133 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht

Suche wird geladen …

Veröffentlichung von Bildnissen Minderjähriger bei Sportwettbewerben unzulässig
Veröffentlichung von Bildnissen Minderjähriger bei Sportwettbewerben unzulässig
| 08.10.2017 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Vor Kurzem setzte unsere Kanzlei erfolgreich eine Klage wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung (Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild) am Landgericht Berlin erfolgreich durch (vgl. Landgericht Berlin, Urteil vom 22.06.2017, Az. 27 O 35/17) …
Yelp-Bewertung – Negative Bewertung löschen lassen? Und wenn ja, wie?
Yelp-Bewertung – Negative Bewertung löschen lassen? Und wenn ja, wie?
| 29.09.2017 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Negative Bewertungen können potenzielle Kunden abschrecken und sich somit extrem geschäftsschädigend auswirken. Umsatzeinbußen bis hin zu Existenzgefährdung sind die Folge. Da Bewertungen anonym abgegeben werden, schrecken die Bewertenden …
Neugierige Vermieter und verschlossene Mieter – Das Besichtigungsrecht im Wohnraummietrecht
Neugierige Vermieter und verschlossene Mieter – Das Besichtigungsrecht im Wohnraummietrecht
| 18.09.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Wenn es um den Wunsch eines Vermieters geht, die Wohnung seines Mieters zu besichtigen, gibt es in der Praxis erstaunlich viele Missverständnisse – jede Partei fühlt sich bei dieser Frage offenbar schnell im Recht. Selbst krasse Fälle – …
Dashcam als Beweis bei Verkehrsunfall zulässig?
Dashcam als Beweis bei Verkehrsunfall zulässig?
| 14.09.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Maziyar Haghighatmehr
Das Oberlandesgericht Nürnberg (Hinweisbeschluss vom 10.08.2017 – 13 U 851/17) hat entschieden, dass die Bilder einer Dashcam in einem Zivilprozess (Verkehrsunfall) verwendet werden dürfen. Die Heranziehung soll dann zulässig sein, wenn …
Betriebsvereinbarungen zur Überwachung: Regelungsspielraum nicht grenzenlos!
Betriebsvereinbarungen zur Überwachung: Regelungsspielraum nicht grenzenlos!
| 04.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Es stellt einen schwerwiegenden, nicht gerechtfertigten Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer dar, wenn ihr wesentliches Arbeitsverhalten während der gesamten Arbeitszeit anhand quantitativer Kriterien durch eine technische …
BAG: Überwachung mittels Keylogger ohne konkreten schweren Verdacht unzulässig
BAG: Überwachung mittels Keylogger ohne konkreten schweren Verdacht unzulässig
| 28.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Der Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des Arbeitnehmers aufgezeichnet werden, ist nach § 32 Abs. 1 BDSG unzulässig, wenn kein auf den …
Rechtsanwalt Göktekin erwirkt in eigener Sache ein Versäumnisurteil wegen unerlaubter Werbepost
Rechtsanwalt Göktekin erwirkt in eigener Sache ein Versäumnisurteil wegen unerlaubter Werbepost
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Levent Göktekin erwirkt vor dem Amtsgericht Lichtenberg ein Versäumnisurteil gegen den Betreiber eines Lieferserviceunternehmens, in dessen Auftrag Werbeflyer in Briefkästen verteilt worden waren. In der vorliegenden …
Kleiner Vertrag – große Wirkung: die Konsequenzen aus § 563 BGB
Kleiner Vertrag – große Wirkung: die Konsequenzen aus § 563 BGB
| 21.07.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Es gibt viele Gründe, einen Untermieter aufzunehmen, egal, ob privat oder in einem Gewerberaum. Mal wird nur ein Zimmer in der WG untervermietet, mal eine komplette Büroetage. Allerdings gibt es bei der Untermiete zahlreiche Besonderheiten …
Bild durfte nicht über Liebesbeziehung von Tim Bendzko berichten
Bild durfte nicht über Liebesbeziehung von Tim Bendzko berichten
| 10.07.2017 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
In einer aktuellen Entscheidung urteilte der Bundesgerichtshof (Urteil vom 02.05.2017, Az.: VI ZR 262/16) , dass auch Prominente ein Recht auf Privatsphäre haben, soweit sie ihr Privatleben nicht schon selbst öffentlich machen. Der Fall …
Kabinett plant strengeres Vorgehen gegen Hasskommentare im Internet
Kabinett plant strengeres Vorgehen gegen Hasskommentare im Internet
| 28.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Die Bundesregierung will in Zukunft effektiver gegen Hasskommentare und Fake News in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter vorgehen und hat dazu am 5.04.2017 einen Gesetzesentwurf beschlossen. Unter anderem sieht das Gesetz eine …
Kinderwunsch über den Tod hinaus
Kinderwunsch über den Tod hinaus
| 30.03.2017 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Das Oberlandesgericht München verwehrte mit seinem Urteil vom 22.02.2017 einer Witwe die Herausgabe des Spermas ihres toten Mannes zum Zwecke einer künstlichen Befruchtung und begründete dies mit dem Embryonenschutzgesetz. Richter …
Wie viel Schutz bringt das neue Gesetz gegen die Kinderehe?
