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Update BGH: Das Fälschen und Gebrauchen von Impfausweisen ist und war immer strafbar
Update BGH: Das Fälschen und Gebrauchen von Impfausweisen ist und war immer strafbar
| 11.11.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Fälschen von Impfausweisen ist strafbar. Und das ist nicht erst seit der Gesetzesänderung vom 24. November 2021 der Fall, sondern bereits nach der zuvor geltenden Rechtslage (BGH, Urteil v. 10.11.2022 - 5 StR 283/22). Was war die …
Wie wird der Erwerbsschaden im Personenschadensrecht bei Kindern prognostiziert und berechnet?
Wie wird der Erwerbsschaden im Personenschadensrecht bei Kindern prognostiziert und berechnet?
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Rouven Walter
Wir haben den Erwerbsschaden illustrativ in unserem Erklärvideo dargestellt. Grundsätzlich gilt: Wenn ein Kind in jungen Jahren einen Behandlungsfehler oder Verkehrsunfall erleidet, dann hat es Anspruch auf Schmerzensgeld und Pflegekosten …
Der sachverständige Zeuge bei Behandlungsfehlern im Medizinrecht
Der sachverständige Zeuge bei Behandlungsfehlern im Medizinrecht
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Michael Graf
Gerade bei ärztlichen Behandlungsfehlern ist der geschädigte und oft auch demoralisierte Patient darauf angewiesen, einen guten Anwalt zur Seite zu haben, der für ihn die Beweisbeschaffung „in die Hand nimmt”. Hier stellt sich dann nicht …
Erwischt mit gefälschtem Impfpass oder falschem Coronatest - Tipps vom Fachanwalt
Erwischt mit gefälschtem Impfpass oder falschem Coronatest - Tipps vom Fachanwalt
| 18.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Zeiten der sog. Corona-Pandemie tritt ein strafrechtliches Problem zunehmend in den Fokus: Die Impfdebatte, der faktisch schon jetzt herrschende soziale Impfzwang und die umstrittene Impfpflicht in vielen Berufsfeldern führen vermehrt …
Arzthaftung: Der Haushaltsführungsschaden - Fiktiv (!) berechnet
Arzthaftung: Der Haushaltsführungsschaden - Fiktiv (!) berechnet
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Ist man zu krank, kann man seinen Haushalt nicht mehr führen. Das ist ein Schaden, den Arzt oder Krankenhaus im Falle eines Behandlungsfehlers ersetzen müssen. Das gilt sogar, wenn keine Haushaltshilfe angestellt wird. Dieser …
Arbeitsunfall und Berufskrankheit
Arbeitsunfall und Berufskrankheit
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Auf den richtigen Anwalt kommt es an Sozialgerichtliche Verfahren in der gesetzlichen Unfallversicherung sind geprägt durch ihre oftmals erhebliche ökonomische Bedeutung, insbesondere beim Streit um die Anerkennung eines Versicherungsfalss …
Aufklärungsbogen ist unbeschriftet und die Kopie habe ich nicht erhalten!?
Aufklärungsbogen ist unbeschriftet und die Kopie habe ich nicht erhalten!?
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Mit der Einführung des § 630e II BGB wurden dem/der Patienten/in starke Rechte in Punkto Aufklärung an die Hand gegeben: Der Bogen muss sofort nach der Unterschrift kopiert und ausgehändigt werden. Doch was ist, wenn der Bogen nicht einmal …
Schmerzensgeld - Das Gedächtnisprotokoll
Schmerzensgeld - Das Gedächtnisprotokoll
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Für eine erfolgreiche Prozessführung ist es unerlässlich, sämtliche Tatsachen und Umstände dem Gericht so ausführlich und detailliert wie möglich vorzutragen. Da Prozesse eine gewisse Zeit dauern, muss unbedingt verhindert werden, dass man …
PatientenrechteStärkungsgesetz - Beweiserleichterungen
PatientenrechteStärkungsgesetz - Beweiserleichterungen
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Wenn Sie einen Gesundheitsschaden erlitten haben, müssen Sie beweisen, dass der Behandlungsfehler den Gesundheitsschaden verursacht hat. Dies wird als haftungsbegründende Kausalität bezeichnet. In einem Rechtsstreit verlangt die …
Müssen Apotheker den Knast fürchten, wenn Sie Impfpassfälschungen bei der Polizei anzeigen?
