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Untersagung von Cold Calls der Euroweb Internet GmbH
Untersagung von Cold Calls der Euroweb Internet GmbH
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der Euroweb Internet GmbH ist es nicht gestattet, telefonischen Kontakt zum Zwecke der Werbung für ihre Dienstleistungen mit Unternehmen aufzunehmen, so entschied das LG Düsseldorf in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren. Dabei handelt …
Besondere Voraussetzungen beim Werkvertrag für eine künstlerische Schöpfung
Besondere Voraussetzungen beim Werkvertrag für eine künstlerische Schöpfung
| 29.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein Unternehmen hatte für sein Firmenjubiläum einen Videoclip bei einer Künstleragentur in Arbeit gegeben. Die Auftraggeber machten in einer Besprechung Angaben für das grobe Programm des Clips und stellten andere Rahmenbedingungen auf. Die …
Warum bekomme ich auch nach Inkrafttreten der DSGVO noch so viele Newsletter?
Warum bekomme ich auch nach Inkrafttreten der DSGVO noch so viele Newsletter?
| 15.11.2018 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Kurz vor der Umsetzungsfrist am 25.05.2018 überhäuften sich die E-Mails mit der Bitte um Bestätigung, weiter Newsletter und Werbemails der jeweiligen Absender erhalten zu wollen. Es klang einfach und befreiend – ohne entsprechenden Klick …
Wirksamkeit des KUG auch nach Inkrafttreten der DSGVO
Wirksamkeit des KUG auch nach Inkrafttreten der DSGVO
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Seit längerem wird kontrovers diskutiert, ob das KUG trotz Inkrafttreten der DSGVO im Mai dieses Jahres weiterhin zur Rechtfertigung für Fotografen, Journalisten und andere Künstler dient, wenn diese Bildaufnahmen von …
Keine Erlaubnis für Handel mit Bitcoin nach dem KWG nötig?
Keine Erlaubnis für Handel mit Bitcoin nach dem KWG nötig?
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
In einem der ersten Urteile in Sachen Kryptowährungen widerspricht der 4. Strafsenat des Kammergerichts Berlin in seinem Urteil vom 25.09.2018 der Auffassung der Bundesanstalt für Finanzdienstaufsicht (BaFin): Bitcoins sind danach weder …
Wann ist es zulässig, Werbung an eine E-Mail-Adresse zu senden?
Wann ist es zulässig, Werbung an eine E-Mail-Adresse zu senden?
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In Deutschland ist gesetzlich festgehalten, wann Unternehmen die E-Mail-Adressen ihrer Kunden zu Werbezwecken verwenden dürfen und wann nicht. Es existieren Fälle, in denen Werbung zur „unzumutbaren Belästigung“ gezählt wird und somit …
Abmahnung wegen irreführender Werbung und/oder Beeinträchtigung des Wettbewerbs?
Abmahnung wegen irreführender Werbung und/oder Beeinträchtigung des Wettbewerbs?
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Mitte 2018 befasste sich das OLG Köln mit der Frage, ob ein Gütesiegel, das durch einen Warentest vergeben wurde, auch für ähnliche Produkte wie das getestete verwendet werden dürfe. Der Fall: Die beklagte Firma verkauft Matratzen in …
Verletzung Ihres Persönlichkeitsrechts durch Abfilmen Ihrer Privaträume?
Verletzung Ihres Persönlichkeitsrechts durch Abfilmen Ihrer Privaträume?
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Nicht selten kommt es in unserer nahezu gänzlich digitalisierten Welt vor, dass kurze Filme in unseren privaten Wohnungen gedreht werden oder Bilder aufgenommen werden, die dann im Internet veröffentlicht werden. Viele Menschen haben keine …
Sind Sie von Cybermobbing betroffen?
Sind Sie von Cybermobbing betroffen?
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der Gruppe der Zwölf- bis 19-Jährigen gibt jeder Dritte (34 %) an, dass in seinem Umfeld schon einmal jemand von Cybermobbing betroffen war. Dies ist ein nicht zu vernachlässigender Prozentsatz der Jugendlichen in Deutschland. Wichtig …
Anfechtung von Abo-Verträgen der Firma United Media AG
Anfechtung von Abo-Verträgen der Firma United Media AG
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Immer wieder erreichen uns Problemfälle von Mandanten, die in eine Abofalle getappt sind. In einem neuen Fall wurden unserem Mandanten nach eigenen Angaben durch die Firma United Media andere Konditionen für seinen Vertrag versprochen, als …
Sie wollen wegen einer Veröffentlichung von rechtswidrig erlangtem Bildmaterial klagen?
Sie wollen wegen einer Veröffentlichung von rechtswidrig erlangtem Bildmaterial klagen?
| 28.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein interessanter Fall im Medienrecht: Ein Tierschützer war in einen landwirtschaftlichen Betrieb eingebrochen, um die von ihm vermuteten Missstände der Tierhaltung zu dokumentieren. Danach verkaufte er diese an einen bekannten …
Abmahnung wegen Veröffentlichung von rechtswidrig erlangtem Bildmaterial?
