
Bei Trennung, Geld zurück! BGH-Urteil vom 18.06.2019, Az.: X ZR 107/16
Bei Trennung, Geld zurück! BGH-Urteil vom 18.06.2019, Az.: X ZR 107/16
| 19.06.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Auch bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften kann man auf den Bestand der Beziehung vertrauen. Geldgeschenke der Eltern eines Partners müssen deshalb zurückgezahlt werden, wenn sich das Paar kurz nach der Schenkung trennt. Schenken Eltern …
Sind die Kosten für eine Privatschule zusätzlich zum Regelunterhalt zu zahlen?
Sind die Kosten für eine Privatschule zusätzlich zum Regelunterhalt zu zahlen?
| 18.06.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Der Kindesunterhalt, den der Partner, bei dem das Kind nach einer Trennung lebt, von dem anderen Elternteil fordern kann, wird zumeist nach der sogenannten „Düsseldorfer Tabelle“ berechnet. Manchmal kommt der betreuende Elternteil mit …
Drum prüfe, wer sich ewig bindet – Widerruf eines gemeinschaftlichen Testaments
Drum prüfe, wer sich ewig bindet – Widerruf eines gemeinschaftlichen Testaments
| 11.06.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Ehepaare regeln ihren Nachlass häufig durch ein gemeinschaftliches Testament. Insbesondere bei einer Trennung der Eheleute oder bei sonstigen Streitigkeiten in der Familie kommt oft die Frage auf, ob die Ehegatten an das gemeinschaftliche …
Wir haben uns getrennt! Wem gehört das Auto?
Wir haben uns getrennt! Wem gehört das Auto?
| 29.03.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Oft ist der in der Phase des Getrenntlebens bis zum Zeitpunkt in dem die Scheidung durchgeführt ist, die Benutzung diverser Gegenstände durch die Ehegatten zu klären. Von zentraler Bedeutung ist hier oftmals der Streit um die Nutzung des …
Minijob verschwiegen – Unter­halts­an­spruch verloren
Minijob verschwiegen – Unter­halts­an­spruch verloren
| 25.03.2019 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Geht es um den Trennungsunterhalt, müssen die beiden Ex-Partner ihre Einkommensverhältnisse vollständig und korrekt darlegen. Verschweigt etwa der Unterhaltsberechtigte einen Teil seines Einkommens, kann er den Anspruch auf Unterhalt …
Kostenerstattung bei Reparatur der gemeinsamen Immobilie nach der Trennung
Kostenerstattung bei Reparatur der gemeinsamen Immobilie nach der Trennung
| 24.03.2019 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Gehört Ehepartnern gemeinsam eine Immobilie, sind sie nach einer Trennung weiterhin gemeinsam dafür verantwortlich. Dies betrifft auch notwendige Reparaturen. Das gilt selbst dann, wenn nur noch ein Ehepartner die Immobilie bewohnt. Das …
Wilde Ehe: Nach Trennung bleibt Zuwendung beim beschenkten Partner
Wilde Ehe: Nach Trennung bleibt Zuwendung beim beschenkten Partner
| 23.03.2019 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Nach einer Trennung gibt es nicht selten die Forderung nach Rückgabe von Geschenken. Doch handelt es sich um eine sogenannte Zuwendung, also ein Geschenk, das ein Partner im Hinblick auf die gemeinsame Lebensgemeinschaft zum Nutzen beider …
BGH: Auszug aus gemeinsamer Wohnung – Ausgleichsanspruch
BGH: Auszug aus gemeinsamer Wohnung – Ausgleichsanspruch
| 22.03.2019 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Nutzt ein Partner nach der Trennung das gemeinsame Haus weiter, muss er in der Regel eine Nutzungsentschädigung zahlen. Trägt der bewohnende Partner die Darlehensraten und die Hausunterhaltskosten allein, hat er einen Ausgleichsanspruch. …
Nach Auszug: Ehepartner hat keinen Anspruch auf Zutritt zum gemein­samen Haus
Nach Auszug: Ehepartner hat keinen Anspruch auf Zutritt zum gemein­samen Haus
| 21.03.2019 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Hat der Ehepartner eines getrennt lebenden Ehepaars die gemeinsame Immobilie endgültig verlassen, hat er kein Anrecht darauf, dass ihm der dort weiterhin lebende Ex-Partner Zutritt gewährt. Das gilt für ihn selbst ebenso wie für Dritte, die …
Das Ehegattenerbrecht im Scheidungsverfahren
Das Ehegattenerbrecht im Scheidungsverfahren
| 28.11.2018 von Rechtsanwalt Axel Steiner
Verstirbt ein Ehepartner während des Scheidungsverfahrens, sind Streitigkeiten über das Erbe unter den Angehörigen über die Erbberechtigung des überlebenden „Noch-“Ehepartners vorprogrammiert. Sachverhalt: So auch in dem, dem Beschluss des …
Ehewohnung und Teilungsversteigerung
Ehewohnung und Teilungsversteigerung
| 11.09.2018 von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Die Ehewohnung bleibt auch nach der Trennung bis zur Rechtskraft der Ehescheidung in ihrem Charakter als Ehewohnung erhalten. Sie genießt in diesem gesamten Zeitraum immer noch besonderen Schutz für beide Ehegatten. Der Bundesgerichtshof …
Was kommt nach der Trennung?
Was kommt nach der Trennung?
| 10.09.2018 von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Eine Trennung ist schmerzhaft und bringt viele Fragen mit sich. Wie geht man am besten mit der Situation um? Welche Fragen müssen jetzt geklärt werden? Es ist gut, die wichtigsten Fragen zu kennen, zu diskutieren und möglichst im …
Der verkehrsberuhigte Bereich
Der verkehrsberuhigte Bereich
| 02.07.2018 von Rechtsanwältin Karin Langer
Die Heidelberger Weststadt liegt zum größten Teil im verkehrsberuhigten Bereich, umgangssprachlich auch „Spielstraße“ genannt. Ausgewiesen ist dieser Bereich durch das Verkehrszeichen Nr. 325.1 der StVO, fast jeder kennt das blaue Schild. …