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Dieselskandal: Daimler AG erneut zu Schadensersatz verurteilt
Dieselskandal: Daimler AG erneut zu Schadensersatz verurteilt
06.07.2021 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Wieder ein Urteil gegen die Daimler AG im Dieselskandal: Das Landgericht Gießen hat den schwäbischen Automobilhersteller nach § 826 BGB zu Schadensersatz wegen sittenwidriger Schädigung verurteilt. In dem von der BRR Verbraucherkanzlei …
Neues BGH-Urteil im VW-Dieselskandal: Restschadensersatz möglich für Neuwagenkäufer
Neues BGH-Urteil im VW-Dieselskandal: Restschadensersatz möglich für Neuwagenkäufer
22.02.2022 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im VW-Dieselskandal ein weiteres wichtiges Urteil gefällt. So legten die Karlsruher Richter am 21. Februar 2022 (Az. VIa ZR 8/21 und VIa ZR 57/21) fest, dass für geschädigte VW-Kunden, die im Dieselskandal zu …
Urteil gegen Online-Casinos: Lohnt es sich für Spieler, verlorenes Geld vom Betreiber zurückzufordern?
Urteil gegen Online-Casinos: Lohnt es sich für Spieler, verlorenes Geld vom Betreiber zurückzufordern?
18.05.2022 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Ein jüngst gefällter Beschluss des OLG Frankfurt am Main zum Thema Online-Casinos (Az. 23 U 55/21) lässt aufhorchen. Die Frankfurter Richter bestätigten im April 2022 eine Entscheidung des LG Gießen (Az. 4 O 84/29), dass Online-Casinos …
Online-Casinos illegal in Deutschland: Genau hinschauen bei angeblich gültigen Lizenzen!
Online-Casinos illegal in Deutschland: Genau hinschauen bei angeblich gültigen Lizenzen!
06.09.2022 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Spieler in Online-Casinos sollten genau hinschauen, ob die Lizenz des Betreibers in Deutschland gültig ist. »Bei dem großen Angebot im Internet ist dies für Verbraucher oft nicht auf Anhieb erkennbar«, sagt Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff …
Geld zurück vom Online-Casino: OLG spricht Spieler knapp 10.000 Euro zu
Geld zurück vom Online-Casino: OLG spricht Spieler knapp 10.000 Euro zu
06.01.2023 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Zum Thema „Geld zurück vom Online-Casino“ gibt es ein weiteres verbraucherfreundliches Urteil eines Oberlandesgerichts (OLG). Ein Spieler hatte den Betreiber des Online-Casinos Lapalingo mit Sitz in Malta auf Rückzahlung von verlorenen …
REICHWEITE DER BERATUNGSPFLICHT DES ARCHITEKTEN
REICHWEITE DER BERATUNGSPFLICHT DES ARCHITEKTEN
12.11.2023 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Ein Architekturbüro wurde unter anderem mit der Bauleitung und Bauüberwachung hinsichtlich der Errichtung eines Helikopterdachlandeplatzes auf einem mehrstöckigen Gebäude beauftragt. Die Auftraggeberin hat durch den …
KOMPETENZ ZUR ÄNDERUNG DER KOSTENTRAGUNG FÜR ERHALTUNGSMASSNAHMEN
KOMPETENZ ZUR ÄNDERUNG DER KOSTENTRAGUNG FÜR ERHALTUNGSMASSNAHMEN
22.05.2024 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Ein Miteigentümer in der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer und ist zu­gleich Teileigentümer von vier Doppelparkern. Die Hebeanlage selbst steht im gemeinschaftlichen Eigentum. Aufgrund eines Defekts der Hebeanlage können die …
Der Haushaltsführungsschaden nach einem Reitunfall
Der Haushaltsführungsschaden nach einem Reitunfall
16.04.2021 von Rechtsanwältin Julika Sonntag
Ohne anwaltliche Hilfe wird er oft vergessen, dabei ist er meist alles andere als gering: Der Haushaltsführungsschaden. Er umfasst alle Positionen, die sich aus dem verletzungsbedingten Ausfall und der mangelnden Fähigkeit einen Haushalt zu …
Betäubungsmittelstrafrecht (BtMG)
Betäubungsmittelstrafrecht (BtMG)
08.05.2024 von Rechtsanwalt Sergej Rogal
Eines der vom Strafgesetzbuch (StGB) ausgegliederten Spezialgesetze ist das Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Was ist ein Betäubungsmittel? Die strafrechtlich relevanten Betäubungsmittel sind in den Anlagen 1 bis 3 des Betäubungsmittelgesetzes …
Juridische bijstand voor Nederlandse Ondernemers in het Merkenrecht
Juridische bijstand voor Nederlandse Ondernemers in het Merkenrecht
08.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Beste Nederlandse Ondernemers, Als u van plan bent om uw bedrijf uit te breiden naar de Duitse markt, is het beschermen van uw merk van vitaal belang. Het Duitse merkenrecht en de Europese regelgeving op dit gebied vereisen specifieke …
Die häufigsten Gründe für Markenverletzungen
Die häufigsten Gründe für Markenverletzungen
12.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Markenverletzungen können aus verschiedenen Gründen auftreten und Unternehmen erheblichen Schaden zufügen. Hier sind einige der wichtigsten Ursachen im Überblick: Markenfalle Adwords Die Verwendung von Markennamen in Google …
Markenabmahnung von Harley Davidson durch Grünecker Rechtsanwälte
Markenabmahnung von Harley Davidson durch Grünecker Rechtsanwälte
13.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
In jüngster Zeit hat Grünecker Rechtsanwälte im Auftrag von Harley Davidson Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen ausgesprochen. Konkret geht es um die Nutzung geschützter Marken wie "HARLEY-DAVIDSON" und "HARLEY" ohne entsprechende …
