245 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
25.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Am 11.06.2015 hat das Landgericht Düsseldorf die Entscheidungen in drei Patentverletzungsverfahren eines großen Herstellers von Laserdruckerkartuschen gegen mehrere Wiederaufbereiter verkündet und zugunsten des Patentinhabers entschieden. …
|
11.05.2022
Was ist ein Gebrauchsmuster? Ein Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen. Man kann es neben einem Patent für Erfindungen eintragen lassen, die sich vom Stand der Technik abheben und wirtschaftlich nutzbar …
|
08.06.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Stark durch Patente Viele Startups und Existenzgründer, aber auch etablierte Unternehmen sehen den Schlüssel für ihre wirtschaftliche Zukunft in Innovationen. Patente sind das gängige Mittel, um die eigenen Innovationen gegen die …
|
09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Bauen Sie auf Sand? Gerade bei der Neugründung oder bei der Umfirmierung von Unternehmen ist die Aufmerksamkeit der Entscheidungsträger auf die unternehmensrechtlichen Aspekte fokussiert. Daneben treten ganz alltägliche Aufgaben, wie die …
|
02.11.2019
von Rechtsanwalt Dirk Streifler
I. Absicherung vor Insolvenz – Schutzrechte richtig verwerten 1. Immaterielle Schutzrechte Immaterielle Schutzrechte – wie z. B. Markenrechte, Urheberrechte, Rechte aus einem Patent – können für Unternehmen von enormem Wert sein. Diese Art …
|
30.11.2023
von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
Am 17.07.23 wurde die Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen mit dem Titel "EU-Initiative für das Web 4.0 und virtuellen Welten: mit …
|
17.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abermals wurde uns eine von Rechtsanwälten KLAKA mit Sitz in München für die BMW AG ausgesprochene Abmahnung zur Prüfung überlassen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Marken „BMW“, „M“ und „M“ (Logo) in markenrechtsverletzender Weise …
|
03.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine Abmahnung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL wegen Verletzung der Wortmarken HSV und Hamburger SV. Markeninhaberin ist die HSV Fußball AG. Vorab: Wenn Sie auch eine Abmahnung von der Kanzlei BLUEPORT LEGAL erhalten haben, …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Freedom-to-operate-Analyse (FTO) Wörtlich bezieht sich diese Analyse auf die „Freiheit (im Geschäftsverkehr) zu operieren“ oder die „Ausübungsfreiheit“. Gemeint ist damit die gutachterliche Prüfung der Rechtslage in Bezug auf bestehende …
|
10.12.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein Händler nicht auf Schadensersatz hafte t, wenn er Ware vertreibt, die unter Verletzung von fremden Patentrechten hergestellt worden ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.02.2006, Az. …
|
15.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Das Einheitspatent (auch Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, Unitary Patent, UP) tritt zum 1. Juni 2023 in Kraft. Zum gleichen Datum nimmt auch das Einheitliche Patentgericht (EPG, Unified Patent Court, UPC ) seine Arbeit auf. …
|
20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Wenn Sie eine Idee haben, von der sie überzeugt sind oder Sie ihr geistiges Eigentum schützen möchten, dann gibt es dafür verschiedene Rechte die ich ihnen gern einmal im Überblick vorstellen möchte. Patent & Gebrauchsmuster Die wohl …
|
19.02.2021
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Laut Verwaltungsgericht Frankfurt soll dies der Fall sein! Denn aktuell gibt es eine Impfreihenfolge, die sich an einer Priorisierung nach Alter und Krankheit sowie Kontakt zu diesen Personen richtet. Kinder sind darin nicht explizit …
|
26.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Bundespatentgericht hat erneut die Schutzwürdigkeit der Marke „Post" bestätigt. Die Antragsstellerin versuchte eine Löschung der Marke „Post" zu erreichen, da der Eintragung Schutzhindernisse entgegengestanden haben. Insbesondere sei …
|
02.12.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist „Sortenschutz“ Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Der Sortenschutz dient somit der Pflanzenzüchtung und dem züchterischen Fortschritt …
|
13.05.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Eine solide Markenstrategie ist entscheidend für den Erfolg Ihres Unternehmens. Hier sind einige Schritte, um eine effektive Markenstrategie aufzubauen: Zielgruppenanalyse: Beginnen Sie mit einer gründlichen Analyse Ihrer Zielgruppe. …
|
25.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Im heutigen schnelllebigen und wettbewerbsintensiven Geschäftsumfeld ist der Schutz des geistigen Eigentums (IP) entscheidend für das Wachstum und den langfristigen Erfolg von Unternehmern, KMUs und Konzernen. Ein ausgewogenes und gut …
|
25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
Von wegen Bürokratie! In nur 5 Schritten zur Förderung - Eine Win-Win-Situation für KMU, Startups und Gründer. 1. Grundlegendes Der KMU-Fonds der EU ist ein nicht-rückzahlbarer Zuschuss zu den Anmeldegebühren der nationalen Ämter. Diese …
|
03.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Derzeit werden uns wieder Abmahnungen von Rechtsanwalt Marcel van Maele und MV Marketing & Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH vorgelegt. Aktuell geht es um das Produkt Parfum Divin de Caudalie . Gegenstand der Abmahnung ist …
|
04.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns wieder markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte LHR in Bezug auf die angebliche Verletzung der Marke „SAM“ . Markeninhaber ist die Time Gate GmbH . Wir vertreten viele Mandanten, die eine entsprechende Abmahnung …
|
02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Vorwerk & Co Interholding GmbH, 42275 Wuppertal, mahnte im Juni 2022 durch die Gille Hrabal Partnerschaftsgesellschaft mbB Patentanwälte, Düsseldorf, eine Verletzung ihrer Patente, insbesondere des …
|
24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutzdauer Das Patent ist 20 Jahre lang geschützt (bei Medikamenten max. 25 Jahre), das Gebrauchsmuster nur 10 Jahre. 2. Schutzmöglichkeit Mit dem Patent können neben Vorrichtungen auch Verfahren geschützt werden, mit dem …
|
06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Fünf Schritte zur erfolgreichen Patentanmeldung Wenn Sie ein deutsches Patent anmelden möchten, sind hierfür folgende Schritte sinnvoll oder von Gesetzes wegen erforderlich: a. Patentrecherche Bevor Sie ein Patent anmelden, sollten Sie …
|
von anwalt.de-Redaktion
Nahezu alles kann in fremde Hände gelangen. Geschieht das ungewollt, etwa infolge Diebstahls, möchte man es zurückhaben. Dasselbe gilt für einen aufs falsche Konto überwiesenen Geldbetrag. Und selbst bewusste Vermögensübertragungen möchte …