1.337 Ergebnisse für Verband
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22.06.2015
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… kann, ist mit dem Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) vereinbar. Dies, so der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn , Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis …
14.02.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… weitreichend. Eine entsprechende Unterlassungserklärung ist sehr lange wirksam und enthält zu Gunsten des Verbandes eine Vertragsstrafe. Hinzu kommt, dass die geforderte Unterlassungserklärung über die konkret abgemahnten Verstöße hinausgeht …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Der VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln wurde nach eigenen Angaben 1885 gegründet. Der Verband ist in die Liste …
02.02.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… Verbraucherschlichtungsstelle (z.B. diejenige, die Ihnen Ihr Verband empfohlen hat): „Wir, die Firma X, sind bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren bei der folgenden Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen: Verbraucherschlichtungsstelle …
23.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Umwelthilfe e.V. bezweckt nach eigenen Angaben gemäß seiner Satzung die Förderung der aufklärenden Verbraucherberatung und des Umweltschutzes in der Bundesrepublik Deutschland. Der Verband ist in die Liste der qualifizierten Einrichtungen gemäß …
25.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… einen Verbrauchendenschutzverband, der in die Liste qualifizierter Einrichtungen nach § 4 UKlaG eingetragen ist. Um diesbezügliche Nachfragen zu vermeiden, findet sich in dem mir vorliegenden Schreiben der folgende Hinweis: „Der Verband ist Teil des Netzwerks …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und fehlende Angaben zu Name und Firma und Anschrift des verantwortlichen Lebensmittelunternehmers Vorgehen des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. gegen gesundheitsbezogene Werbeaussagen (u.a. Himalaya-Salz) , gegen Werbung mit der Angabe „bekömmlich“ , „Low Carb“ , „wohltuend“ und „Detox“, „Entgiftung“ sowie „Entschlacken“
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und sind mit anderen betroffenen Unternehmen und den maßgeblichen IT-Verbänden im engen Austausch! Zudem beraten und vertreten wir bereits seit über 15 Jahren in Deutschland ansässige und internationale Hersteller, Importeure, Distributoren …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Läßle M.A.
… die sich ebenfalls für die Rechte und die Integration von schwerbehinderten Menschen einsetzen, sind wesentliche Elemente, die die Arbeit der Schwerbehindertenvertretung bereichern. Durch den Austausch mit Verbänden, Selbsthilfegruppen und anderen …
19.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… auf die Vergütungsregeln der Verwertungsgesellschaften und Verbände zurückgegriffen. Fliegender Gerichtsstand Wenn eine Wettbewerbs- oder Schutzrechtsverletzung über das Internet begangen wird, kann grundsätzlich in ganz Deutschland geklagt werden. Ganz …
25.05.2021
von Rechtsanwalt Florian Rosing
… bei finanziellen Engpässen ist sicherlich der sogenannte Standardtarif, hier liegt der durchschnittliche Beitrag laut PKV-Verband bei 390 Euro - bei langer Vorversicherungszeit kann es viel weniger sein, bei kurzer aber auch viel mehr …
28.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… über die ich hier bereits berichtet hatte: Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. hatte in der Vergangenheit unter anderem wegen der folgenden Wettbewerbsverstöße abgemahnt: Abmahnung wegen Werbung mit den Angaben „bekömmlich …
23.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… für eine Abmahnung. Zwei der Vereine, die in der Vergangenheit wegen fehlender Angaben zum Grundpreis abgemahnt hatten, sind der Verband sozialer Wettbewerb e.V. und der EuroConsum e.V. (früher tätig unter dem Vereinsnamen Deutscher …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… verlangt werden kann. In diesem Zusammenhang hatte das Gericht geurteilt, dass nichts dafür spreche, dass ein Preisbindungstreuhänder eine höhere Aufwandspauschale beanspruchen können soll als die im Wettbewerbsrecht tätigen Verbände (OLG …
18.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… der gastgewerblichen Betriebe sehen sich aktuell in ihrer Existenz gefährdet. Das geht aus einer Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA Bundesverband) hervor, die der Verband am Montag in Berlin veröffentlicht hat …
04.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird. Und die Verbände, die bereits aktuell gegen irreführende Werbeaussagen vorgehen, werden sich in bereits laufenden Verfahren nach meiner Einschätzung zunehmend an den geplanten Regelungen orientieren. Damit ist auch klar: Green Claims …
12.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Um was geht es ? Seit Mitte 2022 häufen sich Abmahnungen gegenüber Webseitenbetreibern – auch Vereinen und Verbänden – die Google- Fonts benutzen. Google- Fonts ist eine Sammlung von aktuell 1482 – interaktiven - Schriftarten (engl …