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10.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Mad Dogg Athletics Inc. (USA) geht mit Hilfe der Kanzlei Greyhills Rechtsanwälte gegen Markenverletzungen bezüglich der Marke „SPINNING“ vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Mad Dogg Athletics …
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25.10.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Vorwerk Unternehmensgruppe (Vorwerk International AG und Vorwerk Stiftung & Co. KG) verfolgt mit Hilfe der Kanzlei Hogan Lovells International LLP Markenrechtsverletzungen an „THERMOMIX“ und „COOKIDOO“. Wenn auch Sie betroffen sind, …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
§ 12 Umsatzsteuergesetz (UStG) Absatz 3 : Die Steuer ermäßigt sich auf 0 Prozent für die folgenden Umsätze: Nummer 1:die Lieferungen von Solarmodulen an den Betreiber einer Photovoltaikanlage, einschließlich der für den Betrieb einer …
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20.12.2018
von Rechtsanwalt Thomas Repka
Durch einen Mandanten wurde uns eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung vorgelegt. In diesem Fall lässt Herr Lothar Fürst, laut Abmahnung Inhaber des Modelabels „MH My-Musthave“, einen Konkurrenten wegen eines angeblich fehlenden …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Die Klägerin verkaufte über mehrere Jahre eine Vielzahl von Waren über ebay. Steuererklärungen hingegen gab sie nicht ab. Nach einer Steuerfahndungsprüfung erließ das Finanzamt zu Recht Einkommensteuer-, Gewerbesteuermess. und …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Gamescom ist bekannt als die weltweit größte Messe für Computer- und Videospiele. In diesem Jahr fand die Messe nach zwei Jahren wieder vor Ort in Köln statt und sorgte in den Medien für großes Aufsehen. Der Begriff „Gamescom“ ist …
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19.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Miele & Cie. KG ist eines der bekanntesten deutschen Unternehmen, welches sich seit der Gründung mittlerweile in der vierten Generation im Eigentum der Familie Miele befindet. Schwerpunktmäßig vertreibt die Firma Miele Haushalts- …
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26.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? In diesem Artikel möchte ich eine Hilfestellung für Betroffene von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen durch Rechtsanwalt S. geben. In letzter Zeit häufen sich die Anfragen von Betroffenen, die …
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07.05.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Justus Rechtsanwalts-GmbH Unserer Kanzlei wurden gleich mehreren Abmahnungen der Justus Rechtsanwalts-GmbH aus Neustadt, ausgesprochen namens und in Vollmacht der Firma Haus des Kindes Heinrich Stockert …
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09.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der e-commerce-Kanzlei wurde eine Abmahnung der Rechtsanwälte Sievers & Collegen vorgelegt. Diese wettbewerbsrechtliche Abmahnung wurde im Auftrag des Herrn Nicki Leist aus Berlin ausgesprochen. Herr Nicki Leist vertreibt u. a. über …
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18.02.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. Uns wurde eine Abmahnung des Ralph Schneider, Betreiber des Internetshop unter markenglas.de und Inhaber der Domain vorgelegt. Dieser lässt die Kanzlei Krenzel & Partner urheberrechtliche Verstöße …
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28.08.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung wegen der unberechtigten Verwendung eines Fotos vor, welches unter den Bedingungen der Creative Commons License „Namensnennung 3.0 Unported (CC BY 3.0)“ im Internet zur Verfügung gestellt wird. Die Abmahnung stammt …
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22.04.2015
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die NB Technologie GmbH mahnt Anbieter von Schmuck ab, der als „nickelfrei“ bezeichnet ist. Jeder Zehnte hat eine Nickel-Allergie. Deshalb wird „Nickel-freier“ Schmuck angeboten. Dieser Schmuck ist in den meisten Fällen nicht Nickel-frei. …
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07.07.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 09.03.2016 (Az.: 12 O 151/15) entschieden, dass die Nutzung des Gefällt-mir-Buttons von Facebook auf gewerblichen Webseiten (ohne vorherige Aufklärung der Besucher der Website über Art, Umfang …
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28.03.2014
von GKS Rechtsanwälte
Es ist schnell passiert, ein Zahlendreher, eine Null zu viel, ein Komma an der falschen Stelle: Pannen bei Überweisungen sind keine Seltenheit. Doch kann der Fehler rückgängig gemacht werden? Das Amtsgericht Trier (AG) hatte in seinem …
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12.08.2015
von anwalt.de-Redaktion
Das Internet gehört für die einen längst zum Alltag, für die anderen ist es noch immer Neuland. So hat das Landgericht (LG) Oldenburg letztes Jahr entschieden, dass eine Werbung mit online veröffentlichten Testergebnissen unzulässig wäre. …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
" Mensch ärgere Dich nich " - diese Wortkombination ist eine geschützte Marke der Schmidt Spiele GmbH. Weil einer unserer Mandanten im Internet ein Spiel mit diesen Worten beworben haben soll, es sich dabei aber um kein Original von Schmidt …
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03.02.2019
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Grundsätzlich wurden früher Verträge über Pferde per Handschlag geschlossen! Diese Zeiten sind lange vorbei – warum ist das so? Weil man ohne schriftliche Fixierung der wesentlichen Punkte keine Möglichkeit des Beweises hat, insbesondere …
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23.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurden wir wieder einmal mit der Bearbeitung einer Abmahnung der Tommy Hilfiger Europe B.V. und PVH Deutschland GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen, beauftragt. Wir haben an dieser Stelle bereits …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurden wir in Bezug auf eine markenrechtliche Abmahnung der Clarins GmbH (ausgesprochen durch Rechtsanwälte Lubberger Lehment) beauftragt. Wir vertreten seit Jahren bundesweit Mandanten, die Abmahnungen der Rechtsanwälte Lubberger …
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30.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Firma Chroma Messer GmbH & Co. KG lässt durch die Anwaltskanzlei Schleinkofer eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen. Gegenstand der aktuellen Abmahnung des Rechtsanwalts Schleinkofer ist der Behauptung, dass die Firma …
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08.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreicht uns eine Abmahnung von dem Schutzverband gegen Unwesen in der Wirtschaft e.V. Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie folgende Grundregeln beachten: Ruhe bewahren Fristen einhalten Abmahnung durch …
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Friedrich Graf von Westphalen und der Out of the blue KG. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf des unlauteren Bereitstellens unsicherer Verbraucherprodukte auf dem …
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03.04.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Bildwerken sind seit einigen Jahren häufig Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Ein Großteil der ausgesprochenen Abmahnungen bezieht sich darauf, dass das genutzte Bildwerk völlig ohne Lizenz …