Abmahnung wegen Veröffentlichung von rechtswidrig erlangtem Bildmaterial?
| 28.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Mitte dieses Jahres vollzog sich eine punktuelle Wendung durch die Rechtsprechung des BGH bezüglich der Veröffentlichung von Filmmaterial. Ein Tierschützer war in den Stall eines Landwirtes eingebrochen, um die angeblichen Missstände der …
Haben Sie Probleme mit Opt-In- oder Double-Opt-In-Verfahren?
Haben Sie Probleme mit Opt-In- oder Double-Opt-In-Verfahren?
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Laut Artikel 6 Absatz 1 der neuen Datenschutzgrundverordnung ist festgelegt, dass Anbieter grundsätzlich die ausdrückliche Einwilligung ihrer (potentiellen) Kunden einholen müssen, bevor sie deren Daten verarbeiten. Artikel 7 der DSGVO …
Filesharing-Abmahnung durch IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erhalten?
Filesharing-Abmahnung durch IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erhalten?
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Seit Kurzem ist eine neue Abmahnkanzlei auf dem Markt tätig: Die IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Bislang wurden ausschließlich Pornofilme abgemahnt, die von der Produktionsfirma MG Premium Ltd. stammen. Auch wenn die Kanzlei erst …
Was tun bei einer Abmahnung wegen nicht gekennzeichneter Werbung?
Was tun bei einer Abmahnung wegen nicht gekennzeichneter Werbung?
| 11.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Seit Anfang 2016 ist es gesetzlich Pflicht: Das Kennzeichnen von Marken in einem gewerblichen Post auf öffentlichen Plattformen. Laut des UWG muss jeder, der gewerblich Inhalte auf Instagram, Facebook und Co. postet, die abgebildeten Marken …
Restore-Anspruch bei Löschung eines Kommentars oder Sperrung eines Profils
Restore-Anspruch bei Löschung eines Kommentars oder Sperrung eines Profils
| 11.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Nicht selten passiert es, dass Profile, die kontroverse Kommentare unter einen Post bei Facebook, Instagram und Co. schreiben, nach der Löschung dieses Beitrages sogar gesperrt werden. Dies wird dann damit begründet, dass man angeblich …
„Ready Player One“, „Wild Card“, „Mord im Orient-Express“: Was tun nach einer Filesharing-Abmahnung?
„Ready Player One“, „Wild Card“, „Mord im Orient-Express“: Was tun nach einer Filesharing-Abmahnung?
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
74.500 Abmahnungen wurden alleine 2014 im Bereich Filesharing versendet. Ein sehr großer Teil davon durch Waldorf-Frommer. Unter den abgemahnten Filmen kann man manche Titel häufiger lesen als andere: „Ready Player One“ (Warner Bros), „Wild …
Wie lasse ich eine unerwünschte Yelp-Bewertung löschen?
Wie lasse ich eine unerwünschte Yelp-Bewertung löschen?
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Es ist heutzutage keine Seltenheit, dass unzufriedene Kunden den, aus ihrer Sicht, schlechten Service auf populären Vergleichsplattformen wie Yelp übertrieben herabwürdigen und somit für die übrigen Nutzer der Plattform einen falschen …
Filesharing-Abmahnung erhalten? Jetzt handeln!
Filesharing-Abmahnung erhalten? Jetzt handeln!
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein nicht zu vernachlässigender Teil der Menschen in Deutschland, vor allem Jugendliche, hat diese Erfahrung bereits gemacht: Man schaut einen Film oder eine Serie auf einer kostenlosen Internet-Tauschbörse wie bittorent.de und bekommt ein …
Anspruch auf Löschung einer TripAdvisor-Bewertung
Anspruch auf Löschung einer TripAdvisor-Bewertung
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Nicht selten passiert es, dass unzufriedene Kunden ihrem Ärger über eine, aus ihrer Sicht, unzureichenden Service auf bekannten Vergleichsplattformen wie TripAdvisor freien Lauf lassen. Oftmals wird bei diesen negativen Bewertungen …
Anspruch auf Löschung einer Google-Bewertung
Anspruch auf Löschung einer Google-Bewertung
| 27.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Nicht selten passiert es, dass unzufriedene Kunden ihrem Ärger über eine, aus ihrer Sicht, schlechten Behandlung auf der populären Bewertungsplattform von Google freien Lauf lassen. Oftmals wird bei diesen negativen Bewertungen übertrieben …
Löschung eines Facebook-Kommentars
Löschung eines Facebook-Kommentars
| 24.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Nicht selten passiert es, dass unzufriedene Kunden nach einer, aus ihrer Sicht, schlechten Behandlung diese auf der populären Bewertungsplattform von Facebook anprangern. Oftmals wird bei diesen negativen Bewertungen übertrieben oder ein …
Löschung einer Jameda-Bewertung
Löschung einer Jameda-Bewertung
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Löschung Jameda-Bewertung Nicht selten passiert es, dass unzufriedene Patienten ihrem Ärger über eine, aus ihrer Sicht, schlechte Behandlung auf Bewertungsplattformen wie Jameda, Facebook, Google freien Lauf lassen. Oftmals wird bei diesen …
Konsequenzen aus dem Facebook-Urteil des BGH
Konsequenzen aus dem Facebook-Urteil des BGH
| 03.08.2018 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17 entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben …