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Verfall des Urlaubsanspruchs
Verfall des Urlaubsanspruchs
| 13.11.2019 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub erlischt in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres, wenn der Arbeitgeber ihn zuvor über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt und der Arbeitnehmer …
Rund ums Weihnachtsgeld
Rund ums Weihnachtsgeld
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt Otto Weikopf
Die Zahlung von Weihnachtsgeld ist die häufigste Form einer Sonderzuwendung . Im Jahr 2018 erhielten in Deutschland 55 % der Beschäftigten Weihnachtsgeld. In Betrieben mit Tarifbindung waren es 77 % der Beschäftigten, in Betrieben ohne …
ThürLarbG: Anspruch auf Vergütung für höherwertige Tätigkeit als Fachleiter
ThürLarbG: Anspruch auf Vergütung für höherwertige Tätigkeit als Fachleiter
| 28.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das ThürLarbG hat mit Urteil vom 12.3.2019 in einem Klageverfahren einer im Freistaat Thüringen angestellten Lehrerin mit Tätigkeit als „lehrbeauftragte Fachleiterin“ in der Ausbildung von Lehramtsanwärtern für das Lehramt an Grundschulen …
BAG: Obliegenheiten des Arbeitgebers vor Verfall von Urlaubsansprüchen
BAG: Obliegenheiten des Arbeitgebers vor Verfall von Urlaubsansprüchen
| 22.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das BAG hat mit Urteil vom 19.2.2019 (9 AZR 541/15) entschieden, dass der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres erlischt, wenn der Arbeitgeber ihn zuvor über seinen …
EuGH: Arbeitgeberpflicht der Einrichtung einer effektiven Arbeitszeitmessung/-erfassung
EuGH: Arbeitgeberpflicht der Einrichtung einer effektiven Arbeitszeitmessung/-erfassung
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Der EuGH hat mit Urteil der Großen Kammer vom 14.5.2019 entschieden, dass die Mitgliedstaaten Arbeitgeber verpflichten müssen, ein objektives, verlässliches und zugängliches System einzuführen, mit dem die von jedem Arbeitnehmer geleistete …
EuGH: Gleichbehandlung von Angestellten mit Beamtinnen und Beamten auf Ebene der Vergütung
EuGH: Gleichbehandlung von Angestellten mit Beamtinnen und Beamten auf Ebene der Vergütung
| 25.09.2019 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Der EuGH hat zu einem Vorlageverfahren eines spanischen Verwaltungsgerichts mit Urteil vom 20.6.2019 entschieden, dass der in der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge im Anhang der RL 1999/70/EG konkretisierte allgemeine …
BAG: Verbot sachgrundloser Befristung nach Vorbeschäftigung
BAG: Verbot sachgrundloser Befristung nach Vorbeschäftigung
| 19.09.2019 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das BAG hat mit Urteil vom 12.6.2019 zugunsten eines von unserer Kanzlei betreuten Revisionsklägers entschieden, dass § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG nicht an die tatsächliche Beschäftigung/Invollzugsetzung oder den Abschluss des Arbeitsvertrags, …
Unwirksamkeit arbeitsvertraglicher Ausschlussfristen, wenn keine Einschränkung bezüglich Mindestlohn
Unwirksamkeit arbeitsvertraglicher Ausschlussfristen, wenn keine Einschränkung bezüglich Mindestlohn
| 25.09.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Fleissner
Viele Arbeitsverträge beinhalten sog. Ausschlussfristen, die regeln, dass die Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist (angemessen ist der Rechtsprechung des BAG zufolge eine Frist ab 3 Monaten) …
Anspruch auf Abfindung nach Kündigung
Anspruch auf Abfindung nach Kündigung
| 21.09.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Fleissner
Insbesondere bei Erhalt einer betriebsbedingten Kündigung durch ihren Arbeitgeber sind viele Arbeitnehmer der Ansicht, einen gesetzlichen Anspruch auf eine Abfindung für den Verlust ihres Arbeitsplatzes zu haben. Im Regelfall besteht im …
Der Betriebsübergang – Die wichtigsten Hinweise für den Arbeitnehmer
Der Betriebsübergang – Die wichtigsten Hinweise für den Arbeitnehmer
| 20.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Fleischmann
Was ist ein Betriebsübergang und was muss ich als Arbeitnehmer dazu wissen? Ein Betriebsübergang gem. § 613 a BGB liegt vor, wenn ein Betrieb oder Betriebsteil verkauft wird, z. B. durch Outsourcing. Ein Betriebsteil umfasst einen …
Schwerbehinderung: Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen
Schwerbehinderung: Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen
| 27.01.2017 von Rechtsanwalt Frank Manneck
Ist die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen wirksam? Die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen bedarf gemäß der §§ 85, 91 Abs. 1 SGB IX der vorherigen Zustimmung des Integrationsamts. Die Zustimmung muss bei Zugang der Kündigung …
Es besteht nicht immer Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz
Es besteht nicht immer Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz
| 13.09.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Der Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz ist nur gegeben, sofern die Natur des Betriebes oder die Art der Beschäftigung dies zulassen. Folgender Sachverhalt war hierfür maßgeblich: Der Kläger ist Mitarbeiter in einem Spielcasino und …
Volksverhetzende Kommentierung auf Facebook kann zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen
Volksverhetzende Kommentierung auf Facebook kann zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen
| 09.09.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Arbeitsgericht Herne entschied in seinem Urteil vom 23.03.2016, dass volksverhetzende Kommentierungen auf Facebook Gründe für eine außerordentliche Kündigung darstellen. Der Entscheidung zu Grunde lag folgender Sachverhalt: Der Kläger …
Kündigung „zum nächstzulässigen Termin“ ist wirksam
Kündigung „zum nächstzulässigen Termin“ ist wirksam
| 22.08.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in seiner Entscheidung vom 20.01.2016 mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses „zum nächstzulässigen Termin“ hinreichend bestimmt ist. Maßgeblich dafür war folgender …
Wirksame Urlaubsgewährung nach fristloser Kündigung muss endgültig und ohne Vorbehalt erfolgen
Wirksame Urlaubsgewährung nach fristloser Kündigung muss endgültig und ohne Vorbehalt erfolgen
09.02.2016 von WIPPER Rechtsanwälte
BAG, Urteil vom 10. Februar 2015 Der Kläger war seit Oktober 1987 bei der Beklagten beschäftigt. Mit Schreiben vom 19.05.2011 kündigte der beklagte Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis außerordentlich mit sofortiger Wirkung sowie hilfsweise …
Das Anlegen von Schutzkleidung gehört zur Arbeitszeit
Das Anlegen von Schutzkleidung gehört zur Arbeitszeit
| 22.01.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Ist aus Gründen des Arbeitsschutzes das Anlegen von Arbeitskleidung geboten, kann der Arbeitgeber seine Verpflichtung zur Vergütung der Umkleidezeiten als Arbeitszeiten nicht durch eine tarifvertragliche Regelung ausschließen. In dem …
Darf der Arbeitgeber mit eigenen Ansprüchen gegen Lohnansprüche des Arbeitnehmers aufrechnen?
Darf der Arbeitgeber mit eigenen Ansprüchen gegen Lohnansprüche des Arbeitnehmers aufrechnen?
| 17.11.2015 von WIPPER Rechtsanwälte
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.9.2015, Az.: 9 AZR 143/14 Die Klägerin war bei der Beklagten bis zum 30.09.2012 als Krankenschwester beschäftigt. 2008 schlossen die Parteien eine Vereinbarung über die Teilnahme an einer …
Ist die Zahlung eines Leistungsbonus mindestlohnwirksam?
Ist die Zahlung eines Leistungsbonus mindestlohnwirksam?
16.11.2015 von WIPPER Rechtsanwälte
Arbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 20.04.2015, Az.: 5 Ca 1675/15) Bei der Überprüfung der Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns, stellt sich häufig die Frage, welche Gehaltsbestandteile hierbei herangezogen werden dürfen. Im …
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz - Fristlose Kündigung oder erst Abmahnung?
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz - Fristlose Kündigung oder erst Abmahnung?
| 14.11.2015 von WIPPER Rechtsanwälte
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.11.2014, 2 AZR 651/13 Gemäß § 12 Abs.3 AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) hat der Arbeitgeber bei Verstößen seiner Beschäftigten gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 – worunter auch …
Mindestlohn: Folgen der Unterschreitung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Mindestlohn: Folgen der Unterschreitung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
| 10.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Jörg Gstöttner
I. Mindestlohngesetz Das Mindestlohngesetz stellt eine zwingende Regelung zur Mindestvergütung von 8,50 €/h auf. Häufig werden in Arbeitsverträgen monatliche Pauschalvergütungen vereinbart. In diesen Fällen richtet sich die Bestimmung der …
Mehr Ausbildungsvergütung für eine Vielzahl von Azubis
Mehr Ausbildungsvergütung für eine Vielzahl von Azubis
07.09.2015 von WIPPER Rechtsanwälte
Im Urteil vom 17. März 2015, Az.: 9 AZR 732/13 , hatte sich das BAG mit der Frage zu befassen, wann die Ausbildungsvergütung für mit öffentlichen Geldern geförderte Ausbildungsplätze angemessen ist. Die Klägerin absolvierte beim Beklagten, …
Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb (regelmäßig nicht mehr als 10 Beschäftigte)
Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb (regelmäßig nicht mehr als 10 Beschäftigte)
06.09.2015 von WIPPER Rechtsanwälte
Das BAG (Urteil v. 23.07. 2015, 6 AZR 457/14) musste sich im vorliegenden Fall mit der Frage befassen, ob die Kündigung einer älteren Klägerin gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG wegen Altersdiskriminierung verstößt. Die …
ArbeitsR: Vergütung bei einem mit öffentlichen Geldern geförderten Ausbildungsplatz zu gering!
ArbeitsR: Vergütung bei einem mit öffentlichen Geldern geförderten Ausbildungsplatz zu gering!
| 08.04.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
I. Das Bundesarbeitsgericht, Urt. v. 17. März 2015 – 9 AZR 732/13 – , hatte sich aktuell mit der Frage zu befassen, wie Azubis zu vergüten sind, deren Ausbildungsplatz mit öffentlichen Geldern gefördert wird. Dabei hat es entschieden, dass …
Arbeitsrecht: Azubis haften für Schmerzensgeld und Schadensersatz wie Beschäftigte!
Arbeitsrecht: Azubis haften für Schmerzensgeld und Schadensersatz wie Beschäftigte!
| 02.04.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Verursachen Azubis einen Schaden im Ausbildungsbetrieb stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang sie dafür haften. Das Bundesarbeitsgericht hat mit einem aktuellen Urt. v. 19. März 2015 - 8 AZR 67/14 entschieden, dass Auszubildende, …