1.337 Ergebnisse für Verband
Suche wird geladen …
|
02.07.2022
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… wichtige Verbände und Vereinigungen (z.B. der Arbeitgeberverband (BDA)) unsere Auffassung, dass der Gesetzgeber mit diesen Regelungen die Grenzen des Zumutbaren deutlich überschreitet. Welchen Belehrungsumfang die Arbeitgeberschaft konkret trifft …
|
16.02.2022
… ein erweitertes Führungszeugnis vorlegen. Das gilt natürlich nicht nur für die berufliche Tätigkeit, sondern auch für ehrenamtliche Tätigkeiten (z. B. in Vereinen und Verbänden). Wer eine solche Urkunde beantragt, muss gleichzeitig eine schriftliche …
|
18.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… unnötigerweise untersucht und behandelt worden. Aus diesem Grund befürworten die Verbände unter dem Gesichtspunkt der Transparenz das bereits heute mögliche Modell der Patientenquittung. Seit dem Jahr 2004 können sich Patienten eine solche …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… dies „flexibel“ mit den tatsächlichen Abnutzung- und Gebrauchsspuren verband, fand der BGH, dass eine solche Klausel Mieter unangemessen benachteiligt. Denn der auf sie entfallenden Kostenanteil kann nicht verlässlich ermittelt werden. Außerdem …
|
02.12.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Der Verband sozialer Wettbewerb Berlin - VsW macht Unterlassungsansprüche gegen Sie geltend? Warum ist das überhaupt möglich? Das deutsche Wettbewerbsrecht erlaubt nicht nur Mitbewerbern gegen angeblich gesetzeswidrig handelnde …
|
24.03.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… die Kirche mit dem Staat dergestalt verband, dass danach der weltliche Herrscher von Gott eingesetzt wurde, werden in der heutigen Bundesrepublik Deutschland Staat und Kirche getrennt. Das heißt jedoch nicht, dass eine gegenseitige …
|
21.06.2022
von Rechtsanwalt André K. Gabel
… es nun eine Entscheidung des 17. Zivilsenats des OLG Schleswig vom 3. Juni 2022. Unter Hinweis auf die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), folgt sie unserer bisherigen Argumentation. Danach sind die Verhaltensregeln des Verbandes der SCHUFA …
|
14.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… den Verband deutscher Anwälte (VdA) Fortbildungen nach der Fachanwaltsordnung für Fachanwälte im Arbeitsrecht, Strafrecht und Verkehrsrecht durch.
|
02.09.2010
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… einer gemeinsamen Elternschaft trotz Scheiterns der Partnerschaft geprüft hätten. Die Befürchtung der mit der Problematik befassten Verbände, angeblich zu starker Belastung der Alleinerziehenden erscheint insoweit überzogen. Zur Beruhigung …
|
02.06.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
… und in dem Verfahren kein Verbot oder eine Diskriminierung sieht, sehen Betroffen-Verbände in dieser Praxis eine klare Form der Diskriminierung [2] . Das Sexualverhalten von Männern mit Männern wird pauschal als Risikoverhalten eingestuft …
|
05.02.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) Da die gesetzlichen Vorgaben von den gesetzlichen Krankenkassen nicht eingehalten wurden, müssten nach Ansicht der KBV die Gesundheitskarten eigentlich wieder eingezogen oder nachgerüstet werden. Verband …
|
04.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Haben Sie, ebenso wie einer unserer aktuellen Mandanten, eine Abmahnung des Vereins „ Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. “ erhalten? Werden Ihnen Wettbewerbsverstöße vorgeworfen und sollen Sie eine strafbewehrte …
|
13.05.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… deren künftige Unterlassung beanspruchen. Verbände haben diese Klagemöglichkeit, abgesehen von Diskriminierungsfällen Behinderter, dabei nicht. Wichtig zu wissen ist außerdem, dass ein Anspruch innerhalb von zwei Monaten nach dem Vorfall …
|
13.06.2013
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… v. 28.9.2011, B 12 R 17/09 R. (2) Dondrup, Sozialversicherungsrechtliche Fallstricke - Beachtenswertes für die Lohnbuchhaltung, Hrsg. Akademie für Steuer- und Wirtschaftsrecht des Steuerberater-Verbandes Köln GmbH, 2013, S. 13 ff. (3) BGH …
|
26.02.2014
von anwalt.de-Redaktion
… Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die darin geregelte einjährige Gewährleistung für Gebrauchtwaren. Ein Verband hielt das für unzulässig und reichte eine entsprechende Unterlassungsklage ein. Das OLG Hamm stellte daraufhin …
|
05.08.2008
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… von der Deutschen Orchestervereinigung (DOV) und dem Verband der Schallplattenfirmen gegründet. Die GVL ist eine GmbH. Zum Verständnis der Aufgaben der GVL muss man sich den Unterschied zwischen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht verdeutlichen …
|
26.07.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… nicht Arvato, sondern das Reinigungsunternehmen Klüh der eigentliche Arbeitgeber des Mannes war. Wie kam es dazu? Die Unternehmen Arvato und Klüh verband seit 2008 ein Werkvertrag. Demzufolge hatte der Mann Hausmeistertätigkeiten, Warenannahme …
|
29.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
… Dies gilt auch dann, wenn die Behandlung durch (angestellte) Ärzte erfolgt ist. TIPP: Rechnungen nach der GOÄ können einfach und schnell durch die kostenlose Prüfsoftware des Verbandes der Privaten Krankenversicherung unter …
|
30.06.2020
von Rechtsanwalt Michael Bürger
… Jahreshauptversammlung? In diesem und im nächsten Jahr (bis 31.12.2021) ist es Vereinen und Verbänden gesetzlich gestattet, wirksam Beschlüsse ohne Versammlung der Mitglieder herbeizuführen. Dies kann erstmalig im schriftlichen Wege erfolgen …
|
02.09.2016
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… einer hauptberuflichen Tätigkeit, sofern ein innerer Zusammenhang mit den im Beamtenverhältnis zuerst übertragenen Aufgaben gegeben ist, z. B. als Rechtsanwalt, im Dienst öffentlich-rechtlicher Religionsgesellschaften oder ihrer Verbände …
|
23.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… über die Umsetzung des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes am 7. Juli 2008 im Bundesgesundheitsministerium mit den Verbänden der Leistungserbringer wurde seitens des Ministerium klargestellt, dass man mit dieser Regelung ein regionales Mindest …
|
20.09.2018
von Rechtsanwalt Markus Goltzsch
… der Verbandes der gesamten Versicherungswirtschaft, die dann den einzelnen RSV ans Herz gelegt worden sind, diese zu nutzen; einige RSV tun dies aber nicht) sind. Es kommt deshalb auf den jeweils abgeschlossenen Versicherungsvertrag und die jeweils …
|
20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… zunächst alles mit rechten Dingen zuzugehen. Anfänglich waren die Erfahrungen positiv. Doch weit gefehlt. Er verband sein Trust Wallet mit trust-defi.pro und kommt jetzt nicht mehr an seine Kryptowährungen, die anscheinend gestohlen wurden …
|
18.03.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zu den Supermarktketten besser ab: Bei ihren Lebensmitteln fehlten insgesamt lediglich bei 6 Prozent die „Big Eight“. Ampelkennzeichnung abgelehnt Im Kampf gegen die Fettleibigkeit hat zuletzt der Verband der Kinderärzte einen Appell zugunsten …