121.993 Ergebnisse
|
14.01.2011
von anwaltsbüro47
Wenn ein Internet-Anschlussinhaber Dritten unbeschränkten Zugang zum Internet gewährt, haftet er auf Unterlassung und Schadensersatz begangener Rechtsverletzungen. Eine Zurechenbarkeit würde nur dann entfallen, wenn er seinen Prüfungs- und …
|
14.01.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Auch erfahrene Anleger, die eine „chancenorientierte" Anlagestrategie verfolgen, dürfen im Rahmen einer Anlageberatung von ihrer Bank erwarten, dass sie über die Risiken einer Anlageform zutreffend unterrichtet werden. Dies gilt …
|
14.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Videoplattform YouTube hat in der Vergangenheit Anlass zu vielen Rechtsstreitigkeiten gegeben. Eine neuere Entscheidung zu dem Portal stammt vom Landgericht Hamburg. Danach haftet der Betreiber eines Videoportals (hier YouTube) auf …
|
14.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und internationale Marken hinzu, beanspruchen weit über eine Million Marken …
|
14.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13. Januar 2010 klargestellt, dass Vertragshändlern generell ein Ausgleichsanspruch zusteht. In dem verhandelten Fall stellten die Bundesrichter fest, dass sich aus einer 16-jährigen Tätigkeit als …
|
13.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Für das Unterhaltsrecht bringt das neue Jahr zahlreiche Änderungen mit sich. Seit dem 1. Januar gilt die neue Düsseldorfer Tabelle, die wichtige Leitlinien für die Gerichte für die Festlegung des Unterhalts aufstellt. Gewinner der …
|
13.01.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einem Verfahren vor der 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Braunschweig (Az.: 22 O 2853/09) konnten erfolgreich Schadensersatzansprüche in sechsstelliger Höhe gegen unseren Mandanten abgewehrt werden. Hintergrund war, dass der …
|
13.01.2011
von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
Das Arbeitsrecht stellt dem Arbeitgeber mit der Abmahnung ein Mittel zu Verfügung, Vertragsverstöße und Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers zu beanstanden und der Wiederholung eines solchen Verhaltens vorzubeugen. Dabei soll die Abmahnung …
|
13.01.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
Vor allem bei Tätigkeiten die in Verbindung mit Warenlagern oder Kassen stehen, kann es zu Fehlbeständen kommen. Muss der Arbeitnehmer für solche Fehlbestände einstehen? Das Bundesarbeitsgericht hat sich bereits häufig mit der Frage …
|
13.01.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Beschluss v. 17.12.2010 (Az.: 1 Ws 29/09) das Anbieten von sog. Abo-Fallen als gewerbsmäßigen Betrug eingeordnet. Die Masche bei Abo-Fallen ist immer gleich. Nutzer, die auf einer Internetseite ihre …
|
13.01.2011
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
Der Berufsfortbildungsvertrag soll es dem Arbeitnehmer ermöglichen, die beruflichen Kenntnisse und Fertigkeiten zu erhalten, zu erweitern oder der technischen Entwicklung anzupassen oder auch beruflich aufzusteigen. Die Fortbildung kann …
|
13.01.2011
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof setzt seine anlegerfreundliche Rechtsprechung weiter fort. Bereits in seiner Entscheidung vom 29.06.2010 (XI ZR 104/08) hat der BGH die Aufklärungspflichten von Banken, die für ihre Kunden die Finanzierung sog. …
|
13.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster” als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste Voraussetzung für die Eintragung einer angemeldeten …
|
13.01.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Ein Weg, das leidige Fahrverbot zu umgehen, könnte in Zukunft die Teilnahme an einem Aufbauseminar sein. Das Amtsgericht Miesbach (Az. 1 OWi 57 Js 26159/10) hat kürzlich entschieden, dass gegen den Betroffenen eines …
|
13.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger von Schiffsfonds sollten handeln und nicht auf ein gutes Ende der Krise hoffen. Anleger von Schiffsfonds wurden im letzten Jahr durch eine Krise wach gerüttelt und mussten erkennen, dass die als sicher geglaubten Anlagen in …
|
13.01.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Verstoß gegen rechtliches Gehör, wenn prozessunfähigem nicht die Chance der Bestellung eines Betreuers gewährt wird. Der BGH hat am 09.11.2010 (Az.: VI ZR 249/09 ) auf die Nichtzulassungsbeschwerde eine prozessunfähigen Person folgende …
Urlaubsanspruch über den gesetzlich garantierten Mindesturlaub von vier Wochen hinaus kann verfallen
|
13.01.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Nach langer Krankheit kann ein Urlaubsanspruch über den gesetzlich garantierten Mindesturlaub von vier Wochen hinaus verfallen, wenn der entsprechende Tarifvertrag keine anderen Regelungen enthält. Darauf verweist der …
|
13.01.2011
von CLLB Rechtsanwälte Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin, 12.01.2011 Geschätzt über 25.000 Ärzte und Apotheker haben in die von der Düsseldorfer Firma Gebau initiierten geschlossenen Immobilien Fonds („Medico Fonds”) investiert. Vertrieben wurden diese geschlossenen Immobilienfonds vor …
|
13.01.2011
von anwaltsbüro47
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie kann von der Umweltschutzorganisation Greenpeace nicht dazu gezwungen werden, den Monitoring-Bericht zur Versorgungssicherheit zu veröffentlichen. Das Ministerium ist gesetzlich …
|
13.01.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die Haftung einer beratenden Bankhängt nicht davon ab, ob er die Provision für den Vertrieb einer Kapitalanlage unmittelbar von einer Fondsgesellschaft oder von einem Vertriebsunternehmen erhält, das von der Fondsgesellschaft beauftragt …
|
13.01.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bei der noch relativ jungen, bereits aber wegen vieler Filesharing-Abmahnungen bekannten Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH des Dr. Bernd Fleischer aus Hamburg hat sich zum neuen Jahr 2011 offenbar einiges getan. So ist Dr. …
|
13.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Nümann + Lang mahnt im Auftrag der Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH - das Musikwerk - Culcha Candela Move it - ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie 450,00 Euro …
|
13.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Seit Anfang 2011 ist Gerhard Bauer (Chief Trademark Counsel Daimler AG), neuer Präsident der INTA (International Trademark Association), vgl. www.inta.org. Damit hat erstmals ein deutscher IP-Spezialist die Spitze der wichtigsten …
|
13.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Nümann und Lang aus Karlsruhe vertreten neuerdings die Songwriter Alfred Tuohey, Vincent Stein und Mimosa Blinsson. Dies zeigen Sie zumindest in der Abmahnungen wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „ One …