1.213 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
03.05.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Nun wurde seit längerem mal wieder ein Verstoß gegen den § 19 StVO von einem OLG entschieden, genauer vom OLG Naumburg im April 2017. Dies musste über einen Verstoß gegen den § 19 Abs. 2 S. 2 StVO entscheiden. Dieser regelt die Wartepflicht …
|
28.04.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In einer Entscheidung des AG Dortmund aus dem Januar 2018 wurde die Frage geklärt, ob dem Betroffenen bei einem Verstoß gegen § 19 StVO durch regelwidriges Überqueren eines Bahnübersteiges ein Fahrverbot erteilt werden kann. Der …
|
23.04.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Kammergericht Berlin hat mit seinem Beschluss vom 22.08.2017 eine besondere Entscheidung bezüglich Geschwindigkeitsmessungen durch polizeiliche Nachfahrten gefällt. In diesem Fall musste das Gericht entscheiden, ob eine durch Nachfahrt …
|
10.04.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Rechtstipp vom 5.4.2018 Wurden Sie in letzter Zeit in Berlin geblitzt? Das ist nicht verwunderlich, denn seit vergangenem Jahr hat Berlin hinsichtlich der stationären Blitzer stark aufgerüstet. An vier großen und wichtigen Standorten, wie …
|
23.03.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Zentralorgan eines jeden deutschen Strafprozesses ist die Beweiswürdigung: War der Angeklagte der Täter? Oder war doch wer anderes der Täter? Hat der Täter mit Vorsatz gehandelt? Oder hat er nur fahrlässig eine Sorgfaltspflicht außer Acht …
|
22.03.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Im deutschen Strafverfahren geht es zuvörderst um die Ermittlung von Wahrheit. Die Verhängung einer Strafe als staatliche Reaktion von so ermitteltem und festgestelltem Sachverhalt steht dem an zweiter Stelle hinten an. Weil die Wahrheit …
|
15.03.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Das deutsche Straf(verfahrens)recht ist erheblich verändert worden und zwar nicht nur zu unserem Vorteil oder zum Vorteil unserer Mandanten, die einem Strafverfahren ausgesetzt sind. Es sind seit 2017, dato in der jetzt zu Ende gehenden …
|
10.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Unserem Mandanten wurde mit Bußgeldbescheid vom 20.11.2017 des Polizeipräsidenten in Berlin vorgeworfen, am Großen Stern / Altonaer Straße Richtung West das Rotlicht der Lichtzeichenanlage missachtet zu haben, wobei die Rotphase bereits …
|
28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Gefährdung des Straßenverkehrs ist ein Straftatbestand, der in § 315c des Strafgesetzbuches (StGB) normiert ist und ein Verhalten unter Strafe stellt, bei dem der Täter ein Fahrzeug im Straßenverkehr auf eine besonders unsichere oder …
|
20.10.2017
von Rechtsanwalt Uwe Ringel
Verschärfung der Geldbußen ab 19.10.2017 Die Sanktionen im Straßenverkehr im Zusammenhang mit der Nutzung eines Handys am Steuer und der Bildung einer Rettungsgasse wurden erweitert und verschärft: Zukünftig ist die Nutzung eines …
|
15.09.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Die Drogenfahrt nach § 24a Abs. 2 StVG – Teil 4: Sanktionen Sanktionen Als Sanktion im Rahmen eines Verstoßes gegen § 24a Abs. 2 StVG kommt neben der Festsetzung eines Fahrverbotes auch die Verhängung einer Geldbuße in Betracht. Diese …
|
09.09.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Die Drogenfahrt nach § 24a Abs. 2 StVG – Teil 3: der subjektive Tatbestand Die Feststellungen eines Urteils wegen Verstoßes gegen § 24a Abs. 2 StVG müssen ergeben, dass der Betroffene vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt hat. Vorsatz …
|
19.08.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Teil 2 – Analytische Grenzwerte; Nachweisgrenzwerte Analytische Grenzwerte Als die Vorschrift des § 24a StVG erlassen wurde, ging der Gesetzgeber davon aus, dass allein der Nachweis des berauschenden Mittels mögliche Beeinträchtigungen der …
|
12.08.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
In den folgenden Wochen will ich Ihnen Wissenswertes rund um die Drogenfahrt gem. § 24a Abs. 2 StVG präsentieren. Hierbei handelt es sich um ein derart umfangreiches Thema, dass die Darstellung in mehreren Stufen erfolgen soll. Viel …
|
06.07.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Mannheim hat im November 2016 per Beschluss ein aufgrund einer vermeintlichen Geschwindigkeitsübertretung eingeleitetes Ordnungswidrigkeitsverfahren eingestellt, weil die Beweisaufnahme ergab, dass eine Abweichung oberhalb der sog. …
|
02.06.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Offenburg hatte sich im Juni 2016 mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit ein MP3-Player, welcher während der Fahrt in der Hand gehalten wird, ein Mobiltelefon im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO darstellen kann. Es entschied insoweit, …
|
24.04.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 14. Februar 2017 – 4 Str 422/15 Für diverse Delikte sowie Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehrsrecht ist die Frage relevant, wann sich ein Fahrer eines Autos fahrlässig verhält. Für den einzelnen heißt das …
|
21.04.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Landgericht Berlin hat am 27.02.2017 ein Urteil (Az. 535 Ks 8/16) über die Berliner Autoraser vom Kurfürstendamm verhängt. Lebenslange Freiheitsstrafe für beide Angeklagte wegen Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und …
|
20.04.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Bundesgerichtshof hat in seinem kürzlich ergangenem Beschluss vom 14.02.2017 (Az. 4 StR 422/15) entschieden, dass ein Kraftfahrer nach vorausgegangenem bewussten Konsum von Cannabis verpflichtet ist, vor Antritt der Fahrt eine …
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Unzulässigkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis allein aufgrund einer Kuriertätigkeit für Drogen wurde durch den Bundesgerichtshof bereits am 4.11.2014 in seinem Urteil (Az. 1 StR 233/14) entschiedenen. Sollte folglich bei einer …
|
07.04.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Habe ich einen Anspruch auf einen Pflichtverteidiger? Im Gegensatz zum Zivilrecht gibt es im Strafverfahren grundsätzlich keine Prozesskostenhilfe. Es besteht allerdings die Möglichkeit, im Bereich der dem Verfahren vorgelagerten Beratung …
|
29.03.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Bamberg hatte sich im Dezember 2016 mit der Frage auseinanderzusetzen, inwieweit auch nicht standardisierte Messverfahren im Prozess verwertbar sind. Hierbei kam das Gericht zu dem Schluss, dass derartige Messungen zwar nicht …
|
18.03.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
„Halt! Polizei!“ Diese Worte rufen in vielen Autofahrern ein Gefühl des Unbehagens hervor. Dem muss aber nicht so sein. Erfahren Sie im Folgenden mehr über Ihre Rechte und Pflichten im Rahmen einer polizeilichen Verkehrskontrolle. Natürlich …
|
10.02.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Eine polizeiliche Vorladung ist ein Schreiben der Polizei, in dem Sie aufgefordert werden, zu einer bestimmten Zeit an einem vorgegebenen Tag bei der Polizei zu erscheinen. Diese Schreiben sind regelmäßig so abgefasst, dass der Eindruck …