163 Ergebnisse für Schadenersatz

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Schadensersatz für verfallenen Urlaub
Schadensersatz für verfallenen Urlaub
| 10.05.2019 von Rechtsanwalt Jörn Zimmermann
Entstehung von Urlaubsansprüchen Rechnerisch entsteht im Urlaubsjahr für jeden vollen Monat in dem das Arbeitsverhältnis besteht 1/12 des vereinbarten Jahresurlaubs (§ 5 Abs. 1 BUrlG), und zwar bei einer 5-Tage-Woche mindestens 20 …
Schadensersatz für Anleger von Commerzbank Schifffonds – CFB
Schadensersatz für Anleger von Commerzbank Schifffonds – CFB
| 24.10.2017 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die frühere Dresdner Bank AG, deren Geschäfte die Commerzbank AG vor Jahren übernommen hat, hat einer Vielzahl ihrer Kunden Anteile an den Schifffonds CFB verkauft. Die Commerzbank muss Anleger entschädigen, die Ausfälle …
Was ist eine verhaltendbedingte Kündigung?
Was ist eine verhaltendbedingte Kündigung?
| 11.09.2017 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Eine verhaltensbedingte Kündigung setzt schuldhaftes vertragswidriges und steuerbares Verhalten trotz vorheriger einschlägiger Abmahnung voraus. 1. Klare Pflichtendefinition und Bekanntgabe der Pflicht ggü. AN z. B. in Arbeitsverträgen, …
Steuerliche Konsequenzen der Rückabwicklung von Kommanditbeteiligungen
Steuerliche Konsequenzen der Rückabwicklung von Kommanditbeteiligungen
| 15.08.2017 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Häufig haben Anleger als Kapitalanlage eine Beteiligung an einem offenen oder geschlossenen Immobilienfonds erworben. In einigen Fällen wurde der Erwerb über ein Darlehen finanziert. Die Anleger haben sich teilweise über …
Was gilt beim Urlaub?
Was gilt beim Urlaub?
26.06.2017 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
1. Struktur von Urlaubsansprüchen Der gesetzliche Urlaub beträgt 20 Arbeitstage (bei 5-Tage-Woche), mithin 4 Wochen, § 3 BurlG. Er ist nicht einschränkbar Zum vertraglichen Urlaub sind individuelle Regeln möglich, soweit klar geregelt ist, …
BGH entscheidet zugunsten der Anleger, die sich über Treuhänder an Kommanditgesellschaft beteiligen
BGH entscheidet zugunsten der Anleger, die sich über Treuhänder an Kommanditgesellschaft beteiligen
| 02.05.2017 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Unstreitig ist der Erwerb von Kommanditbeteiligungen in den letzten Jahren in Mode gekommen. Die Anleger meinen, ein Kapitalanlageprodukt zu erwerben, welches häufig als für die Altersvorsorge geeignet beworben wird und …
Wer haftet beim Notarzteinsatz in Sachsen?
Wer haftet beim Notarzteinsatz in Sachsen?
| 11.04.2017 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat eine grundlegende Entscheidung für alle Notärzte in Sachsen getroffen. Der Fall: Im Rahmen eines Notarzteinsatzes in Sachsen wurde ein Mann intubiert. Nachfolgend zeigten sich bei ihm unter anderem …
Streit um GEMA-Tarif bei einer Veranstaltung
Streit um GEMA-Tarif bei einer Veranstaltung
| 13.03.2017 von Rechtsanwalt Norbert Franke
Im Rechtsstreit zwischen der GEMA und einem Veranstalter einer Silvesterparty, der seiner Anmeldungspflicht angeblich nicht ordnungsgemäß nachgekommen war, verneinte das Amtsgericht Leipzig (Urteil vom 11.01.2017, Az.: 103 C 2398/16) …
Vorsicht bei Formulierungen in Stellenangeboten! Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts
Vorsicht bei Formulierungen in Stellenangeboten! Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts
| 27.02.2017 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Altersdiskriminierung: Stellenausschreibung mit Formulierung „Junges dynamisches Team“ ist Indiz für Benachteiligung Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Az.: 8 AZR 406/14) hat entschieden, dass die in einer Stellenausschreibung angebotene …
Veröffentlichung von Nacktbildern II – Kein Anspruch auf Geldentschädigung oder Schadenersatz!
Veröffentlichung von Nacktbildern II – Kein Anspruch auf Geldentschädigung oder Schadenersatz!
| 10.02.2017 von Rechtsanwalt Norbert Franke
In dem weitergehenden Rechtsstreit zwischen einer Stripteasetänzerin gegen eine im Internet tätige Vermittlungsagentur, die deren Bilder veröffentlichte, bestätigte das Landgericht Berlin mit Urteil vom 08.11.2016 (Az.: 15 S 9/16) die …
Schadenersatz bei verspäteter Gehaltszahlung
Schadenersatz bei verspäteter Gehaltszahlung
| 08.02.2017 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Auch das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat neben anderen Gerichten bestätigt, dass der Arbeitgeber pauschal 40 Euro Schadenersatz leisten muss, wenn ein Arbeitnehmer seinen Lohn bzw. sein Gehalt mit Verspätung erhält. Die entsprechende …
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Produktskizzen
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Produktskizzen
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Norbert Franke
In einem kürzlich geführten Verfahren vor dem Landgericht Hamburg, wurde noch einmal klargestellt, welche Anforderungen bezüglich der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Darstellungen im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG …
Steuerliche Auswirkungen bei Veräußerung oder Rückabwicklung geschlossener Immobilienfonds
Steuerliche Auswirkungen bei Veräußerung oder Rückabwicklung geschlossener Immobilienfonds
| 22.12.2016 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Anleger die Schadensersatz von der Bank begehren und im Rahmen einer Schadensersatzklage die Rückzahlung der Einlage, Zug um Zug gegen Rückgabe der Kommanditanteile verlangen, hatten bisher bei erfolgreicher Rückabwicklung …
Der „Verkehrsunfall“ im Supermarkt
Der „Verkehrsunfall“ im Supermarkt
| 06.10.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
An dieser Stelle berichteten wir bereits über Unfälle auf Supermarktparkplätzen ( siehe Beitrag „Unfälle auf Parkplätzen“ 1 ), die dadurch verursacht wurden, dass zwei Fahrzeuge auf den Fahrstraßen miteinander zusammengestoßen sind. Eine …
Offenes WLAN – Haftung ausgeschlossen?