Wie viel Schutz bringt das neue Gesetz gegen die Kinderehe?
| 30.03.2017 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Der Deutsche Anwaltsverein kritisiert den neuen Entwurf zur Bekämpfung von Kinderehen. Die Bundesregierung legt einen Entwurf für ein neues Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen in Deutschland vor. Aber wieviel Schutz bietet die neue …
Hanseatisches OLG in Sachen Schadensersatzansprüche wegen Amtspflichtverletzung (Mobbing-Fall)
Hanseatisches OLG in Sachen Schadensersatzansprüche wegen Amtspflichtverletzung (Mobbing-Fall)
| 26.09.2016 von Rechtsanwalt Christian Reckling
SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte konnten einen beachtlichen Erfolg vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht erzielen (Urt. v. 26.08.2016 – 303 O 436/13). Gegenstand der zivilrechtlichen Klage waren Ansprüche eines Beamten gegen seinen …
Wann haftet man für das Teilen eines Posts auf Facebook?
Wann haftet man für das Teilen eines Posts auf Facebook?
| 20.09.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das Posten von Fotos auf Social-Media-Plattformen birgt rechtliche Risiken. Dies ist mittlerweile recht bekannt. Durch unbefugte Verwendung fremder Fotos begeht man unter Umständen eine Urheberrechtsverletzung gegen den Fotografen. Auch …
BGH: keine Geldentschädigung wegen grober Beleidigung im persönlichen Umfeld
BGH: keine Geldentschädigung wegen grober Beleidigung im persönlichen Umfeld
| 29.08.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
In dem vorliegenden Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24.05.2016 (Az. VI ZR 496/15) geht es um einen Geldentschädigungsanspruch wegen grober Beleidigung. Der Kläger ist ein ehemaliger Mieter des Beklagten. Dieser hatte ihn in …
BVerfG: Vermieter muss negative Bewertungen hinnehmen
BVerfG: Vermieter muss negative Bewertungen hinnehmen
| 21.08.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Im vorliegenden Fall ging es erneut um die Frage der Grenzen der Meinungsfreiheit nach Art. 5 I GG. Das Bundesverfassungsgericht (Az. 1 BvR 3487/14) hob auch hier am 29.06.2016 ein vorinstanzliches Urteil wieder auf, weil wahre …
BVerfG: Bezeichnung als „Spanner“ ausnahmsweise zulässig
BVerfG: Bezeichnung als „Spanner“ ausnahmsweise zulässig
| 20.08.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Erneut hebt das Bundesverfassungsgericht mit einem Beschluss vom 29.06.2016 (Az. 1 BvR 2732/15) ein vorinstanzliches Urteil wieder auf. Die Begründung diesmal war, dass die fälschliche Einordnung einer Aussage als Tatsachenbehauptung zu …
Ein Beamter muss gegenüber seinem Dienstherrn den Grund seiner Erkrankung nicht offenlegen
Ein Beamter muss gegenüber seinem Dienstherrn den Grund seiner Erkrankung nicht offenlegen
| 15.08.2016 von Rechtsanwalt Jan General
Das Verwaltungsgericht Berlin hat sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Beamter verpflichtet ist, gegenüber seinem Dienstherrn den Grund seiner Erkrankung offenzulegen. Zum Sachverhalt: Die Antragstellerin, eine Beamtin der Deutschen …
BVerfG: Das Recht zum Gegenschlag
BVerfG: Das Recht zum Gegenschlag
| 05.08.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Das BVerfG (Beschl. v. 10.3.2016 – 1 BvR 2844/13) musste sich erneut mit dem speziellen Thema eines zulässigen „Gegenschlags“ als Reaktion auf vorangegangene Persönlichkeitsverletzungen befassen. Der Kläger wurde in einem vorangegangen …
10 Rechtstipps für Open-Air-Festival-Besucher – Teil 1
10 Rechtstipps für Open-Air-Festival-Besucher – Teil 1
| 28.06.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Festival-Saison ist da! Leider sorgen Wetterkapriolen aber für viele Ausfälle. Neben dem Hinweis auf die 3 wichtigsten Festival-Ausrüstungsteile (Kopfbedeckung, Gummistiefel, Dosen-Ravioli), gibt es hier von uns ein paar hilfreiche, …
Filmen mit dem Handy als Beweismittel erlaubt?
Filmen mit dem Handy als Beweismittel erlaubt?
| 17.06.2016 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Immer mehr Menschen greifen zum Handy, um Situationen zu filmen. Sie versprechen sich davon, etwas als Beweis zu sichern, doch sind solche Aufnahmen überhaupt erlaubt und dürfen sie vor Gericht verwendet werden? Im vorliegenden Fall …
Bestätigungs-E-Mails mit Werbezusätzen sind unzulässig – No-Reply-E-Mails
Bestätigungs-E-Mails mit Werbezusätzen sind unzulässig – No-Reply-E-Mails
| 24.05.2016 von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
In seiner Entscheidung vom 15.12.2015 (Az.: VI ZR 134/15 – „No-Reply-E-Mails“) hatte der BGH die Frage zu beantworten, ob automatisch vom System generierte Eingangsbestätigungs-E-Mails einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht …
Vorsorge für Nutzerkonten bei Sozialen Medien
Vorsorge für Nutzerkonten bei Sozialen Medien
| 18.05.2016 von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
Wie kann ich als Nutzer von Facebook, Xing, LinkedIn oder anderen Social-Media-Portalen sicherstellen, dass die dort gespeicherten Daten von meinen Erben eingesehen werden können oder – im Gegenteil – für meine Erben gesperrt sind, wenn ich …
Wildkameras vs. Datenschutz – der Jäger als Störer im eigenen Revier?
Wildkameras vs. Datenschutz – der Jäger als Störer im eigenen Revier?
| 26.04.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Viele Jäger nutzen zur Reviererkundung und Feststellung der Wilddichte Wildkameras, insbesondere an Kirreinrichtungen. Dabei kommt es immer wieder vor, dass auch Personen auf den Bildern unbeabsichtigt zu sehen sind. Wie mit solchen …