7.416 Ergebnisse für IT-Recht
Suche wird geladen …
|
02.06.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… wenn Rechte Dritter angemeldet sind) Haftung bei Rechtsmängeln oder Verletzung bei Vertragspflichten Schlussbestimmungen (Gerichtsstand, Schriftformerfordernis, Unwirksamkeitsklausel) Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin mit einem Schwerpunkt im Internet- und Urheberrecht.
|
29.05.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Gibt es Streitigkeiten um einen Domainnamen ist in bestimmten Konstellationen ein Dispute-Eintrag eine Option. Der Dispute wird von einem Dritten bei der DENIC Eingetragen, wenn dieser glaubhaft macht, dass ihm Rechte an der Domain …
|
28.05.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Hat der eine Person oder ein Unternehmen einen Zahlungstitel (z.B. durch ein Gerichtsurteil oder Vollstreckungsbescheid) gegen einen Schuldner, so kann die Forderung im Rahmen einer Zwangsvollstreckung gepfändet werden. Bei der Pfändung …
|
27.05.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das Szenario sieht wie folgt aus: Ein Unternehmen erhält eine Abmahnung , da von dem Anschluss des Unternehmens aus Filesharing (P2P) betrieben wurde. Nun stellt sich die Frage, wer für den Rechtsverstoß haftbar gemacht werden kann. Vom …
|
27.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Fehlt im Impressum einer Internetseite, auf der Waren verkauft werden, die Angabe des Handelsregisters und die diesbezüglichen Nummern, ist dieses Verhalten wettbewerbsrechtlich unzulässig. Denn gerade fragliche Angaben müssen nach Gesetz …
|
27.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Unternehmer muss dem Verbraucher bei Fernabsatzverträgen hinreichende Informationen über dessen Widerrufsrecht bei Vertragsabschluss zukommen lassen. Nur dann gilt die Frist von zwei Wochen. Die Widerrufsbelehrung muss gemäß § 355 Abs. …
|
26.05.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Templates sind vollständige Vorlagen für die Erstellung einer eigenen Website; Grafiken und Bilder sind oft eingeschlossen. Das Internet bietet zahlreiche Möglichkeiten für den Erwerb von Homepage-Templates. So bieten auch zahlreiche …
|
26.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte im vorliegenden Fall zu entscheiden, ob die Veröffentlichung von Fußballspielen aus der Amateurliga auf einem frei zugänglichen Internetportal wettbewerbsrechtlich zulässig ist. Auf …
OLG Hamburg: Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung einer Fotografie
|
19.05.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Regel noch weniger als Textbeiträgen anzusehen sein wird, ob durch ihre Veröffentlichung Rechte verletzt werden. Dies ist auch bei dem vorliegenden Bild der Fall, das von seinem Gegenstand her gänzlich unverfänglich erscheint. Man …
|
11.05.2009
von HSV Rechtsanwälte
… sollte der Rundfunkempfänger unbedingt Widerspruch gegen einen etwaigen einen gewerblich genutzten Computer betreffenden Rundfunkgebührenbescheid einlegen, um seine Rechte zu wahren - im Vorgriff auf eine möglicherweise positive Entscheidung …
|
11.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Massenaufnahmen von Diskothekenbesucher dürfen nicht ohne Weiteres verbreitet oder - beispielsweise im Internet - öffentlich zugänglich gemacht werden. Es bedarf dafür insbesondere die Einwilligung derjenigen Personen, welche im Vordergrund …
|
29.04.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen: Abmahnung Rasch Rechtsanwälte im Auftrag von Warner Music Group: Musikalbum Stadtaffe, des Künstlers Peter Fox Rasch Rechtsanwälte gehen im Auftrag von Warner Music Group u.a. gegen …
|
03.04.2009
von Rechtsanwalt Martin Ziegler
Diesem Beitrag zugrunde liegt ein jetzt veröffentlichtes aktuelles, bahnbrechendes Urteil des Landgerichts Mannheim, welches erstmalig konkret zu der Frage Stellung bezogen hat, inwieweit der Bankkunde gegen seine Bank bei der …
|
30.03.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Anschlussinhaber bzw Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk), wie z.B. eMule, über deren Internetanschluss die Software BPM Studio Professional über eine Filesharingsoftware heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit …
|
25.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Urheberrechtsverletzungen findet man im Internet an jeder Ecke. Was passiert aber, wenn man auf eine Seite verlinkt, auf der das Urheberrecht verletzt wird, z.B. weil dort z.B. ein geschützter Text wiedergegeben wird.
Klar ist, dass …
|
13.03.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung d. Negele Zimmel Kremer Greuter Rechtsanwälte wegen öffentlicher Zugänglichmachung von pornografischen Filmwerken in Internettauschbörsen im Auftrag von Orion Versand GmbH und INO Handels u.Vertriebs …
|
06.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Vor allem, wenn keine Einwilligung der Person vorliegt. Es hängt aber auch davon ab, on der Urheber der Äußerung, ein Recht anführen kann, dass die Namensnennung begründen kann.
Darüber hinaus kann es bei der Namensnennung …
|
05.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Eine Vielzahl von Kommunikation im geschäftlichen Bereich wird heutzutage über E-Mail abgewickelt. In diesem Zusammenhang liest man oft Disclaimer am Ende diese E-Mails, die am liebsten Haftung für alles Mögliche auszuschließen versuchen. …
|
02.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Zunächst hat jeder Verbraucher das Recht den Vertrag innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Daran ändert auch nichts der Verzicht auf das Widerrufsrecht, den der Kunde beim Download der Software erklären muss. Das Widerrufsrecht …
|
27.02.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… als Auftraggeber des Fotographen über, so dass Händler und Privatleute auch in diesem Fall Ihre Rechte geltend machen können.
Sowohl die Vervielfältigung (§ 16 UrhG I) durch herunterladen eines Bildes, als auch das Zugänglichmachen (§ 19a …
|
16.02.2009
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… Glücksspiele erlaubt zu sein oder zumindest von den zuständigen Behörden geduldet zu werden. Wie sieht nun die Rechtslage in Deutschland aus?
Im deutschen Recht wird zwischen Glücks- und Gewinnspielen unterschieden. Öffentliche Glücksspiele …
|
09.02.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Blog) bei Rechtsverstößen den Inhalt löschen. Das Recht zur freien Meinungsäußerung findet seine Grenzen nämlich da, wo Rechte anderer in einem Ausmaß betroffen werden, das der Durchsetzung des eigenen Standpunkts - oder des Standpunkt desjenigen, dessen Ansichten verbreitet werden - nicht mehr adäquat ist.
|
05.02.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… und Rückgaberecht aufgeklärt wurde. So ist unter Umständen eine Bestellung bei Amazon anders zu Beurteilen als ein Kauf von einem Power-Seller bei ebay.
Sind beide Voraussetzungen gegeben (Recht zum Widerruf & Widerruf innerhalb der Frist …
|
02.02.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Unternehmen setzen als Werbeträger gerne elektronische Medien ein - die Vorteile liegen auf der Hand. Aber eben auch weil die Werbung via SMS oder E-Mail als äußerst kostengünstige Kommunikationsform zu Verfügung steht, hat der Gesetzgeber …