4.276 Ergebnisse für Deutsche Marke
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Deutschen sammeln mit Begeisterung Payback-Punkte. Mancher Sparfuchs rechnet sich bereits im Vorhinein genau seinen Punktehaushaltsplan aus, und plant die Einlösung seiner Punkte gegen Gutscheine, Prämien oder einfach gegen Bares. Groß …
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16.11.2009
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - diskret, unabhängig und loyal!
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… mit einem Handy gleich. Der Leitsatz der Entscheidung (Beschluss v. 27.03.2020, AZ: 1 Rb 36 Ss 832/19) lautet: 1. Der fest im Fahrzeug der Marke Tesla eingebaute Berührungsbildschirm (Touchscreen) sei ein elektronisches Gerät i.S.d. § 23 Abs. 1a S. 1 u …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Philipp Burchert
… Konfrontiert mit den drohenden Rechtsfolgen, wandte der Fahrzeugführer ein, dass er unmittelbar vor dem Atemalkoholtest ein Lutschbonbon der Marke „Fisherman´s Friend“ im Mund hatte und es zu Beginn der Messung runterschluckte. Im Gerichtsverfahren …
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24.03.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Schlüsselwörter gebucht sind, kann man so einen Werbelink zu seiner Internetseite schalten. Werden nun Adwords gebucht, die über eine Marke geschützt sind, stellt sich die Frage, wer vom Markeninhaber rechtlich zur Verantwortung gezogen …
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26.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… mittelständische Unternehmen, berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht …
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17.04.2020
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… Inhaberin von über 100 Marken. Neben zahlreichen originären Marken hat die FAST Fashion Brands GmbH insbesondere die deutschen Marken und Unionsmarken der MO Streetwear GmbH, nämlich die Marken MO my MO Usha Homebase Isha Izia übernommen …
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02.07.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… wurde aber vom Zoll beschlagnahmt. Warum Beschlagnahme? „Ray-Ban" ist eine Marke der italienischen Luxottica Group S.p.A.. Die Luxottica Group S.p.A. lässt ihre Rechte in Deutschland von der REACT Germany aus Düren wahrnehmen. Die REACT …
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20.01.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
… des Vertragsschlusses. Entscheidend ist zudem, wie hoch die Preiserhöhung ausfällt. Minimale Preiserhöhungen müssen Kunden hinnehmen. Eine erhebliche Kaufpreisanpassung wird von den Gerichten in der Regel aber dann angenommen, wenn diese die Marke …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… sind ausschließlich die folgenden Marken: Volkswagen Audi Seat Skoda Vergleich annehmen oder selbst klagen? Erhalten Sie ein Vergleichsangebot, so müssen Sie sich bis zum 20.04.2020 entscheiden, ob Sie die Einmalzahlung annehmen. Hierzu müssen …
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23.03.2022
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… zum Stichtag Anfangsvermögen noch die D-Mark galt oder bereits der Euro eingeführt war. Vermögenswerte in DM werden zur besseren Vergleichbarkeit in Euro umgerechnet. Befindet sich zu berücksichtigendes Vermögen im Ausland, ist für …
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07.10.2020
von GKS Rechtsanwälte
… Anfang Juni 2011 ein Neufahrzeug der Marke Peugeot zum Preis von rund 14.000 € inklusive Zulassungs- und Überführungskosten gekauft. Der Preisnachlass des Vertragspartners – gewährt durch die Niederlassung des Autohauses – betrug rund 2.000 …
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28.07.2017
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… ist es die „Büro & Abrechnungsservice Mark GmbH“ mit Sitz in der Torgauer Str. 231-233 in Leipzig. Hierbei handelt es sich um die uns bekannte Firma AN-Meldung GmbH, über die wir bereits im Januar 2017 berichtet haben. Diesen Monat wurde …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In einem aktuellen Fall wurde uns eine Abmahnung wegen Verletzung der Marken „Tommy Hilfiger“ vorgelegt. Die Abmahnung wurde durch die Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. und der PVH …
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22.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… nicht zu diesen zulässigen Ausnahmen. „Thermofenster wie sie im Motor EA 288 verwendet werden, sind somit unzulässig“, stellt Rechtsanwalt Schwering klar. Der Motor EA 288 wird in Dieselfahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda bis zwei …
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21.05.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… mit Rechten. Es gebe keine Erfindungen, keine Marke, keine Produktionsmittel. Es bestehe kein Anlagevermögen. Für diese Geschäftsausstattung gebe es kein Geld. Diese sei mit Pfandrechten belegt. 3. Flagsol: Wert ein Euro In Bezug …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… dass im Dieselskandal auch bei Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit dem Motor EA 189 immer noch Schadenersatzansprüche durchgesetzt werden können. „Bemerkenswert ist, dass VW die Einrede der Verjährung sogar fallen ließ. Doch selbst …
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02.04.2016
von Rechtsanwalt und Notar Michael Petry
… weder in Deutschland einen Wohnsitz hat noch sein Fahrzeug bei einem deutschen Versicherer haftpflichtversichert ist oder gar der Verkehrsunfall selbst sich im Ausland ereignete. I. Verkehrsunfall in Deutschland mit einem ausländischem …
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14.01.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung …
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02.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
… Caddy, Phaeton, T6, T5, Multivan, Transporter, Polo und Jetta, sondern auch den Scirocco, Familiy-Vans wie den VW Sharan und die VW SUV VW Touareg und Tiguan. Außerdem sind inzwischen auch Marken des VW-Konzerns wie Audi, Skoda, Seat …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Markenrechtsverletzung. Hierbei geht es in der Regel um die Marken der Markeninhaber „Clarins“, „Coty“ oder „L’Oréal“, insbesondere für Parfums und Kosmetikartikel. Wir haben unseren Kanzleisitz in München. Wir kennen die Kanzlei Lubberger Lehment …
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03.07.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Tricks, wie sich Lizenznehmer gegen eine Insolvenz des Lizenzgebers absichern können. Lizenzverträge im Überblick Nicht nur im hochtechnologischen Bereich werden Lizenzverträge für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und anderes geistiges …
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07.08.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Leitsatz der Entscheidung (Beschluss v. 27.03.2020, AZ: 1 Rb 36 Ss 832/19) lautet: 1. Der fest im Fahrzeug der Marke Tesla eingebaute Berührungsbildschirm (Touchscreen) sei ein elektronisches Gerät i.S.d. § 23 Abs. 1a S. 1 u. 2 StVO …
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03.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… ist eine eingetragene Marke des VDA (Verband der Automobilindustrie). Der Hintergrund im Dieselabgasskandal: Oftmals spritzen die Hersteller bei ihren Dieselfahrzeugen viel weniger Adblue in die SCR-Katalysatoren, als für die Einhaltung der Emissionswerte …