110 Ergebnisse für Einwendung
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29.08.2018
von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
… sodann Unwirksamkeitsgründe und Einwendungen für den Arbeitnehmer geltend gemacht. In diesem Zusammenhang existieren in der Bevölkerung hartnäckige und schlicht falsche Rechtsauffassungen. Eine der bekanntesten ist mit Sicherheit die Annahme …
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01.02.2018
von Rechtsanwältin Anne Werthschützky
… Einwendungen gegen die Prüffähigkeit der Rechnung, gilt sie als prüffähig. 8. Haftung § 650t BGB Mit dem neuen § 650t BGB wurde für Architekten/Ingenieure, die Bauwerke oder Außenanlagen überwachen, aufgenommen, dass der Architekt/Ingenieur …
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14.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… kann dies eine Schadensersatzpflicht des Versicherungsmaklers begründen. Wann und in welcher Höhe der Versicherungsmakler haftet, ist abhängig von der konkreten Situation bei Vertragsschluss sowie den Einwendungen …
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29.12.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
… nachvollziehbar ist. Sie gilt als prüffähig, wenn der Besteller nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Schlussrechnung begründete Einwendungen gegen ihre Prüffähigkeit erhoben hat, § 650 g IV BGB n.F. 10. Kündigung Mit § 650 h BGB n.F …
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27.11.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… verpflichtet ist „Oftmals können die Anleger die Einrede der Verjährung erheben oder bei Ratenzahlungen einwenden, dass die erhobene Forderung noch gar nicht fällig sei,” rät Rechtsanwalt Dr. Tintemann, Fachanwalt für Bank …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… in diesem Fall, die Burberry Limited in größtmöglichem Umfang schützt. Auf mögliche Interessen bzw. Einwendungen des in Anspruch genommenen Verletzers, des Täters der geltend gemachten Rechtsverletzungen, wird keine „Rücksicht“ genommen. Damit …
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01.11.2017
von Rechtsanwältin Tanja Ruperti
… Eine Kündigung kann aber auch wegen formeller Fehler unwirksam sein. Die Rechtsprechung gewährt wegen bestimmter formeller Einwendungen aber nur eine sehr kurze Frist von maximal einer Woche. Später im Prozess können sich die Arbeitnehmer dann …
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21.10.2017
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… einwenden. Welche Strategie ist die beste zur Verteidigung? Da jeder Fall Besonderheiten aufweist, gibt es die eine immer gültige Verteidigung nicht. Vielmehr ist die Wahl des Verteidigungsmittels abhängig vom konkreten Einzelfall. Insoweit …
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01.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… werden darf. Eine solche Klausel im Kreditvertrag scheiterte an der Prüfung des XI. Senats des Bundesgerichtshofs. Dabei befasste sich der Bundesgerichtshof auch mit den Einwendungen der Gegenansicht. Nach den Urteilen kann eine solche …
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20.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… ein Rechtsanspruch besteht. So verhält es sich auch bei LASIK. Dann bleiben die hohen Kosten an Ihnen hängen! Dabei werden die immer gleichen unzutreffenden Einwendungen erhoben. Meist wird die Übernahme der Behandlungskosten mit der Begründung …
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14.02.2018
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… Einwendungen vor dem Prozessgericht oder dem Vollstreckungsgericht geltend gemacht werden können. Fazit: Frühzeitige Strategien helfen bei der Vollstreckung von erstrittenen Titeln – Ärger kann vermieden werden! Die Durchsetzung …
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30.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Einwilligung „für alle Fälle“ ohnehin nicht ausreichend konkret ist, könnte der Arbeitnehmer auch einwenden, er habe diese Klausel nur nicht gestrichen bzw. angesprochen, damit er den Arbeitsvertrag erhält. Einwilligung muss Zweck, Nutzung …
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07.01.2017
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… ist die Einsichtnahme erst nach Ablauf der Einjahresfrist für Einwendungen des Mieters (§ 556 Absatz 3 Satz 5 und 6 BGB). Im Einzelfall kann das Recht auf Einsichtnahme auch vorher schon nach § 242 BGB verwirkt sein. Wann ist von einer Verweigerung …
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28.12.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… der Arbeitgeber es ablehnte, den Arbeitnehmer zur ursprünglichen Arbeitszeit zu beschäftigen. Hieraus ergibt sich grundsätzlich ein Vergütungsanspruch trotz Nichtarbeit. Arbeitsverweigerung des Arbeitnehmers? Der Arbeitgeber könnte einwenden …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
… Hamburg entschied, dass die Einwendungen des Auftraggebers nicht relevant seien. Ausreichend für den Erfolg der Klage sei die Darlegung aller Voraussetzungen des Anspruchs auf die Vergütung. Genau das habe der Auftragnehmer getan …
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30.08.2016
von Rechtsanwältin Dr. Jessica Heun
… nach ihrer Aufgabenstellung unbefangen und unabhängig vor.“ Allerdings gilt dies nicht uneingeschränkt: Erhebt der Privatarzt gegen die amtsärztliche Darstellung substantiierte Einwendungen, hängt die Verwertbarkeit amtsärztlicher Untersuchungen davon …
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09.07.2016
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… rechtsvernichtende Einwendung handelt. Um als Mieter jedoch wirksam die Miete zu mindern, gilt es gewisse Voraussetzungen einzuhalten. Zu allererst muss der Mieter den Vermieter über den Mangel in Kenntnis setzten, um ihm die Möglichkeit einzuräumen …
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28.06.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… die bestätigen, dass gegenwärtig nicht mit einem zeitnahen Auftreten der Beschwerden zu rechnen ist, die Einwendung der Versicherung entkräftet werden. Reisenden, die Kostenerstattungen gegen ihre Reiserücktrittsversicherung geltend machen …
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17.06.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… ankommt. Derartige Einwendungen erheben private Krankenversicherungen dennoch immer wieder, dass der andere Partner ebenfalls mit ursächlich sein könne, die Frau zu alt oder bereits ein Kind vorhanden sei, weshalb eine notwendige …
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31.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… berechtigte Ansprüche der Geschädigten abzuwehren. Oft wird versucht, Einwendungen und Obliegenheitsverletzungen zu konstruieren mit dem Ziel, keine Leistungen erbringen zu müssen. Dabei kommt es gerade bei hohen Schadenssummen nicht selten …
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10.05.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OVG Saarlouis hat mit seinem Beschluss im Februar 2016 erklärt, dass ein mit der Gutachtenerstellung beauftragter (Amts-)Arzt das ihm vorgegebene Prüfprogramm abzuarbeiten hat und er insoweit nicht einwenden darf, dass sich aufgrund …
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29.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… des vom Vermieter ausgewählten Malerfachgeschäfts bindende Wirkung für die Bemessung des Abgeltungsbetrages zukommt und dem Mieter die Möglichkeit abgeschnitten würde, Einwendungen gegen die Richtigkeit und Angemessenheit des Kostenvoranschlages …
07.04.2016
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
… Die Entscheidung des Landgerichts fasst wesentliche Fragen zum Minderungsrecht des Mieters gegen den Vermieter aufgrund einer Großbaustelle zusammen. Von besonderem Interesse sind die Ausführungen des Gerichts zu der Frage, wie mit der Einwendung …
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02.03.2016
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
… können einwenden, dass es sich hier um solche Kosten handelt, die „sowieso“ entstanden seien bzw. solche Kosten, die nicht notwendigerweise mit den Maßnahmen im Zusammenhang stehen. Anerkannt sind „Reinigungskosten“, Kosten der „Ersatzlagerung …