76 Ergebnisse für Unterhalt
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30.04.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
… wie ein Eigentümer nutzen zu können und ein Gebäude zu errichten und zu unterhalten. Das Erbbaurecht ist wie ein gedachtes Grundstück über dem Grundstück zu verstehen. Wird auf dem Erbbaurecht ein Gebäude errichtet, so wird es Bestandteil …
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06.02.2022
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… werden, die in der notariellen Schenkungsurkunde genannt waren. Gesetzliche Widerrufsgründe sind Undank und Verweigerung von Unterhalt in extremen Fällen. Diese Widerrufsgründe müssen gerichtlich geltend gemacht werden. Der Sohn willigt …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Walther
Für den laufenden Unterhalt einer Eigentumsanlage müssen die Eigentümer regelmäßig ihren Beitrag leisten, das sog. Hausgeld. Reichen die Rücklagen einmal nicht aus, etwa weil eine teure Dachsanierung zu bezahlen ist, wird eine Sonderumlage …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… des Vermieters zur Gewährung von Unterhalt oder sonstiger Fürsorge ihnen gegenüber hinzukommen, um ein berechtigtes Interesse an der Kündigung zu tragen“ (LG Frankfurt/M., Az. 2/17 S 196/01, 2-17 S 196/01 ). Noch strenger sind die Maßstäbe …
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22.01.2018
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… verpflichtet, den Weg zu unterhalten und den Winterdienst zu versehen. Das ergibt sich aus § 1020 Satz 2 BGB, der die Verpflichtung des Berechtigten regelt: „Hält er zur Ausübung der Dienstbarkeit auf dem Grundstück eine Anlage, so hat …
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04.01.2018
von Rechtsanwalt Dimitar Vladimirov
… in den vergangenen Jahren nicht zu den Pflichten des Notars zählt. Er ist auch nicht verpflichtet, Ihnen zu erklären, welches Geschäft für Sie günstiger ist – ein Verkauf, eine Schenkung, eine Übertragung gegen Unterhalt und Betreuung …
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17.09.2016
von Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB
… Elektro,- Gas- und Wasserleitungen sowie die Heizung müssen unterhalten werden und deren Austausch verursacht hohe Kosten. Außerdem können noch Kosten außerhalb der Immobilie auf Sie zukommen. Dazu gehören Anliegerbeiträge …
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07.05.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… Kreditverhältnisses abzuändern. Ausgangs- und Bezugspunkt müssen ein bei der beratenden Bank unterhaltener, bestehender oder zeitgleich abgeschlossener (Meuschke, AG 2013, R 25) Darlehensvertrag und dessen Bedingungen …
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06.03.2016
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
… Mutter des gemeinsamen Kindes zum Ausgleich zu verurteilen, der womöglich aus dem Unterhalt des Kindes geleistet werden müsste. Schließlich hätte die Beklagte, die bereits über eine Garage für ihren Pkw verfügte und mit Kreditverbindlichkeiten …
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09.02.2016
von LSS - Rechtsanwälte
… die mutmaßlich auf einer vorangegangenen Befriedigung durch das Kreditinstitut zurückzuführen ist und die Aufhebung einer für Dezember 2015 anberaumten weiteren Verhandlung vor dem XI. Zivilsenat. LSS Rechtsanwälte unterhalten seit 2012 …
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01.02.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… in den ersten 30 Tagen (daher Dreißigster) nach dem Tod des Partners im selben Umfang wie dieser Unterhalt zu gewähren und die Benutzung von Wohnung und Haushaltsgegenständen zu gestatten. Als Familienangehörige gelten dabei nach Ansicht …
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20.02.2018
von Jurist und Ökonom Luigi De Micco
… innerhalb einer Wohnanlage gebildet wird. Der Zweck dieser Gemeinschaft ist die Inhaberschaft sowie Wartung und Unterhaltung der Bestandteile des Gemeinschaftseigentumes eines Gebäudes oder einer Wohnanlage. Jeder Hauseigentümer beteiligt …
