93 Ergebnisse für Ich-AG

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Regulierungspraxis der Rechtsschutzversicherer
Regulierungspraxis der Rechtsschutzversicherer
| 16.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Regulierungspraxis der Rechtsschutzversicherer Versicherungsbetrug mit umgekehrten Vorzeichen...!? Zu den Voraussetzungen des § 158 n VVG a.F./128 n VVG n.F. und Obliegenheitsverpflichtungen des VN. Laut Statistik der BaFin, der …
Erste Abmahnungen wegen Streaming! U & C aus Regensburg mahnen ab
Erste Abmahnungen wegen Streaming! U & C aus Regensburg mahnen ab
| 09.12.2013 von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Aktuell ist eine neue Form von Abmahnungen wegen - angeblicher - Urheberrechtsverletzungen festzustellen. Während sich bisherige Abmahnungen nahezu ausnahmslos auf Filesharing-Fälle bezogen (in denen urheberrechtlich geschützte Werke, wie …
Verkehrsrecht: Vorsicht beim Ausparken!
Verkehrsrecht: Vorsicht beim Ausparken!
| 03.09.2013 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Grundsätzlich gilt der allseits bekannte Grundsatz "Wer auffährt, hat Schuld". Anders beurteilt wird dies in Fällen, bei denen einer der beiden Unfallbeteiligten gerade ausparkt oder bereits ausgeparkt hat. Häufige Streitfälle sind daher …
Direktbanken haften in der Regel nicht für Falschberatungen von Vermittlern
Direktbanken haften in der Regel nicht für Falschberatungen von Vermittlern
| 24.07.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Bankenhaftung für fehlgeschlagene Kapitalanlagegeschäfte beschäftigt weiterhin in den unterschiedlichsten Konstellationen die Gerichte. Nun hat der BGH die Möglichkeit gehabt, zur Haftung der Direktbank für Wertpapiergeschäfte Stellung …
Nettopolicen: Hoffnung für Kunden der Prisma Life AG?
Nettopolicen: Hoffnung für Kunden der Prisma Life AG?
| 03.07.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
LG Karlsruhe: Kostenausgleichsvereinbarung der Prisma Life AG widerruflich Nettolebensversicherungen sind trotz ihres relativ geringen Anteils am Versicherungsmarkt weiterhin regelmäßig Gegenstand von Auseinandersetzungen zwischen …
Freispruch nach Wiederaufnahmeverfahren am AG Passau
Freispruch nach Wiederaufnahmeverfahren am AG Passau
18.04.2013 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Wie aus vorherigen Beiträgen bekannt ist, vertritt die Rechtsanwaltskanzlei Nikolai Odebralski regelmäßig und erfolgreich Mandanten im Rahmen strafrechtlicher Wiederaufnahmeverfahren. Exemplarisch für die gute Arbeit ist ein …
WEG: Verstoß gegen Einberufungsfrist führt nicht zwingend zur Unwirksamkeit der Beschlüsse
WEG: Verstoß gegen Einberufungsfrist führt nicht zwingend zur Unwirksamkeit der Beschlüsse
| 15.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Es kommt regelmäßig vor, dass einzelne Mitglieder einer Wohnungseigentumsgemeinschaft mit den in der Eigentümerversammlung gefassten Beschlüssen nicht einverstanden sind. Die Gründe hierfür können vielfältig sein, insbesondere, da „im …
BGH bestätigt schärfere Haftung von Versicherern und Versicherungsvermittlern
BGH bestätigt schärfere Haftung von Versicherern und Versicherungsvermittlern
| 12.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH bestätigte schärfere Haftung von Versicherern und Versicherungsvermittlern Bereits seit Jahren wurde kritisiert, dass die Beratungspflichten von Versicherern und Versicherungsvermittlern bei der Vermittlung von Versicherungsprodukten, …
Vertragliche Verpflichtung zu kostenloser Übertragung entgeltlich erworbener Aktien unwirksam
Vertragliche Verpflichtung zu kostenloser Übertragung entgeltlich erworbener Aktien unwirksam
| 09.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Insbesondere in vertrieblichen Verbundsystemen ist es nicht unüblich, dass die einzelnen Verbundmitglieder sich gesellschaftsrechtlich an einer der Gesellschafter der Initiatoren beteiligen. Zumeist erfolgt dies über den Erwerb von Aktien. …
Vermieter schuldet keine Verbesserung der Mietsache
Vermieter schuldet keine Verbesserung der Mietsache
| 22.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Häufiger Streitpunkt in langlaufenden Mietverträgen über Wohnungsimmobilien ist, ob der Vermieter verpflichtet ist, die Mietsache durch Baumaßnahmen zu verbessern, wenn dadurch nur der zwischenzeitliche Standard erfüllt wird. Dass dem vom …
Fristlose Kündigung des Mietvertrags wegen Messerangriffs ist rechtswirksam
Fristlose Kündigung des Mietvertrags wegen Messerangriffs ist rechtswirksam
| 21.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass die aktuellen Gesetze und die Rechtsprechung die Möglichkeiten des Vermieters, ein Wohnungsmietverhältnis zu kündigen, sehr weitgehend einschränken ist bekannt. In der Sache ist dies - bis zu einem gewissen Grade - sachlich bestimmt …
Kinderwunschbehandlung: Embryonenschutzgesetz hindert nicht Erstattungspflicht der PKV
Kinderwunschbehandlung: Embryonenschutzgesetz hindert nicht Erstattungspflicht der PKV
| 07.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Seitdem die Kinderwunschbehandlung von Bundesgerichtshof als erstattungspflichtige Heilbehandlung im Sinne der Versicherungsbedingungen der privaten Krankenversicherung anerkannt wurde, beschäftigen derartige Rechtsstreitigkeiten regelmäßig …
Skandal um die S&K Unternehmensgruppe - Wie sollen betroffene Anlager reagieren?
