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Haftung eines Low Performers – Der innerbetriebliche Schadensausgleich
Haftung eines Low Performers – Der innerbetriebliche Schadensausgleich
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen und Daniela Willer, wissenschaftliche Mitarbeiterin. Arbeitnehmer sind nicht nur in ihrer Arbeitsweise, sondern auch in ihrem Leistungsniveau sehr …
Bußgeldverfahren wegen Handynutzung: Hohe Anforderungen an Polizeibeamte als Zeugen
Bußgeldverfahren wegen Handynutzung: Hohe Anforderungen an Polizeibeamte als Zeugen
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Dortmund hat nun in seinem Urteil vom 13.06.2017 Stellung zu der Beweiswürdigung der Mobiltelefonnutzung im Straßenverkehr genommen. Das Straßenverkehrsordnung (StVO) enthält die verkehrsrechtlichen Bestimmungen, die vom …
Voraussetzungen für den Erwerb der US-Staatsbürgerschaft
Voraussetzungen für den Erwerb der US-Staatsbürgerschaft
| 20.06.2018 von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
Ich besitze die Green Card und möchte die US-amerikanische Staatsbürgerschaft beantragen Die amerikanische Staatsbürgerschaft bietet viele Rechte, beinhaltet aber auch viele Verantwortlichkeiten. Daher ist die Entscheidung, durch …
Weitere Verunsicherung auf Seiten der Investoren der Envion AG
Weitere Verunsicherung auf Seiten der Investoren der Envion AG
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Anwaltlich gesetzte Zahlungsfrist fruchtlos verstrichen – CLLB Rechtsanwälte bereiten erste Klagen gegen die Envion AG und weitere Verantwortliche vor Berlin, München, 19.06.2018 Wie bereits in der Presse vielfach berichtet, wurden von …
Verkehrsunfall
Verkehrsunfall
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
Nach einem Verkehrsunfall weiß man als Geschädigter oft gar nicht, wo einem der Kopf steht. Doch hier kann die Beauftragung eines Rechtsanwalts Abhilfe schaffen. Viele wissen nicht, dass die gegnerische Haftpflichtversicherung auch die …
Zur Verfassungsmäßigkeit der Nachzahlungszinsen
Zur Verfassungsmäßigkeit der Nachzahlungszinsen
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Beschluss vom 25.4.18 – IX B 21/18 Steuernachzahlungen sind als solches schon ärgerlich. Doch damit nicht genug. Das Steuerrecht kennt viele Möglichkeiten, wie der Fiskus zu Geld gelangt. Wer eine Steuerschuld nicht …
Überlastet am Arbeitsplatz: Wie man die Kündigung vermeiden kann (und den Burn-out)
Überlastet am Arbeitsplatz: Wie man die Kündigung vermeiden kann (und den Burn-out)
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Schätzungsweise leisten Arbeitnehmer in Deutschland jedes Jahr etwa zwei Milliarden Überstunden, viele davon ohne Vergütung. Da wundert es kaum, dass viele …
BWF-Stiftung: Letzte Chance auf Schadensersatz 2018 - Anleger sollten handeln - Anwälte informieren
BWF-Stiftung: Letzte Chance auf Schadensersatz 2018 - Anleger sollten handeln - Anwälte informieren
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen BWF-Stiftung haben geschädigte Anleger oftmals sehr gute Chancen auf Schadensersatz gegen die Vermittler, müssen sich aber beeilen, da in den meisten Fällen Ende 2018 Verjährung eintreten dürfte, worauf die Kanzlei Dr. Späth & …
Sind Geschenke steuerpflichtig?
Sind Geschenke steuerpflichtig?
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Können Geschenke tatsächlich steuerpflichtig sein? Landläufig besteht die Ansicht, dass Geschenke nicht steuerpflichtig sind. Sofern es sich um Immobilien handelt, besteht allerdings eine gewisse Sensibilität. Die Ansicht, allein …
Vorladung der Polizei – Pflicht? Absagen? Nicht erscheinen?
Vorladung der Polizei – Pflicht? Absagen? Nicht erscheinen?
