1.337 Ergebnisse für Verband
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27.10.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Inhalt der Abmahnung: Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. mahnt wegen angeblich irreführender Werbung ab. Sog. "Super Patch Pflaster" werden häufig damit beworben, allgemein gegen Beschwerden helfen zu können, entzündungshemmend zu wirken …
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21.05.2016
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Der IDO Verband aus Leverkusen überhäuft Kleingewerbetreibende seit Jahren mit Abmahnungen. Fast täglich erhalten wir Anfragen Betroffener aus einer Vielzahl von Branchen, die eine Abmahnung vom IDO Verband erhalten haben. In den meisten …
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27.05.2020
von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
… aber in der Regel kostenpflichtige – Plattformen, bei denen man Patientenverfügungen hinterlegen kann. Da wären beispielsweise das Deutsche Rote Kreuz, die Deutsche Stiftung Patientenschutz oder der Humanistische Verband. Die größte Sicherheit bietet …
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26.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… deren gemeinsamen Einrichtungen sowie Verbänden und in der betrieblichen Altersversorgung tätigen Lebensversicherungsunternehmen zur Verfügung. Kontaktinformationen: Christian Wagner Rechtsanwalt/Rentenberater/Fachanwalt für Sozialrecht
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06.02.2020
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Millionen herrenlosen Katzen aus, denen jedes Jahr 14 Millionen Vögel in Deutschland zum Opfer fielen. Dennoch ist der Verband gegen eine Katzensteuer. Viel mehr Sinn mache eine Kennzeichnungs- und Kastrations- bzw. Sterilisationspflicht …
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17.08.2022
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
… in Höhe von bis zu 1.500,00 EUR hat in den zurückliegenden zwei Jahren nach Angaben des Verbandes medizinischer Fachberufe e.V. lediglich jede*r zweite MFA (53 Prozent) und ZFA (54 Prozent) profitiert. Wer ist anspruchsberechtigt …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung …
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26.03.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Regel wird eine Erlaubnispflicht jedoch erst ab einer Teilnehmerzahl von mehr als 100 Personen anzunehmen sein. Sondervorschriften für Verbände In § 27 StVO sind Sondervorschriften für sogenannte Verbände enthalten. Ab einer Größe von mehr …
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20.05.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Stuttgart) Ein Beamter hat keinen Anspruch auf die finanzielle Abgeltung von Urlaub, den er krankheitsbedingt nicht nehmen konnte. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VdAA - Verband …
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06.06.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… des Deutschen Journalisten-Verbandes berechnen lassen soll. Daneben macht die Rechtsanwaltskanzlei ksp Rechtsanwälte für die dapd nachrichten GmbH noch Aufwendungsersatz für die Beauftragung der Kanzlei ksp Rechtsanwälte sowie nicht näher …
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25.05.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e.V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf das am 26. April 2010 veröffentlichte Urteil des Verwaltungsgericht (VG) Koblenz vom 14. April 2010 (Az.: 2 K 1319/09.KO). Das Zentrum …
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02.02.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Das, so der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) soeben in einem am 19.01.2010 …
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02.01.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht sehen sich Unternehmen in erster Linie Abmahnungen von Mitbewerbern ausgesetzt. Es kann aber auch vorkommen, dass angeblich unlautere Wettbewerbshandlungen von Verbänden abgemahnt werden. Nach 8 Abs. 3 …
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24.11.2014
von Rechtsanwalt Michael Röcken
… auf Bestellung gestellt wird. Ein berechtigtes Interesse an der Vorstandsbestellung haben die Vereinsmitglieder, die verbliebenen Vorstandsmitglieder, Mitglieder weiterer Vereinsorgane, Vorstände von Verbänden, welchen der jeweilige Verein …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der BGH hat in einem Beschluss vom 01.02.2017 (XII ZB 601/15) über rechtliche Fragen des sog. Wechselmodells (oder Doppelresidenzmodell) entschieden. Da in der öffentlichen Meinung und durch einzelne Verbände der Eindruck erweckt …
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… das die Freiheit der Gewissensentscheidung nicht beeinträchtigen darf und auch eine Möglichkeit des Ersatzdienstes vorsehen muss, die in keinem Zusammenhang mit den Verbänden der Streitkräfte und des Bundesgrenzschutzes steht. (Art. 12a GG …
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Michael Giesen
… Kommandeure, die sich selbst nicht impfen lassen möchten und verzweifelt nach Wegen suchten, den Impfzwang nicht in ihrem Verband umsetzen zu müssen. Schwangere Kameradinnen, Soldaten in Eltenzeit, einsatzgeschädigte Kameraden, selbst Stabs …
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23.05.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht sehen sich Unternehmen in erster Linie Abmahnungen von Mitbewerbern ausgesetzt. Es kann aber auch vorkommen, dass angeblich unlautere Wettbewerbshandlungen von Verbänden abgemahnt werden. Nach 8 Abs. 3 …
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03.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… als Werbung kennzeichnen müssen. Geklagt hatte der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) . Dessen satzungsgemäße Aufgabe ist es, die gewerblichen Interessen seiner Mitglieder zu wahren und Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht zu verfolgen …
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30.10.2009
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… der betrieblichen Hinterbliebenenrente (VBL) verfassungswidrig ist. (1 BvR 1164/07) Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart unter …
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03.06.2022
von Rechtsanwalt Peter Schmidt
… Vermögenshaftpflichtversicherung abgesichert ist, da dies regelmäßig als Beitrittsvoraussetzung verlangt wird. Falls die Verwaltung keinem Verband angehört, muss nach dem Vorhandensein einer ausreichenden Versicherung gefragt …
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24.07.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Der Verband Sozialer Wettbewerb, Kantstraße 100,10627 Berlin, und sein Geschäftsführer Ferdinand Selonke sprechen seit vielen Jahren unzählige Abmahnungen wegen der unterschiedlichsten Wettbewerbsverstöße aus. Dabei ist der Verband …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Christian Rebbert
… des Datenschutzrechtes zu wehren. Insbesondere, dass sich Betroffene an die Aussichtsbehörden oder entsprechende Verbände wenden können, zeigt, dass eine Rechtsdurchsetzung unter Mitbewerbern vom Gesetzgeber nicht gewollt war. DSGVO keine …
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07.01.2020
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
… Dieses Vorgehen ist stark problembehaftet und viele der Bescheide sind rechtswidrig. Dass Verfahren erinnert an das Jahresende 2015, als ebenso massenhaft von vielen Verbänden im Land Beiträge für den sogenannten besonderen Herstellungsbeitrag …