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04.06.2014
von Rechtsanwalt Daniel Preiß
Ein Betrieb eines Sado/Maso (SM) Sudios in einer vermietete Ferienwohnung schließt die steuerliche Vergünstigung der übrigen Wohn- und Schlafräume nicht aus. Sachverhalt : Der Kläger unterhält ein ca 100 m² große Ferienwohnung in einem 2 …
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07.01.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Ausschluss für Unterhalts- und Steuerschulden Es gibt aber auch Erschwernisse. Eine Verbraucherinsolvenz ist nun nicht mehr möglich bei Schulden aufgrund pflichtwidrig nicht rechtzeitig gezahlten Unterhalts und bei Steuerschulden, wegen …
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22.03.2013
von Rechtsanwalt Thomas Schulze
… als Haftungsmasse zugänglich zu machen, weil das Vereinsvermögen, zu dessen Aufbringung und Unterhaltung der Verein gesetzlich nicht verpflichtet ist, hier keinen ausreichenden Schutz gewährt. Daher sollte man sich stets der Konsequenzen …
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21.12.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Konflikt Beratungsbedarf. Ausgangssituation der Umfinanzierung Unsere Mandantin unterhält seit 1993 Geschäftsbeziehungen zur Postbank. Sie nahm dort zahlreiche Darlehen in Anspruch um damit ihr Elternhaus umzubauen und zu erhalten. Zugleich …
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09.11.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… ist zu empfehlen, dass sie einen Erbvertrag machen wie z.B. eine Abtretung und Aufteilung des Eigentums oder einen Vertrag über lebenslangen Unterhalt oder Unterhalt bis zum Tod. In Falle eines dieser Verträge hat der Erblasser nach seinem Tod …
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12.07.2012
von Benholz Mackner Faust
… und Grundstücken, auf denen ein größerer Gewerbebetrieb unterhalten wird. 2. Die Erhöhung muss sowohl formal als auch der Höhe nach begründet sein, ansonsten ist sie nicht wirksam. Entscheidend ist also, ob die Parteien im Erbbaurechtsvertrag …
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28.06.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Mandant hatte einen Kreditvertrag mit der Citibank, nunmehr Targobank, unterhalten, hieraus rührte noch eine Restforderung. Diese Restforderung wurde seitens der Targobank bei der Schufa Holding AG als sogenannter Negativ-Eintrag verzeichnet …
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11.06.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… oder seine Nachkommen, Eltern oder Personen, die er nach bestimmten Vorschriften unterhalten muss, in dieser Wohnung unterzubringen, wenn er die Wohnungsfrage für sich und seine Familie nicht gelöst hat und aufgrund einer besonderen …
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23.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Familienrecht (Ehe, Trennung, Scheidung, Unterhalt, Umgangsrecht, Sorgerecht, Zugewinn), Verkehrsrecht (Unfallregulierung, Schmerzensgeld, Ordnungswidrigkeiten u.ä.) sowie Bau- und Werkvertragsrecht tätig.
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23.05.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… die ausländische natürliche Person trotzdem Agrarland kauft, kann sie es nicht ins Grundbuch eintragen lassen. Eine mögliche Lösung wäre, auf die besagte Immobilie aufgrund des Vertrags eine Belastung in Form eines lebenslangen Unterhalts bzw …
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14.07.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dem Arbeitgeber das Recht an dem entworfenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster zustehen, muss dies ausdrücklich vertraglich vereinbart werden. (Urteil v. 02.07.2009, Az.: C-32/08) Unterhalt bei Studienabbruch wegen Kind Bricht ein Ehegatte …
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12.03.2009
von anwalt.de-Redaktion
… das Fünffache des Regelsatzes. Dies gilt nicht für Personen, deren Vermögen zur nachhaltigen Verbesserung ihres Unterhalts ausreicht und denen zugemutet werden kann, es dafür zu verwenden. Bei Personen, deren wirtschaftliche Lage …