390 Ergebnisse für Verfassung
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Insbesondere in den sozialen Medien finden sich in Kommentarspalten und Co zahlreiche Hassnachrichten, oftmals inklusive Beleidigungen. Es hat den Anschein, als fühlten sich einige Verfasser solcher Kommentare im Internet sicher vor jeder …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Jens Koehn
… der Bunderepublik Deutschland. Die seit Jahrtausenden geltenden Grundsätze sind in Art. 33 Abs. 5 des Grundgesetzes (GG) verankert, also Teil einer Verfassung, die mit den individuellen Grundrechten gegenüber dem Staat beginnt …
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30.01.2023
von Rechtsanwältin Lisa Griesehop
… sind. Vermeintlich soll so ein unverstellter Eindruck nur möglich zu sein, wenn der Arzt dem Patienten allein gegenübersitzt. Viele Untersuchende sind jedoch aufgrund ihrer körperlichen Verfassung oder auch Aufgeregtheit auf Beistand bei Untersuchungen …
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09.12.2022
von Rechtsanwalt David Herz
… die streitgegenständliche Bewertung hinterlassen wurde, trifft dann die Pflicht zu prüfen, ob der beanstandeten Bewertung ein Gästekontakt zugrunde liegt oder nicht. Eine solche Prüfpflicht besteht nicht, wenn die Identität des Verfassers der Bewertung offenkundig …
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30.11.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Staaten ermitteln teilweise Abteilungen des Staatsschutzes der Polizei. Auch aus der Politik kommen entsprechende Forderungen. Staatsschutzdelikte im eigentlichen Sinn sind solche Delikte, die sich gegen die Verfassung, den Bestand des Staats …
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18.10.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… nicht geworben werden darf. Nach dem Wettbewerbsrecht ist es aber auch unlauter, Bewertungen von Kunden zu veröffentlichen, die von Personen verfasst worden sind, die für das Verfassen der Rezension bezahlt wurden oder einen anderen …
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29.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… zu verhandeln – so ist ein Kundenschutzklausel weniger einschneidend als ein (ganzheitliches) Wettbewerbsverbot. ROSE & PARTNER – Hamburg, Berlin, München, Frankfurt am Main, Köln Der Verfasser dieses Artikels ist Dr. Ronny Jänig, LL.M …
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22.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… im Arbeitsrecht Tätigen bereits bei dem ersten Versuch, eine solche Information zu verfassen, deutlich: Weil die Widergabe der vertraglichen Regelungen zu den Kündigungsfristen nach dem neuen NachweisG n. F. nicht mehr ausreicht, müssen …
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07.09.2022
von Rechtsanwältin Susanne Aydinlar LL.M. (VersR)
… Versicherte erhalten einen umfangreichen Fragebogen, den sie ausfüllen und dem sie eine Vielzahl von Unterlagen beifügen sollen. Je nach Erkrankung und Verfassung kann bereits das Ausfüllen des Antragsbogens eine nahezu unüberwindbare Hürde …
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14.06.2022
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
… zu verfassen, nutzen Sie diesen Vorteil für sich. Mit der Hilfe einer Zeugnisagentur können Sie ein einwandfreies Zeugnis erstellen. Außerdem sollten Sie Ihren Arbeitgeber umgehend von Ihren Arbeitsaufgaben und Erfolgen informieren …
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29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… von Aufsichtsrat, Mitgliederversammlung und Vertreterversammlung. ROSE & PARTNER – Hamburg, Berlin, München, Frankfurt a.M., Köln Dr. Ronny Jänig, LL.M. (Durham), Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr …
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… im Internet (ZMI)“ mit rund 200 Beamten unter dem Dach des BKA hat zum 1. Februar ihre Arbeit aufgenommen, um laut eigenen Aussagen “eine konsequente Strafverfolgung der Verfasser solch strafbarer Inhalte durch die zuständigen …
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16.11.2021
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… auf die Bestimmung der Parteien: : „Der Notar wird angewiesen, die Umschreibung im Grundbuch erst zu veranlassen, wenn ihm die Kaufpreiszahlung zu seiner Gewissheit nachgewiesen ist“, veranlassen…“ (Hervorhebung durch Verfasser) Das hat zu Folge …
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04.11.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… folgende Optionen, gegen die Abmahnung vorzugehen: • Sie können vom Rechtsanwalt ein Schreiben verfassen lassen, in dem ihre Sicht des Vorfalls geschildert wird. • Sie können verlangen, dass eine unrichtige Abmahnung aus der Personalakte …
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20.10.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… abweichende Veränderung der körperlichen Verfassung. Hierbei ist es unerheblich, ob diese Veränderung bei dem Betreffenden Schmerzempfindungen auslöst. Stellt die Verabreichung von Alkohol durch einen Dritten eine Körperverletzung dar …
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30.09.2021
von Rechtsanwalt Konstantin Weinholz
… der notariellen Errichtung- eine eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung. Das ist in § 2247 Absatz 1 BGB geregelt. Es muss klar daraus hervorgehen, dass es sich um ein Testament handelt, der Verfasser muss also zum Ausdruck …
31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Kontaktaufnahme zu den Verfassern der Abmahnung vermeiden! Wir stehen Ihnen gerne für ein kostenloses und unverbindliches Erstgespräch zur Verfügung! Als Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie Urheber …
11.09.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… da sich eine nicht ausgeheilte Syphilis-Erkrankung zu einer Neurolues entwickelte und er auch an fortgeschrittener Demenz litt. Als sich nach einem Schlaganfall sowohl seine körperliche als auch mentale Verfassung zusehends verschlechtert …
08.09.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Sie eine individuell modifizierte Unterlassungserklärung verfassen, wodurch potenzielle zukünftige Vertragsstrafen vermieden werden können. Zudem kann Ihr Anwalt Sie im Detail darüber aufklären, was Sie zukünftig beachten müssen. Langfristig …
02.09.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… auf die Berechtigungsanfrage antworten. Stattdessen sollte die Kommunikation mit den Verfassern von Anfang an einem fachkundigen Anwalt überlassen werden. Melden Sie sich gerne unverbindlich bei uns, wenn Sie auch eine Berechtigungsanfrage …
12.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… beraten zu lassen. Ein Anwalt kann ggf. für Sie eine modifizierte Unterlassungserklärung verfassen. Melden Sie sich gerne bei uns für ein kostenloses, unverbindliches Erstgespräch, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben! Unsere Fach …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… pseudonyme Verfasser, die Bewertungen bei Google abgeben. Inwiefern sich das Vorgehen gegen derartige Verfasser zu Verfassern unter wahrer Identität unterscheidet, ist das Thema dieses Artikels. Möglichkeiten zu Löschung bei „echten“ Profilen …
10.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… sich ein rechtliches Verfahren gegen den Verfasser der Mail lohnt ist im jeweiligen Einzelfall zu betrachten. Für eine erste Einschätzung und unverbindliches Gespräch können Sie sich gerne bei uns melden. Unsere Fach- und Rechtsanwälte für …
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10.08.2021
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Jährlich werden dreistellige Milliardenbeträge vererbt. Was die meisten Erblasser, die ein Testament verfassen, aber offensichtlich nicht beachten ist, dass fast jedes zweite (!) Testament Fehler aufweist, die dann von dem Nachlassgericht …