Müssen Apotheker den Knast fürchten, wenn Sie Impfpassfälschungen bei der Polizei anzeigen?
| 29.12.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Bei Vorladung oder Hausdruchsuchung kontaktieren Sie uns! Willkommen zu unserem Update rund um das Thema gefälschte Impfpässe. Rechtlich hat sich in den letzten Wochen nicht viel getan. Doch die Polizei und Staatsanwaltschaften ermitteln …
Strafbefehl erhalten wegen eines gefälschten Impfpasses – Was soll man nun tun?
Strafbefehl erhalten wegen eines gefälschten Impfpasses – Was soll man nun tun?
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In den letzten Tagen schicken die Amtsgerichte bundesweit Strafbefehle raus mit dem Vorwurf des Gebrauchens einer verfälschten Urkunde. Die Strafen liegen da bisher in einem empfindlichen Geldstrafebereich von bis zu 8.000 €. Wie kann ich …
High-Tech-Medizin: Werden wir bald alle 100 Jahre alt?
High-Tech-Medizin: Werden wir bald alle 100 Jahre alt?
| 26.03.2023 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
In dieser Ausgabe der Businesstalk Experts durfte ich gemeinsam mit Dr. med. Gabriel Haras, President Cancer Therapy Imaging bei Siemens Healthineers https://www.siemens-healthineers.com/de und Prof. Dr. med. Simone Marnitz, die Leiterin …
Was mache ich, wenn meine private Krankenversicherung/Krankentagegeldversicherung nicht zahlt?
Was mache ich, wenn meine private Krankenversicherung/Krankentagegeldversicherung nicht zahlt?
| 16.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Versicherungsnehmer in der privaten Krankenversicherung und auch Krankentagegeldversicherung werden häufig mit einem Problem konfrontiert, dass gesetzliche Krankenversicherte so in der Regel nicht kennen: die Versicherer verweigert die …
Die Gesetzliche Krankenversicherung
Die Gesetzliche Krankenversicherung
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Versicherter Personenkreis Bei der gesetzlichen Krankenversicherung handelt es sich um eine öffentlich rechtliche Zwangsversicherung, die - abgesehen von Fällen der freiwilligen Versicherung oder der Befreiung von der Versicherungspflicht - …
Erforderlicher Vortrag des Patienten und Mitwirkung des Gerichtes im Medizinschadenrecht und im Personenversicherungsrecht
Erforderlicher Vortrag des Patienten und Mitwirkung des Gerichtes im Medizinschadenrecht und im Personenversicherungsrecht
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Michael Graf
Eine Partei muss auch im Medizinschadenrecht und im Personenversicherungsrecht zunächst einmal ihrer Darlegungslast dadurch genügen, dass sie schlüssige Tatsachen vorbringt, damit das Gericht in der Pflicht ist, über gewisse Umstände …
Welche Mehrkosten bekomme ich als Opfer eines Behandlungsfehlers oder Verkehrsunfalls ersetzt?
Welche Mehrkosten bekomme ich als Opfer eines Behandlungsfehlers oder Verkehrsunfalls ersetzt?
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Lovis Wambach
Wir haben den Mehrbedarfsschaden illustrativ in unserem Erklärvideo dargestellt. Grundsätzliches Dem Opfer eines Verkehrsunfalls oder Behandlungsfehlers müssen alle Kosten ersetzt werden, die aufgrund der Gesundheitsbeeinträchtigungen …
Leistungen in der Berufsunfähigkeitsversicherung beantragen – so klappt es!
