92 Ergebnisse für Schonvermögen
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07.10.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
… die Immobilie nach § 90 Absatz 3 SGB XII unter das Schonvermögen fällt. Ehegatte des Elternteils: Der Ehegatte des unterhaltsbegehrenden Elternteils ist vorrangig vor den Kindern zum Unterhalt verpflichtet. Wann ist man als Kind leistungsfähig …
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24.09.2010
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Es handelt sich hierbei um ein Testament von den Eltern eines in der Regel geistig behinderten Kindes, um diesen die Nutzung einer Vorerbschaft in Form von Schonvermögen durch einen Testamentsvollstrecker zukommen lassen. Das Ziel …
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05.06.2013
von Rechtsanwältin Britta Holwitt
… die Bedürftigkeit des Elternteils sowie die Leistungsfähigkeit des Kindes. Vorhandenes Einkommen und Vermögen der Eltern ist vorab zu verwerten; lediglich ein Schonvermögen, d. h. ein kleiner Sparbetrag, ist dem Betroffenen zu belassen. Hat …
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23.01.2018
von Rechtsanwältin Corinna Unger
In seinem Urteil vom 12.10.2017, B 4 AS 19/16 R entschied das BSG nun, dass aus Hartz IV-Leistungen angespartes Vermögen (im zu entscheidenden Fall eine Kapitallebensversicherung) nicht in unbegrenzter Höhe als Schonvermögen freizustellen …
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25.02.2021
von Rechtsanwalt Markus Pöschl
… Dieses wird dann bis zum sogenannten Schonvermögen verbraucht und es verbleibt nur ein relativ geringer Rest, der unangetastet bleibt. Fallen danach weitere Pflegekosten an, springen dann die Sozialbehörden ein. Diese können sich die verauslagten …
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22.04.2014
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… August 2013 (AZ: XII ZB 269/12) bestätigt, dass der Wert einer selbst bewohnten Immobilie auf das Schonvermögen eines seinen Eltern gegenüber unterhaltspflichtigen Kindes nicht angerechnet werden darf. Über dieses Urteil informiert …
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02.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Lutz
… steuerliche Abzugsmöglichkeiten, Selbstbehalte und Schonvermögen, die sich anrechnen lassen. Wer in dieser Angelegenheit gut anwaltlich beraten ist, kann daher viel Geld sparen.
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16.07.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… gleichwohl von der Erbschaft profitiert, etwa indem Taschengeld gezahlt und Geschenke gemacht werden, die das Schonvermögen jeweils nicht übersteigen. Es steht zu vermuten, dass es eine solche Testamentsgestaltung ist, über …
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29.08.2023
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
… Schonvermögen besteht • oder ob ein Fall besonderer Härte gegeben sein könnte. Zu dem verwertbaren Vermögen zählen grundsätzlich neben Bargeld und Immobilien auch eigene Rechte mit Kapitalwert wie beispielsweise Nießbrauch- und Wohnrechte. 3.2 …
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24.11.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Höhe hier 4493,07 Euro beträgt und sich genau zwischen dem Schonvermögen i. H. v. 3100 Euro gem. § 12 Abs. 2 Nr. 1 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) und dem anrechnungsfreien Vermögen i. H. v. 5200 Euro nach § § 29 Abs. 1 Nr. 1 …
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23.07.2014
von Rechtsanwältin Manuela Möller
… auf Elternunterhalt vor. Gegebenenfalls müssen Kinder auch ihr Vermögen einsetzen, um ihrer Unterhaltsverpflichtung nachzukommen. Ihnen steht jedoch ein gewisses und großzügiges „Schonvermögen“ zu, welches sie nicht einsetzen müssen …
Elternunterhalt: Wie der Sozialhilfeträger rechnet, wenn die Rente nicht für die Pflegekosten reicht
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02.11.2018
von Rechtsanwältin Elke Christ
… das den Selbstbehalt überschreitet und/oder aufgrund von Vermögen, welches über dem Schonvermögen liegt. Elternunterhalt aufgrund von Einkommen über dem Selbstbehalt Der Elternunterhalt ist rechtlich schwach ausgestaltet, sodass hohe Selbstbehaltssätze …
