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Erwerbspflichten beim Kindesunterhalt zur Sicherstellung des Mindestunterhalts
Erwerbspflichten beim Kindesunterhalt zur Sicherstellung des Mindestunterhalts
| 28.08.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 24.09.2014 (Aktenzeichen XII ZB 111/13) zu der sehr praxisrelevanten Frage der Erwerbspflichten eines barunterhaltspflichtigen Elternteils, insbesondere betreffend die Pflicht zur Aufnahme eines …
Vorsorgeregelungen: Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung
Vorsorgeregelungen: Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung
| 17.08.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Daran zu denken, dass man selbst irgendwann einmal nicht mehr Herr seiner Sinne ist, ist für niemanden angenehm. Aber Sinn macht es, sich rechtzeitig darum zu kümmern, was passiert, wenn genau dieser Fall eintritt. Aber was kann man für …
Vaterschaftstest: Wann ist ein Vaterschaftstest rechtlich zulässig?
Vaterschaftstest: Wann ist ein Vaterschaftstest rechtlich zulässig?
| 16.08.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Mutter, Vater, Kind: In vielen Fällen ist schon allein wegen des Aussehens eines Kindes klar, wer der Vater eines Kindes ist. Ein Vaterschaftstest ist oft kaum notwendig – denken wir an einen prominenten deutschen Tennisspieler und seine …
BGH zu den Voraussetzungen des Wechsels eines Kindes zum anderen Elternteil (Aufenthaltsbestimmungsrecht)
BGH zu den Voraussetzungen des Wechsels eines Kindes zum anderen Elternteil (Aufenthaltsbestimmungsrecht)
| 13.08.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
In einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2011 (Beschluss vom 16. März 2011 zum Aktenzeichen XII ZB 407/10) hat dieser umfangreich Stellung genommen, unter welchen insbesondere verfahrensrechtlichen Vorgaben ein Wechsel …
OLG Düsseldorf: Keine Feststellung einer Vaterschaft nach deutschem Recht für Embryonen im Ausland
OLG Düsseldorf: Keine Feststellung einer Vaterschaft nach deutschem Recht für Embryonen im Ausland
13.08.2015 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(11.08.2015) Die Feststellung der Vaterschaft eines Samenspenders an embryonalen Eizellen nach deutschem Recht, die sich eingefroren in einer Fortpflanzungsklinik im Ausland befinden, ist nicht möglich. Sachverhalt Der Beschwerdeführer …
Allmacht der Jugendämter
Allmacht der Jugendämter
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
Der Traum eines jeden totalitären Systems wurde verwirklicht. Eltern und Kinder sollen ab Schwangerschaft der umfassenden Kontrolle durch Netzwerke mit Hebammen, Ärzten, Kitas, Sozialarbeitern und Jugendämtern ausgeliefert sein. Herr Olaf …
BVerfG: Betreuungsgeld ist verfassungswidrig
BVerfG: Betreuungsgeld ist verfassungswidrig
| 12.08.2015 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(28.07.2015) Zum 1.8.2015 wird die „Düsseldorfer Tabelle“ geändert. Die Bedarfssätze unterhaltsberechtigter Kinder werden erhöht. Die ab dem 1.8.2015 geltende neue Düsseldorfer Tabelle sowie die ab diesem Zeitpunkt geltenden, aktualisierten …
OLG Nürnberg zur Entziehung der elterlichen Sorge bei körperlicher Züchtigung
OLG Nürnberg zur Entziehung der elterlichen Sorge bei körperlicher Züchtigung
| 11.08.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der zuständige Familiensenat des Oberlandesgerichts Nürnberg hat mit zwei aktuellen Entscheidungen aus Mai beziehungsweise Juni 2015 (Beschluss vom 27. Mai 2015 – Aktenzeichen 9 UF 1549/14 sowie Beschluss vom 11. Juni 2015 – Aktenzeichen 9 …
BGH zum Elternunterhalt: Obliegenheiten des Unterhaltsberechtigten
BGH zum Elternunterhalt: Obliegenheiten des Unterhaltsberechtigten
| 10.08.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 08. Juli 2015, Aktenzeichen XII ZB 56/14) besteht für den Unterhaltsberechtigten grundsätzlich die Obliegenheit, Leistungen der Grundsicherung im Alter bei …
Gemeinsames Sorgerecht: Was ist das gemeinsame Sorgerecht und was passiert nach einer Trennung?
