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Erbrecht: Häufige Irrtümer bei Testamenten - Tipps zur Vermeidung, Teil III!
Erbrecht: Häufige Irrtümer bei Testamenten - Tipps zur Vermeidung, Teil III!
| 20.03.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Ich möchte Ihnen im Anschluss an Teil II v. 19.03.2015 dieses Beitrages kurzweilig an praktischen Beispielen aus der Rechtsprechung erklären, welche weiteren Fallstricke es bei Testamenten gibt. Ich bin Fachanwalt für Handels- und …
Kündigungen der Bausparverträge dürften unwirksam sein
Kündigungen der Bausparverträge dürften unwirksam sein
| 20.03.2015 von Hünlein Rechtsanwälte
Die Kündigungswelle der Bausparkassen hat Fahrt aufgenommen. Nachdem zunächst LBS und BHW mehr als 120.000 Kunden die Bausparverträge gekündigt haben, sind zwischenzeitlich auch die übrigen Bausparkassen dazu übergegangen, so genannte …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Corbis GmbH
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Corbis GmbH
| 20.03.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Corbis GmbH wegen etwaiger Urheberrechtsverletzungen durch Verwendung eines Bildes im Internet In der 11. Kalenderwoche wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im …
Diskriminierung: Diskothekenbesitzer muss Schadensersatz zahlen
Diskriminierung: Diskothekenbesitzer muss Schadensersatz zahlen
| 20.03.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Internationale Tag gegen Rassismus ist eine gute Gelegenheit, sich mit Diskriminierungen aus rassistischen Motiven zu beschäftigen. Rassismus und Diskriminierung gehören für viele Betroffenen leider immer noch oft zum Alltag. Das zeigt …
Unternehmen im Erbfall
Unternehmen im Erbfall
| 20.03.2015 von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
Wenn sich Unternehmen im Nachlass befinden, stellen sich insbesondere folgende Fragen: - welches Familienmitglied ist zur Führung des Unternehmens geeignet? - wie kann der Erhalt des Unternehmens langfristig sichergestellt werden? - was ist …
Handy am Steuer - verbotswidrige Benutzung im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO
Handy am Steuer - verbotswidrige Benutzung im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO
| 19.03.2015 von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
Die Benutzung eines Mobiltelefons im Straßenverkehr birgt sowohl für den Fahrzeugführer als auch für die anderen Verkehrsteilnehmer ein hohes Unfallrisiko. Der Gesetzgeber hat in diesem Zusammenhang bereits vor einigen Jahren mit § 23 Abs. …
Entscheidung eines Oberlandesgerichts zur Haftung gebundener Vermittler der ehemaligen INFINUS FDI AG
Entscheidung eines Oberlandesgerichts zur Haftung gebundener Vermittler der ehemaligen INFINUS FDI AG
| 19.03.2015 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
München den 19.03.2015 : Rund eineinhalb Jahre nach der Insolvenz der ehemaligen INFINUS FDI AG liegt nunmehr der Kanzlei Peres & Partner die nach diesseitigem Kenntnisstand erste Entscheidung eines Oberlandesgerichts zur Haftung eines …
Liegt ein Verschulden bei Erkrankung aufgrund langjähriger Alkoholabhängigkeit vor?
Liegt ein Verschulden bei Erkrankung aufgrund langjähriger Alkoholabhängigkeit vor?
| 19.03.2015 von Rechtsanwalt Martin Klein
Grundsätzlich ist der Arbeitgeber nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) verpflichtet, bei Erkrankung des Arbeitnehmers Entgeltfortzahlung zu leisten, im Klartext also, die Vergütung so weiter zu zahlen als ob der Arbeitnehmer in diesem …
BGH bestätigt Verurteilung eines Gynäkologen wegen heimlicher Bild- und Filmaufnahmen
BGH bestätigt Verurteilung eines Gynäkologen wegen heimlicher Bild- und Filmaufnahmen
19.03.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesgerichtshof hat mit einem Beschluss vom 26.02.2015, Aktenzeichen: 4 StR 328/14 , die Revision eines Frauenarztes verworfen, der vom Landgericht Frankenthal u.a. wegen Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch …
BGH erklärt Klauseln zu Schönheitsreparaturen in Mietverträgen für unwirksam!
BGH erklärt Klauseln zu Schönheitsreparaturen in Mietverträgen für unwirksam!
| 19.03.2015 von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Abermals haben die Richter in Karlsruhe die Rechte der Mieter gegenüber den Vermietern gestärkt. Ansatzpunkt war hierbei abermals das heikle und streitträchtige Thema der Schönheitsreparaturen. Haben die Karlsruher Richter in der …
Schönheitsreparaturen: der BGH verschärft seine Rechtsprechung
Schönheitsreparaturen: der BGH verschärft seine Rechtsprechung
| 19.03.2015 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Der BGH hat mit seinem Urteil vom 18.03.2015, VIII ZR 185/14 von seiner bisherigen Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen Abstand genommen. Nach seiner früheren Rechtsprechung durften Vermieter auch bei einer zu Mietbeginn dem Mieter …
Abmahnung von Sasse und Partner wegen „Ich. Darf. Nicht. Schlafen.“ - Hilfe finden Sie hier!
Abmahnung von Sasse und Partner wegen „Ich. Darf. Nicht. Schlafen.“ - Hilfe finden Sie hier!
