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Waldorf Frommer: AG Erfurt verurteilt Anschlussinhaberin in Filesharingverfahren nach Beweisaufnahme
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04.05.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Erfurt vom 12.04.2017, Az. 11 C 2341/15: http://news.waldorf-frommer.de/wp-content/uploads/2017/05/AG_Erfurt_11_C_2341_15.pdf Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
LG Berlin – Beklagter Anschlussinhaber nimmt nach Hinweisen des Gerichts Berufung in Filesharingverfahren zurück Landgericht Berlin, Hinweis vom 09.03.2017, Az. 16 S 6/17 : …
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28.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
Sobald ein Freund oder Familienmitglied festgenommen wird und in eine Haftanstalt gelangt, entstehen bei den Angehörigen zu dieser ungewohnten Situation viele Fragen. Kann der Untersuchungshäftling in der Haftanstalt besucht werden? Dürfen …
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26.04.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
AG Bremerhaven – Kommen andere Personen nicht ernsthaft als Täter der Rechtsverletzung in Betracht, haftet der Inhaber des Internetanschlusses persönlich Amtsgericht Bremerhaven vom 24.08.2016, Az. 56 C 2009/15 Gegenstand des Verfahrens: …
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21.04.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg verurteilt Anschlussinhaber in Tauschbörsenverfahren, der zum Tatzeitpunkt einen „Airbnb“-Mieter gehabt haben will Amtsgericht Charlottenburg, Urteil vom 14.03.2017, Az. 225 C 307/16 Gegenstand des Verfahrens: …
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12.04.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Berlin vom 14.03.2017, Az. 16 S 7/15 Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Hörspielaufnahmen Das Landgericht Berlin hat ein Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg …
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04.04.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht St. Ingbert vom 13.03.2017, Az. 9 C 163/15 (10) In einem Verfahren am Amtsgericht St. Ingbert bestätigte das Gericht, dass ein Anschlussinhaber, von dessen Internetanschluss eine Rechtsverletzung über eine Tauschbörse erfolgte, …
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31.03.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Landshut vom 17.03.2017, Az. 1 C 2094/16 Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der vor dem Amtsgericht Landshut verklagte Anschlussinhaber erachtete die …
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30.03.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Düsseldorf vom 22.02.2017, Az.: 12 S 5/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Landgericht Düsseldorf hat sich im genannten Verfahren erneut mit dem Umfang der …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Saarbrücken vom 31.01.2017, Az.: 7 S 9/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Landgericht Saarbrücken hat sich in einem Hinweisbeschluss mit dem Umfang der …
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01.03.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat zuletzt mit einigen für den Bereich des Urheberrechts wegweisenden Entscheidungen Aufmerksamkeit erregt. Das in Luxemburg ansässige Gericht hatte zunächst u.a. die Haftung für das Setzen von …
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24.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Köln vom 25.01.2017, Az. 14 S 38/16 Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Der Beklagte hatte in der ersten Instanz am Amtsgericht Köln die Aktivlegitimation …
23.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Leipzig vom 30.01.2017, Az.: 104 C 7366/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Hörbuchaufnahmen Im genannten Verfahren am Amtsgericht Leipzig bestritt der beklagte …
15.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Augsburg vom 24.11. 2016, Az. 23 C 1369/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen. Der vor dem Amtsgericht Augsburg in Anspruch genommene Beklagte hatte seine eigene …
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11.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Nürnberg vom 26.10.2016, Az. 32 C 6654/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem Verfahren hatte die geschädigte Rechteinhaberin gegen den Beklagten ein …
10.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 08.11.2016, AZ. 224 C 273/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem Verfahren hatte der Anschlussinhaber seine eigene Verantwortlichkeit …
09.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Leipzig vom 30.11.2016, Az.: 05 S 144/16 Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Landgericht Leipzig hat in diesem Berufungsverfahren das erstinstanzliche …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Frankfurt am Main/Höchst vom 02.12.2016, Az. 387 C 1062/16 (98) Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die in Anspruch genommene Beklagte beschränkte ihren Vortrag auf …
Waldorf Frommer: Spekulationen zu etwaigen Hackerangriffen reichen in Filesharingverfahren nicht aus
07.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht München vom 04.01.2107, Az. 242 C 18776/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen. In diesem Verfahren hat das Amtsgericht München den Inhaber des Internetanschlusses …
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13.12.2016
von Rechtsanwältin Dr. Babette Gäbhard
Seit der Gläubigerversammlung vom 18.10.2016 im Insolvenzverfahren über das Vermögen der Magellan Maritime Services GmbH sind zwei Monate vergangen und die besorgten Anleger fragen sich weiterhin, ob und wann sie jetzt in der Insolvenz des …
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Das Bundesverfassungsgericht hatte sich kürzlich mit gleich zwei Verfassungsbeschwerden gegen Urteile des Landgerichts München I zu befassen, u.a. in einem von Waldorf Frommer geführten Verfahren. Die beiden vor dem Landgericht München …
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23.10.2016
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Bundesgerichtshof vom 12.05.2016, Az. I ZR 1/15 Bundesgerichtshof vom 12.05.2016, Az. I ZR 272/14 Der Bundesgerichtshof hat nunmehr die Gründe der am 12.05.2016 verhandelten Verfahren veröffentlicht, darunter die Begründung der …
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18.10.2016
von Rechtsanwältin Dr. Babette Gäbhard
Wie bekannt, ist am 1.9.2016 das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Magellan Maritime Services GmbH vom Amtsgericht Hamburg unter dem Aktenzeichen 67c IN 237/16 eröffnet worden. Die Magellan Maritime Services GmbH hat offenbar über …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Magdeburg vom 14.09.2016, Az. 103 C 245/16 (103) Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Der Beklagte hatte im Verfahren seine eigene Verantwortlichkeit …