213 Ergebnisse für Oberlandesgericht

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Dieselskandal und kein Ende: Audi A6 3.0 TDI; Motor EA 897
Dieselskandal und kein Ende: Audi A6 3.0 TDI; Motor EA 897
| 10.01.2022 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
BGH entscheidet: Schadensersatz auch möglich bei Nichtausübung des verbrieften Rückgaberechts. Eigentlich ist zum Dieselskandal des Volkswagen Konzerns ja fast alles gesagt. Ob man das Ganze jetzt Abschalteinrichtung, Thermofenster oder …
Deutsche Lichtmiete AG: Insolvenzverfahren ist eröffnet - was ist mit den Mieten?
Deutsche Lichtmiete AG: Insolvenzverfahren ist eröffnet - was ist mit den Mieten?
| 15.02.2024 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Zum Wert der Direktinvestitionen Es soll insgesamt ca. 3.000 Direktinvestoren geben. Es besteht ein Defizit an LED-Beleuchtungen in Höhe von ca. 2/3. Ein Teil der Gläubiger mit Direktinvestitionen soll die Verwertung seiner Investitionen …
P&R Container: OLG München entscheidet: Insolvenzverwalter kann Zahlungen an Anleger nicht zurückverlangen.
P&R Container: OLG München entscheidet: Insolvenzverwalter kann Zahlungen an Anleger nicht zurückverlangen.
| 17.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Klage des Insolvenzwalters auf Rückzahlung der vor der P&R-Insolvenz an Anleger geleisteten Zahlungen wird abgewiesen. Kein Anfechtunsrecht des Insolvenzverwalters. Die Pleite der Münchener Investmentgruppe P&R ist einer der größten …
Europäischer Gerichtshof entscheidet: Millionen Autokredite widerrufbar
Europäischer Gerichtshof entscheidet: Millionen Autokredite widerrufbar
| 10.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Verbraucher sollten Rückabwickung ihres Kreditvertrages prüfen lassen. Sie können mit dem sogenannten Widerrufsjoker viele mehrere Tausend Euro sparen. Nach dem Willen des Europäischen Gerichtshofes (EUGH) sind faktisch alle seit Juni 2010 …
§ 522 Abs. 2 ZPO: Verschärfte Anforderungen an die Gehörsrüge
§ 522 Abs. 2 ZPO: Verschärfte Anforderungen an die Gehörsrüge
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Wird ein Zurückweisungsbeschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO durch das Oberlandesgericht durch einen Hinweisbeschluss angekündigt und soll Nichtzulassungsbeschwerde gegen den Zurückweisungsbeschluss eingelegt werden, so ist eine nachträgliche …
Überwachung zum Zwecke der Sicherheit auf der Baustelle | Update 2022
Überwachung zum Zwecke der Sicherheit auf der Baustelle | Update 2022
| 17.09.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Muss der Architekt gefährliche Bauarbeiten überwachen? Die beauftragten Arbeiter müssen sich häufig bei dem Bau eines Gebäudes großen Herausforderungen stellen. Während viele Aufgaben keine Probleme mit sich bringen, sind andere besonders …
Erfolgreiche Rechtsbeschwerde: Verwerfungsurteil nach Entbindungsantrag = Versagung rechtlichen Gehörs !
Erfolgreiche Rechtsbeschwerde: Verwerfungsurteil nach Entbindungsantrag = Versagung rechtlichen Gehörs !
