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Die betriebsbedingte Kündigung im Arbeitsrecht
Die betriebsbedingte Kündigung im Arbeitsrecht
| 14.05.2018 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Eine ordentliche betriebsbedingte Kündigung ist nur dann gerechtfertigt, wenn sie durch dringende betriebliche Erfordernisse bedingt ist (§ 1 II S.1 KSchG). Diese liegen dann vor, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer den von ihm …
Handlungsbedarf bei Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführern
Handlungsbedarf bei Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführern
| 14.05.2018 von Rechtsanwältin Julia Raab-Maier
Seit fast sechs Jahren verpflichtet die Deutsche Rentenversicherung aufgrund der neuen ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteile vom 29.08.2012 – Az. B 12 KR 25/10 R und Az. B 12 R 14/10 R) die …
Verhaltensbedingte Kündigung des Arbeitgebers und ihre Voraussetzungen
Verhaltensbedingte Kündigung des Arbeitgebers und ihre Voraussetzungen
| 13.05.2018 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Die verhaltensbedingte Kündigung im Arbeitsrecht setzt zunächst ein bewusstes und willentliches Verhalten des Arbeitnehmers voraus, welches erheblich gegen arbeitsvertragliche Pflichten verstößt. Ist der Verstoß gegen arbeitsvertragliche …
Vorsicht bei arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen
Vorsicht bei arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen
| 12.05.2018 von Rechtsanwalt Ulrich Nittmann
Was ist – neben vielen anderen denkbaren Fallstricken – beim Abschluss eines Aufhebungsvertrages zu beachten? Häufig wird dem Arbeitnehmer statt dem Ausspruch einer arbeitgeberseitigen Kündigung der Abschluss eines Aufhebungsvertrages …
Widerruf von Kfz-Finanzierungen – Diesel-Skandal – der „Widerrufsjoker“
Widerruf von Kfz-Finanzierungen – Diesel-Skandal – der „Widerrufsjoker“
| 12.05.2018 von Rechtsanwältin Olivia Holik
1. Die Ausgangslage; Kfz-Finanzierungen Die Statistiken der vom sogenannten „Abgas-Skandal“ beim Volkswagen-Konzern betroffenen Fahrzeuge zeigen, dass allein in Deutschland rund 2,8 Millionen Fahrzeuge betroffen sind. Aufgrund der …
Außerdienstliche Straftat – droht mir eine berechtigte außerordentliche Kündigung?
Außerdienstliche Straftat – droht mir eine berechtigte außerordentliche Kündigung?
| 12.05.2018 von Rechtsanwalt Lennart Leibfried
Die Problemstellung ist einfach: Der Arbeitnehmer begeht außerhalb der Arbeitszeit eine Straftat, die mit seiner Arbeit nichts zu tun hat. Nun stellt sich ihm die Frage, ob er mit einer berechtigten und begründeten außerordentlichen …
Abgrenzung ordentliche Kündigung / außerordentliche Kündigung im Arbeitsverhältnis
Abgrenzung ordentliche Kündigung / außerordentliche Kündigung im Arbeitsverhältnis
| 11.05.2018 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Eine Kündigung muss den Beendigungswillen eindeutig zum Ausdruck bringen. Der gekündigte Arbeitnehmer muss insbesondere Klarheit über die Auflösung des Arbeitsverhältnisses erhalten. Deshalb bestehen zum Beispiel gegen die Annahme einer …
Benötigte Unterlagen im Kündigungsschutzprozess – Tipps für Arbeitnehmer
Benötigte Unterlagen im Kündigungsschutzprozess – Tipps für Arbeitnehmer
| 11.05.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten, haben bei bestehendem Kündigungsschutz i. d. R. immer die Möglichkeit, gegen eine Kündigung eine …
Fristlose Kündigung im Arbeitsrecht
Fristlose Kündigung im Arbeitsrecht
| 11.05.2018 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Vorsicht bei der fristlosen Kündigung im Arbeitsrecht! Ab sofort bezahlt der Arbeitgeber kein Gehalt/Lohn mehr und die Agentur für Arbeit verhängt eine Sperre für den Bezug für Arbeitslosengeld von 3 Monaten, da man die „verhaltensbedingte“ …
Urlaubserteilung – Zulässigkeit eines Genehmigungsvorbehalts
Urlaubserteilung – Zulässigkeit eines Genehmigungsvorbehalts
| 11.05.2018 von Rechtsanwalt Lennart Leibfried
Das Arbeitsgericht Chemnitz hat im Januar 2018 entschieden: Ein Genehmigungsvorbehalt bis eine Woche vor Urlaubsantritt ist unwirksam (ArbG Chemnitz, Urteil vom 29.01.2018, 11 Ca 1751/17). Erstellt ein Arbeitgeber zu Beginn des Jahres einen …
Ablehnung eines Polizeibewerbers aufgrund von Mindestnoten unzulässig
Ablehnung eines Polizeibewerbers aufgrund von Mindestnoten unzulässig
| 11.05.2018 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Rechtsanwalt Christian Reckling, SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte, konnte einen beachtlichen Erfolg gegen das Land Schleswig-Holstein erzielen (Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschl. v. 25.04.2018 – 12 B 16/18). Die …
Keine Lehrerin mit Kopftuch an Grundschule
Keine Lehrerin mit Kopftuch an Grundschule
| 11.05.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Berlin hat mit Urteil vom 09.05.2018 zum Aktenzeichen 60 Ca 8070/17 entschieden, dass eine Lehrerin nicht mit einem muslimischen Kopftuch an einer Grundschule unterrichten darf. Im konkreten Fall hat das Land Berlin es …