Gemeinsames Sorgerecht: Was ist das gemeinsame Sorgerecht und was passiert nach einer Trennung?
| 10.08.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Eltern müssen das gemeinsame Sorgerecht für ein Kind oder ihre Kinder zum Wohl des Kindes ausüben. Das gilt für Eltern in einer funktionierenden Beziehung genauso wie für Eltern, die in Trennung leben, und für geschiedene Eltern mit …
Neue Kindesunterhaltsbeträge ab dem 01.08.2015
Neue Kindesunterhaltsbeträge ab dem 01.08.2015
| 10.08.2015 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Erhöhter Kindesunterhalt Ab dem 01.08.2015 werden die Bedarfssätze unterhaltsberechtigter Kinder erhöht. Grund hierfür ist die Änderung des steuerlichen Kinderfreibetrages. Der Mindestunterhalt knüpft an den Kinderfreibetrag an, so dass …
Entscheidung des OLG Köln zum Trennungsjahr als Scheidungsvoraussetzung
Entscheidung des OLG Köln zum Trennungsjahr als Scheidungsvoraussetzung
| 03.08.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Oberlandesgericht Köln war im Jahr 2012 mit dem Fall eines Ehepaares befasst, in dem die in der Praxis häufig streitige Frage gegenständlich war, wann und unter welchen Voraussetzungen das nach deutschem Scheidungsrecht regelmäßig …
Beendigung des gemeinsamen Sorgerechts bei Konflikten in der Elternbeziehung
Beendigung des gemeinsamen Sorgerechts bei Konflikten in der Elternbeziehung
| 31.07.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (Beschluss vom 23. Juli 2013, Aktenzeichen 2 UF 39/13) kann die Beendigung der gemeinsamen elterlichen Sorge nicht damit begründet werden, Konfliktpotenzial aus der Elternbeziehung zu …
Postmortale Vaterschaftsfeststellung: BGH zur Exhumierung eines Verstorbenen für DNA-Test
Postmortale Vaterschaftsfeststellung: BGH zur Exhumierung eines Verstorbenen für DNA-Test
| 30.07.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Bundesgerichtshof, Beschluss vom 29. Oktober 2014, Aktenzeichen XII ZB 20/14) tritt das postmortale Persönlichkeitsrecht im Falle einer für die Feststellung der Vaterschaft …
Zuweisung der Ehewohnung unter Berücksichtigung des Kindeswohls
Zuweisung der Ehewohnung unter Berücksichtigung des Kindeswohls
| 28.07.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (Beschluss vom 25. September 2013 (Az. 2 UF 58/13)) kann es bei einem Streit getrennt lebender Ehegatten aus Gründen des Kindeswohls gerechtfertigt sein, die Ehewohnung einem der …
Neue „Düsseldorfer Tabelle“ ab dem 01.08.2015
Neue „Düsseldorfer Tabelle“ ab dem 01.08.2015
| 28.07.2015 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Zum 01.08.2015 hat die neue Düsseldorfer Tabelle Gültigkeit. Auch wenn sie keine Gesetzeskraft hat, so wird sie doch als allgemeine Richtlinie von den Gerichten bei der Berechnung des Kindesunterhalts herangezogen. Die Erhöhung der …
Umgangsrecht: Pflichten bei der Gewährung von Umgang (OLG Köln, Beschl.v. 09.07.2012 - Az. 4 WF 613/12)
Umgangsrecht: Pflichten bei der Gewährung von Umgang (OLG Köln, Beschl.v. 09.07.2012 - Az. 4 WF 613/12)
| 25.07.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (Beschluss vom 9. Juli 2012 – Az. 4 WF 613/12) muss ein Elternteil, der gegenüber dem anderen Elternteil zur Gewährung von Umgang mit einem gemeinsamen Kind verpflichtet ist, …
Adoptionsrecht: Muss der Samenspender am gerichtlichen Adoptionsverfahren beteiligt werden?
