1.337 Ergebnisse für Verband
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24.02.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… Kamine für Neuanlagen . Nach Bewertung der Experten von Verbänden und aus der Wissenschaft ist diese Maßnahme jedoch untauglich. Rauchimmissionen werden nicht verhindert, sondern bestenfalls stärker verteilt. Bei Windstille …
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30.08.2023
… Vorpommern 2106 Brandenburg 2078 Sachsen-Anhalt 1868 * Stand: 2023 Die Auswertung des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek) machte einen erneuten maßgeblichen Anstieg der monatlichen Eigenbeteiligung deutlich. Innerhalb eines Jahres stiegen …
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26.02.2020
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… ein Verband für eine Vielzahl von Verbrauchern (wie eine Sammelklage). In dieser Klage wird dann verbindlich festgestellt, ob die Daimler AG (Mercedes) den Verbrauchern aufgrund der Abgasmanipulation Schadensersatz schuldet. Sollte die Klage …
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04.03.2013
von K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz
… Teilung halten." Heinrich Heine ließ seiner Frau sein ganzes Vermögen zukommen, verband dies aber mit einer Wiederverheiratungsklausel. Mit Wiederheirat nach seinem Ableben sollte sie alles verlieren. Er begründete seine testamentarische Regelung …
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08.12.2019
von Jochen Jüngst LL.M.
… sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob sie eine Erlaubnis nach dem ProstSchG benötigen bzw. sich als Prostituierte anmelden müssen. Damit einher geht ebenfalls die Frage, ob eine Baugenehmigung benötigt wird. Der Tantramassage Verband meint …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… zur Verfügung gestellt werden, die den Informationsbedarf der Klägerin im Rahmen ihrer Lebensführung decken, z. B. Kochbücher, Zeitschriften, Sachbücher, Belletristik, Informationen der Verbände, Lehrbücher etc. Bei einem Daisy-Player …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung …
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25.06.2020
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… der amtierende Verwalter im Amt bleibt, auch wenn seine Wahlperiode schon abgelaufen sein sollte. Ferner bleibt der zuletzt beschlossene Wirtschaftsplan in Kraft, sodass der Zahlungszufluss an den Verband gesichert ist. 4. Folgerungen für …
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20.05.2017
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Der IDO Verband aus Leverkusen ist bekannt dafür, in mittlerweile fast sämtlichen Branchen des Online-Handels wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auszusprechen. Besonders häufig geht es um fehlerhafte oder fehlende Widerrufsbelehrungen …
Unerwünschte Post + Werbung trotz Briefkasten-Aufkleber: Unterlassungsanspruch+Schadensersatz prüfen
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… die Eintragung auf der „Robinson Liste“ beim Deutschen Dialogmarketing-Verband dar. Das ist eine Schutzliste mit Kontaktdaten von Personen, die unaufgefordert keine Werbung erhalten wollen. Eine dortige Eintragung kommt der individuell …
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28.08.2019
von Rechtsanwalt Simon Bender
… des BGH zu dieser Frage, sodass Bausparer sich nicht davon abschrecken lassen sollten, ihre Rechte auf Vertragsfortsetzung geltend zu machen. Auch die Schlichtungsstelle des Verbandes der privaten Bausparkassen e. V. hat sich in zwei …
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24.07.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… und dem sicheren Verhalten am und im Wasser geben auch die einzelnen Verbände der DLRG. Besondere Baderegeln für Küstengewässer und das Watt Küstengewässer unterscheiden sich von Binnengewässern vor allem durch die oftmals starke Brandung, z.B. an der Nordsee …
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27.03.2021
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… Aus einer Sondererhebung des Verbandes "Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) geht hervor, dass die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung seit Jahresbeginn in stark wachsender Zahl Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit sowie …
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07.04.2015
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
… seine Berechtigung ab, abzumahnen? Nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sind u. a. abmahnberechtigt Konkurrenten (§ 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG) und rechtsfähige Verbände zur Förderung gewerblicher oder selbstständiger beruflicher Interessen …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Verbänden ist es üblich, dass die Mitglieder eine schriftliche Vermögensrechnung erhalten. In der Regel erstattet der Vorstand in der Mitgliederversammlung mündlich einen Rechenschaftsbericht. Bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung …
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12.08.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… die Daten von Mitgliedsunternehmen, dass in Deutschland vor allem ältere Raucher zu Menthol-Zigarette greifen. Schließlich gäbe es laut dem Verband keine wissenschaftlichen Belege, dass Rauchen von Menthol-Zigaretten ein höheres …
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09.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… dann nicht, wenn die Radwegebenutzung unzumutbar ist (Schlaglöcher u.ä.), oder es sich um einen nicht gekennzeichneten Radweg handelt oder Wege mit dem Schild Fahrrad frei. Geschlossene Verbände ab 16 Radfahrern dürfen die Fahrbahn auch dann …
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… und Steuerberater, aber auch die örtlichen Landwirtschaftskammern und -verbände helfen. Für größere und aktiv bewirtschaftete landwirtschaftliche Betriebe gilt die Höfeordnung in der Regel automatisch. Wenn der Hofinhaber aktiv nichts unternimmt …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… überwiegend im Umweltrecht Anwendung. Die Verbandsklage ist eine Form der Popularklage, bei der Vereine oder Verbände die Klagebefugnis zugesprochen erhalten, nicht die Verletzung eigener Rechte geltend zu machen, sondern solcher …
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18.02.2022
… Hundeführerschein. Vielmehr gibt es verschiedene Vereine und Verbände, die einen Hundeführerschein nach eigenen Maßstäben anbieten. In manchen Städten und Bundesländern werden diese als Sachkundenachweis anerkannt, z. B. zum Führen von sogenannten …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… 3 CoronaSchVO. Entsprechende Erklärungen haben Kirchen, Islam-Verbände und jüdische Verbände abgegeben. Was Beerdigungen angeht, sind zulässig Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebete nur im engsten Familienkreis, § 11 Abs. 4 …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… Wohnungseigentümer gerichtet werden (§ 46 Abs. 1 Satz 1 WEG), NICHT gegen den Verband der Wohnungseigentümer(gemeinschaft). 6.) Vor welchem Gericht muss ein Beschluss angefochten werden? Will ein Eigentümer eine Beschlussfassung anfechten, muss …
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03.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… ist eine eingetragene Marke des VDA (Verband der Automobilindustrie). Der Hintergrund im Dieselabgasskandal: Oftmals spritzen die Hersteller bei ihren Dieselfahrzeugen viel weniger Adblue in die SCR-Katalysatoren, als für die Einhaltung der Emissionswerte …
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17.05.2013
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… durch die gesamte Republik erstreckt und die Handlungen sämtlicher Berater des Sparkassen-Verbandes hinterfragt". Petersen schätzt, dass die überwiegenden Anfragen von Kunden bei Sparkassen und Ombudsmann aus Prinzip abgewehrt werden …