8.064 Ergebnisse für Haftung

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Die Haftung des Arbeitnehmers - Teil I
Die Haftung des Arbeitnehmers - Teil I
| 11.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
… des Arbeitnehmers, so haftet er ebenso voll. Ausnahmsweise wird die Haftung gemindert, wenn eine volle Haftung grob unbillig wäre - beispielsweise, wenn sie den Arbeitnehmer finanziell komplett ruinieren würde. Auch wird die Haftung gemindert …
Fondsanleger können Zahlungen an finanzierende Bank bei vorsätzlicher Falschberatung verweigern
Fondsanleger können Zahlungen an finanzierende Bank bei vorsätzlicher Falschberatung verweigern
| 11.01.2011 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 19.10.2010 (XI ZR 376/09) seine Rechtsprechung zur Haftung von Banken wegen Falschaufklärung durch Vermittler von Fondsbeteiligungen, die durch Darlehen dieser Banken finanziert wurden …
Prozesserfolg: Banken haben für ein sicheres Online-Banking zu sorgen
Prozesserfolg: Banken haben für ein sicheres Online-Banking zu sorgen
| 10.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… der Haftung nach den jeweiligen Mitverschuldensanteilen. Im konkreten Streitfall wertete das Kammergericht den Haftungsanteil der Bank aufgrund des Bereithaltens des veralteten PIN/ TAN-Verfahren mit 70 % und damit höher …
Abmahnung Waldorf Frommer – Album „Sting in the Tail“ von Scorpions für Sony Music Entertainment Germany
Abmahnung Waldorf Frommer – Album „Sting in the Tail“ von Scorpions für Sony Music Entertainment Germany
| 10.01.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
… sein. Auch wenn Sie meinen selbst gar nichts heruntergeladen zu haben, nehmen Sie eine an Sie gerichtete Abmahnung ernst. Wenn sie einen Internetanschluss haben, können Sie als „Störer" in Haftung genommen werden, wie der Bundesgerichtshof zuletzt mit seinem Urteil …
Urheberrecht - Was ist das?
Urheberrecht - Was ist das?
| 10.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… dass nicht die Nutzung von Internet-Tauschbörsen an sich rechtswidrig ist, sondern insoweit nur das Filesharing von (urheber)rechtlich geschützten Werken problematisch ist. Bei der Frage der Haftung für die illegale Nutzung von (Musik-)Tauschbörsen …
FILESHARING-RATGEBER 2011 - Hilfe bei Abmahnung
FILESHARING-RATGEBER 2011 - Hilfe bei Abmahnung
| 08.01.2011 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… einer einzelnen Musikdatei geht, spricht Vieles für die Anwendbarkeit des § 97a UrhG. Der Bundesgerichtshof konnte diese Frage in seiner Grundlagenentscheidung zur Haftung des Anschlussinhabers, über dessen WLAN missbräuchlich eine Datei …
Abmahnung Waldorf Frommer – Album „Ali E Radici“ für die Sony Music Entertainment Germany GmbH
Abmahnung Waldorf Frommer – Album „Ali E Radici“ für die Sony Music Entertainment Germany GmbH
| 05.01.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
… der einen Internetanschluss betreibt, kann auch als "Störer" in Haftung genommen werden, wie der Bundesgerichtshof zuletzt mit seinem Urteil „Sommer unseres Lebens" (BGH v. 12.5.2010 - I ZR 121/08) bestätigte. In solch gelagerten Fällen …
Internetcafe-Betreiber haftet für Filesharing
Internetcafe-Betreiber haftet für Filesharing
| 04.01.2011 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… das Landgericht, eine Haftung des Betreibers für die Urheberrechtsverletzung anzunehmen. Bewertung: Eine nachvollziehbare Entscheidung. Der Betrieb eines Internetcafes erfolgt gewerbsmäßig, daher ist dem Betreiber auch zuzumuten, seine Rechner …
Geldbuße bei verschneiten Verkehrschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen
Geldbuße bei verschneiten Verkehrschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
… überhaupt erkennbar war. Das OLG Hamm (AZ.: III-3 RBs 336/09) hat hierzu einen vergleichbaren aktuellen Fall entschieden und dabei die Grundzüge der Haftung nochmals erläutert: Allgemeine Rechtslage: Verkehrsschilder müssen erkennbar …
Schmerzensgeld nach Unfall: Zögerliches Regulierungsverhalten des Versicherers kann Schmerzensgeld erhöhen
Schmerzensgeld nach Unfall: Zögerliches Regulierungsverhalten des Versicherers kann Schmerzensgeld erhöhen
| 21.12.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… durch einen Verkehrsunfall bei eindeutiger Haftung der Beklagten. Die Klägerin kann sich nur noch im Rollstuhl fortbewegen und nur kurze Strecken mit Krücken fortbewegen. Besserungen sind nicht zu erwarten. Die Klägerin verlangt 100.000 € Schmerzensgeld …
OLG Thüringen: Genereller Haftungsausschluss in AGB ist unzulässig
OLG Thüringen: Genereller Haftungsausschluss in AGB ist unzulässig
| 21.12.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… Geschäftsbedingungen die Verschuldenshaftung für Körper- und Gesundheitsschäden nicht, für sonstige Schäden nur für den Fall einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen und begrenzt werden. Eine Begrenzung der Haftung i. S. des § 309 Nr. 7 Buchst. a und b …
Unfallopfer hat bei psychischen Belastungen Anspruch auf Schmerzensgeld
Unfallopfer hat bei psychischen Belastungen Anspruch auf Schmerzensgeld
| 21.12.2010 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
… Die Schuld des Lkw-Fahrers stand ebenso fest wie die volle Haftung seiner Versicherung. Vor Gericht ging es um die Frage des Schmerzensgeldes und ob die Klägerin psychisch unter den Folgen des Unfalls litt. Die Klägerin verlangte 30.000 Euro …
Keine automatische Zahlungspflicht des Ehegatten aus Grundschulden
Keine automatische Zahlungspflicht des Ehegatten aus Grundschulden
| 20.12.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des Senatsurteils vom 29. November 1995 (XII ZR 140/94 - BGHR BGB § 752 Auseinandersetzung 1) wird dem Ersteher nicht gegen seinen Willen - anstelle der Haftung nur mit dem Grundstück - eine in das gesamte Vermögen vollstreckbare Zahlungspflicht auferlegt …
Finanzportfolioverwaltung auch ohne ausdrückliche vertragliche Vereinbarung?
Finanzportfolioverwaltung auch ohne ausdrückliche vertragliche Vereinbarung?
| 17.12.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… ihre Leistungen gegen Vergütung. Mithin kam eine Haftung des Beklagten für den von ihm als Vorstand der C. AG begangenen Verstoß gegen § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG persönlich nach § 823 Abs. 2 BGB (vgl. BGH, Urteil vom 12. März 1996 - VI ZR 90/95 …
Verein, GmbH oder Stiftung? Kurzcheck: Pro oder Kontra
Verein, GmbH oder Stiftung? Kurzcheck: Pro oder Kontra
| 13.12.2010 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Verein, GmbH oder Stiftung? Kurzcheck: Pro und Kontra I. Gründung: 1) Verein: schnelle und kostengünstige Gründung (7 Mitglieder) 2) GmbH: Stammkapital 25.000 € (Unternehmergesellschaft mit beschränkter Haftung: 1 €) Besonderheiten: hohe …
Gebrauchtwagenankauf eines gewerblichen Autohändlers: Grob fahrlässige Unkenntnis eines Mangels
Gebrauchtwagenankauf eines gewerblichen Autohändlers: Grob fahrlässige Unkenntnis eines Mangels
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… die Klage mit der Begründung abgewiesen, die Haftung des Beklagten sei nach § 442 Abs. 1 S. 2 BGB ausgeschlossen, weil der Klägerin der Mangel infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt geblieben sei; zudem lägen weder Anhaltspunkte für …