| 19.06.2018 von Rechtsanwältin Lisa Marie Cramer
Sie haben als Beschuldigter eine Vorladung der Polizei erhalten? Dann wissen Sie spätestens jetzt, dass gegen Sie ein Ermittlungsverfahren geführt wird. Auch wenn man jetzt sofort tausend Fragen hat: Warum wird gegen mich ermittelt? Was hat …
Urlaub und Urlaubsentgelt bei Wechsel von Vollzeit – Teilzeittätigkeit nach Elternzeit
Urlaub und Urlaubsentgelt bei Wechsel von Vollzeit – Teilzeittätigkeit nach Elternzeit
| 19.06.2018 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Wechselt ein Arbeitnehmer – zum Beispiel nach der Elternzeit – von Vollzeit in Teilzeittätigkeit, so ist zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern oftmals streitig, wie viele Arbeitstage Resturlaub (Alturlaub) aus der Zeit vor Inanspruchnahme …
Schadensersatzanspruch der KSP Kanzlei – Urheberrechtsverletzung – dpa Picture-Alliance GmbH
Schadensersatzanspruch der KSP Kanzlei – Urheberrechtsverletzung – dpa Picture-Alliance GmbH
| 19.06.2018 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die KSP Kanzlei Dr. Seegers Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH macht i. A. v. dpa Picture-Alliance GmbH Schadensersatzansprüche gegenüber dem Angeschriebenen geltend. Grund des Schadensersatzanspruchs ist eine angebliche …
BGH erteilt der Zinscap-Prämie der Apo-Bank eine klare Absage
BGH erteilt der Zinscap-Prämie der Apo-Bank eine klare Absage
| 19.06.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Erfreuliches Urteil für Darlehensnehmer der Deutschen Apotheker- und Ärztebank eG (Apo-Bank): BGH erteilt einer Preisklausel der Apo-Bank eine klare Absage. Berlin, 19.06.2018 – Mit Urteil vom 05.06.2018, Az.: XI ZR 790/16 kam der für …
Warum sich eine Klage gegen die Änderungskündigung lohnt
Warum sich eine Klage gegen die Änderungskündigung lohnt
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Entweder man nimmt sie an, lehnt sie ab, oder nimmt sie unter Vorbehalt an und klagt dagegen vor dem Arbeitsgericht – diese drei Möglichkeiten hat der …
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Kassel
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Kassel
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Kassel: Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: gravierende Brandwunden durch falsch eingesetzten Elektrokauter, LG Kassel AZ. 2 O 1829/09 Chronologie: Der Kläger brach sich beim Skifahren das Schien- und Wadenbein …
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Berlin
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Berlin
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin: Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Schädigung der Nervenwurzel L5 rechts anlässlich Einsatz eines intraspenösen Implantats in LWK 3/4, LG Berlin Az. 36 O 100/1 Chronologie: Der Kläger stellte sich …
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Essen
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Essen
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Essen, Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Implantatsentfernung am linken Arm, LG Essen, AZ. 1 O 2/11 Chronologie: Die Klägerin erlitt im Jahre 2008 einen Schulterbruch, der operativ mittels …
Fußballspiel / Verbandsstrafen wegen Knallkörper / Bengalos: Schadensersatz gegen störende Zuschauer
Fußballspiel / Verbandsstrafen wegen Knallkörper / Bengalos: Schadensersatz gegen störende Zuschauer
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Oberlandesgericht Köln hat am 09.03.2017 per Urteil für Recht befunden, wonach sich die Höhe des Schadensersatzanspruchs eines Sportvereins gegen störende Zuschauer bestimmt. Demnach richtet sich der Schadensersatzanspruch danach, in …
Über die Zumutbarkeit einer Selbstanzeige
Über die Zumutbarkeit einer Selbstanzeige
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Häufig stellt sich folgende Frage: Wenn ich im Rahmen meiner Steuererklärung richtige Angaben mache, überführe ich mich doch wegen einer bereits begangenen Steuerhinterziehung, da ich ja vorherige Einnahmen nicht angegeben habe? Bei der …
ICO (Initial Coin Offering): Weiterhin hohe Nachfrage, Branche wird erwachsen – Anwälte informieren
ICO (Initial Coin Offering): Weiterhin hohe Nachfrage, Branche wird erwachsen – Anwälte informieren
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Allen Unkenrufen zum Trotz ist das Interesse von Unternehmen an einem Initial Coin Offering, einem sog. ICO, zur Kapitalaufnahme nach wie vor hoch. Die Kapitalaufnahme im Jahr 2018 könnte sogar die im Jahr 2017 übertreffen. Gegenwärtig …
Picam, Piccor, Piccox
Picam, Piccor, Piccox
| 19.06.2018 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Zahlreiche Anleger wurden durch die Picam-Gruppe mit Traumrenditen von bis zu 20 % für Geldanlagen bei der Schweizer Piccor AG geworben. Diese sollte einen computerbasierten Handel mit DAX-Futures betreiben. Nachdem die Varian Defensive …
Selbstständigkeit / Unselbstständigkeit bei der Vertragsgestaltung
Selbstständigkeit / Unselbstständigkeit bei der Vertragsgestaltung
| 18.06.2018 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Häufig finden sich in Verträgen Regelungen wie: „Der/Die Künstler*in ist für das Theater im selbstständigen Mitarbeiterverhältnis tätig. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis ist nicht gewollt.“ Mit einer solchen Regelung wollen …
Geschwindigkeitsverstoß und Fahrverbot: Strenge Anforderungen an Qualität des Messbildes!
Geschwindigkeitsverstoß und Fahrverbot: Strenge Anforderungen an Qualität des Messbildes!
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seiner Entscheidung vom 01.08.2017 (3 Ws (B) 158/17 – 162 Ss 88/17) hat das Kammergericht Berlin deutlich gemacht, dass die obergerichtliche Rechtsprechung von Messbildern zum Beweis von Verkehrsverstößen eine gute Qualität fordert. Die …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Patientenrecht vor dem Landgericht Köln
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Patientenrecht vor dem Landgericht Köln
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Köln zum Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht und Behandlungsfehler: Netzhautablösung mit Sehminderung von 40 % und vier Revisionsoperationen, LG Köln, Az. 25 O 197/10 Chronologie: Der Kläger begab sich in die Praxis …