282 Ergebnisse für Vertrag

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Aufhebungsvertrag – Nicht vorschnell unterschreiben!
Aufhebungsvertrag – Nicht vorschnell unterschreiben!
| 24.02.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
Eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 24.02.2022 (Aktenzeichen: 18 SA 1124/29) zeigt dies noch einmal deutlich auf. Eine beliebte Taktik von Arbeitgebern ist es, Arbeitnehmer in eine Drucksituation zu bringen, um Sie zum …
Arbeitgeber muss Arbeitsmittel zur Verfügung stellen
Arbeitgeber muss Arbeitsmittel zur Verfügung stellen
| 22.02.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 10. November 2021 – 5 AZR 334/21) hat zur Frage der Bereitstellung von Arbeitsmitteln einen interessanten und aktuellen Fall entschieden: Der Kläger lieferte per Fahrrad Lebensmittel und Getränke für …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Kündigungen unwirksam!
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Kündigungen unwirksam!
| 22.02.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
Trotz Kritik aus Politik, Gesellschaft, Wissenschaft und von Juristen wird die sog. einrichtungsbezogene Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich (wohl) kommen. Seit das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 10.02.2022, 1 BvR …
Geschäftsgebaren privater Abschleppdienste
Geschäftsgebaren privater Abschleppdienste
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Private Firmen (Bsp.: Loyal Parking, PRS Parkraumservice, PRM Parkraummangement, fair parken, etc.) verlangen Vertragsstrafe bei zu langem oder aber falschem Parken. Diese werden oft von Supermärkten beauftragt. Sie sollen das Parken auf …
Klimawandel – Hitze als Mietmangel?
Klimawandel – Hitze als Mietmangel?
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der Klimawandelt steigt stetig voran. Dieser hat neben einer höheren Durchschnittstemperatur auch mit hoher Wahrscheinlichkeit immer mehr Wettextreme als Folgen. Doch viele Gebäude sind für solche extremen Belastungen wie Hitze oder …
Leasingvertrag - Was Leasinggeber wissen müssen!
Leasingvertrag - Was Leasinggeber wissen müssen!
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Leasingvertrag - In diesem Beitrag gehen wir auf die Begrifflichkeit, Arten und Möglichkeiten zur Beendigung ein. Leasingvertrag - Begrifflichkeit Beim Leasing handelt es sich um eine Finanzierungsmethode . Es wird eine Sache zum Zwecke der …
Leasinggeber aufgepasst - Kunden haben kein Widerrufsrecht!
Leasinggeber aufgepasst - Kunden haben kein Widerrufsrecht!
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Leasinggeber aufgepasst - nach dem BGH haben Leasingnehmer bei einem Kilometerleasingvertrag kein Widerrufsrecht! Immer mehr Menschen leasen sich heutzutage ein Auto. Dabei wird beim sog. Kilometerleasing ein bestimmter Kilometerstand …
Vermieter muss keine pauschale Mietminderung um 50% akzeptieren
Vermieter muss keine pauschale Mietminderung um 50% akzeptieren
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der BGH hat am 12. Januar 2022 (Az. XII ZR 8/21) das Urteil zur Gewerbemiete bei coronabedingter Geschäftsschließung veröffentlicht – der Vermieter muss danach keine pauschale Mietminderung um 50% akzeptieren. Der BGH hat vorliegend das …
Stromio kündigt massenhaft Verträge - Was Kunden der Stromio GmbH bei Kündigung tun können
Stromio kündigt massenhaft Verträge - Was Kunden der Stromio GmbH bei Kündigung tun können
| 06.01.2022 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Was Stromio-Kunden jetzt wissen müssen! Schadensersatzansprüche bei Kündigung Nach Grünwelt Energie folgt eine weitere Kündigungswelle, diesmal durch den Stromdiscounter Stromio. Nach der Kündigung von Stromio und weiteren Stromanbietern …
Versicherungsrecht & Flutkatastrophe – praktische Probleme
Versicherungsrecht & Flutkatastrophe – praktische Probleme
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Im Versicherungsrecht kommt es im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe zu einigen praktischen Problemen. Diese stellen wir dar und zeigen Lösungen für Versicherte auf! Durch das Hochwasser im Ahrtal 2021 wurden nach …
Grünwelt Energie Kündigung erhalten? Jetzt Schadenersatz geltend machen
Grünwelt Energie Kündigung erhalten? Jetzt Schadenersatz geltend machen
| 16.12.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer mehr ehemalige Kunden der Grünwelt Energie melden sich bei uns und berichten über die erfolgten Kündigungen durch die Grünwelt Energie und fragen sich, wer für die nunmehr höheren Energiekosten aufkommen muss. Grünwelt Energie stellt …
Gas.de kündigt massenhaft Verträge – Jetzt Schadenersatz einfordern
Gas.de kündigt massenhaft Verträge – Jetzt Schadenersatz einfordern
| 14.12.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Der Energieversoger Gas.de hatte im November und Dezember 2021 schlechte Nachrichten für seine Kunden. Den Gas.de Kunden teilte der Energieversorger mit, dass die Versorgungsverträge mit den Verbrauchern gekündigt werden. Grund für die …
Wahlvorschlag – Vorschlagsliste – Wie kommt man da drauf? - Stützunterschriften