Gentechnikgesetz – Pollenflug im Lichte des Grundgesetzes
Gentechnikgesetz – Pollenflug im Lichte des Grundgesetzes
| 09.12.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… den nachbarrechtlichen Vorschriften der §§ 1005, 906 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Er muss für Verunreinigungen anderer Grundstücke haften - unabhängig davon, ob ihn ein Verschulden trifft. Diese verschuldensunabhängige Haftung rügten die Gegner …
§ 7 Instituts-Vergütungsverordnung schreibt Offenlegung von Gewinnen aus komplexen Finanzinstrumenten vor
§ 7 Instituts-Vergütungsverordnung schreibt Offenlegung von Gewinnen aus komplexen Finanzinstrumenten vor
| 06.12.2010 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… können, sind zwecks Meidung der Haftung zu publizieren. Aufsichtsrechtlich ist die obige Frage in § 31 d WpHG gelöst. Dieser regelt den Oberbegriff der "Zuwendungen". Ein Unterbegriff hiervon ist ein Kickback. Zivilrechtlich ist die Frage noch offen.
Stammeinlagen der GmbH ordnungsgemäß erbracht? Böse Überraschungen vermeiden!
Stammeinlagen der GmbH ordnungsgemäß erbracht? Böse Überraschungen vermeiden!
| 06.12.2010 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… des eintretenden Gesellschafters rückständigen Gesellschafterleistungen Veräußerer und Erwerber als Gesamtschuldner gemäß § 421 F. BGB haftbar. Diese Haftung kann nicht durch Satzung ausgeschlossen werden. 8. Wenn trifft die Beweislast …
Abmahnungen der Kanzlei Waldorf-Frommer für Sony Music: Die drei ??? - Pfad der Angst u.a. Hörspiele
Abmahnungen der Kanzlei Waldorf-Frommer für Sony Music: Die drei ??? - Pfad der Angst u.a. Hörspiele
| 03.12.2010 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Haftung. Der BGH setzt somit eine Verletzung von Prüfungspflichten voraus, die erst zu einer Haftung führt. Danach haben Privatpersonen die Pflicht, auf zumutbare Weise zu prüfen, ob der Anschluss durch angemessene Sicherungsmaßnahmen …
Straßenbahnunfall: Keine Haftung für stürzenden Fahrgast ohne festen Halt
Straßenbahnunfall: Keine Haftung für stürzenden Fahrgast ohne festen Halt
| 03.12.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das KG Berlin hat am 01.03.2010 entschieden, dass Fahrgäste einer Straßenbahn damit rechnen müssen, dass ruckartige Bewegungen auftreten können, die die eigene Standsicherheit beeinträchtigen können. Jeder ist selbst dafür verantwortlich, …
SOS: GmbH in Not! Was ist prüfen und zu unterlassen - Quick-Check
SOS: GmbH in Not! Was ist prüfen und zu unterlassen - Quick-Check
| 02.12.2010 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… ohne schuldhaftes Zögern Insolvenz einleiten, spätestens innerhalb von drei Wochen, wenn er zahlungsunfähig ist. Danach besteht strafrechtliches Risiko und für weitere Zahlung die persönliche Haftung. (Überschuldung spielt auf Grund …
Beamtenrecht: Neue Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Konkurrentenrechtsschutz
Beamtenrecht: Neue Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Konkurrentenrechtsschutz
| 29.11.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Inhaber einer Kreditkarte haftet unter Umständen bei Diebstahl
Inhaber einer Kreditkarte haftet unter Umständen bei Diebstahl
29.11.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein Kreditkarteninhaber kann in gewissen Situationen auch dann in die Haftung genommen werden, wenn seine Karte gestohlen wird. So zum Beispiel, wenn die Karte an einem unsicheren Ort aufbewahrt wird, wenn es die Möglichkeit gibt …