8.065 Ergebnisse für Haftung
Suche wird geladen …
|
02.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die allgemein mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe des BGH zur Haftung des Anschluss-Inhabers für mittels Filesharing-Systemen begangener Urheberrechtsverletzungen liegen nunmehr vor. Der BGH hatte darüber zu befinden, ob bzw …
|
02.07.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
An unübersichtlichen Einmündungen sind Verkehrsspiegel angebracht, die Unfällen vorbeugen sollen. Doch der beste Verkehrsspiegel nutzt nichts, wenn er falsch ausgerichtet ist. Das musste ein Autofahrer erfahren, den auch ein gewissenhafter …
|
29.06.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
|
24.06.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und die Büroräume abgeschlossen waren. Generell lässt sich daraus ableiten, dass der Anschlussinhaber im Streitfall nachzuweisen hat, dass ein anderer die Rechtsverletzung begangen hat. eBay-Haftung nicht übertragbar Weiter sprachen …
|
22.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… zu leisten habe. Die Treuhänderin ist gemäß § 257 BGB entsprechend ihren Gesellschaftsanteilen von der persönlichen Haftung für die Darlehensschulden der Gesellschaft freistellen. Die gegen diesen Anspruch erhobene Einrede der Verjährung wurde …
|
22.06.2010
von Rechtsanwalt Jan Marx
… den restlichen Betrag einklagte. Entscheidung AG München: Das AG München hat der Klage nur teilweise stattgegeben. Unter Abwägung aller Umstände sei eine Haftung des Busunternehmens zu zwei Dritteln angemessen. Dabei sei …
17.06.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… zu erleichtern, ist eine Haftung des Busunternehmens zu zwei Dritteln angemessen. Nachdem bereits 60 % des Schadens beglichen worden waren, wurde dem Taxifahrer nur noch die Differenz zugewiesen. Im Übrigen wurde die Klage abgewiesen. (Amtsgericht München, Urteil v. 23.09.2009, Az.: 341 C 15805/09) (WEI)
|
15.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der Fall: Im vorliegenden Fall klagte die Agentur für Arbeit gegen den Geschäftsführer einer in Insolvenz geratenen GmbH auf Ersatz von Insolvenzgeld, welches sie geleistet hatte. Nachdem für die GmbH im Jahr 2003 Insolvenzantrag gestellt …
|
08.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Rechtsschutz eingeholt werden. Im Einzelnen: 1. Keine Haftung als „ Täter oder Teilnehmer" des Inhabers eines nicht ausreichend gesicherten WLAN-Anschlusses Der BGH hat entschieden, dass der Inhaber eines nicht ausreichend gesicherten WLAN …
Nümann Lang Rechtsanwälte Abmahnung für die Haufe Lexware GmbH & Co. KG Lexware Quicksteuer Deluxe 2
|
04.06.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… von Internetkriminalität spezialisiertes Dienstleistungsunternehmen soll die illegale öffentliche Zugänglichmachung des Programms Lexware Quicksteuer Deluxe 2010 festgestellt haben. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass eine Haftung des Anschlussinhabers …
|
02.06.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ist und nicht mehr an der mangelnden Mitwirkung des Fahrzeughalters scheitert. Halterhaftung Auch in Deutschland sieht das Gesetz eine Haftung des Fahrzeughalters vor. Gemäß § 25a Straßenverkehrsgesetz (StVG) muss er bei Parkverstößen …
|
01.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Inhalte Rechtsverletzungen enthalten, kann der Webseitenbetreiber, der den Feed integriert hat, nämlich als Mitstörer in Haftung genommen werden. (LG Berlin, Urteil vom 13.04.2010 - Az. 27 O 190/10) Mehr zu diesem Thema finden Sie auf unserer …
|
26.05.2010
von GKS Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat in seinem aktuellen und wegweisenden Urteil vom 12.05.2010 (Az.: I ZR 121/08) die überwiegende bisherige Rechtsprechung der Untergerichte bestätigt, dass Inhaber von W-LAN Netzwerken für durch Dritte begangene …
|
26.05.2010
von Rechtsanwältin Olivia Holik
… selten gelungen ist, eine Haftung der Bank bei einem EC-Karten-Missbrauch durchzusetzen. Durch die Umsetzung von Art. 61 Abs. 2 der EG-Richtlinie RL/2007/64/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.11.2007, die am 05.12.2007 …
|
25.05.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… eines Feeds den Inhalt der Seite beeinflussen. Durch diese Einbindung macht sich der Webseitenbetreiber die Inhalte eines Feeds damit „zu eigen". Das „zu eigen machen" wiederum reicht aus, eine Haftung zu begründen".
Renommierter Rechtswissenschaftler und Ex-Minister haftet nicht für Werbeaussage bzgl. Kapitalanlage
|
21.05.2010
von Rechtsanwalt Peter Koblenz
… und sachverständigen Juristen dieser für die von ihm getroffenen Aussagen auch persönlich einzustehen hat, zumal diese Aussagen für den einen oder anderen Anleger durchaus für den Anlageentschluss entscheidend gewesen sein können. Für eine solche Haftung …
|
21.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… klargestellt hat, dass Schadensersatz von WLAN-Inhabern, die den behaupteten Verstoß nicht begangen haben nicht verlangt werden kann. Zudem zeigt der BGH auf, wie auch eine Haftung als Störer ausgeschlossen werden …
|
20.05.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… die gewerbliche Mitnahme hat in Hinblick auf die Haftung im Straßenverkehr und den Versicherungsschutz erhebliche Auswirkungen. Bei der Kostenregelung sind verschiedene Varianten denkbar. So kann man etwa eine Pauschale von ca. 20 Cent pro gefahrenen …
|
17.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… da auch sie in die Haftung geraten können. So hatte der Bundesgerichtshof mit seiner Entscheidung vom 14.06.2004 mehrere Urteile erlassen, in denen es um den kreditfinanzierten Erwerb von Anteilen an einem Immobilienfonds ging …
|
14.05.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… des BGH deckt sich insoweit mit der von uns bereits seit langem vertretenen Rechtsauffassung. Mitteilung der Pressestelle des BGH (Nr. 101/2010): Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss Privatpersonen können auf Unterlassung …
BGH entscheidet über Haftung für Urheberrechtsverletzung bei unzureichend gesicherten W-LAN Anschlus
|
14.05.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass Privatpersonen auf Unterlassung, aber nicht auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden können, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für …
|
14.05.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… der BGH eine Störerhaftung - die Haftung für Verhalten von Dritten wegen Beherrschung einer Gefahrenquelle - des Anschlussinhabers bejaht. Damit besteht ein Unterlassungsanspruch und grundsätzlich auch ein Anspruch auf Erstattung …
|
14.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ist zudem oft sehr fraglich. Eine höchstrichterliche Beurteilung für WLAN-Sachverhalte wie in oft abgemahnten Fällen steht noch aus. Es ist gut möglich, dass der Bundesgerichtshoft die eine Haftung ablehnende Ansicht des Oberlandesgerichts …
|
12.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… soweit das Berufungsgericht die Klage mit dem Unterlassungsantrag und mit dem Antrag auf Zahlung der Abmahnkosten abgewiesen hatte. Der BGH hat angenommen, dass eine Haftung des Beklagten als Täter oder Teilnehmer …