Wahlvorschlag – Vorschlagsliste – Wie kommt man da drauf? - Stützunterschriften
| 09.12.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Die Vorbereitungen für die BR-Wahlen 2022 sind in vollem Gange, und ich habe jetzt bereits eine ganze Reihe an Schulungen absolviert. Dabei habe ich gemerkt, dass es zum Teil große Verständnisschwierigkeiten bei der Frage gibt, was ein …
Voxenergie – Jetzt Vertrag widerrufen, kündigen oder anfechten
Voxenergie – Jetzt Vertrag widerrufen, kündigen oder anfechten
| 07.12.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Viele Mandanten berichten uns über massive Probleme mit dem Energie- und Telekommunikationsanbieter Voxenergie. Auch die Bewertungen der Voxenergie GmbH bei Google oder Trustpilot sprechen für sich. Unzählige unzufriedene Kunden berichten …
Wohnfläche in der Wohnraummiete – aktuelle Rechtsprechung
Wohnfläche in der Wohnraummiete – aktuelle Rechtsprechung
| 01.12.2021 von Rechtsanwältin Luba Mayr
Mittlerweile ist die Frage nach der Wohnfläche im Mietrecht Gegenstand vieler gerichtlicher Auseinandersetzungen. Die richtige Wohnflächenberechnung hat u.a. Bedeutung bei Mietminderung, Mieterhöhung und der Abrechnung der Betriebskosten …
Primastrom GmbH – Widerruf, Anfechtung oder Kündigung möglich
Primastrom GmbH – Widerruf, Anfechtung oder Kündigung möglich
| 10.11.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer wieder haben Kunden Probleme mit dem Berliner Energie- und Telekommunikations­anbieter Primastrom GmbH. Vielen Kunden wird dabei von der Primastrom GmbH ein Strom- oder Gasvertrag „untergejubelt“. So berichtet u.a. die …
„Dein Konto wurde wegen einer Verletzung unserer Nutzungsbedingungen gesperrt“ Instagram deaktiviert Instagram-Profile
„Dein Konto wurde wegen einer Verletzung unserer Nutzungsbedingungen gesperrt“ Instagram deaktiviert Instagram-Profile
| 01.03.2024 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Viele Nutzer der social Media Plattform Instagram erhalten in den letzten Tagen folgende Meldung beim Versuch sich anzumelden: „ Dein Konto wurde wegen einer Verletzung unserer Nutzungsbedingungen gesperrt. Erfahre hier, wie du dein Konto …
Handelsvertreter – Rückzahlungspflicht von Provisionen
Handelsvertreter – Rückzahlungspflicht von Provisionen
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Wann hat der Handelsvertreter eine Rückzahlungspflicht von seinen Provisionen? Provisionen des Handelsvertreters - Begriffserklärung Eine Provision des Handelsvertreters, auch genannt Handelsvertreterprovision, ist das Entgelt für den …
Neues Gesetz für faire Verbraucherverträge – Bedeutung für EMS-/Fitnessstudios
Neues Gesetz für faire Verbraucherverträge – Bedeutung für EMS-/Fitnessstudios
| 18.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Nicht gewollte Vertragsverlängerung, zu lange Kündigungsfristen und andere Probleme tauchen bei Verbrauchern immer wieder – das neue Gesetz für faire Verbraucherverträge soll nun kommen. Der Bundestag – CDU/CSU, SPD und AfD dafür; FDP und …
Betriebsschließungsversicherung und Corona
Betriebsschließungsversicherung und Corona
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Dipl.- Betriebswirt Michael P. Zemann
Die Betriebsschließungen während Corona bringen zahlreiche Unternehmen in erhebliche Schwierigkeiten. Viele Betriebe haben allerdings eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen. Wir erklären, ob Sie Zahlungen der …
Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit einer Physiotherapeutin bei einem vorliegenden Vertrag über freie Mitarbeit
Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit einer Physiotherapeutin bei einem vorliegenden Vertrag über freie Mitarbeit
12.07.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 05.03.2020 (L 1 BA 14/18) Sachverhalt: In einer Praxis für Physiotherapie gibt es neben einzelnen angestellten Mitarbeitenden auch Verträge mit Physiotherapeuten in freier Mitarbeit. Diese …
EMS-/Fitnessstudiobetreiber – Rechte und Pflichten während Corona
EMS-/Fitnessstudiobetreiber – Rechte und Pflichten während Corona
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Wann und wo Fitnessstudios Ihre Räumlichkeiten wieder öffnen und zum Training anbieten dürfen, interessiert nicht nur die rund zehn Millionen Mitglieder in deutschen Fitnessstudios [ Stand 2020; abgerufen am 01.06.2021 ]. Vor allem …
Diese Risiken hat ein Aufhebungsvertrag für Arbeitnehmer
Diese Risiken hat ein Aufhebungsvertrag für Arbeitnehmer
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Häufig legen Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag vor und drohen mit einer Kündigung, sollten Sie als Arbeitnehmer nicht unterschreiben. Lassen Sie sich darauf ein, gibt es kein Zurück. Sie geben Ihre Stelle endgültig auf. Daher sollten Sie …
Angemessene Bezahlung eines Fotografen - Checkliste
Angemessene Bezahlung eines Fotografen - Checkliste
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Wieviel sollte ein Fotograf verdienen? Im Zeitpunkt der Beauftragung sollten sich Auftraggeber und Fotograf bestimmte Fragen stellen, um diese Frage einvernehmlich zu beantworten. Auch spätere Streitereien können so vermieden werden. Der …