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Abmahnung von Waldorf Frommer wegen des Films „Independence Day: Wiederkehr“
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen des Films „Independence Day: Wiederkehr“
| 24.09.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Zahlreiche Rechteinhaber haben zu diesem Zweck Anwaltskanzleien beauftragt, die für den Rechteinhaber Abmahnungen wegen …
Mögliche Duldung von Wettvermittlungsstellen und Sportwetten im Internet in Hessen
Mögliche Duldung von Wettvermittlungsstellen und Sportwetten im Internet in Hessen
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Nachdem erst kürzlich in Berlin die Spielhallen unter starken Druck geraten sind und nun ein sehr komplexes Antragsverfahren ohne Garantie auf Erfolg durchlaufen müssen (unser Rechtstipp v. 2.6.2016), kommen in Hessen – und nur dort! – die …
Rechts vor links oder halbe Vorfahrt?!
Rechts vor links oder halbe Vorfahrt?!
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Ein wenig bekanntes Rechtsinstitut ist die sogenannte „halbe Vorfahrt“. Die Situation ist Folgende: An einer Kreuzung, an der keine Vorfahrtsregelung durch Verkehrsschilder angeordnet ist, gilt grundsätzlich rechts vor links. Das sollte …
„London Has Fallen“: Abmahnung von Waldorf Frommer i.A. Universum Film GmbH – 915,00 EUR zahlen?
„London Has Fallen“: Abmahnung von Waldorf Frommer i.A. Universum Film GmbH – 915,00 EUR zahlen?
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Uns liegt aktuell eine Abmahnung wegen illegalen Filesharings des Films „London Has Fallen“ (Darsteller: Aaron Eckhart, Morgan Freeman) zur Bearbeitung vor. Waldorf Frommer mahnen den Film für Ihre Mandantin die Universum Film GmbH, München …
Proteste in Charlotte – Tödliche Schüsse durch die Polizei in den USA
Proteste in Charlotte – Tödliche Schüsse durch die Polizei in den USA
| 23.09.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Erneut sorgt der Fall eines durch Polizeischüsse getöteten Afroamerikaners in den USA für massive Proteste. Ort des Vorfalls ist Charlotte, eine Stadt im US-Bundesstaat North Carolina. Zwei Nächte in Folge kam es dort nun zu gewalttätigen …
Rauchwarnmelder: Wer trägt welche Kosten?
Rauchwarnmelder: Wer trägt welche Kosten?
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Gemäß § 49 Abs. 7 BauO-NRW müssen in Wohnungen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Dieser muss so eingebaut oder angebracht und …
Handeltreiben mit BtM durch Ersttäter: Keine Entnahme von DNS bei positiver Sozialprognose
Handeltreiben mit BtM durch Ersttäter: Keine Entnahme von DNS bei positiver Sozialprognose
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit sind DNS-Proben schon seit vielen Jahren nicht mehr nur im Rahmen von Sexual- und Tötungsdelikten abzugeben. Einfacher Diebstahl, unerlaubter Waffenbesitz, gewerbsmäßige Urkundenfälschung, …
Bundesregierung: Der Mindestlohn soll 2017 auf 8,84 € steigen
Bundesregierung: Der Mindestlohn soll 2017 auf 8,84 € steigen
| 23.09.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Der gesetzliche Mindestlohn soll zum 01.01.2017 von brutto 8,50 € je Stunde auf 8,84 € je Stunde steigen. Das hat jetzt die Mindestlohn-Kommission der Bundesregierung vorgeschlagen. Die Mindestlohn-Kommission hat sich bei ihrer Entscheidung …
Wer darf sonntags arbeiten und warum bekommen wir sonntags Pizza?
Wer darf sonntags arbeiten und warum bekommen wir sonntags Pizza?
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
In Münster erobert gerade die Firma Flaschenpost.de den Getränkemarkt. Sie betreibt, ähnlich wie der Pizzaservice von nebenan, einen Bringdienst mit Getränken. Dagegen klagt vor dem Landgericht Münster der Einzelhandelsverband auf …
Weynhausen Rechtsanwälte mahnen ab für Collagile GmbH – unwahre Tatsachenbehauptung
Weynhausen Rechtsanwälte mahnen ab für Collagile GmbH – unwahre Tatsachenbehauptung
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Einer unserer Mandanten hat uns mit der Verteidigung gegen eine Abmahnung der Weynhausen Rechtsanwälte im Auftrag der Collagile GmbH beauftragt. Wurden Sie ebenfalls abgemahnt? Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf der unwahren …
Zusatzversorgung: BGH kassiert Gegenwertregelung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder
Zusatzversorgung: BGH kassiert Gegenwertregelung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Georg Dierkes
BGH bestätigt OLG-Rechtsprechung In seiner Entscheidung vom 07.09.2016 hat der BGH die derzeit geltenden Gegenwertregelung der VBL kassiert und damit die Rechtsprechung des OLG Karlsruhe bestätigt. Dieses hatte geurteilt, dass auch das …
Becker-Haumann-Mankel-Gursky-Abmahnung für Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA
Becker-Haumann-Mankel-Gursky-Abmahnung für Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Haben Sie eine aktuelle Abmahnung der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, ausgesprochen durch die Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky aus Dortmund, erhalten? In der uns aktuell vorliegenden Abmahnung werden Verstöße gegen ATGB gerügt …
