96 Ergebnisse für Verfassung
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05.04.2017
von Rechtsanwalt Steffen Koch
Arztbewertungen im Internet können Patienten dabei helfen, den richtigen Mediziner für ihr gesundheitliches Problem zu finden. Negative Arztbewertungen können dem Ansehen eines Arztes nachhaltig schaden und seine Karriere zum Stillstand …
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15.03.2018
von Rechtsanwalt Torben Schultz
Der nachfolgende Beitrag behandelt die Abwicklung eines Falles aus dem Bereich der Fluggastrechte (EG-Verordnung 261/2004). Schwerpunkt Welche Rechte haben Flugreisende, deren Flug sich verspätet? Die FluggastrechteVO bietet Fluggästen eine …
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10.03.2017
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob die gesetzlichen Vorgaben zwingend sind oder in welchem zulässigen Rahmen von ihnen abgewichen werden kann. Hintergrund ist hierbei die jüngste Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts …
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14.02.2017
von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Wenn Partner sich trennen, stellt sich, gerade, wenn gemeinsame Kinder vorhanden sind, die Frage, wie sich die finanziellen Verhältnisse nun gestalten bzw. ob es nach der Trennung einen Anspruch auf Trennungsunterhalt gegenüber dem Partner …
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21.10.2016
von Rechtsanwalt Rolf Mertens
Auch die Energietochter (KTG Energie AG) des insolventen Agrarkonzerns KTG darf ihre Insolvenz in Eigenverwaltung durchführen und zig Millionen Euro für die Sanierung stehen auch schon bereit ... 1.) Wunschträume vom „Weißen Ritter“ Mit dem …
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16.09.2016
von Rechtsanwalt Henrik Thiel
Befristete Arbeitsverträge, was ist rechtens und was nicht? Befristete Arbeitsverträge werden heute vielfach von Arbeitgebern angeboten, um flexibel auf den jeweiligen Personalbedarf reagieren zu können. Die Gründe dafür sind …
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15.09.2016
von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Antrag an das Familiengericht Ein Verfahren vor dem Familiengericht wird nur auf Antrag eröffnet. Das bedeutet, dass jemand einen Schriftsatz an das zuständige Amtsgericht schickt oder von einem Anwalt schicken lässt, dem zu entnehmen ist, …
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06.01.2016
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Eine Bewertung Ihrer Person oder Ihres Unternehmens auf einem Bewertungsportal im Internet trifft nicht zu? Negative Berichte, Äußerungen und Bewertungen können schnell rufschädigende – bis hin zu existentiellen – Folgen für den Betroffenen …
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01.10.2015
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Ein weiteres Amtsgericht hat das bei vielen Städten und Gemeinden eingesetzte Messgerät Poliscan Speed der Fa. Vitronic als ungeeignet und unzuverlässig abgelehnt. Das Amtsgericht Emmendingen (Urteil vom 13.11.2014 – 5 Owi 530 Js 17298/1 3 …
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31.08.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
In einer aktuellen interessanten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 29. Juli 2015 – Aktenzeichen 1 BvR 1468/15) hat sich das Verfassungsgericht mit der Frage befasst, ob es gegen die Verfassung verstößt, dass dem …
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20.06.2014
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
Stand: Juni 2014 Verfasser: Rechtsanwalt Dr. Horst Metz und Rechtsanwalt Christoph Lindner A. Einleitung und Fallbeispiele Vermehrt fragen Inhaber mittelständische Unternehmen, Handwerksmeister oder Freiberufler, denen man in den 90er …
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25.10.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Das Amtsgericht Frankfurt hat mit einer aktuellen Filesharing-Entscheidung die Zahlungsklage eines Musikunternehmens gegen den Inhaber eines Internetanschlusses abgewiesen. Dem Rechtsstreit war eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen …
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05.09.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das OLG Bamberg hat sich zur Frage der „genügenden Entschuldigung" in § 329 Abs. 1 Satz 1 StPO geäußert. Im vorliegenden Fall hatte der Angeklagte ein Attest vorgelegt. Das OLG Bamberg hat sich in lesenswerter Weise mit der Frage der …
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02.08.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Die Frage, ob den Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren auf dem Weg zur Feuerwache mit dem Privat-PKW Sonderrechte zustehen wird kontrovers diskutiert und von den Gerichten - vermeidlich - ungleich beurteilt. So hat das OLG Stuttgart in …
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24.07.2013
von Löber Steinmetz & García
Insbesondere die Generation 50plus sollte trotz gestiegener Lebenserwartung die Errichtung eines Testaments nicht vor sich herschieben, denn Unglücke kündigen sich selten vorher an. Piktogramme haben sich in der letzten Zeit aus …
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17.06.2013
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
Verfasser: Rechtsanwalt Dr. Horst Metz und Assessor Jur. Christoph Lindner A. Einleitung und Fallbeispiel Angestellte „Freiberufler" aus den sog. klassischen Kammerberufen wie Ärzte, Apotheker, Architekten, Rechtsanwälte, Steuerberater, …
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13.06.2013
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
Stand : 01.06.2013 Verfasser: Rechtsanwalt Dr. Horst Metz und Assessor Jur. Christoph Lindner A. Einleitung und Fallbeispiel Häufig fragen uns Steuerberater oder Geschäftsführer von Familiengesellschaften, zumeist aus Anlass einer …
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16.04.2013
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
Verfasser: Rechtsanwalt Dr. Horst Metz und Assessor Jur. Christoph Lindner A.Einleitung und Fallbeispiele Geschäftsführer und Personalleiter von Unternehmen, aber auch Steuerberater und Rechtsanwälte fragen uns häufiger, wann zusätzliche …
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01.03.2013
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
Verfasser : RA Dr. Horst Metz, Kanzlei für betriebliche Altersversorgung , Köln Immer häufiger melden sich Pensionäre in meiner Kanzlei mit der Bemerkung „Da kann doch was nicht stimmen". Sie waren als leitender Angestellter, …
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30.01.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Ist die testamentarisch eingesetzte und der Erblasserin persönlich nahestehende Alleinerbin vorverstorben, kommt eine Ersatzerbenstellung des Ehemanns nur dann in Betracht, wenn sich für seine Ersatzerbeinsetzung im Testament über die …
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14.05.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Eine Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg für die Musikindustrie (z. B. Universal Music oder EMI Music) setzt sich meist aus vier Bestandteilen zusammen. Dem eigentlichen Abmahnungsschreiben sind eine vorgefertigte strafbewehrte …
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11.11.2011
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Versicherungen sollen im Schadensfall schnell zahlen! Dies verlangen das Gesetz und die Rechtsprechung. Denn Unfallopfer brauchen schnelle Hilfe. An erster Stelle steht die medizinische Versorgung, aber sehr schnell wird auch finanzielle …
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19.01.2010
von Löber Steinmetz & García
Das Urteil des spanischen Tribunal Supremo vom 16.12.2008 gibt Hoffnung in die spanische Justiz. Hier sind die Richter des Obersten Spanischen Gerichtshofs über ihren eigenen Schatten gesprungen. Sie haben Recht gesprochen und dem …
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26.06.2007
von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Die Rechtsprechung definiert Mobbing als fortgesetzte Anfeindung, Schikane oder Diskriminierung am Arbeitsplatz gegenüber einzelnen Mitarbeitern zur Erreichung von Zielen, welche von der Rechtsordnung nicht gedeckt sind und die in ihrer …