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Juni 2021: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte / Scheibenwischerblätter
27.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird durch Heumann Rechtsanwälte abgemahnt? Es liegt mir in diesem Jahr erneut eine Abmahnung der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte (dort: RA Meik Heile) vor. Herr Rechtsanwalt Heile beanstandet für die Daimler AG den …
28.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Da Sie diesen Rechtstipp lesen, gehe ich davon aus, dass Sie in einem Rechtskonflikt mit der Daimler AG stehen und möglicherweise von der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte eine Abmahnung erhalten haben oder …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei OBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte hilft deutschlandweit Empfängern von Patentrechtlichen Abmahnungen. Wir sind insbesondere auf die Shisha- und e-Zigaretten-Branche spezialisiert und können hier eine Erfahrung aus vielen Jahren …
09.01.2024
von anwalt.de-Redaktion
Wer selbstständig ist und in seiner Werkstatt an Erfindungen tüftelt, hat es einfach: Er meldet seine Erfindung zum Patent an und darf sie dann ausschließlich nutzen. Er darf also beispielsweise ein Produkt bauen und verkaufen, das …
14.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, welches für eine Erfindung, d.h. eine neue Idee auf einem technischen Gebiet erteilt wird. Das Patent gewährt seinem Inhaber eine Monopolstellung für einen bestimmten Zeitraum (Laufzeit des …
20.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
In Deutschland stehen für technische Ideen bzw. Erfindungen zwei Schutzrechte zur Verfügung, einerseits das Patent und andererseits das sog. Gebrauchsmuster, welches umgangssprachlich auch als der kleine Bruder des Patents bezeichnet wird. …
Der Patentanwalt bewegt sich an der Schnittstelle von Recht und Technik. Sie übernehmen die Beratung und Vertretung ihrer Mandanten in den Bereichen geistiges Eigentum und gewerblicher Rechtsschutz. Dazu gehören insbesondere Patentrecht und …
21.10.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Mit einer typischen Wischbewegung werden Smartphones und andere Touchscreens entsperrt. Die entsprechende elektronische Vorrichtung zum Entsperren ist nicht patentfähig. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 25. August 2015 (X …
07.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
PATENTRECHTSVERLETZUNG Abmahnung erhalten? | Was tun? | Soforthilfe vom Anwalt für Patentrecht Haben Sie eine Abmahnung wegen einer Patentrechtsverletzung erhalten? In diesem Artikel erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei …
02.10.2020
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
Die Höhle der Löwen sorgt zu Beginn der 8. Staffel mal wieder für Aufsehen : Die Nagelfarbe „ gitti von Gründerin Jennifer Baum-Minkus brachte die Löwen ganz schön tierisch in Wallung, trotz der nur veganen Inhaltsstoffe. Alle boten mit und …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
1.Was ist Mediation? 2. Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum Gerichtsverfahren 3. Mediationsfähigkeit im Gewerblichen Rechtsschutz? 4. Vorteile und Anwendungsgebiete im Gewerblichen Rechtsschutz 5. Meine Feldkompetenz als Mediator 1. Was …
24.03.2024
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
Rechtstipp: Arbeitnehmererfindungen Arbeitnehmererfindungen sind Erfindungen, die ein Arbeitnehmer während seiner Tätigkeit im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses macht. Es handelt sich um ein komplexes Rechtsgebiet, das sowohl den …
20.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der Fotograf Jannik Hanne aus Berlin geht aktuell über die Rechtsanwaltskanzlei MEISSNER & MEISSNER gegen die unerlaubte Nutzung seiner Produktfotos und die fehlende Fotografennennung vor und spricht Abmahnungen aus. Problem Die …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
In diesem Video-Rechtstipp erklärt Ihnen Markus Borbach im Überblick, was Patente sind. Insbesondere werden folgende Fragen beantwortet: Welche Rechte verleiht ein Patent? Welche Laufzeit hat das Patent? Wo ist es gültig? Was benötigen Sie …
01.03.2023
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Das hat heute jedes Auto - damals aber ging es um eine Erfindung. Sehr anschaulich dargestellt in einer US-Patentanmeldung vom 04. Oktober 1922. Das hat heute jedes Auto… Vor 100 Jahren aber ging es um eine Erfindung Gemeint ist ein …
24.11.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Aquis Wasser-Luft-Systeme GmbH und ihrer Zweigniederlassungen über die Kanzlei Hotz Utz zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir …
12.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Unterlassungsaufforderung (Notice to Cease and Desist) von der Convey Srl für einen Rechteinhaber zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Aufforderung Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir …
10.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei erneut eine Abmahnung der Kaloud Inc. und der Kaloud Europe GmbH über Rechtsanwalt Dr. Moosreiner zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem …
25.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Seatriever International Holdings Ltd. über die Kanzlei BRP zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der Seatriever International …
19.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Es klingt fast zu schön, um wahr zu sein: Wenn beim Verhandeln nicht auf die Positionen und konkreten Forderungen abgestellt werde, sondern vielmehr auf die dahinter liegenden Interessen, dann könne eine für beide Seiten zufriedenstellende …
21.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Bei einer berechtigten Abmahnung sieht die außergerichtliche Lösung im „Normalfall“ so aus, dass der Abgemahnte eine Unterlassungserklärung abgibt und dass sodann noch über eine Einigung hinsichtlich der weiteren offenen Ansprüche auf …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Auch bei berechtigten Abmahnungen kommt es immer mal wieder vor, dass deutlich überzogene Forderungen aufgestellt werden. In diesem Fall gilt der Grundsatz: Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt. Nur wie? Das ist die spannende Frage. Und …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Ich habe im Rahmen meiner anwaltlichen Tätigkeit in der Vergangenheit wiederholt Betroffene beraten, die eine Berechtigungsanfrage erhalten haben. Wenn Sie ebenfalls ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Rechtsverletzungen von Privatpersonen durch 3D-Druck?“ (K&R 2022, 325-330) befasst sich Dr. Bernd Lorenz mit den Fragen, ob das Drucken von dreidimensionalen Gegenständen durch Privatpersonen mittels 3D-Druckern eine …