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17.02.2022
… von der Pflegeversicherung – die Differenz müssen Sie selbst bezahlen. Dennoch müssen Pflegebedürftige nicht ihr ganzes Vermögen für die Finanzierung der Pflege verwenden. Es darf ein “Schonvermögen” von 5000 € und die eigene Immobilie behalten werden …
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30.11.2016
von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
… den Unterhalt ausgegeben werden. Eine angemessene, selbst genutzte Immobilie wird in der Regel zum Schonvermögen gezählt. Über die Höhe des Schonvermögens entscheidet im Zweifel ein Gericht. Im Einzelnen ist die Ermittlung des Elternunterhalts …
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23.07.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… aus der Grundsicherung nach den §§ 41 ff. SGB XII. Soweit es sich nicht um Schonvermögen handelt, ist vorhandenes Vermögen vorab zu verwerten. Schonvermögen stellt unter anderem das vor der Heimunterbringung bewohnte Eigenheim dar. Dieses muss nicht verwertet …
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15.12.2023
von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
… des Schonvermögens kann der Sozialhilfeträger auf sämtliches Vermögen des Behinderten zugreifen, wenn dieser das Vermögen im Wege des Erbfalles erlangt, oder die Leistungen der Sozialhilfe einstellen. Das Behindertentestament will eine Gestaltung …
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21.09.2015
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… ein Schonvermögen zu verbleiben habe. Vor dem Hintergrund der bestehenden Vermögenswerte der Ehegatten erscheint es nach Ansicht des BGH möglich, dass die Tochter leistungsfähig in Bezug auf den geltend gemachten Elternunterhalt sei …
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21.05.2019
von Rechtsanwalt Roland Stubben
… Verwirkungsgrund vor, kann beim zuständigen Gericht ein sogenannter Härtefallantrag gestellt werden. Das Schonvermögen beim Elternunterhalt Kinder müssen grundsätzlich auf das eigene Vermögen zurückgreifen, um für den Unterhalt …
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14.04.2016
von Rechtsanwalt Martin Javitz
… Wir geben Ihnen gerne Kontaktdaten. Wessen Eltern Vermögen in nicht ganz unerheblicher Höhe besitzen, tut im Übrigen gut daran, auch hierfür sich anwaltlich frühzeitig beraten zu lassen, um eventuelles Schonvermögen zu bilden, wofür es dann in aller Regel allerdings noch keinen Rechtsschutz gibt.
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Martin Javitz
… zu sein, welche Gegenstände als Schonvermögen nach § 90 SGB XII gelten, denn häufig werden sinnvolle Maßnahmen vor Eintritt des Pflegefalls schlicht und ergreifend aus Unkenntnis der Möglichkeiten unterlassen, die einem die Rechtsordnung bietet.
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24.03.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
… angeordnet. Dies erfolgt mit der Vorgabe, dem Vorerben nur ganz bestimmte Nutzungen und Erträge zukommen zu lassen. Die Nutzungen sollten einerseits zum Schonvermögen nach § 90 SGB XII gehören, andererseits aber auch die Lebensverhältnisse …
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09.10.2019
von Rechtsanwalt Marco Janssen
… Schonvermögen von 5.000,00 € (bei Einzelpersonen) liegen. In diesem Fall müssen diese Geldanlagen vorrangig zur Deckung der Prozesskosten eingesetzt werden. Auch das Bausparguthaben aus einem noch nicht zuteilungsreifen Bausparvertrag gehört …
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25.06.2020
von Rechtsanwältin Suzan Goldschmidt
… der Bedürftige seine eigenen Einkünfte und sein Vermögen (bis auf Schonvermögen von € 2.600,00) einsetzen Dabei stellt sich die Frage: Muss das Hausgrundstück bzw. die Eigentumswohnung der Eltern vorrangig verwertet werden …
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28.02.2014
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Nach Auffassung des LG Kassel unterfällt nicht mehr dem Schonvermögen eines sozialhilfebedürftigen Erben, was dieser zur Abgeltung von Ansprüchen aus einem sog. Behindertentestament erhält. Im entschiedenen Fall war das behinderte …