Arbeitsrechtliche Folgen bei einem Betriebsübergang (Umstrukturierung, Unternehmensverkauf)
Arbeitsrechtliche Folgen bei einem Betriebsübergang (Umstrukturierung, Unternehmensverkauf)
| 09.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christof Hörr
Soll ein Betrieb oder ein Teil des Betriebs auf einen neuen Inhaber übergehen, hat das nicht unerhebliche arbeitsrechtliche Folgen. Diese sind im Wesentlichen in § 613a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt. Sowohl der bisherige Inhaber …
Veröffentlichung von Mitarbeiterfotos
Veröffentlichung von Mitarbeiterfotos
| 08.05.2018 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Das sogenannte „Recht am eigenen Bild“, ein Teil des Foto- und Bildrechts, ist im KUG (Kunsturhebergesetz) geregelt. Laut § 22 S.1 KUG dürfen Bildnisse „nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt …
Abschluss einer betrieblichen Altersvorsorge – diese Nachteile sollten Sie kennen
Abschluss einer betrieblichen Altersvorsorge – diese Nachteile sollten Sie kennen
| 09.03.2020 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Gesetzlich Versicherte müssen mit Rentenbeginn die Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung voll entrichten. Für Rentner, die ab 2040 in Rente gehen, wird die Rente zu 100 Prozent versteuert. Der Arbeitgeber muss weniger Sozialabgaben …
Entfristung eines befristeten Arbeitsvertrags – Beispiel: Deutsche Post
Entfristung eines befristeten Arbeitsvertrags – Beispiel: Deutsche Post
| 11.05.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Medienberichten zufolge entfristet die Deutsche Post AG befristete Arbeitsverträge nur, wenn die Arbeitnehmer bestimmte fragwürdige Kriterien erfüllen. …
Kündigung während der Probezeit
Kündigung während der Probezeit
| 08.05.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Wer einen neuen Job aufgenommen hat, kann sich seiner Sache oftmals nicht sicher sein. In der Berufswelt werden neue Arbeitsverhältnisse häufig zunächst nur „auf Probe“ geschlossen. Mit einer Probezeit von beispielsweise sechs Monaten soll …
Oje, schwanger und gekündigt!
Oje, schwanger und gekündigt!
| 02.07.2018 von Rechtsanwältin Christin Böse
Ist eine Kündigung während der Schwangerschaft möglich? Das Mutterschutzgesetz sieht ein Kündigungsverbot vor, das Schwangere vor einer Kündigung durch den Arbeitgeber schützt. Aber es gibt auch Ausnahmen! Kündigungsverbot gem. § 17 Absatz …
Überwachung am Arbeitsplatz, weil ich krank war!
Überwachung am Arbeitsplatz, weil ich krank war!
| 12.02.2019 von Rechtsanwältin Christin Böse
Die Überwachung von Arbeitnehmern am Arbeitsplatz ist eine heikle Angelegenheit. Sie ist zudem nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Sie haben Ihrem Arbeitgeber keinen Anlass gegeben, Sie zu überwachen? Sie haben also weder …
Wer kann mein Arbeitszeugnis entschlüsseln?
Wer kann mein Arbeitszeugnis entschlüsseln?
| 12.02.2019 von Rechtsanwältin Christin Böse
Ein Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf ein wohlwollendes Arbeitszeugnis (Zwischenzeugnis und Endzeugnis). „Aber mein Zeugnis klingt doch super! Ich brauche keine Korrektur!“ Das denken viele Arbeitnehmer, jedoch stellt sich oft heraus, …
Kündigung noch vor Arbeitsantritt: Das sollten Arbeitnehmer beachten
Kündigung noch vor Arbeitsantritt: Das sollten Arbeitnehmer beachten
| 04.05.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Manchmal kann es vorkommen, dass Arbeitgeber Arbeitnehmer noch vor Antritt der neuen Arbeitsstelle kündigen. Oft sind es betriebliche Gründe, die Arbeitgeber …
Krankheitsbedingte Kündigungen bei HUK-Coburg? So wehren sich Arbeitnehmer
Krankheitsbedingte Kündigungen bei HUK-Coburg? So wehren sich Arbeitnehmer
| 03.05.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Müssen häufig oder länger erkrankte Mitarbeiter des Versicherungskonzerns HUK-Coburg jetzt um ihren Arbeitsplatz bangen? Das könnte man denken. Einem …
Ein Arbeitgeber darf sich einer hohen Abfindung bedienen, um ein Betriebsratsmitglied "loszuwerden"
Ein Arbeitgeber darf sich einer hohen Abfindung bedienen, um ein Betriebsratsmitglied "loszuwerden"
| 02.05.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat mir Urteil vom 21. März 2018 zum Aktenzeichen 7 AZR 590/16 entschieden, dass ein Arbeitgeber einem Betriebsratsmitglied eine höhere Abfindung anbieten darf, um diesen „loszuwerden“. Im konkreten Fall wollte ein …
Warum verhaltensbedingte Kündigungen scheitern: Die drei häufigsten Gründe
Warum verhaltensbedingte Kündigungen scheitern: Die drei häufigsten Gründe
| 02.05.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Will der Chef einem Mitarbeiter kündigen, heißt es oft, er habe seine arbeitsvertragliche Pflicht verletzt. Der Chef begründet die Kündigung in dem Fall mit …