Offenes WLAN – Haftung ausgeschlossen?
| 16.09.2016 von BSK Rechtsanwälte
Der EuGH hat am 15.9.2016 (Rechtssache C-481/14 ) entschieden, dass ein Geschäftsinhaber, der der Öffentlichkeit kostenlos ein WiFi-Netz zur Verfügung stellt, für Urheberrechtsverletzungen eines Nutzers nicht verantwortlich ist. Dies gilt …
Anspruch auf Zustimmung zur „Anlage U“ (begrenztes Realsplitting) bei Unterhaltszahlungen
Anspruch auf Zustimmung zur „Anlage U“ (begrenztes Realsplitting) bei Unterhaltszahlungen
| 18.08.2016 von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Worum geht es? Wer zur Unterhaltszahlung an den anderen Ehegatten verpflichtet ist, kann die Unterhaltszahlungen unter bestimmten Voraussetzungen als Sonderausgabe im Rahmen der Einkommensteuererklärung geltend machen. Voraussetzung, um die …
Phishing und Pharming: Steht mir gegen meine Bank ein Rückerstattungsanspruch zu?
Phishing und Pharming: Steht mir gegen meine Bank ein Rückerstattungsanspruch zu?
| 15.04.2016 von Rechtsanwalt Peter Buhmann
Vermehrt berichten betroffene Bankkunden von Phishing- oder Pharming-Attacken, welche sich in jüngster Zeit ereignet haben. Hierunter versteht man kriminelle Angriffe, mit denen versucht wird, die Authentifizierungsdaten des Verbrauchers …
Verjährungshemmung durch Einleitung eines Güteverfahrens bei fehlerhafter Anlageberatung
Verjährungshemmung durch Einleitung eines Güteverfahrens bei fehlerhafter Anlageberatung
| 22.03.2016 von Rechtsanwalt Peter Buhmann
Die eigene Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aufgrund fehlerhafter Kapitalanlageberatung fällt den meisten Verbrauchern nicht leicht. Aus diesem Grund beauftragten diese oftmals einen Rechtsanwalt, welcher die Ansprüche gegenüber …
Rat vom Fachanwalt: Arbeitsrecht für Führungskräfte
Rat vom Fachanwalt: Arbeitsrecht für Führungskräfte
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Von der Vorbereitung der Einstellung über den Abschluss des Vertrages und dessen Veränderung bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses benötigen Führungskräfte ein hohes Maß an juristischem Know-how, um häufige Fehlerquellen zu …
Schadensersatzanspruch gegen eine Bank wegen unrichtiger Angabe der Festzinsbindungsfrist
Schadensersatzanspruch gegen eine Bank wegen unrichtiger Angabe der Festzinsbindungsfrist
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Im Rahmen der Verlängerung von Darlehensverträgen haben die Banken häufig eine neue Festzinsbindung von 10 Jahren ab dem Auslaufen der alten Festzinsbindungszeit berechnet, statt ab dem Zeitpunkt der Vereinbarung über die neue Zinsbindung. …
Markenparodie
Markenparodie
| 16.02.2016 von Rechtsanwalt Gernot Hennig
Was ist eine Markenparodie? Eine Markenparodie ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Parodist die Aussage einer Originalmarke aufgreift und sie in der Art und Weise verfremdet, dass die Aussage in einem neuen inhaltlichen oder äußerlichen …
Vorfälligkeitsentschädigung - Erfolg für den Darlehensnehmer
Vorfälligkeitsentschädigung - Erfolg für den Darlehensnehmer
| 08.02.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in zwei Entscheidungen jeweils vom 19.01.2016 (Az.: XI ZR 388/14 und XI ZR 103/15) mit der Vorfälligkeitsentschädigung eines Immobiliendarlehens beschäftigt und verbraucherfreundlich entschieden. Mit der …
Die ordnungsgemäße Geltendmachung von Sachmängeln
Die ordnungsgemäße Geltendmachung von Sachmängeln
| 05.02.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Nicht erst der aktuelle Abgasskandal, von dem zahlreiche VW-Fahrzeuge betroffen sind, wirft die Frage auf, wie sich der Käufer einer mangelhaften Sache gegenüber dem Verkäufer verhalten muss, will er seine Gewährleistungsansprüche wirksam …
Mitglieder und Vorstände von Studentenvertretungen haften persönlich!
Mitglieder und Vorstände von Studentenvertretungen haften persönlich!
| 28.01.2016 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Wer sich für andere engagiert, wird oft im Stich gelassen, sobald ein Schaden entsteht. Jährlich werden in Vereinssitzungen die Vorstände neu gewählt. Die allgemeine Bereitschaft, einen Vorstandsposten zu übernehmen, ist selten hoch. …