Skandal um die S&K Unternehmensgruppe - Wie sollen betroffene Anlager reagieren?
| 05.03.2013 von SH Rechtsanwälte
Skandalöse Pressemitteilungen rund um die Unternehmensgründer der S & K Unternehmensgruppe Jonas Köhler sowie Stephan Schäfer/ Großangelegtes staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs sowie …
Restschuldbefreiung - Ziele des Regel- oder Privatinsolvenzverfahrens
Restschuldbefreiung - Ziele des Regel- oder Privatinsolvenzverfahrens
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Ziel des Insolvenzverfahrens: Schuldenfrei nach bereits 3 Jahren Mithilfe des Insolvenzverfahrens können Sie nunmehr bereits in 3 Jahren alle Ihre Schulden loswerden . Dies gilt unabhängig von der Höhe Ihrer Schulden oder der Anzahl von …
Vorzeitige Restschuldbefreiung durch Schuldenvergleich in der Regel- oder Privatinsolvenz
Vorzeitige Restschuldbefreiung durch Schuldenvergleich in der Regel- oder Privatinsolvenz
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Vorzeitige Restschuldbefreiung durch Schuldenvergleich in der Regel- oder Privatinsolvenz Wenn Sie sich mit Ihren Gläubigern während des Insolvenzverfahrens oder der Wohlverhaltensperiode durch einen Schuldenvergleich einigen, können Sie …
Klauseln in D & O-Versicherungsbedingungen sind unwirksam
Klauseln in D & O-Versicherungsbedingungen sind unwirksam
| 04.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Klauseln in D & O-Versicherungsbedingungen zur Gefahrerhöhung und „Change of Control" sind unwirksam! Der Bundesgerichtshof hatte vor kurzem mit seinem Urteil vom 12.09.2012, Az. IV ZR 171/11 erstmals die Möglichkeit, zur …
Wann entsteht der Provisionsanspruch des Immobilienmaklers?
Wann entsteht der Provisionsanspruch des Immobilienmaklers?
| 02.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Ausgangspunkt für einen Anspruch des Immobilienmaklers auf Zahlung einer Provision kann nur eine ausdrückliche Vereinbarung mit dem späteren Käufer sein, dass auch dieser für die Vermittlung der Immobilie ein Entgelt zu zahlen verpflichtet …
Wiederaufnahmeverfahren: letzte Chance - Verfassungsbeschwerde
Wiederaufnahmeverfahren: letzte Chance - Verfassungsbeschwerde
| 14.08.2012 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
I. Es ist kein Geheimnis, dass der weitaus größte Teil der bundesweit gestellten Wiederaufnahmeanträge als unzulässig oder unbegründet abgelehnt wird. Dieser Zustand ist höchst unbefriedigend, soweit man mit Recht unterstellen darf, dass …
Postbank: Bankberater oder freier Handelsvertreter
Postbank: Bankberater oder freier Handelsvertreter
| 19.06.2012 von SH Rechtsanwälte
Finanzgeschäfte sind Vertrauenssache. Gerade wenn es um höhere Geldbeträge geht, vertrauen viele Verbraucher lieber ihrer Hausbank als einem freien Finanzvermittler. Was allerdings viele Bankkunden nicht wissen: Einige Banken haben ihre …
Revision - Bundesweite Strafverteidigung bei Revision gegen Urteile des Amts- und Landgerichts
Revision - Bundesweite Strafverteidigung bei Revision gegen Urteile des Amts- und Landgerichts
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Das Revisionsrecht als Rechtsmittel ist eines der schwierigsten Gebiete der Strafprozessordnung. Es wird, ohne einen geringsten Zweifel daran zu lassen, als Königsdisziplin der Strafverteidigungen angesehen. Sie sind extrem zeitaufwendig …
Nochmal Kündigung wegen Diebstahl / Unterschlagung geringwertiger Sachen
Nochmal Kündigung wegen Diebstahl / Unterschlagung geringwertiger Sachen
| 02.11.2010 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) im Fall „Emily" zeigt seine Wirkung: In einer aktuellen Entscheidung des Arbeitsgerichtes Bonn wurde die jüngste höchstrichterliche Rechtsprechung des BAG zur Frage der Kündigung bei Diebstahl / …