1.050 Ergebnisse für Mitgliedschaft

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Handy und Bluetooth – OLG Stuttgart weicht Handyverbot am Steuer auf
Handy und Bluetooth – OLG Stuttgart weicht Handyverbot am Steuer auf
| 13.05.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… dass selbst das Telefonieren beim Halt an einer roten Ampel und abgeschaltetem Motor (Start-Stop-Funktion) erlaubt sei – mit Halten des Handys am Ohr. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im Deutschen Anwaltverein.
Kassenwechsel als Pflegebedürftiger?
Kassenwechsel als Pflegebedürftiger?
| 11.05.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… sind Pflegekasse und Krankenkasse zwei separate Versicherungen. Praktisch merkt man das kaum, denn die Mitgliedschaft in der Pflegekasse ist identisch mit der Mitgliedschaft in der Krankenkasse (§ 1 SGB 11). Die Krankenkasse darf …
Fitnessstudiovertrag: Kündigung wegen Umzugs?
Fitnessstudiovertrag: Kündigung wegen Umzugs?
| 09.05.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… gewusst, hätte sie ihre Unterschrift verweigert. Außerdem war wegen ihrer begrenzten finanziellen Mittel eine Mitgliedschaft für sie von Anfang an nicht infrage gekommen (AG München, Urteil v. 18.06.2014, Az.: 271 C 30721/13). (VOI)
Kostenfalle von Amazon: Bestellbutton für Amazon-Prime „irreführend“
Kostenfalle von Amazon: Bestellbutton für Amazon-Prime „irreführend“
| 02.05.2016 von GKS Rechtsanwälte
… oft einige Tage vergehen. Doch auch für die Ungeduldigen hält Amazon eine Option bereit: die Amazon-Prime-Mitgliedschaft. Versandkosten verringern sich und die Lieferzeit wird beschleunigt. Außerdem gibt es noch weitere Extras …
Ärzte: Zuwendungen in Zukunft strafbar – Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen
Ärzte: Zuwendungen in Zukunft strafbar – Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen
| 15.04.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… bei § 299 StGB der freie Wettbewerb sein. Eine Stärkung der Patientenrechte ist mit dem neuen Gesetz also nicht verbunden. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im Deutschen Anwaltverein.
Regeln, Verhalten und Ordnungswidrigkeiten im Stau und zähfließenden Verkehr
Regeln, Verhalten und Ordnungswidrigkeiten im Stau und zähfließenden Verkehr
| 31.03.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… der Fahrerlaubnis bis zum Erlass eines Strafbefehls oder der Erhebung einer Anklage ausgesetzt. Spätestens bei Anklageerhebung in der Hauptverhandlung haben Sie schlechte Karten. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im Deutschen Anwaltverein.
Landgericht Bochum sieht kein Rückgaberecht für Volkswagenfahrer
Landgericht Bochum sieht kein Rückgaberecht für Volkswagenfahrer
| 17.03.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Gewährleistungsrechte und sich dabei nur auf die erstinstanzliche Entscheidung eines einzigen Gerichtes berufen. Das Verfahren vor dem Landgericht Bochum war nämlich das bislang erste bundesweit. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im Deutschen Anwaltverein.
Arbeiten in der Türkei
Arbeiten in der Türkei
| 03.03.2016 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… die bei einem Unternehmen mit Hauptsitz in Deutschland beschäftigt sind, können weiterhin ihre Mitgliedschaft bei der deutschen Sozialversicherung beibehalten.
BGH: Privates Facebook-Profil eines Richters kann Besorgnis der Befangenheit begründen
BGH: Privates Facebook-Profil eines Richters kann Besorgnis der Befangenheit begründen
| 02.03.2016 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Richterliche Unabhängigkeit und Facebook-Mitgliedschaft – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Beschluss vom 12.01.2016, Az. 3 StR 482/15 : Bilder und Postings im privaten Facebook-Profil eines Vorsitzenden einer Strafkammer können …
Schlechte Bewertungen im Internet akzeptieren? Nein! BGH urteilt zu Prüfpflichten von Portalen
Schlechte Bewertungen im Internet akzeptieren? Nein! BGH urteilt zu Prüfpflichten von Portalen
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
… Bewertungen bis hin zu speziellen Geschäftsmodellen der Bewertungsportale, welche kostenpflichtige Mitgliedschaften fordern, damit Betroffene zu Bewertungen Stellung können. BGH schützt Opfer schlechter Bewertungen durch Prüfpflichten …
Rückruf, Volkswagen, Abgasskandal: Ihre Möglichkeiten als Betroffener
Rückruf, Volkswagen, Abgasskandal: Ihre Möglichkeiten als Betroffener
| 29.02.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… ist bei der gegebenen Sach- und Rechtslage angezeigt Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im Deutschen Anwaltverein.