Patientenverfügung, Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht
Patientenverfügung, Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht
| 23.09.2016 von Rechtsanwältin Barbara Brauck
Unfall, Krankheit oder das Alter können dazu führen, dass Sie nicht mehr selbst für sich entscheiden können. Für diesen Fall können Sie Vorsorge treffen: Sie können selbst entscheiden, wer sich um Sie kümmern soll, wenn Sie dazu nicht mehr …
Bearbeitungsgebühren für Kredite sind auch an gewerbliche Darlehensnehmer zurückzuzahlen
Bearbeitungsgebühren für Kredite sind auch an gewerbliche Darlehensnehmer zurückzuzahlen
| 23.09.2016 von SH Rechtsanwälte
Auch Freiberufler, sonstige Selbstständige und Firmen dürften Anspruch auf eine Rückzahlung der Bearbeitungsgebühr für einen Firmenkredit haben. Bei uns häufen sich Anfragen von Unternehmen und Freiberuflern, die im Rahmen der …
LG Stuttgart: Kündigung des Bausparvertrags ungültig
LG Stuttgart: Kündigung des Bausparvertrags ungültig
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Landgericht Stuttgart hat die Wüstenrot Bausparkasse AG erneut verurteilt, einen 1992 abgeschlossenen Bausparvertrag mit einem Bausparer fortzusetzen. Die Kündigung des Bausparvertrags nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB erachtete das …
Vollmachten und deren Widerruf im Erbfall
Vollmachten und deren Widerruf im Erbfall
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Torsten Weißenborn
Existieren Vollmachten (Vorsorgevollmachten oder Kontovollmachten), so stellt sich nach dem Versterben des Erblassers und Vollmachtgebers für die Erben die Frage, ob sie diese Vollmachten widerrufen sollen. Daran schließen sich weitere …
Abmahnung „Hell on Wheels“ der Kanzlei Gutsch & Schlegel für WVG Medien
Abmahnung „Hell on Wheels“ der Kanzlei Gutsch & Schlegel für WVG Medien
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Gutsch & Schlegel verschickt Abmahnungen im Auftrag der Firma WVG Medien GmbH. Es werden verschiedene Episoden der Serie „Hell on Wheels“ abgemahnt. Soll man die vorformulierte Unterlassungserklärung unterschreiben? Die …
Pro oder kontra Betriebsräte – Gründung verhindern oder unterstützen?
Pro oder kontra Betriebsräte – Gründung verhindern oder unterstützen?
| 23.09.2016 von WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB
Obwohl schon ab fünf Arbeitnehmern ein Betriebsrat gebildet werden kann, haben viele mittelständische Betriebe noch immer keinen Betriebsrat. Gründe mögen darin zu sehen sein, dass Arbeitnehmer an der Durchsetzungskraft eines Betriebsrats …
Lebensversicherungsvertrag der Nürnberger Lebensversicherung AG widersprechen!
Lebensversicherungsvertrag der Nürnberger Lebensversicherung AG widersprechen!
| 23.09.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Kunden der Nürnberger Lebensversicherung AG können Widerspruchsrecht durchsetzen Mehr als die Hälfte aller Kunden der Nürnberger Lebensversicherung AG, die zwischen 1994 und 2007 einen Versicherungsvertrag für eine Renten- oder …
Anfallende Steuer beim Verkauf einer Immobilie – Mallorca
Anfallende Steuer beim Verkauf einer Immobilie – Mallorca
| 23.09.2016 von Anwältin Silvia Santaulària Bachmann
In Deutschland sind Gewinne aus der Veräußerung von Immobilien steuerfrei, wenn der Verkauf nach mehr als zehn Jahren nach dem Kauf erfolgt. Nach spanischem Gesetz aber nicht. Nach spanischem Steuerrecht sind nämlich alle …
Gerling-Kunden haben Jahre später noch Widerspruchsrecht
Gerling-Kunden haben Jahre später noch Widerspruchsrecht
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Gerling Lebensversicherung muss Kunden Widerspruchsrecht einräumen Die Gerling Lebensversicherung, heute im Verbund mit HDI, befindet sich selbstverschuldet in einer rechtlich nachteilhaften Position. So sind auch Jahre später tausende …
Brest-Tauros GmbH nach Abwicklungsverfügung der BaFin folgt der Insolvenzantrag
Brest-Tauros GmbH nach Abwicklungsverfügung der BaFin folgt der Insolvenzantrag
| 23.09.2016 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Der Brest-Tauros GmbH aus Leipzig wurde mit Bescheid vom 24.05.2016 aufgegeben, dass ohne Erlaubnis betriebene Einlagengeschäft im Zusammenhang mit Darlehensverträgen vom Typ Ronda II – Darlehen mit Grundschuldbesicherung – sofort …
„Inlineskating“ im alkoholisierten Zustand begründet keine Trunkenheitsfahrt!
„Inlineskating“ im alkoholisierten Zustand begründet keine Trunkenheitsfahrt!
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das LG Landshut stellte per Beschluss im Februar 2016 fest, dass das Befahren einer Straße durch einen alkoholisierten Inlineskater den Tatbestand der Trunkenheit im Verkehr gem. § 316 StGB nicht erfüllt. Im vorliegenden Fall wurde der …
Bausparverträge: OLG Celle urteilt unterschiedlich
Bausparverträge: OLG Celle urteilt unterschiedlich
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Gleich acht Mal landeten gekündigte Bausparverträge jetzt vor dem Oberlandesgericht Celle. Mit unterschiedlichem Ausgang für die Bausparer. Zumindest bei einer bestimmten Fallkonstellation hielt das OLG die Kündigung der Verträge durch die …