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Nur subsidiärer Schutz für syrische Flüchtlinge? Familiennachzug zu den anerkannten Flüchtlingen
Nur subsidiärer Schutz für syrische Flüchtlinge? Familiennachzug zu den anerkannten Flüchtlingen
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Um Prognosen darüber aufstellen zu können, ob ein Recht auf Familiennachzug insbesondere für Syrer besteht, muss man das System des Asylrechts, der Administration des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und die Obergerichtliche …
Abschiebung bei Zuerkennungen eines subsidiären Schutzes in einem anderen EU-Mitgliedstaat?
Abschiebung bei Zuerkennungen eines subsidiären Schutzes in einem anderen EU-Mitgliedstaat?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Sachverhalt In einem durch unsere Kanzlei vertreten Verfahren wurde der Asylantrag unseres Mandanten mit der Begründung als unzulässig abgelehnt, dass dieser bereits in Griechenland als einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union …
Schriftformerfordernis bei Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis?
Schriftformerfordernis bei Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Die Frage, ob eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wurde, hängt nicht davon ab, ob die zuständige Behörde die Erlaubnis schriftlich erteilt (VG Aachen, Beschluss v. 10.11.2014, Az.: 8 L 653/14; VG Aachen, Beschluss v. 24.10.2014, Az.: 4 L …
Rechtschutz gegen Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichterscheinens zum Anhörungstermin
Rechtschutz gegen Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichterscheinens zum Anhörungstermin
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
In letzter Zeit sind zahlreiche Fälle bekannt geworden, in denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge das Asylverfahren wegen Nichterscheinens zu einem Anhörungstermin einstellt und die Betroffenen mit sofortiger Wirkung zur Ausreise …
Voraussetzungen der Beschäftigung polnischer Arbeitnehmer in Deutschland
Voraussetzungen der Beschäftigung polnischer Arbeitnehmer in Deutschland
| 08.05.2017 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Seit dem Beitritt Polens in die EU und dem Ablauf der Übergangsbestimmungen zum 1. Mai 2011 ist die Beschäftigung polnischer Arbeitnehmer in Deutschland grundsätzlich problemlos möglich. Im Rahmen der Freizügigkeit haben diese Arbeitnehmer …
Einbürgerung und doppelte Staatsangehörigkeit, z.B. ukrainische Staatsangehörigkeit behalten
Einbürgerung und doppelte Staatsangehörigkeit, z.B. ukrainische Staatsangehörigkeit behalten
| 07.04.2017 von MSH Rechtsanwälte GbR
Ausländische Mitbürger, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, haben unter den Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 StAG Anspruch auf Einbürgerung. Ehegatten deutscher Staatsbürger können unter vereinfachten Voraussetzungen …
Anerkennung als Flüchtling oder nur subsidiärer Schutz für syrische Flüchtlinge?
Anerkennung als Flüchtling oder nur subsidiärer Schutz für syrische Flüchtlinge?
