390 Ergebnisse für Verfassung
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07.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… sind auf der Website des Verfassers einsehbar, aber auch online beim Handelsblatt. Kostenlose Erstberatung Wer also vom Diesel-Skandal bzw. Abgas-Skandal betroffen ist, Fahrverbote fürchtet oder Wertverluste, kann von Rechtsanwalt Dr. Schweers …
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30.07.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… auf eine rechtsverletzende Bewertung aufmerksam gemacht. Jameda muss dann nachforschen, ob die Bewertung zulässig ist oder nicht, unter Hinzuziehung des Verfassers. Dazu lässt sich das Portal dann Beweise für einen tatsächlich stattgefundenen …
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23.07.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… kann, ist die die Bewertung nur zulässig, wenn die Sorgfaltspflichten beachtet wurden. Meinungsäußerungen auf der anderen Seite sind nicht beweisbar, sonders fußen allein auf dem Dafürhalten und meinen des Verfassers. Bei Meinungsäußerungen …
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25.05.2019
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
… bei den Instanzgerichten anzutreffenden Tendenz – nicht bilden lassen“. Das Alter eines Mieters oder die Dauer eines Mietverhältnisses können sich abhängig von Persönlichkeit und Verfassung des Mieters unterschiedlich stark auswirken …
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23.05.2019
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… und körperlicher sowie psychischer Verfassung des Mieters unterschiedlich stark auswirken und müssen daher einzelfallorientiert berücksichtigt werden. Werden von dem Mieter für den Fall eines erzwungenen Wohnungswechsels indes substantiiert ihm …
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18.05.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… unzulässig ist, kann man entweder gegen den Verfasser der Bewertung oder den Plattformbetreiber vorgehen. Da der Verfasser im Internet oft nicht leicht zu finden sein wird, ist es ratsam, gegen den Plattformbetreiber vorzugehen. Sobald …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… ZR 34/15 ) klargestellt, dass Bewertungen zu löschen seien, wenn der Verfasser auf eine Bitte um Stellungnahme zu einer Beschwerde im Hinblick auf eine Bewertung nicht reagiere. Den gleichen Maßstab wenden die Portalbetreiber bei der SMS …
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17.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… verfassen können, mit dem Sie die Gefahr einer Klage oder sonstigen Verschlimmerung der Sache zunächst beseitigen können. Das Team der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg vertritt schon seit Jahren bundesweit Mandanten in ähnlich …
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21.02.2019
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
Was versteht man unter US-Urheberrecht? Das Urheberrecht ist eine Form des Schutzes, die auf der Verfassung der USA beruht und gesetzlich für Originalwerke der Urheberschaft gewährt wird, die in einem konkreten Ausdrucksmedium festgelegt …
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23.01.2019
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
… bei den meisten Leuten ähnlich ist (zugegebenermaßen mit ein paar Ausnahmen), kommt es bei anderen Drogen stark auf die psychische Verfassung, den Körperbau der Person sowie sein durchschnittliches Konsumverhalten …
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04.12.2018
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… einen Bürgschaftsvertrag unwirksam werden lassen. Hier führen wir Ihnen einige Beispiele auf: Formalität: Die Verfassung der Bürgschaft fand in mündlicher oder elektronischer Form statt. Sittenwidrigkeit: Die finanzielle Belastung ist für den Bürgen zu hoch …
Die Anerkennung des „dritten Geschlechts“ durch das BVerfG und die Auswirkungen auf das Arbeitsrecht
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08.02.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
… ist. Die Vorschriften der § 21 Abs. 1 Nr. 3 und 22 Abs. 3 des PStG sind mit der Verfassung nicht vereinbar, da sie nur eine Festlegung auf das weibliche oder männliche Geschlecht vorsehen. Intersexuelle Menschen lassen sich aber entweder nur …
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26.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… der Unterlassungserklärung. Diese ist häufig aus Sicht des Verfassers geschrieben, sodass ein fachkundiger Anwalt die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung für Sie durchsetzen wird. Die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg …
Verhandlungsfähigkeit – Gesundheit und Aufklärungspflicht d. Gerichts: deutsch u. russisch (Русский)
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… einen Beschuldigten tagt: Denn dem Gericht ist bei Einschätzung dessen, ob gegen einen kranken Menschen verhandelt werden muss oder nicht, durch unsere Verfassung vorgegeben: „keine Wahrheitsfindung um jeden Preis“. Es hat folglich abzuwägen …
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
… auch das Interesse des Verkäufers, für nicht mehr einstehen zu müssen, als das, was er nach laienhafter Kenntnis zu beurteilen vermag. Fazit: Vorsicht beim Verfassen von Autokaufverträgen! Wer z. B. Angaben zum Kilometerstand oder zur Anzahl …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… und Intimsphäre der Beschuldigten und der Zeugen sind nicht weniger als ein Ausfluss derer Rechte auf Datenschutz und demnach wie Verfassungsrecht zu behandeln und folgen diese aus der in Artikel 1 unserer Verfassung verankerten Menschenwürde (sog …
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17.05.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… dass die Rechtsfolge des Strafbefehls von einer sogenannten Geständnisfiktion dominiert wird: Um Strafzuschläge, also z. B. Verschlechterung in der Höhe der Geldstrafe, nach oben annehmen zu können, unterstellt der Verfasser – ungeachtet der Aktenlage …
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09.05.2018
von Rechtsanwältin Patricia Stark
… und eine abweichende gerichtliche Regel als Ausnahme auszugestalten (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 22.01.2018 – 1 BvR 2616/17 und Beschluss vom 24.06.2015 – 1 BvR 486/14 R. 12 ). Insbesondere verstößt es nicht gegen die Verfassung …
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04.05.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Artikel 14 GG unserer Verfassung schützt das Grundrecht „Eigentum“ eines jeden an dem ihm oder ihr gehörenden beweglichen oder unbeweglichen Gegenständen (§ 90 BGB). Diesem als Abwehrrecht gegenüber dem Staat verstandenen Grundrecht kommt …
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28.01.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Metzger
… der besonderen Stellung von Ehe und Familie in unserer Verfassung gibt es für Abkömmlinge (Kinder, Enkel), Ehegatten und in manchen Fällen auch für Eltern als Kompensation den Pflichtteil, der der Hälfte des gesetzlichen Erbteils als Geldanspruch …
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18.04.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ist. Geklagt hatte eine Sozialpädagogin, die sich bei der Diakonie um eine Stelle bewarb, bei der sie einen Bericht für ein Antirassismus-Komitee der Vereinten Nationen verfassen sollte. Die Diakonie setzte Kirchenmitgliedschaft voraus …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
… wird eine rechtlich anerkannte Struktur notwendig. Was viele nicht wissen: Gibt sich eine Initiative keine Verfassung und damit keine bestimmte Rechtsform , gilt sie kraft Gesetzes als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (kurz: BGB-Gesellschaft oder GbR …
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29.03.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… zum Strafrecht indiziert sein durch wissenschaftliches Arbeiten: Viele Strafverteidiger folgen daher einem Ruf an der Hochschule und halten dort (nebenberufliche) Vorlesungen bei Studierenden, leiten Seminare und verfassen wissenschaftliche …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… mit Kredit finanziert hat, kann den Diesel-Widerrufsjoker ziehen. Vollkommen zu Recht werden die Autokonzerne jetzt mit Klagen überzogen. Der Verfasser dieser Zeilen und viele andere kompetente Kollegen befassen sich mit dem Thema. Rechtsanwalt …