1.090 Ergebnisse für Kostenerstattung
Suche wird geladen …
|
29.07.2014
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… Waldorf Frommer – Ansprüche Einhergehend mit der Abmahnung wird zum künftigen Unterlassen gleichbelagerter Rechtsverletzungen und zur Kostenerstattung aufgefordert. Die Ansprüche sind insofern stets identisch. Gefordert wird die Abgabe …
|
28.07.2014
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Mit Verfügung vom 30.04.2014 hat das Amtsgericht Köln im Rahmen eines Klageverfahrens auf Schadensersatz und Kostenerstattung nach Filesharing-Abmahnung Hinweise zur Höhe des Lizenzschadens und der Abmahnkosten erteilt. Nachdem …
|
22.07.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… wie sie das Bundessozialgericht (BSG) für eine Kostenerstattung durch die Krankenkassen verlangt (Urteil v. 04.04.2006, Az.: 3 Ss 187/03) , müssen die Kläger diese Ausgaben selbst tragen. Eine entsprechende Erlaubnis auf Cannabisanbau …
|
16.07.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
… die eine vor dem 09.10.2013 ausgesprochene Abmahnung zum Gegenstand haben, wurde vom Gericht ebenfalls verneint. Sachverhaltshintergrund: Die Beklagte ist nach vorausgegangener Abmahnung gerichtlich auf Kostenerstattung und Schadensersatz …
|
01.07.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… gebunden sind. Muss ich die € 815,00 zahlen? Was die geltend gemachten Kostenerstattungs- und Schadensersatzansprüche angeht, so hängt Ihre Zahlungspflicht davon ab, ob Sie die Rechtsverletzung persönlich begangen, Sie ermöglicht haben …
|
30.06.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das AG Ansbach hat mit Urteil vom 24.06.2014, Az. 2 C 453/14 eine auf Schadenersatz und Kostenerstattung gerichtete Zahlungsklage nach einer Filesharing-Abmahnung in vollem Umfang abgewiesen. In dem konkreten Fall war der im Klageverfahren …
23.06.2014
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… Rechtsverletzungen und zur Kostenerstattung aufgefordert. Die Ansprüche sind insofern stets identisch. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von Schadensersatz für zwei Folgen in Höhe insgesamt 700,00 Euro …
|
20.06.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… zur Abgabe einer Unterlassungserklärung und zur Kostenerstattung der Rechtsverfolgungskosten in Höhe von EUR 347,60 unter Fristsetzung bis Montag, den 30. Juni 2014, aufgefordert. Bei einer ersten Sichtung der Abmahnung fällt …
27.05.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… der Urheberrechtsverletzung sind – ohnehin keinen Schadensersatz zu leisten verpflichtet sind. Weiter ist zu verzeichnen, dass Abmahnkanzleien trotz der Deckelung der Kostenerstattung für die Aussprache einer urheberrechtlichen Abmahnung nach § 97a UrhG …
|
22.05.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Rechtsstreit entschieden wurde. Die Zwischenentscheidungen lassen jedoch bereits in einigen Fragen einen gewissen Trend erkennen. Keine Kostenerstattung bei fallengelassenem Unterlassungsanspruch Nachdem bereits das Amtsgericht Hamburg mit Urteil …
|
19.05.2014
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 8.4.2014 – 274 C 22307/13 – hat das AG München die Klage eines Hörbuchverlags auf Kostenerstattung und Schadensersatz aus Urheberrechtsverletzung als unbegründet abgewiesen. Der Entscheidung des AG München liegt der folgende …
14.05.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Ansprüche auf Unterlassung, Schadenersatz und Kostenerstattung auf sie zukämen. Allgemeine Informationen zu einer urheberrechtlichen Abmahnung Häufiges Missverständnis ist, dass die Abmahnung das unerlaubte Herunterladen der Datei betrifft …
|
13.05.2014
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… bei einer Botschaft zur Klärung der Identität und Beschaffung von Papieren erfasst. Ein Anspruch gegen den Ausländer auf Kostenerstattung besteht aber nicht, wenn die zugrunde liegende Maßnahme rechtswidrig war und in seine Rechte eingegriffen hat …
|
06.05.2014
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. fordert in einer vorliegenden wettbewerbsrechtlichen Angelegenheit die Abgabe einer beiliegenden Unterlassungserklärung sowie Kostenerstattung in Höhe von 196,35,- EUR. Grund für …
05.05.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine Leistungsbeschränkung in den Versicherungsbedingungen einer privaten Krankheitskostenversicherung, wonach nur Hörgeräte oder sonstige Hilfsmittel in «angemessener Ausführung» zu erstatten sind, ist unwirksam, denn diese Klausel ist …
|
02.05.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… im Abmahnschreiben Ansprüche wegen Kostenerstattung und Schadensersatz zunächst dem Grunde nach geltend gemacht. Die konkrete Bezifferung der Ansprüche soll nach erfolgter weitergehender Auskunftserteilung erfolgen. Der Vorwurf sollte daher …
|
02.05.2014
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
WWW.CLLB-Versicherungsrecht.de: OLG Stuttgart erklärt Klauseln bei einer Auslandskrankenrücktransportversicherung, wonach nur ein Anspruch auf Kostenerstattung besteht und der Versicherungsanspruch von einer ärztlichen Anordnung …
|
18.03.2014
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
… 13 . Abnahme trotz Mängeln Nach der Abnahme können nicht vorbehaltene Ansprüche auf Nacherfüllung, Kostenerstattung und Vorschuss bzw. Minderung oder Rücktritt wegen bei der Abnahme erkannter Mängel nicht mehr geltend gemacht werden, § 640 …
|
24.02.2014
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… würden. Die Kanzlei Schroeder fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Kostenerstattung aus einem Streitwert von 50.000 Euro. Die Marke wurde am 17.12.2013 in das Register des DPMA eingetragen. Die Widerspruchsfrist läuft …
|
20.02.2014
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… von den abgemahnten Anschlussinhabern nach wie vor im Hinblick auf die vorgebliche Rechtsverletzung Unterlassung, Schadensersatz und Kostenerstattung. Dabei hat die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte ihre Abmahnungspraxis …
|
17.12.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auf Kostenerstattung nicht zu. Es gibt sodann verschiedene Möglichkeiten der Verteidigung, die von der Nichtabgabe der Unterlassungserklärung und der Verweigerung der gewünschten Zahlung, bis zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung …
|
11.12.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass diese zur Kostenerstattung für die Rechtsverteidigung verpflichtet ist. Wir halten Sie weiter auf dem Laufenden! Sollten auch Sie eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, oder gar einen Vollstreckungsbescheid durch eine der einschlägigen Kanzleien …
|
18.11.2013
von GKS Rechtsanwälte
Hauseigentümer haben gegen ihre Nachbarn einen Anspruch auf Kostenerstattung für die Installation einer Wärmedämmung, wenn diese ihr (nachbarliches) Haus abreißen. Ein solcher Anspruch besteht dann, wenn sich die beiden Häuser …
|
11.11.2013
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und Anwaltskosten in Gesamthöhe von 942,60€ Denecke, von Haxthausen, Priess & Partner erklären in der Abmahnung, dass sie bei nicht fristgerechter Abgabe der Unterlassungserklärung und/oder fehlender Kostenerstattung verpflichtet …