Immobilienkauf in Polen
Immobilienkauf in Polen
| 26.02.2016 von Anwalt Robert Majchrzak
… Staatsbürger. Der Besitz einer Erlaubnis für den vorübergehenden Wohnsitz, für die Siedlung oder eine Erlaubnis für den Aufenthalt als langfristiger Resident der EU. Eine Mitgliedschaft in einem Verwaltungsorgan einer juristischen Person …
Arbeitsrecht, Kündigung - Zugriff auf Browserverlauf des Arbeitnehmers bei privater Internetnutzung
Arbeitsrecht, Kündigung - Zugriff auf Browserverlauf des Arbeitnehmers bei privater Internetnutzung
| 19.02.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… und dem Persönlichkeitsrecht des betroffenen Mitarbeiters je nach Einzelfall abzuwägen. Das Thema private und dienstliche E-Mails oder Internetnutzung bleibt weiter problematisch. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit Mitgliedschaft im Deutschen Anwaltverein
14 Tage Geld-zurück-Garantie - Abmahnrisiko bei Werbung mit gesetzlichen Selbstverständlichkeiten
14 Tage Geld-zurück-Garantie - Abmahnrisiko bei Werbung mit gesetzlichen Selbstverständlichkeiten
| 15.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… wird. In vorliegendem Fall hatte ein Kanalreinigungsunternehmen mit seiner obligatorischen Mitgliedschaft in der Handwerkskammer geworben. „ Ich versende Ihre Ware auf mein Risiko und versichert“ Bei einer Werbeaussage wie „Der Versand der Ware …
BGH - Handel mit E-Zigaretten strafbar
BGH - Handel mit E-Zigaretten strafbar
| 10.02.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… nun zügig Rechtssicherheit schaffen. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit Mitgliedschaft im Deutschen Anwaltverein.
Handy-Aufladen im Auto verboten
Handy-Aufladen im Auto verboten
| 04.02.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… mit Beschluss vom 09.09.2014 (1 RBs 1/14) festgestellt, dass das Telefonieren beim Halten an einer roten Ampel und bei abgeschaltetem Motor (Start-Stop-Funktion) erlaubt sei. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im Deutschen Anwaltverein.
Abgasskandal - Volkswagen startet Rückruf. So wahren Sie Ihre Rechte
Abgasskandal - Volkswagen startet Rückruf. So wahren Sie Ihre Rechte
| 03.02.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Vertrauen Sie nicht auf konzerngesteuerte Maßnahmen. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im Deutschen Anwaltverein.
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (VGH): Sog. Idiotentest schon ab 0,3 Promille
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (VGH): Sog. Idiotentest schon ab 0,3 Promille
| 15.12.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Nur wenige Länder wie Baden-Württemberg, Berlin und jetzt auch Bayern weichen davon ab. Sofern Sie Betroffener sind, empfiehlt sich unbedingt die anwaltliche Vertretung. Wichtig ist, bis zur Akteneinsicht des Verteidigers konsequent zu schweigen. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im Deutschen Anwaltverein.
Fidentum GmbH (Lombardium): Vereinigung für Vermittler
Fidentum GmbH (Lombardium): Vereinigung für Vermittler
| 10.12.2015 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
… der Fidentum finden weitere Informationen unter http://www.finanzberaterhaftung.de/vermittlervereinigung-fidentum-gmbh-lombardium/ eine Mitgliedschaft in der Vermittlervereinigung ist unverbindlich und zunächst kostenlos. Es ist beabsichtigt …
OVG Rheinland-Pfalz: Mitglied einer Rockergruppierung muss Waffenbesitzkarte abgeben
OVG Rheinland-Pfalz: Mitglied einer Rockergruppierung muss Waffenbesitzkarte abgeben
08.12.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… des Bundesverwaltungsgerichts die Mitgliedschaft in einer örtlichen Organisationseinheit der Rockergruppierung Bandidos auch dann die Annahme der Unzuverlässigkeit im waffenrechtlichen Sinn, wenn keine sonstigen Tatsachen für die Unzuverlässigkeit …
Fiktive Abrechnung auch von Kfz-Vollkaskoschäden auf Gutachtenbasis
Fiktive Abrechnung auch von Kfz-Vollkaskoschäden auf Gutachtenbasis
| 12.11.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Die Rechtsanwaltskosten sind wie die Gutachterkosten vom Schädiger bzw. der Versicherung bei Vollkaskoschutz zu erstatten. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im Deutschen Anwaltverein.
Volkswagen, Betrug: V6-Diesel betroffen, CO2-Abgaswerte manipuliert - Ihre Rechte
Volkswagen, Betrug: V6-Diesel betroffen, CO2-Abgaswerte manipuliert - Ihre Rechte
| 04.11.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… statt der Leistung, Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Anwaltliche Beratung und Vertretung ist bei der gegebenen Sach- und Rechtslage angezeigt. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im Deutschen Anwaltverein.
Ab 01. November 2015 gilt bundesweit ein einheitliches Meldegesetz. Hohe Bußgelder drohen
Ab 01. November 2015 gilt bundesweit ein einheitliches Meldegesetz. Hohe Bußgelder drohen
| 21.10.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Euro belegt werden. Das Gesetz soll „Scheinanmeldungen und damit häufig verbundenen Formen der Kriminalität wirksamer begegnen“. Die einst als zu bürokratisch verworfene sog. Vermieterbescheinigung kehrt damit nach 10 Jahren wieder zurück. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im Deutschen Anwaltverein.
Verwaltungsgericht Lüneburg: Beschlagnahme eines ehemaliges Kinderheims rechtswidrig
Verwaltungsgericht Lüneburg: Beschlagnahme eines ehemaliges Kinderheims rechtswidrig
| 19.10.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… sollten Sie sich umgehend anwaltlichen Beistands versichern. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im Deutschen Anwaltverein.