114 Ergebnisse für Beleidigung
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07.12.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… du?" Beleidigung, üble Nachrede oder Verleumdung sind mögliche Straftatbestände? Beleidigung: Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung öffentlich, in einer Versammlung …
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01.04.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… drohen dem Hotel und dem Mitarbeiter, wenn die Vorwürfe nachweisbar sein sollten. Liegt nach den Schilderungen des Sängers eine Straftat vor? Wir diskutieren dabei insbesondere eine Strafbarkeit wegen Beleidigung und Volksverhetzung …
20.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Entfernung negativer Bewertungen kontaktieren. Unter bestimmten Voraussetzungen löscht eBay die Bewertungen in der Regel, z.B. wenn darin Drohungen, Diskriminierung, Beleidigungen oder Ähnliches enthalten sind. eBay überprüft in dem Fall …
09.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… jedoch spätestens bei falscher Tatsachenbehauptungen, Schmähkritik oder bei Beleidigung auf. Sollte auf eine Bewertung eine der genannten Eigenschaften zutreffen, ist sie unzulässig und es kann dagegen vorgegangen werden. Reine …
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
… mit sich bringen. Es muss ein konkreter Anlass für eine Wiederholungsgefahr bestehen. Die Rechtsprechung hat bei Verstößen gegen das ArzneimittelG, Markenrecht, bei BtM-Delikten, Sexualstraftaten, Betrugstaten, Beleidigungen und Nachstellung eine ED …
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03.06.2021
von Rechtsanwalt Bernd Roloff
Bezeichnung eines maskentragenden Polizisten als "Schnabeltier" ist nach Auffassung der Staatsanawaltschaft Darmstadt (500 Js 8433/21) keine Beleidigung im Sinne von § 185 StGB. Die Beschuldigte war bei einer Demonstration …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… von Bildnissen und Nackttaufnahmen, wegen der Veröffentlichung privater Nachrichten und personenbezogener Daten sowie wegen Beleidigungen können Unterlassungsansprüche gemäß §§ 1004 Abs. 1 BGB analog, 823 Abs. 1, Abs. 2, §§ 185 StGB, § 22 KUG, Art …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Netzwerken Straftatbestände wie die der üblen Nachrede gem. § 186 StGB, der Verleumdung gem. § 187 StGB, der Beleidigung gemäß § 185 StGB oder der Volksverhetzung. Die Rechtslage bei Cybermobbing gestaltet sich schwierig, weil viele Taten anonym …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… die Community-Richtlinien verstoßen haben könnte . Jedem sollte klar sein: Rassistische wie pornografische Inhalte, Hass, Beleidigungen usw. sind natürlich ganz eindeutig verboten. Aber: Auch Spam und Urheberrechtsverletzungen sind nicht erlaubt …
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17.12.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… oder beleidigende Bemerkungen“ enthält. Auf dem Portal selbst ist es möglich, eine Bewertung zu melden. Dies funktioniert grundsätzlich nur bei Bewertungen, die weniger als 30 Tage alt sind. Unsere Erfahrung hat leider hier gezeigt, dass eBay.de …
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31.10.2020
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss 1 BvR 2249/19 vom 19.08.2020 einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben und eine strafrechtliche Verurteilung wegen einer vermeintlichen Beleidigung aufgehoben. Welcher Sachverhalt liegt …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… bei der Strafverfolgungsbehörde gestellt werden muss. Anders als z.B. bei der Beleidigung, die zum absoluten Antragsdelikt zugeordnet wird, zählt die Körperverletzung zu den relativen Antragsdelikten. Das relative Antragsdelikt kann bei fehlendem Strafantrag …
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30.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… der Meinungsfreiheit zu Schmähkritik, Beleidigung oder Verleumdung überschritten wird oder eine AGB-Verletzung vorliegt, lässt sich meist nur anhand umfassender fachlicher Prüfung feststellen. Wichtig ist dabei, die Grundrechte aller Nutzer …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Repka
… gelöscht oder blockiert wurde oder bei Beleidigungen und Schmähungen durch andere Nutzer, die mithilfe des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes auch gegenüber der Plattform geltend gemacht werden können. Löscht die Plattform auf eine begründete …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Gernot Wolter
… dass bei Ehegatten bereits eine unbillige Härte genügt, um einen Ehegatten der Wohnung zu verweisen. Eine unbillige Härte kann auch schon bei sehr schweren Beleidigungen vorliegen. Zum Schutz von minderjährigen Kindern in der Wohnung kann eine unbillige …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… das jemand hinsichtlich der Erfüllung seiner vermögensrechtlichen Verbindlichkeiten genießt. § 187 StGB sieht eine Qualifikation für die Verleumdung vor. Demnach erhöht sich das Strafmaß, wenn die Beleidigung öffentlich stattfindet …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… als wahr erweisen, so entfällt die Strafbarkeit. § 186 Halbsatz 2 sieht eine Qualifikation für die üble Nachrede vor. Demnach erhöht sich das Strafmaß, wenn die Beleidigung öffentlich stattfindet. Öffentlich ist eine Beleidigung …
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18.11.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Tatbestand der Beleidigung findet sich in § 185 StGB. Dieses Delikt schützt vor jeden Angriff auf die Ehre einer anderen Person. Unter Ehre versteht sich nicht die personelle Würde, sondern vielmehr der „gute Ruf“ und damit die Geltung …
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25.07.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… in Form von zulässigen Meinungsäußerungen ist Ausdruck der Meinungsfreiheit und somit grundsätzlich hinzunehmen. Jede Meinungsäußerung hat jedoch ihre Grenzen, insbesondere wenn sie beleidigend, unwahr oder der zugrundeliegende Sachverhalt …
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06.05.2019
von Rechtsanwalt Tobias P. Ponath
… Fahren ohne Fahrschein), Beleidigung, etc. pp. Keinesfalls sollten Sie jedoch selbst zur Polizei gehen und versuchen sich zu verteidigen, warten Sie ab, schweigen Sie zunächst. In vielen Fällen kann ein Vorwurf auch von Amts wegen eingestellt …
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02.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Beleidigungen verbreitet. Aufgrund des noch neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, das nach seiner Gesetzesbegründung vor allem die Rechtsverfolgung für Betroffene von anonymem Hass und Hetze im Internet erleichtern soll und eines der ersten …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Bewertungen zu schützen. Gleiches gilt für unsachliche oder beleidigende Bewertungen. 4. Rechtstipp zum Thema schlechte Google Bewertungen Haben Sie eine schlechte und unsachliche oder beleidigende Google Bewertung oder Facebook Bewertung erhalten …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Strafbefehlsverfahren handelt es sich um ein vereinfachtes Strafverfahren, welches zur Entlastung der Gerichte in Fällen der leichten Kriminalität, beispielsweise bei einfachen Körperverletzungen (§ 223 StGB) oder Beleidigung (§ 185 StGB), Anwendung …
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12.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
… werden. Zunächst einmal wird es darum gehen, zu ermitteln, was wem zur Last gelegt wird und wie sich die Beweislage darstellt. Sollten von einer Partei Beleidigungen erfolgen oder gar ein nötigendes Verhalten oder ein tätlicher Angriff …