| 30.11.2016 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Die Situation der SyrerInnen in Deutschland ist nicht abschließend geklärt. Die Verwaltungsgerichte und Oberverwaltungsgericht haben unterschiedliche Ansichten darüber, ob SyrerInnen die Flüchtlingsanerkennung gemäß § 3 Abs. 1 AsylG zusteht …
Neuere Rechtsprechung zum Bundesvertriebenengesetz (BVFG) – Teil 2
Neuere Rechtsprechung zum Bundesvertriebenengesetz (BVFG) – Teil 2
| 20.04.2016 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Hier soll auf die Entwicklung der Rechtsprechung des BVerwG und des OVG NW aus den letzten Jahren eingegangen werden. I. Aufgabe des Wohnsitzes im Aussiedlungsgebiet Die Aufhebung des Wohnsitzes im Aussiedlungsgebiet verlangt außer der …
Neuere Rechtsprechung zum Bundesvertriebenengesetz (BVFG) – Teil 1
Neuere Rechtsprechung zum Bundesvertriebenengesetz (BVFG) – Teil 1
| 19.04.2016 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Hier soll auf die Entwicklung der Rechtsprechung des BVerwG und des OVG NW aus den letzten Jahren eingegangen werden. I. Für reichlich Verwirkung hat ursprünglich die seit dem 01.01.2005 geltende Neufassung des § 15 Abs.2 BVFG gesorgt, die …
Einbeziehung von Abkömmlingen nach dem BVFG (Spätaussiedlerrecht)
Einbeziehung von Abkömmlingen nach dem BVFG (Spätaussiedlerrecht)
| 16.04.2016 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Das 10. BVFG-Änderungsgesetz hat erstmals eine unproblematische nachträgliche Einbeziehung von Abkömmlingen ermöglicht. Einzige Einschränkung ist faktisch, dass der Abkömmling (Kind, Enkelkind etc.) vor der Übersiedlung der Bezugsperson …
Ausschluss nach § 5 BVFG (Spätaussiedlerrecht)
Ausschluss nach § 5 BVFG (Spätaussiedlerrecht)
| 15.04.2016 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Das 10. BVFG-Änderungsgesetz hat hier keine Änderungen gebracht. In der Praxis sind vor allem drei Konstellationen relevant I. Der Antragsteller hat sich eines Verbrechens strafbar gemacht. Das BVA fordert in praktisch allen Fällen ein …
Spätaussiedlerrecht (BVFG) in der anwaltlichen Praxis
Spätaussiedlerrecht (BVFG) in der anwaltlichen Praxis
| 14.04.2016 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Seit Inkrafttreten des 10. BVFG-Änderungsgesetzes am 14.09.2013 haben sich bestimmte Problemkreise in der anwaltlichen Praxis herauskristallisiert. I. Merkmal „Abstammung von einem deutschen Volkszugehörigen" Hier sind erhebliche …
Entbehrlichkeit der Einbürgerung für Kinder aufgrund aktueller Gesetzesänderung?
Entbehrlichkeit der Einbürgerung für Kinder aufgrund aktueller Gesetzesänderung?
| 06.03.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Wird doppelte Staatsangehörigkeit tatsächlich nun zum Regelfall? Nach dem bis zum 20.12.2014 geltenden Optionsverfahren gemäß § 29 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) konnte zwar ein Kind ausländischer Eltern, das nach dem 01.01.2000 in …
Zuzug zu deutschen Ehepartnern oder Heiraten in Dänemark leicht gemacht?
Zuzug zu deutschen Ehepartnern oder Heiraten in Dänemark leicht gemacht?
| 26.01.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Grundsätzlich hat der ausländische Ehegatte eines Deutschen einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, gemäß § 28 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG. Das gilt unabhängig von der Staatsangehörigkeit des ausländischen Ehegatten. Denn …
Spätaussiedler - 10. BVFG-Änderungsgesetz
Spätaussiedler - 10. BVFG-Änderungsgesetz
| 18.09.2014 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Am 14.09.2013 ist das 10. BVFG-Änderungsgesetz in Kraft getreten, welches die Aufnahme von Spätaussiedlern und ihren Abkömmlingen wesentlich modifiziert und erleichtert. Die Gesetzesänderung spiegelt das Bemühen des Gesetzgebers um eine …
Die Eintragung eines Nicht-EU-Ausländers als GmbH-Geschäftsführer
Die Eintragung eines Nicht-EU-Ausländers als GmbH-Geschäftsführer
| 14.08.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die Eintragung eines Nicht-EU-Ausländers als Geschäftsführer einer GmbH setzt nicht voraus, dass er jederzeit legal in die Bundesrepublik Deutschland einreisen kann. Die Frage, ob die Bestellung eines Nicht-EU-Ausländers als Geschäftsführer …
Lockerung der Residenzpflicht für Asylbwerber
Lockerung der Residenzpflicht für Asylbwerber
| 02.02.2011 von Rechtsanwältin Ariane Hansen
Asylbewerber in NRW und Bayern haben jetzt mehr Reisefreiheit. Nach einer Verordnung der Landesregierung NRW vom 21.12.2010 (GV.NRW.39/2010, S. 699 ff.) dürfen sich Ausländer, die nicht oder nicht mehr verpflichtet sind in einer …