Unterscheidungskraft und die Eintragungsfähigkeit von Marken
Unterscheidungskraft und die Eintragungsfähigkeit von Marken
25.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die Unterscheidungskraft einer Marke ist von entscheidender Bedeutung, wenn es darum geht, sie erfolgreich zu registrieren und vor Nachahmung zu schützen. Im Grunde genommen bezeichnet Unterscheidungskraft die Fähigkeit einer Marke, sich …
Produktpiraterie und Markenfälschung: Rechtliche Schritte gegen Nachahmer-Waren
Produktpiraterie und Markenfälschung: Rechtliche Schritte gegen Nachahmer-Waren
28.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Produktpiraterie, auch als Markenpiraterie oder Produktfälschung bekannt, bezeichnet den Handel mit illegalen Kopien von rechtlich geschützten Originalprodukten. Dabei reicht die Bandbreite von minderwertigen Nachahmungen bis hin zu …
Löschung einer Marke
Löschung einer Marke
25.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Wann kann ich eine Marke löschen lassen? Eine eingetragene Marke kann im Laufe der Zeit ihre Bedeutung verlieren oder nicht mehr genutzt werden. In diesem Fall kann der Markeninhaber die Löschung der Marke beantragen. Aber auch Dritte …
Chinesische Geschmacksmusteranmeldungen: Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon – Was tun?
Chinesische Geschmacksmusteranmeldungen: Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon – Was tun?
25.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Problem: In letzter Zeit häufen sich Fälle, in denen Chinesen Allerweltsdesigns als Geschmacksmuster anmelden und damit die Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon bewirken. Da die Anmelder in China sitzen, sind sie für rechtliche …
Abmahnung von Burberry wegen Markenrecht durch CBH Rechtsanwälte: Was tun?
Abmahnung von Burberry wegen Markenrecht durch CBH Rechtsanwälte: Was tun?
25.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
In den letzten Monaten häufen sich Abmahnungen der bekannten Modemarke Burberry , die von der Hamburger Kanzlei CBH Rechtsanwälte im Auftrag von Burberry ausgesprochen werden. In diesen Abmahnungen wird den Empfängern vorgeworfen, …
Was kostet eine Markenrechtsverletzung?
Was kostet eine Markenrechtsverletzung?
27.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Sie fragen sich, wie viel eine Markenverletzung kosten kann? Unsere Kostenrechner-Anwendung bietet Ihnen die Möglichkeit, die potenziellen finanziellen Auswirkungen einer Markenverletzung zu ermitteln. Von den Fremdanwaltskosten bis hin zum …
Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht
Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht
02.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die einstweilige Verfügung Einstweilige Verfügungen sind im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht ein häufig genutztes Mittel, um bei drohenden Rechtsverletzungen schnelle Abhilfe zu schaffen. Sie folgen oft umgehend auf das …
OLG Köln: Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung bei Instagram-Story
OLG Köln: Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung bei Instagram-Story
03.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Meine Mandantin hatte das Bild eines Kindes bei Instagram hochgeladen. Das Kind ist das Kind ihres Lebensgefährten. Die Kindsmutter, die selbst laufend Bilder des Kindes veröffentlicht, nutzt nun dieses Foto, um der "Neuen" Ihres Ex-Mannes …
Abmahnung durch Travel Sentry wegen Markenrechtsverletzung erhalten? Was nun?
Abmahnung durch Travel Sentry wegen Markenrechtsverletzung erhalten? Was nun?
06.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung aus Markenrecht der Firma Travel Sentry vor. Sie haben eine Abmahnung der Firma Travel Sentry durch die Rechtsanwaltskanzlei Kraus & Lederer erhalten? In der Abmahnung wird Ihnen vorgeworfen, ein Logo …
L-1 Visum für die USA: Den amerikanischen Traum verwirklichen
L-1 Visum für die USA: Den amerikanischen Traum verwirklichen
11.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Sie möchten in den USA leben und arbeiten? Mit einem L-1 Visum ist dies für Sie als Manager, Führungskraft oder Fachkraft mit Spezialwissen möglich. Als erfahrene Rechtsanwaltskanzlei unterstützen wir Sie gerne zusammen mit unserem …
Abmahnungen von Miele durch Brandi Rechtsanwälte: So können Sie sich wehren!
Abmahnungen von Miele durch Brandi Rechtsanwälte: So können Sie sich wehren!
15.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
In jüngter Vergangenheit versendet Miele wieder zahlreiche Abmahnungen. Das traditionsreiche Unternehmen aus Gütersloh ist seit über 120 Jahren für qualitativ hochwertige Haushaltsgeräte bekannt. Weltweit schätzen Kunden die innovativen …
Longchamp Abmahnung wegen Nachahmung der "Le Pliage"-Tasche: Was tun?
Longchamp Abmahnung wegen Nachahmung der "Le Pliage"-Tasche: Was tun?
15.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Longchamp geht gegen Nachahmer der berühmten "Le Pliage"-Tasche vor. Die Kanzlei Klaka aus München versendet im Auftrag des französischen Unternehmens Abmahnungen an Händler, die Taschen anbieten, die der "Le Pliage"-Tasche zu ähnlich …