Leistungen in der Berufsunfähigkeitsversicherung beantragen – so klappt es!
| 05.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Wer berufsunfähig wird und Leistungen aus seiner Berufsunfähigkeitsversicherung haben möchte, muss ein kompliziertes und langwieriges Antragsverfahren durchlaufen. Viele Versicherer senden dem Versicherungsnehmer hierzu zunächst ein zum …
Eigene Sachkunde des Gerichts vs. SV-Gutachten im Geburtsschadenprozeß
Eigene Sachkunde des Gerichts vs. SV-Gutachten im Geburtsschadenprozeß
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Michael Graf
Im Rahmen eines Geburtsschadensprozesses kommt es immer auch auf die medizinische Beurteilung des Behandlungsgeschehens vor, während und nach der Geburt an. Das Gericht hat prozessual gesehen grundsätzlich theoretisch die (eingeschränkte) …
COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) hat unser Leben verändert.
COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) hat unser Leben verändert.
| 04.03.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Nicht nur im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben hat das Coronavirus seine Auswirkungen. Sind Sie infiziert oder wurde eine Quarantäne angeordnet, so könnte dies auch strafrechtliche Konsequenzen für Sie zur Folge haben. Nach dem …
Patientenakte: Keine positive Beweisvermutung für Richtigkeit der Eintragung.
Patientenakte: Keine positive Beweisvermutung für Richtigkeit der Eintragung.
| 28.02.2024 von Rechtsanwalt Marco Rath
Ein­tra­gun­gen in einer Patientendokumentation sind nur ein Indiz und füh­ren nicht zu einer Be­weis­last­um­kehr. Damit muss­te ein be­klag­ter Arzt in einem vom BGH ent­schie­de­nen Fall nur Zwei­fel an der Rich­tig­keit der Notiz …
Gefälligkeitsatteste (beispielsweise betreffend Maskenbefreiung, Impfung, Test und Genesung) können strafbar sein
Gefälligkeitsatteste (beispielsweise betreffend Maskenbefreiung, Impfung, Test und Genesung) können strafbar sein
| 07.02.2022 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Durch die aktuelle Corona-Situation sind einige Strafnormen in das Rampenlicht der Öffentlichkeit gekommen, welche vorher wenig Bedeutung hatten. Hierbei geht es falsche Atteste und andere ärztliche Bescheinigungen. Es gibt mittlerweile …
Ist Rechtsanwalt Rath der richtige Patientenanwalt für mich?
Ist Rechtsanwalt Rath der richtige Patientenanwalt für mich?
| 24.02.2023 von Rechtsanwalt Marco Rath
Als guter Patientenanwalt weist Rechtsanwalt Rath folgende Eigenschaften und Fähigkeiten auf: Fachkompetenz : Er verfügt über fundiertes Wissen im Bereich des Medizinrechts. Er bildet sich regelmäßig fort und ist auf dem neuesten Stand der …
Patientenverfügung – was ist zu beachten?
Patientenverfügung – was ist zu beachten?
| 02.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein schwerer Unfall, ein Schlaganfall oder Herzinfarkt – schwere Schicksalsschläge kommen oft aus heiterem Himmel und im schlimmsten Fall kann man dann nicht mehr selbst entscheiden, wie man behandelt werden soll. Um dieses zu vermeiden, …
EU-Bürger und Erstattung von Krankheitskosten in einem anderen EU-Land
EU-Bürger und Erstattung von Krankheitskosten in einem anderen EU-Land
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
Bitte beachten Sie, dass das Video auf Englisch ist, so dass es auch von Nicht-Deutschsprachigen verstanden werden kann, aber wie Sie wissen, schreibe und spreche ich auch Deutsch. hier ist der deutsche Text des Videos: Es kommt immer …