108 Ergebnisse für Gebrauchsmuster
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte droht immer dann, wenn Ihr Artikel aus den oben genannten Gründen bei eBay gelöscht wurde! Es werden von den großen Markeninhabern genaue Gebrauchsmuster der geschützten Kennzeichen beim Zoll …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… gegen Plagiate wehren zu können, um Investitionskosten amortisieren zu lassen. Verhältnis von Sonderrechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Sorten-, Urheberrechts- und Designschutz sowie die im Urheberrechtsgesetz geregelten benachbarten …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… und sich auf dem Markt durchsetzen. Damit das nicht passiert, muss die Erfindung rechtlich geschützt werden. Der gewerbliche Rechtschutz bietet im Übrigen eine Fülle weiterer Schutzrechte an. Während das Gebrauchsmuster als kleiner Bruder …
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13.09.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… Patenten und Gebrauchsmustern tätig. Sie hilft bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Abwehr unbegründeter Ansprüche und gegen unlauteren Wettbewerb eines Konkurrenten. Sie begleitet zudem Arbeitgeber und Arbeitnehmer insbesondere auch im Arbeitnehmererfindungsrecht. Die Kanzlei ist u. a. Servicepartner der Internationalen Spielwarenmesse in Nürnberg.
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10.11.2017
von Patentanwalt Christoph Lösch
Entscheidung Bundespatentgericht Mitt 2016, 467 „Verfahrens-Gebrauchsmuster – Feldmausköderstation“ Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in dieser Entscheidung zwar festgestellt, dass der aktuell bestehende Ausschluss von Verfahren …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… durchgehend, sich an den passenden Fachanwalt zu wenden. Der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz hat für sein Fachgebiet folgende besondere Kenntnisse nachzuweisen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
… Die wohl günstigste Variante, ein Schutzrecht anzumelden, stellt regelmäßig ein Gebrauchsmuster dar. Sofern ein Gebrauchsmuster angemeldet wird, fallen für den Anmelder lediglich amtliche Gebühren in Höhe von ca. 40 Euro …
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10.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Kenntnisse in den Bereichen Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts, Designrecht, einschließlich …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Kenntnisse nachzuweisen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts, Designrecht, einschließlich des Rechts …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Welcher Fachanwaltschaft kann der eigene Fall zugerechnet werden? Der Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz hat für sein Fachgebiet folgende besondere Kenntnisse nachzuweisen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich …
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03.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Fall zugerechnet werden? Der Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz hat für sein Fachgebiet folgende besondere Kenntnisse nachzuweisen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich des Arbeitnehmererfindungsrechts …
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06.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Rechtsschutz hat für sein Fachgebiet folgende besondere Kenntnisse nachzuweisen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zur Flaschenreinigung kann als Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden. Ein neues Möbelstück kann als Design oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt werden. 3. Gut zu wissen Das Urheberrecht steht Ihnen ohne eine Eintragung …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich auf das deutsche Patent und das deutsche Gebrauchsmuster. Benötigen Sie einen Spezialisten für Patentrecht? Dann scrollen Sie bitte gleich nach unten zum Ende des Artikels! 1 …
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31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… Der Schutz dieses Know-hows und anderer vertraulicher Informationen ist jedoch in vielen Unternehmen unterentwickelt, zumal in der Regel ein Schutz über Patente und Gebrauchsmuster ausscheidet. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… spezialisiert. 4. Gebrauchsmuster Alternativ zum Patent können technische Erfindungen als sogenannte Gebrauchsmuster geschützt werden. Dieses Verfahren ist schneller und preiswerter. Außer der Voraussetzung der technischen Erfindung prüft das Amt …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Gebrauchsmuster- und Markensachen gibt es außerdem von Amts wegen nur noch in Abschrift. Wer eine Ausfertigung will, muss diese beantragen. (GUE)
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25.08.2016
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… nicht von der GmbH bezahlt wurde; bei Wettbewerbs-, Urheber- Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrechtsverstößen; im Rahmen von Insolvenz, wenn der Geschäftsführer nicht rechtzeitig einen entsprechenden Insolvenzantrag stellt …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
… Handwerk und Gewerbe Deutsches Handelsregister – Industrie- und Handelsveröffentlichungen Deutsches Branchenmagazin (SLU) Digitale Vertriebs- und Verlagsgesellschaft mbh (abvz) eBR – Elektronische Bekanntmachung für Marken / Gebrauchsmuster …
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01.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… Gebrauchsmuster eingetragen. Schätzungsweise 80 Prozent der eingereichten Patentanmeldungen gehen auf Erfindungen zurück, die Mitarbeiter gemacht haben. Gemessen an der Einwohnerzahl werden in Bayern die meisten Patente angemeldet. Für …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… Gebrauchsmuster eingetragen. Schätzungsweise 80 Prozent der eingereichten Patentanmeldungen gehen auf Erfindungen zurück, die Mitarbeiter gemacht haben. Gemessen an der Einwohnerzahl werden in Bayern die meisten Patente angemeldet. Für …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutzdauer Das Patent ist 20 Jahre lang geschützt (bei Medikamenten max. 25 Jahre), das Gebrauchsmuster nur 10 Jahre. 2. Schutzmöglichkeit Mit dem Patent können neben Vorrichtungen auch Verfahren geschützt werden …
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
… zum Gebrauchsmuster der richtige Weg. Wer eine Marke (z.B. ein bestimmtes Wort oder ein Logo) schützen lassen möchte, sollte eine Markenregistrierung in die Wege leiten. Geht es um den Schutz eines Produktdesigns, bietet sich die Registrierung …
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Gebrauchsmuster oder Marken. Durch ein Geschmacksmuster lassen sich Flächen und die Erscheinungsformen eines Erzeugnisses schützen, insbesondere die Gestaltung einer Fläche (z. B. das Muster einer Tapete) oder eines Gegenstandes (wie die Gestalt …