Adoptionsrecht: Muss der Samenspender am gerichtlichen Adoptionsverfahren beteiligt werden?
| 15.07.2015 von Rechtsanwältin Simone Huckert
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 18.02.2015 (Aktenzeichen: XII ZB 473/13) ausgeführt, dass der bislang nicht in Erscheinung getretene Samenspender an einem Stiefkindadoptionsverfahren nicht zwingend beteiligt, aber …
Worauf muss ich bei der Adoption eines minderjährigen Kindes achten?
Worauf muss ich bei der Adoption eines minderjährigen Kindes achten?
| 14.07.2015 von Rechtsanwältin Simone Huckert
Die Adoption eines minderjährigen Kindes ist ein nach strengen gesetzlichen Vorschriften ablaufendes gerichtliches Verfahren. Das Adoptionsrecht kann verschiedene Überraschungen und Schwierigkeiten, u.a. beim Namen des Kindes und bei der …
Die eigenen Eltern im Pflegeheim? Erwachsenenunterhalt
Die eigenen Eltern im Pflegeheim? Erwachsenenunterhalt
| 06.07.2015 von Rechtsanwalt Benjamin Deutscher
Wenn Elternteile in eine Pflegeeinrichtung ziehen und die dafür notwendigen Ausgaben nicht aus eigenen Einkünften oder eigenem Vermögen aufbringen können, tritt häufig die jeweilige Sozialbehörde in Vorleistung und versucht, die …
Trennung, Scheidung, Kinder: Wie sieht es aus mit wichtigen Entscheidungen für die Kinder?
Trennung, Scheidung, Kinder: Wie sieht es aus mit wichtigen Entscheidungen für die Kinder?
| 03.07.2015 von Rechtsanwalt Benjamin Deutscher
Wenn sich verheiratete Eltern gemeinsamer minderjähriger Kinder trennen, behalten beide Elternteile das sog. Sorgerecht für die Kinder. Dabei bleibt es grds. auch, wenn die Eltern rechtskräftig geschieden sind. Mit Eintritt in die …
Streit bei gemeinsamer elterlicher Sorge - ist die Zustimmung zu einer Urlaubsreise erforderlich?
Streit bei gemeinsamer elterlicher Sorge - ist die Zustimmung zu einer Urlaubsreise erforderlich?
| 02.07.2015 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(02.07.2015) Es stellt sich immer wieder die Frage, ob die Zustimmung des anderen Elternteils zu Urlaubsreisen bei gemeinsamer elterlicher Sorge erforderlich ist. Die Antwort lautet leider (wie so oft bei Juristen): „Es kommt drauf an“ oder …
Onlinescheidung - was steckt eigentlich dahinter?
Onlinescheidung - was steckt eigentlich dahinter?
| 01.07.2015 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
In der heutigen internetbeherrschten Zeit erfreut sich die sogenannte Onlinescheidung großer Beliebtheit. Viele scheidungswillige Paare wollen schnell die Scheidung durchführen, um dieses unschöne Kapitel endlich schließen zu können. Haben …
Umgangsrecht und Ausgestaltung
Umgangsrecht und Ausgestaltung
| 10.07.2019 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Das Kind hat einen Rechtsanspruch auf den Umgang mit jedem Elternteil. – Umgekehrt ist jeder Elternteil zum Umgang mit dem gemeinsamen Kind berechtigt und verpflichtet. Dieses Umgangsrecht wird in der Praxis auch deswegen Besuchsrecht …