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Das Amtsgericht Heilbronn hatte den Einspruch des abwesenden Betroffenen gegen einen Bußgeldbescheid (Vorwurf der Missachtung eines LKW-Überholverbots) verworfen, obgleich im Vorfeld ein Entbindungsantrag (Antrag auf Entbindung von der …
MehrWert 24 eG – vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
MehrWert 24 eG – vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
| 16.11.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Für manche Experten und Insider kommt es nicht überraschend, dass am 13. August 2021 über das Vermögen der MehrWert 24 eG das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet wurde. Das Amtsgericht Dortmund ordnete das Verfahren unter dem …
OLG Düsseldorf: Schadensersatz für unzulässige Umschaltlogik in VW Motor EA288 (Euro 6)
OLG Düsseldorf: Schadensersatz für unzulässige Umschaltlogik in VW Motor EA288 (Euro 6)
08.11.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Beschluss vom 16.09.2021 (Aktenzeichen I-20 U 14/21) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf mehr als deutlich gemacht, dass es beabsichtigt, die von der Volkswagen AG eingelegte Berufung hinsichtlich einer Verurteilung zu Schadensersatz …
Der Pflichtverteidiger - kein Anwalt für Bedürftige im Strafverfahren
Der Pflichtverteidiger - kein Anwalt für Bedürftige im Strafverfahren
| 20.10.2021 von Rechtsanwalt Fabian Conrad
Es kursiert häufig dir irrige Annahme, dass man einen Pflichtverteidiger verlangen kann, bzw. bekommt, sollte man sich einen "normalen" Anwalt nicht leisten können. Dabei wird die Pflichtverteidigung nicht selten mit der aus dem Zivilrecht …
Pfusch am Bau - wer übernimmt die Haftung?
Pfusch am Bau - wer übernimmt die Haftung?
| 26.08.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Dass auf dem Bau gepfuscht wurde, stellt sich häufig erst nach einer sehr langen Zeit heraus. Es kann mehrere Jahre dauern, bis Schäden, die aus Baumängeln wie beispielsweise durchnässtem Dämmmaterial, perforierten Luftdichtigkeitsbahnen im …
Gewerbe in Corona-Zeit - Kann die Miete gemindert werden?
Gewerbe in Corona-Zeit - Kann die Miete gemindert werden?
| 25.07.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Schon seit einer sehr langen Zeit bringt die Corona-Pandemie viele Nachteile mit sich. Unter anderem fallen hierunter Lockdown-bedingte Schließungsanordnungen. Diese können zu einer Einschränkung oder sogar einem Ausschluss der Nutzung des …
OLG Köln spricht für VW Touareg Schadensersatz im Abgasskandal zu
OLG Köln spricht für VW Touareg Schadensersatz im Abgasskandal zu
| 19.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 07.07.2021 hat das Oberlandesgericht Köln die Volkswagen AG und die Audi AG hinsichtlich eines manipulierten VW Touareg gesamtschuldnerisch zu Schadensersatz verurteilt (Aktenzeichen 11 U 68/20). Das Oberlandesgericht …
PIM Gold – Durchschlagender Erfolg für Anleger vor dem OLG Dresden
PIM Gold – Durchschlagender Erfolg für Anleger vor dem OLG Dresden
| 10.06.2021 von Rechtsanwalt Sascha Schiller
Inhaberin des Goldhauses Paßora unterliegt auch in II. Instanz Alle PIM-Gold Anleger haben jetzt sehr gute Aussichten, ihr investiertes Geld zurückzuerhalten Nachdem die von uns vertretenen Kunden des Goldhauses Paßora bereits vor dem …
P&R Container Rückforderung - Insolvenzverwalter versendet Mahnbescheide
P&R Container Rückforderung - Insolvenzverwalter versendet Mahnbescheide
| 22.12.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Anleger ohne Hemmungsvereinbarung erhalten Mahnbescheide Im vierten Quartal 2021 hatte der Insolvenzverwalter unter Androhung weiterer gerichtlicher Schritte massiv zur Abgabe der Hemmungsvereinbarung aufgefordert. Anleger die dem nicht …
VW-Dieselaffäre: OLG Naumburg bestätigt Manipulation auch beim Motor EA 288
VW-Dieselaffäre: OLG Naumburg bestätigt Manipulation auch beim Motor EA 288
| 10.05.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Käufer werden Schadensersatzansprüche wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung zugesprochen. Mit Urteil vom 09.04.2021, Az.: 8 U 68/20, hat das Oberlandesgericht Naumburg dem Käufer eines Fahrzeuges der Volkswagen AG Schadensersatz in …
OLG Köln sieht Schadensersatzanspruch wegen unzulässiger AdBlue-Dosierstrategie
OLG Köln sieht Schadensersatzanspruch wegen unzulässiger AdBlue-Dosierstrategie
| 01.04.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit einer Verfügung vom 22.02.2021 weist das Oberlandesgericht Köln darauf hin, dass es im Verfahren AZ I 14 U 56/20 den Vortrag der Klägerseite zur AdBlue-Dosierstrategie im streitgegenständlichen Fahrzeug für ausreichend substantiiert …
Grundbucheinsichtsrecht von Pflichtteilsberechtigten
Grundbucheinsichtsrecht von Pflichtteilsberechtigten
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Einsichtsrecht von Pflichtteilsberechtigten ist wichtig zur Klärung von Ansprüchen Was ist zu tun, wenn Rechtspfleger beim Grundbuchamt die beantragte Einsichtnahme eines Pflichtteilsberechtigten verweigern? Diese Frage hat das …
OLG Celle: Daimler AG muss Rückrufbescheid vorlegen und Angaben zum Typengenehmigungsverfahren machen
OLG Celle: Daimler AG muss Rückrufbescheid vorlegen und Angaben zum Typengenehmigungsverfahren machen
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Das Oberlandesgericht Celle folgt der Einschätzung zahlreicher weiterer OLGs und sieht im Mercedes Abgasskandal eine sekundäre Darlegungslast auf Seiten der Daimler AG. Der Autobauer muss den Rückrufbescheid vorlegen, den er vom KBA …
OLG Saarbrücken verlangt von der Daimler AG Aufklärung hinsichtlich der Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung
OLG Saarbrücken verlangt von der Daimler AG Aufklärung hinsichtlich der Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung
| 16.03.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit dem OLG Saarbrücken hat sich ein weiteres Oberlandesgericht dahingehend positioniert, dass es im Zuge des Mercedes Abgasskandals eine sekundäre Darlegungslast auf Seiten der Daimler AG sieht. Das bedeutet, der Autohersteller muss …
BGH-Urteil zu Audi: Schadensersatzanspruch bei 3.0 Liter Motoren bleibt bestehen
BGH-Urteil zu Audi: Schadensersatzanspruch bei 3.0 Liter Motoren bleibt bestehen
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 08.03.2021 wies der Bundesgerichtshof ein Verfahren gegen die Audi AG an das Oberlandesgericht Naumburg zurück. Der BGH sah durch Vertreter der Audi AG keine vorsätzliche und sittenwidrige Schädigung, weshalb dem Kläger kein …
Gezielte Desinformation durch Daimler – Land- und Oberlandesgerichte entscheiden zunehmend zugunsten der Kläger
Gezielte Desinformation durch Daimler – Land- und Oberlandesgerichte entscheiden zunehmend zugunsten der Kläger
| 09.03.2021 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
In punkto Öffentlichkeitsarbeit geht nun auch die Daimler AG in die Offensive und verkündet unter anderem auf deren Homepage, dass sie die Klagen für unbegründet erachtet. Rund 95 Prozent der Fälle seien bereits von den Land- und …
ARTE Doku „#Dieselgate“ beleuchtet Abgründe der Autoindustrie – Golf 7 betroffen
ARTE Doku „#Dieselgate“ beleuchtet Abgründe der Autoindustrie – Golf 7 betroffen
| 24.02.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Der Fernsehsender ARTE strahlte am 23.02.2021 eine Dokumentation zum VW Dieselskandal aus – auch bekannt als Dieselgate. Die Sendung beschäftigt sich mit den (so der Untertitel) „Machenschaften der Deutschen Autoindustrie“. Unter anderem …
VW Touareg: LG Aachen verurteilt Audi AG und VW AG zu Schadensersatz
VW Touareg: LG Aachen verurteilt Audi AG und VW AG zu Schadensersatz
| 15.02.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 04.02.2021 hat das Landgericht Aachen die Audi AG und die Volkswagen AG gesamtschuldnerisch aufgrund eines manipulierten VW Touaregs zu Schadensersatz verurteilt (AZ. 8 O 350/20). Hintergrund ist die schnelle …