19.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
„Ich. Darf. Nicht. Schlafen.“ lautet der Titel eines Thrillers aus dem Jahr 2014, dessen unerlaubte Verbreitung derzeit von der Kanzlei Sasse und Partner abgemahnt wird. Gleichwohl sollte es also heißen „Ich. Darf. Nicht. Saugen.“. Wer …
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Der große Trip - Wild“ - Hilfe finden Sie hier
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Der große Trip - Wild“ - Hilfe finden Sie hier
19.03.2015 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Aktuell mahnt die große Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München Internetanschlussinhaber ab, denen zur Last gelegt wird, das Filmwerk „Der große Trip – Wild“ unerlaubt im Internet verbreitet zu haben. Damit Empfänger solch einer …
Auf die Plätze. Fertig? Los! - Rasen kann die sicherste Lösung sein!
Auf die Plätze. Fertig? Los! - Rasen kann die sicherste Lösung sein!
| 19.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr sind nicht nur teuer, sondern ziehen oftmals weitere Konsequenzen für den Betroffenen nach sich. Doch was wenn Not und Gefahr besteht und für Entschleunigung die Zeit fehlt? – von …
Fehlerhafte ASR-Hüftprothesen - Patienten haben Anspruch auf Schmerzensgeld
Fehlerhafte ASR-Hüftprothesen - Patienten haben Anspruch auf Schmerzensgeld
| 19.03.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) informierte bereits am 13.09.2010 von einem Rückruf aller Implantatkomponenten der ASR™-Plattform (DePuy ASR™ Hüftoberflächenersatzsystem und ASR™ XL Acetabulumsystem) des …
Waldorf-Frommer-Abmahnung für Studiocanal GmbH wegen des Films „Mortdecai - Der Teilzeitgauner“
Waldorf-Frommer-Abmahnung für Studiocanal GmbH wegen des Films „Mortdecai - Der Teilzeitgauner“
| 19.03.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Aktuell liegt mir eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München vor, die für eine ihrer Mandantinnen, die Studiocanal GmbH, die Urheberrechtsverletzung an dem Film „Mortdecai – Der Teilzeitgauner“ abmahnen. In diesem …
BGH II ZR 444/13: Geschlossene Fonds, Kündigungsmöglichkeit bei fehlerhafter Aufklärung
BGH II ZR 444/13: Geschlossene Fonds, Kündigungsmöglichkeit bei fehlerhafter Aufklärung
| 19.03.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
BGH-Urteil vom 20. Januar 2015, Leitsatz: „Der einem Gesellschafter einer Personengesellschaft aufgrund der Regelungen im Treuhand- und im Gesellschaftsvertrag gleichgestellte Treugeber kann seine Beteiligung durch Kündigung gegenüber der …
Eigenbedarfskündigung: Anbietpflicht des Vermieters und ihre Reichweite (Serie - Teil 5)
Eigenbedarfskündigung: Anbietpflicht des Vermieters und ihre Reichweite (Serie - Teil 5)
| 19.03.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Serie zum Thema Anbietpflicht des Vermieters im Rahmen der Eigenbedarfskündigung, Reichweite derselben und Folgen einer Verletzung. Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen. 4. …
Landgericht Hamburg verurteilt Samiv-Vermittler
Landgericht Hamburg verurteilt Samiv-Vermittler
| 19.03.2015 von Hünlein Rechtsanwälte
Nachdem sowohl das Landgericht Hamburg wie auch das Hanseatische Oberlandesgericht in der Vergangenheit Klagen gegen ein Hamburger Finanzdienstleistungsunternehmen auf Zahlung von Schadensersatz wegen von ihm vermittelter Anlagen der …
HCI Schiffsfonds VIII: Unruhige Zeiten für die Anleger
HCI Schiffsfonds VIII: Unruhige Zeiten für die Anleger
19.03.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Den Anlegern des HCI Schiffsfonds VIII stehen wieder einmal unruhige Zeiten bevor. Ein Rechtsstreit mit der Bank, ein havariertes und arretiertes Schiff und ein Fremdwährungsdarlehen in Schweizer Franken belasten den Fonds, wie das …
Erbrecht: Häufige Irrtümer bei Testamenten - Tipps zur Vermeidung, Teil II! (Teil I v. 17.03.2015)
Erbrecht: Häufige Irrtümer bei Testamenten - Tipps zur Vermeidung, Teil II! (Teil I v. 17.03.2015)
| 19.03.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Ich möchte Ihnen im Anschluss an Teil I dieses Beitrages v. 17.03.2015 kurzweilig an praktischen Beispielen aus der Rechtsprechung erklären, welche weiteren Fallstricke es bei Testamenten gibt. Ich bin Fachanwalt für Handels- und …
App-Titel können markenrechtlich geschützt sein
App-Titel können markenrechtlich geschützt sein
| 19.03.2015 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Wie eine geschäftliche Bezeichnung kann auch der Titel einer App grundsätzlich über das Markenrecht geschützt sein. Die Bezeichnung „wetter.de“ für eine App ist jedoch rein beschreibender Natur, weshalb dieser App kein markenrechtlicher …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen unzulässiger Reisebedingungen
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen unzulässiger Reisebedingungen
| 19.03.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen etwaig ungültiger Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Unsere Rechtsanwaltskanzlei erlangte am 16.03. Kenntnis von einer Abmahnung des Vereins „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren …
CIS, GarantieHebelPlan ’08: Gründungsgesellschafter wegen Prospektfehler zum Schadenersatz verurteilt
CIS, GarantieHebelPlan ’08: Gründungsgesellschafter wegen Prospektfehler zum Schadenersatz verurteilt
| 19.03.2015 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
GarantieHebelPlan’08 – Prospektfehler: LG Frankfurt am Main verurteilt Gründungsgesellschafter zum Schadensersatz Das Landgericht Frankfurt am Main verurteilt die FH Treuhand- und Revisionsgesellschaft mbH (vormals Grützmacher Gravert) mit …