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Bundesärztekammer: Über 12.000 Behandlungsfehlervorwürfe in 2012 – was Patienten beachten sollten
Bundesärztekammer: Über 12.000 Behandlungsfehlervorwürfe in 2012 – was Patienten beachten sollten
| 18.06.2013 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Etwa ein Viertel aller vermuteten Behandlungsfehler in Deutschland wird von den Gutachtenstellen der Ärztekammern bewertet. Im Jahr 2012 sind bei den Landesärztekammer über 12.000 entsprechende Anträge von Patienten eingegangen, wie sich …
Hohe Entschädigung für missglückte Haarentfernung
Hohe Entschädigung für missglückte Haarentfernung
| 07.06.2013 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Klägerin erhält 4000 Euro Schadensersatz. Die Summe ist deutlich über der Mindestforderung. Das Amtsgericht Wuppertal hat der Kundin eines Kosmetikstudios, bei der eine Enthaarungsbehandlung zu zahlreichen Vernarbungen und weißlichen …
PKV: Kündigung der Versicherung eines Dritten setzt dessen Kenntnis voraus
PKV: Kündigung der Versicherung eines Dritten setzt dessen Kenntnis voraus
| 03.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
PKV: Kündigung einer Versicherung für Dritten setzt den Nachweis der Kenntnis voraus Die Kündigung eines Vertrags über eine private Krankenversicherung ist - ohne dass viele Versicherungsnehmer dies wissen - nicht ohne weiteres möglich, da …
Zur Kündigung der privaten Krankenversicherung
Zur Kündigung der privaten Krankenversicherung
| 08.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Fragen zu Kündigungsmöglichkeiten des privaten Krankenversicherungsvertrags beschäftigen auch weiterhin die Gerichte. Bekanntlich hatte der Gesetzgeber im Jahre 2007 die Pflicht zum Unterhalten einer Krankenversicherung für alle …
Kinderwunschbehandlung: Embryonenschutzgesetz hindert nicht Erstattungspflicht der PKV
Kinderwunschbehandlung: Embryonenschutzgesetz hindert nicht Erstattungspflicht der PKV
| 07.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Seitdem die Kinderwunschbehandlung von Bundesgerichtshof als erstattungspflichtige Heilbehandlung im Sinne der Versicherungsbedingungen der privaten Krankenversicherung anerkannt wurde, beschäftigen derartige Rechtsstreitigkeiten regelmäßig …
Kein Anspruch auf Versicherungsleistungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes
Kein Anspruch auf Versicherungsleistungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes
| 05.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Keine Einstweilige Verfügung zur Erbringung von Krankenversicherungsleistungen Die Krankenversicherung ist unbestritten eine der wichtigsten Versicherung, weshalb der Gesetzgeber im Jahre 2007 auch die Versicherungspflicht für alle …
Berufsunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Berufsausübung wegen Medikamenteneinnahme
Berufsunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Berufsausübung wegen Medikamenteneinnahme
| 30.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Berufsunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Berufsausübung wegen Medikamenteneinnahme Die Berufsunfähigkeitsversicherung bietet dem Versicherungsnehmer Schutz davor, dass er zu einem bestimmten Maße aufgrund von Krankheit, Unfallfolgen oder …
PKV: Kein Versicherungsschutz bei Vertragsumstellung während der Krankheit
PKV: Kein Versicherungsschutz bei Vertragsumstellung während der Krankheit
| 24.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass ein bereits eingetretenes Risiko nicht mehr nachträglich versichert werden kann, ist im Grundsatz einleuchtend, wenn man sich die Frage stellt, ob man selbst als Versicherer ein bereits im Brand befindliches Haus noch gegen Feuer …
Unfallversicherung: Heilmaßnahmen führen nicht zur Verlängerung der Fristen
Unfallversicherung: Heilmaßnahmen führen nicht zur Verlängerung der Fristen
| 23.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Unfallversicherung: Heilmaßnahmen führen nicht zur Verlängerung der Frist zur Invaliditätsfeststellung In der Praxis der Unfallversicherung ist es nicht unüblich, dass die Parteien sich über die Einhaltung der im Vertrag vereinbarten …
Gesetzlich Versicherte müssen rezeptfreie Medikamente selbst zahlen
Gesetzlich Versicherte müssen rezeptfreie Medikamente selbst zahlen
| 17.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die gesetzliche Krankenkassen müssen auch dann nicht für rezeptfreie Medikamente die Kosten übernehmen, wenn diese von einem Arzt verschrieben wurden. Denn der im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen vorgesehene Ausschluss von …
Katarakt-Operation nicht in PKV versichert
Katarakt-Operation nicht in PKV versichert
| 16.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nach einer neueren Entscheidung des LG Köln vom 18.07.2012, 23 O 213/11 ist eine Katarakt-Operation zur Beseitigung einer gewöhnlichen Fehlsichtigkeit nicht vom Versicherungsschutz der privaten Krankenversicherung gedeckt. Zwar handele es …
Wahlleistungsvereinbarungen: Oft unwirksam
Wahlleistungsvereinbarungen: Oft unwirksam
| 27.02.2012 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Eine Wahlleistungsvereinbarung ist ein Vertrag zwischen Patient und Krankenhaus über Krankenhaus-Leistungen, die über das Normalmaß hinausgehen. Dabei kann es sich z. B. um die Unterbringung im Ein- oder Zweibettzimmer oder die …
Mangelhafte Brustimplantate: Wer trägt die Kosten?
Mangelhafte Brustimplantate: Wer trägt die Kosten?
| 30.01.2012 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Bereits seit einiger Zeit gibt es Berichte, über mangelhafte Brustimplantate der Hersteller Poly Implant Prothese (PIP) und Rofil Medical Nederland BV. Aufgrund des hohen Risikos einer gesundheitsgefährdenden Rissbildung waren Vertrieb und …
Pflegestufe abgelehnt – Was tun?
Pflegestufe abgelehnt – Was tun?
| 17.01.2012 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Für viele Betroffene ist es eine entsetzliche Erkenntnis: Lange Zeit haben Sie einen geliebten Verwandten gepflegt, bis schließlich der Zeitpunkt kommt, an dem es mit eigenen Mitteln nicht mehr zu schaffen ist. Professionelle Hilfe muss …
PKV: Betrieb eines Seminarzentrums führt zur Einordnung als gemischte Anstalt
PKV: Betrieb eines Seminarzentrums führt zur Einordnung als gemischte Anstalt
| 10.11.2011 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
In zwei jetzt veröffentlichten (VersR 2001, 1382 ff.) Beschlüssen vom 28.01.2011 und 04.04.2011 (Az. 10 U 1120/10) hat sich das OLG Koblenz mit den Kriterien zur Einordnung eines Krankenhauses als gemischte Anstalt i. S. d. § 4 Abs. 5 MB/KK …
PKV: Kostenfalle "gemischte Anstalt"
PKV: Kostenfalle "gemischte Anstalt"
| 03.11.2011 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Das Problem „gemischte Anstalten" ist nicht neu und tritt heute regelmäßig in beihilfeergänzenden Tarifen auf. Die Konstellation ist dabei fast immer gleich. Der Patient ist Beamter und verfügt über eine die Beihilfe ergänzende private …
PKV: Prämienverzug und qualifizierte Mahnung
PKV: Prämienverzug und qualifizierte Mahnung
| 31.10.2011 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass die Prämien zur privaten Krankenversicherung nicht gezahlt werden. Grund dafür muss nicht die fehlende Liquidität des Versicherungsnehmers sein, sondern häufig besteht auch Streit über die …