151 Ergebnisse
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Asylrecht ist eines der umstrittensten Grundrechte im Grundgesetz. Insbesondere in Zeiten, in denen sehr viele Menschen nach Deutschland kommen, gibt es politischen Streit um die Tragweite und die praktische Anwendung dieses …
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden. Die Dauer des Ersatzdienstes darf die Dauer des Wehrdienstes nicht übersteigen. Das Nähere regelt ein Gesetz, das die …
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10.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
„Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.“ (Art. 103 Abs. 2 GG) Bei dieser Bestimmung handelt es sich um eine ganz zentrale verfassungsmäßige Absicherung des deutschen …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Recht darauf, dass das zuständige Gerichte über einen Rechtsstreit entscheidet, hat in der Bundesrepublik Verfassungsrang. Während sich die Frage, welches Gericht nun zuständig ist, aus dem einfachen Recht ergibt, sichert das …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Berufsfreiheit (Art. 12 GG) ist ein wichtiges Grundrecht, da sie für den Lebensunterhalt der Bürger eine große Bedeutung besitzt. Allerdings unterliegt sie in einem staatlich weitestgehend gelenkten Wirtschaftssystem wie dem der …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 3 Abs. 1 GG ordnet zunächst eine formelle Gleichheit der Bürger vor dem Gesetz an, lässt aber grundsätzlich Raum dafür, eine unterschiedliche Behandlung aus nachvollziehbaren Gründen zu rechtfertigen. Absatz 3 der Vorschrift geht dann …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 3 Abs. 2 GG formuliert ein spezielles Gleichberechtigungserfordernis: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
„Alle Menschen sind gleich“ – ein geradezu fataler und grundfalscher Satz. Die Menschen sind natürlich nicht gleich, sondern höchst unterschiedlich und individuell. Das Grundgesetz fasst diese Aussage darum anders: „Alle Menschen sind vor …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Recht auf Leben ist wohl das wichtigste Grundrecht – ohne zu leben, kann man kein anderes Grundrecht wahrnehmen. Für diese Erkenntnis muss man sicher kein Jurist sein. Eng verwandt mit dem Schutz des Lebens ist auch die körperliche …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
„Freiheit“ ist im Bereich der Grundrechte ein mehrdeutiger Begriff. Zum einen ist damit jedes Grundrecht gemeint, man spricht z.B. allgemein von „Freiheitsgrundrechten“ oder z.B. auch von der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) oder der …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (APR) stellt ein allgemein anerkanntes Grundrecht dar. Im Grundgesetz wird man es aber vergeblich suchen, da es mehr oder weniger von der Rechtsprechung „erfunden“ wurden. Das Bundesverfassungsgericht …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 2 Abs. 1 GG regelt nach seinem Wortlaut die „freie Entfaltung seiner Persönlichkeit“. Was zunächst relativ esoterisch klingt, meinte eigentlich etwas ganz Profanes: Jeder kann tun und lassen, was er will. Juristisch gesagt beschreibt …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die deutschsprachige Version dieses Artikels finden Sie hier. Constitutional complaints are well known to most German citizens - at least roughly. One can file a lawsuit with the Federal Constitutional Court in Karlsruhe and enforce one's …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Eigentumsrecht (Art. 14 GG) ist ein sogenanntes normgeprägtes Grundrecht: Während die Idee des Eigentums im Wesen des Menschen selbst verwurzelt ist und schon naturrechtlich besteht, ist seine genaue Ausformung schon immer von der …
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16.07.2019
von Rechtsanwalt Erich W. Raithel
Nach § 198 Abs. 1 Satz 1 GVG wird angemessen entschädigt, wer infolge unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens als Verfahrensbeteiligter einen Nachteil erleidet. Die Angemessenheit der Verfahrensdauer richtet sich nach den Umständen …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Den ersten Teil dieses Artikels finden Sie hier. IV. Funktionsvorbehalt für Beamte (Abs. 4) Art. 33 Abs. 4 GG dient dem Schutz des von hoheitlicher Aufgabenwahrnehmung in seinen Grundrechten betroffenen Bürgers. Zur hoheitlichen Verwaltung …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 33 GG des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland zählt zum zweiten Abschnitt des Grundgesetzes, der die strukturellen Grundlagen von Bund und Ländern regelt. Die Vorschrift bestimmt die Grundlage des deutschen Beamtenrechts …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Teil 1 dieses Artikels finden Sie hier . II. Elternrecht (Abs. 2) 1. Grundlagen Gegenüber dem allgemeinen Schutz der Familie durch Abs. 1 enthält Abs. 2 spezielle Bestimmungen, die die Beziehungen zwischen Eltern und Kindern in der Familie …
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28.12.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) 1. Grundlagen Art. 6 Abs. 1 GG schützt Ehe und Familie als auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaften und „als einen geschlossenen, gegen den Staat abgeschirmten und die Vielfalt rechtsstaatlicher …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 9 des Grundgesetzes schützt Vereinigungen verschiedenster Art, seien es nun Vereine, Gesellschaften oder – in einer eigenen Bestimmung – auch Gewerkschaften. Träger des Grundrechts sind sowohl die Vereinigungen selbst als auch die …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wo stehen Grundrechte? Die Grundrechte stehen im ersten Abschnitt des Grundgesetzes, hauptsächlich in den Artikel 1 bis 19 GG. Allerdings enthält nicht jede Bestimmung dort ein Grundrecht, es gibt auch grundrechtsbeschränkende Regelungen …
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04.07.2019
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
1984 entschied der BGH, ein Hausarzt sei verpflichtet, seinen Patienten nach einem Suizidversuch zu retten (Urteil v. 04.07.1984, AZ.: 3 StR 96/84). Von dieser Rechtsprechung rückt der Bundesgerichtshof nun ab. Klage gegen § 217 StGB vor …
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10.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Ausführliche Informationen zur Meinungsfreiheit von Rechtsanwalt Thomas Hummel werden Sie in Kürze ebenfalls hier finden. Heute geben wir Ihnen eine kurze Übersicht über die bedeutendsten Urteile des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Ausführliche Informationen zur Menschenwürde in Art. 1 des Grundgesetzes finden Sie in den Fachartikeln Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1) und Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2) . In dieser …