1.090 Ergebnisse für Kostenerstattung
Suche wird geladen …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… von Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie gegenüber der Gläubigerin (Firmen) und erkennt durch den Punkt 2 den Schaden vorbehaltlos. Desweiteren verpflichtet er sich auch unter Punkt 3 zur Kostenerstattung gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei …
|
25.01.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… einer gleichwertigen Standheizung, nicht aber auf Kostenerstattung gerichtet ist. Diesen Nacherfüllungsanspruch muss die Klägerin zunächst vergeblich geltend gemacht haben, bevor sie von der Verkäuferin - oder wie hier: einem Dritten - wegen der ausgebauten …
|
19.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… übersehen werden konnte. Darüber hinaus wurde neben den Vertragsstrafen auch die Kostenerstattung derart in den Vordergrund gerückt, dass der Eindruck entstand, Unterwerfung und Kostenerstattung gehörten hinsichtlich der gesetzten Frist …
|
18.01.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Diese sind gerichtet auf Unterlassung, Kostenerstattung und Schadensersatz. Hierzu im Einzelnen: Unterlassungsanspruch: Nach Auffassung des BGH können Privatpersonen, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten …
17.01.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… in der gesetzlichen Krankenversicherung die Kostenerstattung wie ein Privatpatient zu wählen. An diese Wahl ist man zukünftig nur 3 Monate gebunden, bislang ein Jahr. Die Rechnungen sind dann bei der Krankenkasse einzureichen. Dabei kann der Versicherte …
|
11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Kostenerstattung für die Abmahnung. Bei einem im Recht des geistigen Eigentums eher geringen Streitwert von beispielsweise € 10.000,00 beträgt eine 1,3 Gebühr € 631,80 zzgl. gesetzl. MwSt. Gerade bei Filesharing-Abmahnungen (Internet …
|
10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Neben der Kostenerstattung für die Abmahnung von hier beispielshaft € 651,80 hat A noch Schadensersatz an B zu leisten. Beträgt der Schadensersatz für die Online-Nutzung hier beispielsweise an sich € 150,00, verdoppelt …
|
05.01.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Zusatzbeiträge von ihren Versicherten in der benötigten Höhe verlangen. Wichtig: Die bisher gültige Höchstgrenze existiert nicht mehr! Bezieher von Arbeitslosengeld II sind von Zusatzbeiträgen befreit. Kostenerstattung …
|
17.12.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… nach Ansicht zahlreicher Gerichte unlauter und damit grundsätzlich geeignet, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung zu rechtfertigen. Die mit der Abmahnung verfolgten Ansprüche auf Unterlassung und Kostenerstattung setzen freilich neben …
|
16.12.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Abmahnung, bei der es um den vermeintlichen Ureberrechtsverstoß an einem Musiktitel geht, greift nach unserer Ansicht im Hinblick auf Kostenerstattung der Anwaltskosten die Kostendeckelung des § 97 a II UrhG auf 100, 00 € ein. Hinzu kommt …
|
10.12.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Der in den urheberechtlichen Abmahnungen regelmäßig angesetzte Gegenstandswert für die Unterlassung ist entscheidend für die Kostenerstattung der gegnerischen Anwälte. So kommt es naturgemäß regelmäßig dazu, dass die angesetzten …
|
18.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Das soll sich nun ändern: Die Mindestbindungsfrist wird für Tarife zur Prämienzahlung, zur Kostenerstattung und Kostenübernahme von Arzneimitteln der besonderen Therapierichtungen auf ein Jahr verkürzt. Bei Krankengeld-Tarifen und Selbstbehalt-Tarifen bleibt …
|
12.11.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… mutmaßlich geschlossenen Honorarvereinbarung zu berechnen (vgl. Urteil des AG Frankfurt a.M., Urteil vom 29.01.2010 - 13 C 1078/09 - Kostenerstattung bei Filesharing-Abmahnung) . Ob der Abgemahnte in der jeweils konkreten Konstellation …
|
09.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sie als Rehabilitationsträger zugleich, ob eventuell eine Kostenerstattung durch die Krankenkasse besteht. Dafür muss allerdings eine erhebliche Sehbehinderung bestehen. Da die Sehbehinderung des Arbeitslosen nicht ausreichend stark ausgeprägt war, kam …
|
06.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… diese Fahrten gab es von seinem Arbeitgeber keine Kostenerstattung. Obwohl er dies wusste, stellte er seinem Arbeitgeber mehrfach unberechtigt Abrechnungen über vermeintliche Dienstfahrten von seinem Wohnort aus. Nachdem die Spedition …
Filesharing aktuell: Abmahnung d. Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS f. Komlew, Königseder u. Kinderva
|
13.09.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Die Rechteinhaber machen Ansprüche geltend, die auf Unterlassung, Kostenerstattung und Schadensersatz gerichtet sind. Hierzu der BGH: Nach Auffassung des Ersten Zivilsenats des Bundesgerichtshofs können Privatpersonen, wenn ihr nicht ausreichend …
|
14.06.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… geltend, die auf Unterlassung, Kostenerstattung und Schadensersatz gerichtet sind. Hierzu hat der BGH kürzlich mit Urteil vom 12.05.2010 (ZR 121/08) wie folgt ausgeführt: Nach Auffassung des Ersten Zivilsenats des Bundesgerichtshofs können …
|
08.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Frankfurt a.M., Urteil vom 29.01.2010 - 13 C 1078/09 - Kostenerstattung bei Filesharing-Abmahnung). Ob der Abgemahnte in der jeweils konkreten Konstellation als Störer zu haften hätte, ist zudem oft sehr fraglich. Ergänzend sei darauf …
|
04.06.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… die auf Unterlassung, Kostenerstattung und Schadensersatz gerichtet sind. Hierzu hat der BGH kürzlich mit Urteil vom 12.05.2010 - ZR 121/08 wie folgt ausgeführt: Nach Auffassung des Ersten Zivilsenats des Bundesgerichtshofs können Privatpersonen …
|
26.05.2010
von GKS Rechtsanwälte
… nun, dass die Beklagte zumindest die Abmahnkosten zu tragen hat. BGH trennt klar zwischen Täterhaftung und Schadensersatz sowie Störerhaftung und Anspruch auf Kostenerstattung Auch wenn das Urteil in Nutzerkreisen teilweise negativ aufgefasst …
|
14.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… geschlossenen Honorarvereinbarung zu berechnen (vgl. Urteil des AG Frankfurt a.M., Urteil vom 29.01.2010 - 13 C 1078/09 - Kostenerstattung bei Filesharing-Abmahnung) . Ob der Abgemahnte in der jeweils konkreten Konstellation als Störer zu haften hätte …
|
12.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… wäre zudem allein aus der zwischen diesen und ihren Mandanten mutmaßlich geschlossenen Honorarvereinbarung zu berechnen (vgl. Urteil des AG Frankfurt a.M., Urteil vom 29.01.2010 - 13 C 1078/09 - Kostenerstattung bei Filesharing-Abmahnung …
|
30.04.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Mängel der Mietsache: Darf der Mieter vorhandene Mängel in den Mieträumen einfach selbst beseitigen und kann er anschließend vom Vermieter hierfür Kostenerstattung verlangen? Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung jüngeren Datums …
|
26.04.2010
von Kanzlei Recht und Recht
In einem kürzlich veröffentlichten Urteil des AG Frankfurt (Az. 30 C 2353/09-75) hat ein Gericht mit überzeugenden Argumenten die Klage auf Kostenerstattung für einen Abmahnung größtenteils abgewiesen. Diese Entscheidung könnte für …